… einfachsten registrieren/anmelden? Habe nämlich was von einer Wortmarke-registratur/anmeldung (via DMPA) aber auch einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung (via HABM) online gelesen?! Reicht das zweite? Will nämlich definitiv eine besondere Wortmarke mir schützen lassen und dies bestenfalls DIREKT INTERNATIONAL bzw. zumindest EU-weit. Bitte um Hilfe. Danke im Voraus. MfG
Hallo,
eine Marke kann national beim DPMA eingetragen werden, für die gesamte Europäische Gemeinschaft (EG) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) bzw. Protokoll zum MMA für eine international registrierte Marke mit Schutzerstreckung in etwa 85 Staaten, einschließlich Deutschland und EU.
Wird Markenschutz „NUR“ für Staaten der EU benötigt, würde die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke genügen. Der Schutz ist in den Mitgliedsstaaten der nationalen Marke gleichgestellt. Bsp.: EU-Marke genießt die gleichen Ausschließlichkeitsrechte wie eine eingetragene BENELUX-Marke. Problem dabei: Der Binnenmarkt ist hierbei unteilbar. Kollidiert diese Markenanmeldung mit einer nationalen Marke beispielsweise wegen älterer nationaler Markenrechte in Portugal wird die Markenanmeldung INSGESAMT zurückgewiesen.
Dabei sind immer absolute Schutzhindernisse (keine Sachangaben, freihaltebedürftige Bezeichnungen, usw.) und relative Schutzhindernisse (Verwechslungsgefahr mit älteren Marken, berühmten Marken, Unternehmenskennzeichen, usw.) zu beachten. Die Kosten der Eintragung sind nicht unerheblich für eine über Deutschland hinausgehende Eintragung. Es sei daher dringend angeraten VORHER eine professionelle Markenrecherche zu älteren Rechten durchzuführen.
Gruß
patmade