Wie können Länder Einfluss auf den Bund ausüben?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Guten Tag,

ich möchte gerne wissen, wie Regionen/Ländern in einem föderalistischen Staat Einfluss auf den Bund, also Staat ausüben können. Insbesondere in Punkto Gesetzgebung, bzw. bei der Implementierung von Gesetzen.

In erster Linie wäre es ausreichend, anhand des Beispiels Deutschland, eine Antwort zu bekommen.

Wie kann der Freistaat Bayern z.B. „intervenieren“ wenn der Bundesrat- und Regierung ein Gesetz beschließen, welches sie so gerne nicht hätten. Ich weiß, dass die Länder im Bundesrat vertreten sind, jedoch glaube ich nicht, dass es ausschließlich dort die Möglichkeit gibt, Einfluss auszuüben.

#2

Hallo,
es ist vielleicht nicht die direkt-passende Antwort auf deine Frage aber ich denke sie kann dir weiterhelfen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzgebungsverfahren_…

Gruß

Legolas95

#3

Vielen Dank für die schnelle Antwort.

Den Wiki-Artikel habe ich natürlich schon gefunden, nur ist er eben etwas oberflächlich. Vielleicht antwortet demnächst ja einer der Experten für dieses Themengebiet hier. Bin nämlich hier schon mehrmals fündig geworden.

#4

Hi
Was willst du denn genau wissen?
Eigentlich ist in dem Artikel über das Gesetzgebungsverfahren alles gesagt, was nach den Buchstaben des (Grund-)Gesetzes möglich ist, dass die Länder Einfluss auf die Gesetze nehmen können.
Dies geht aber nur über den Bundesrat.
Also

  • Stellungnahme zu Gesetzen, die die Regierung einbringt
  • Einbringung eigener Gesetzesvorschläge
  • Zustimmung zu zustimmungsbedürftigen Gesetzen
  • Einspruch bei nicht…
    …

Alles ist jedoch dem Bundesrat als Vertretung der Länder zugewiesen - das einzelne Land hat keine Möglichkeiten. Ein Land kann auch nicht entscheiden, Gesetze des Bundes nicht auszuführen, die ihm nicht passen.

Davon unabhängig ist jedoch die Möglichkeit der Lobby-Arbeit, also vorher mehr oder weniger laut mitteilen, was man von des Gesetzen hält. Besonders ein Land im Süden Deutschlands tut sich da immer groß hervor.

Gruß
HaWeThie