Wie lässt sich ein Produkt schützen?

Politik Finanz- & Wirtschaftspolitik
#1

Hallo,

wie lässt sich z.B. ein Kugelschreiber oder ein Sneaker schützen vor unteranderem Nachahmung.

Als erstes ist mir die Patentanmeldung eingefallen, aber soweit ich weiß kann man nur für ein Produkt bzw. eine Idee ein Patent anmelden, wenn es eine Neuheit ist und nicht dem aktuellen technischen Stand entspricht.

Somit könnte ich für einen gewöhnlichen Kugelschreiber bzw. Sneaker der sich von der breiten Masse nicht unterscheidet kein Patent anmelden, sehe ich das richtig?

Als nächstes ist mir einfallen, dass ich eine Marke schützen lassen kann, somit würde das Produkt indirekt geschützt werden durch die Marke oder nicht?

Gibt es weitere Möglichkeiten wie man ein Produkt schützen lassen kann?

#2

Hallo,

mir fällt da der Gebrauchsmusterschutz als erstes ein. Entspricht der vielleicht Deinen Vorstellungen.

Grüße
Pierre

#3

Hallo,

vielen Dank für die Antwort.

Das kannte ich noch gar nicht danke.

Bei folgendem bin ich mir nicht ganz sicher, ob ich es richtig verstehe:

In einem Löschungs- oder Verletzungsverfahren erfolgt nachträglich die Prüfung der sachlichen Voraussetzungen für einen wirksamen Gebrauchsmusterschutz wie Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit.

Das sind ähnliche Voraussetzungen wie bei einer Patentanmeldung wenn ich das richtig sehe.
Also kann im nachhinein der Gebrauchsmusterschutz rückgängig werden, richtig?

Außerdem was sagst Du zu meinem zwei oben genannten Punkten:

  1. Patentanmeldung
  2. Markenschutz

Welcher würde für dich in Frage kommen?

Grüße

#4

Eins vorab: ich bin kein Anwalt. Für eine verbindliche Aussage solltest Du einen Anwalt konsultieren, der sich auf Patent-, Markenrecht und Musterschutz spezialisiert hat.

Wenn Du eine Firma namens „Habdanefrage“ gründest, und für die ein Logo entwickelst, kannst Du den Namen „Habdanefrage“ und das Logo für verschiedene Anwendungen schützen. Sollte jemand einen Namen oder ein Logo verwenden, das Deinem entspricht oder zu mindest auffallend ähnlich sieht, und das für eine Anwendung benutzen, die Du hast schützen lassen, kannst Du gegen diesen jemand vorgehen.

Das ist der Markenschutz.

Wenn Dein Turnschuh ganz besondere Funktionen hat, wie zum Beispiel einen Raketenantrieb, den so noch niemand jemals hat schützen lassen, kannst Du diesen Turnschuh patentieren lassen. (Ziemlich stark vereinfacht dargestellt.)

Das ist der Patentschutz.

Wenn Du aber einen ganz normalen Turnschuh entwickelst, der einfach nur anders aussieht als alle anderen, dann kannst Du das Design schützen.

Das ist der Gebrauchsmusterschutz. (stark vereinfacht dargestellt)

Allerdings sollte man vor der Beantragung genau recherchieren. Möglicherweise hat schon jemand anderes Marke, Design oder grundlegende Technik schützen lassen. Dann kann dieser „Widerspruch“ gegen die Registrierung einlegen und die Eintragung wird gelöscht. (Auch hier: stark vereinfacht dargestellt.)

Grüße
Pierre

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#5

Auch Teile von Erzeugnissen können als eingetragenes Design geschützt werden, zum Beispiel die Sohle eines Sportschuhs oder die Kappe eines Schreibgerätes.
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#6

Wieder mal was gelernt.

#7

Hi,

wozu würdest du denn überhaupt das Produkt schützen wollen, bzw. wovor? Was genau wäre daran schützenswert, wenn das Ding „gewöhnlich“ ist und sich nicht von der breiten Masse abhebt?

Gruß
Christa

#8

Hallo,

vielen Dank für deine Antwort.

Wenn ich also mein Produkt nur in Deutschland schützen möchte, dann kann ich den Designschutz verwenden.

Wenn ich mein Produkt aber auch im Ausland schützen möchte, dann sollte ich das Geschmacksmuster nehmen richtig?

#9

Hallo,

ich habe von der Schule die Aufgabe bekommen einen Weg zu finden, wie ich z.B. einen Schuh schützen lassen kann.

Ich bin bis jetzt darauf gestoßen, dass es nicht leicht ist einen Schuh schützen zu lassen.
In der Regel lassen sich nur einzelne Bestandteile schützen. Das bedeutet ich könnte das Design, spezielles Material oder eine bestimmte Sohle schützen lassen.

Wovor - vor Kopie und Nachahmung - durch den Schutz erlangt man ja ein „gewisses Monopol“ für ein bestimmtes Design, Material oder eine Sohle.