Morgen soll der geplante Durchbruch beim Gotthardtunnel stattfinden. Der Eisenbahntunnel wird mit seinen 57 km Länge der längste Tunnel der Welt sein. Das 15 Mrd. Euro teure Projekt soll dazu dienen, den Güterverkehr der Schweiz zunehmend auf die Schienen verlagern und so die Infrastruktur stärken. Auch hier gab es, wie bei Stuttgart 21, nicht wenige Gegenstimmen. Die Schweiz setzte von Anfang an auf das Mittel der Abstimmung durch das eigene Volk, welches letztendlich den Bau absegnete. Was denkst du? Warum geht man bei Stuttgart 21 nicht genauso vor? Ist ein Volksentscheid bei derartigen Mammut-Projekten die beste Lösung? Wieso werden nicht alle derartigen Entscheidungen von der Bevölkerung getroffen?
Antwort:
Wenn jedes Projekt vom Volk abgesenget werden soll brauchen wir keine Politiker mehr zuwählen, was sollen diese dann noch entscheiden.
In unserem Land gibt es immer mehr Querulanten die gegen jede Veränderung und Bau von Zukunftspbjekten verhindern wollen.
Ob eine Entscheidung die richtige ist stellt sich erst Jahre später heraus.
Die Nachrüstung in den achtziger Jahren hat zum Niedergang das kalten Krieges geführt und große Teile der Menschen und Politiker waren dagegen. Gottseidank hatten wir damals einen Kanzler Schmidt der sich gegen seine Partei durchsetzte.
Was wäre hier gewesen mit einem Volksentscheid?
Und so könnte man jede Menge von Veränderungen aufzählen die gegen den Willen von vielen Entschieden wurden.
Gesehen an der Gesamt Bevölkerung im Stuttgarter Raum ist die Beteiligung der Bevölkerung gering.
Ich werde oft bei den Demos an Wildwestfilme erinnert, einer reißt das Maul auf und alle rennen hiterher.
Hoffentlich setzen sich die Befürworter durch.
Die Politiker stützen sich zu sehr auf die Parlamentarische Demokratie. Einmal ins Amt gewählt haben sie die Macht, bis sie aus dem Amt abgewählt werden.
Volksentscheide auf allen Ebenen sind aber extrem wichtig, denn nur so kann eine Demokratie funktionieren.
Nicht jede politische Entscheidung muss per Volksentscheid abgesegnet werden, dafür sind nicht nur die Parlamente da. Wenn eine feindliche Macht zum Beispiel zum Krieg gegen uns ausruft, dann kann man nicht auf so einen Entscheid warten.
Doch der Afghanistaneinsatz zum Beispiel, da hätte das Volk befragt werden müssen.
Die Schwierigkeit hierbei sind dann aber wieder Lobbyisten, welche die Fakten über das Pro und das Konta nach eigenen Interessen manipulieren können. um Beispiel hätten die Befürworter von Stuttgart 21 absolut glaubhaft machen können, dass ohne den umbau hunderttausende Arbeitsplätze in der Region gefährdet wären. Eine krasse Lüge, aber mit solchen Argumenten kann man einen Volksentscheid manipulieren.
Das größte Problem, was die Menschen in Deutschland haben, ist die Tatsache, dass die Regierungen mit Steuergeldern sorgloser umzugehen scheinen, wie ein Brandstifter mit einem Streichholz.
Da gab es den Space-Park in Bremen, die Elb-Philharmonie in Hamburg, Stuttgart 21. Die Bankenrettung in der Finanzkrise. Alles extreme Milliardenprojekte! Und die Kosten steigen, weil es ja staatliche Projekte sind, gerne oft um mehrere hundert Prozent in die Höhe, gemessen an den Kostenvoranschlägen. Das ist fast immer der Fall.
Da wird mit dem Geld des Steuerzahlers geprasst. Aber die innerstädtischen Straßen, die nach dem letzten Winter zu unüberwindbaren Hindernisstrecken wurden, die zu sanieren, dafür fehlt es an Geld. Da muss sich der kleine Mann sein Auto kaputtfahren.
Für jedes größere Projekt, für jede größere Entscheidung und für Änderungen des Grundgesetzes sowie die Direktwahlen der Volksvertreter müssen Wahlen, Volksentscheide getroffen werden.
Das ist doch gar nicht so schwer. Viele Projekte werden über Jahre geplant, da ist es doch einfach, inmitten oder am Ende der Planung bei jeder anstehenden Wahl mit einzubeziehen.
Volksentscheide, Bürgerbegehren und dergleichen sind ohne Einschränkungen möglich.
Stuttgart 21 ist damals zwar nicht vom Volk abhängig gemacht worden, hat aber sämtliche baurechtlichen Instanzen durchlaufen und ist auch genehmigt worden. Eine weitere Genehmigung durch das Volk ist nicht erforderlich. Der Protest, welcher übrigens immer Bestand aber durch geschickten Medieneinsatz stark gepusht wurde, sollte natürlich ernst genommen werden. Ein vorübergehender Baustopp ist hier das geeignete Signal. Sollten aber keine zwingenden Gründe ersichtlich sein, wäre ein Abbruch der Baumaßnahmen falsch. Die Politik hat nicht ohne Grund ein Mandat des Volkes. Sie müssen unabhängig und konsequent entscheiden unter Berücksichtigung aller Aspekte und Informationen. Im Idealfall wird dann der größtmögliche Nutzen für das Volk erzielt. Die Bürger jedesmal entscheiden zu lassen klingt zwar sehr viel demokratischer, ist aber auch gefährlicher, da sich wohl kaum einer so ausgiebig informieren würde, daß er zu einer objektiven Meinung kommen könnte. Vielmehr wäre ein Großteil der Stimmen durch intendiert einseitige Medeinkampagnen beeinflußt… Dieser Text spiegelt nur meine individuelle Meinung wider und ist anderweitig nicht belegt.