Wie wird den Flüchtlingen ihr Vermögen abgenommen?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo Zusammen,

ist außer mir noch jemandem aufgefallen, dass in den letzten Wochen vermehrt berichtet wird, man würde den Leuten ihr restliches Geld (bis auf einen kleinen Rest) abnehmen und es würde verwendet, um deren Integration (mit) zu finanzieren.

Ich glaube, dass es sich bei dieser Aussage ganz klar um eine „Nebelkerze“ handelt!

Warum?

Erstens muss man - seitens unserer ReGIERung - endlich mal klarstellen, wo so plötzlich die ganze „Kohle“ herkommt und warum man sie zuvor vor uns versteckt hatte. Da trifft es sich doch ganz prima, dass man (qualitäts-) medienwirksam verkünden kann, die Flüchtlinge bezahlen ihre Integration ja quasi selber! Da fühlt sich das deutsche Zahl- und Schlafschaf doch gleich viel besser…

Zweitens kann ich mir überhaupt nicht vorstellen, dass jemals irgendwem irgendwas abgenommen wurde! Wie soll das den bitteschön funktionieren? Hunderttausende wurden doch bei der „Einreise“ überhaupt nicht kontrolliert. Niemand weiß wirklich, wer, wie viel Bargeld bei sich trägt. Ich möchte gerne mal den (Deppen-) Flüchtling sehen, der freiwillig sein Vermögen angibt, damit man es ihm im Anschluss lässig abnehmen kann; die machen sich die Hose doch auch nicht mit der Kneifzange zu!

Meine Meinung dazu: :hankey: :shit: :hankey:

Gruß Oberberger

#2

Wurde das über Deutschland berichtet? Habe das nur von anderen Ländern gehört. Möglicherweise wird da bei Einreise auch anders als hierzulande kontrolliert.

#3

Ja, ganz klar!

Bayern nimmt den Leuten weniger ab, als (z. B.) BaWü, meine ich mich erinnern zu können. Heute morgen wurde zudem nochmal in den Nachrichten darüber „schwadroniert“.

Gruß Oberberger

#4

Wer hat davon berichtet?
Bei uns war ein Artikel in der Zeitung, dass gerade das eigentlich NICHT passiert…

Beatrix

#5

Die Medien haben das berichtet. Sowohl auf n-tv hab ich das gehört, wie auch in der lokalen Presse gelesen. Da kann ich Oberberger bestätigen.

Gruß
HH

#6

Hallo,

das ist schon längst Gesetzeslage gem. § 7 AsylbLG:
http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/__7.html

Da aber der Vollzug des AsylbLG Ländersache ist, gibt es hier unterschiedliche Freigrenzen.

&Tschüß
Wolfgang

#7

Was heist denn kleiner Rest, bei Unterbringung, Vollverpflegung und monatlichem Taschen. und Kleidergeld pro Kopf?
In BaWü sind´s 350.-€ und in Bayern 750.-€ die sie behalten dürfen.
http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/deutschland-fluechtlingen-bargeld-31296512
Das wird in der Schweiz, Dänemark und Schweden auch so gehandhabt. ramses90

#8

Ja, aber nur einmalig! - Außerdem brauchen sie ja auch Rücklagen für ihren Rückflug (irgendwann)…

Gruß Oberberger

#9

Hallo,

[ironie]
jetzt weisst Du auch, warum in D immer wieder Flüchtlinge spurlos verschwinden. Eigentlich war die Grenzöffnung ein Trick, um die schwarze Null zu retten und auch die Griechenlandhilfe zu finanzieren. Superreiche Afghanen wurden ins Land gelockt und … Zeugen, Du weisst schon.
[ironie off]

Es war aufgrund von rechtlichen Änderung in Dänemark bekannt geworden, dass dann eben Dänemark und früher bereits Schweden den Flüchtlingen Privatvermögen ab einer gewissen Höhe abknöpfen. Riesen #aufschreiRaubritter.

Allerdings ist diese Praxis auch in D nicht unüblich und richtig. http://www.tagesspiegel.de/politik/wie-in-der-schweiz-und-daenemark-auch-fluechtlinge-in-deutschland-muessen-bargeld-abgeben/12860040.html

Keiner hat behauptet, dass das bei allen klappt und die allermeisten werden ja auch keine größeren Beträgemit sich führen. Aber mittlerweile werden an der Grenze schon einige (>50 %) samt ihrem Gepäck gefilzt. Sie könnten doch auch sonstwas dabeihaben.

Die üblichen Berufsempörten kommen zu Wort. Wobei mich diesmal Volker Beck positiv überrascht hat. Aber dafür gibt es ja noch den Rupert Neudeck, der hin und wieder auch mal was sagen darf.

Irgendwo anders habe ich gelesen, dass sehr niedrige Millionenbeiträge pro Bundesland zusammenkommen. Aber nicht pro Flüchtling. Jedenfalls hat Russia Today noch nicht die entsprechende „Prawda“ berichtet :grin:. Vielleicht weiss man bei Bäh-GIDA noch „wahrheitigeres“ :joy:.

Dänemarks entsprechende Gesetzesänderung wurde übrigens bei den üblichen internationalen Empörungsinstitutionen schon mit den Enteignungen der Juden in Nazi-Deutschland (also das alte, nicht das neue) gleichgesetzt. Die Empörer, hie und dort - egal für was sie stehen . ach, sie sind sich manchmal zum Verwechseln gar ähnlich :unamused: .

Gruß
vdmaster

#10

Das denke ich auch; die würden dann aber auch eher zum Skifahren oder was weiß ich wohin fliegen!

PS: Gute Antwort!

#11

Zum Thema eine wahre Geschichte (die sicherlich in diesem unseren Staat in ähnlicher Form regelmäßig vorkommt):

Ein Rentner erleidet einen Schlaganfall. Infolgedessen kommt es zu einer hohen Kostenbelastung für die Reha und später für ein Pflegeheim (vermutlich dauerhaft). Die monatlichen Kosten liegen trotz Leistungen der Pflegeversicherung deutlich über der schmalen Rente, sodass eine finanzielle Lücke entsteht. Die Anfrage beim Sozialamt ergibt, dass dieses gleich abblockt. Denn es gibt eine Eigentumswohnung. Diese soll zunächst verkauft werden, selbst eine Vermietung wird vom Amt nicht akzeptiert. Zudem muss das gesamte Barvermögen des Rentners aufgebraucht werden. Und selbst danach wird erst auf das Vermögen der Kinder zugegriffen. Erst, wenn alles aufgebraucht bzw. bei den Kindern nichts zu holen ist, springt das Sozialamt ein.

Ist das sozial? Ist das gerecht? Ich meine, es ist zwar hart, aber im Endeffekt korrekt. Man kann zwar lange darüber streiten, wie sehr auf diese Art und Weise ein sparsames Leben bestraft und ein verschwenderisches Leben belohnt wird. Letztendlich macht sich aber der Grundsatz bemerkbar, dass die Gemeinschaft (Staat) erst dann einspringt, wenn alle sonstigen Mittel erschöpft sind?

Und wie sieht es im Vergleich dazu bei den Flüchtlingen aus? Keine Ahnung, dazu hört man wenig. Wenn man aber sieht, wie kritisch die Medien es beäugen, wenn andere Staaten (Dänemark :arrow_right: Schmuck weg, Geld weg | Schweiz :arrow_right: Schweiz nimmt Flüchtlingen Geld ab - und findet das selbstverständlich) auf das Vermögen der Flüchtlinge zugreifen, bevor staatliche Leistungen greifen, dann muss man sich fragen, ob ähnliches in Deutschland verpönt ist. Rechtlich gesehen mag es zwar Regelungen geben. Aber werden die Flüchtlinge tatsächlich durchsucht? Man liest es von Bayern und Baden-Württemberg. Wieso tauchen die anderen Bundesländer nicht auf?

Was angesichts dessen für Gefühle entstehen, möchte ich nicht näher beschreiben.

#12

Guckst du Schweiz. Seit etwa 20 Jahren Praxis.

Guckst du Schweiz: Alles wird zurückgegeben bei Rückkehr innerhalb von 7 Monaten.

Guckst du Schweiz. Erfolgreich-unabhängig-direkte Demokratie-keine Kriegseinsätze.

Guckst du Deutschland: Lieber nicht.

Franz

#13

Ich habe einen "Flüchtling " kennengelernt, der aus keinem Kriegsgebiet kommt, also nicht in Gefahr ist.
Der zu Hause Mann, Kinder, Enkelkinder und ein Haus mit einem wunderschönen Garten hat und sogar eine Arbeit und wo der Chef hier anruft und nachfragt, wenn er denn endlich zurückkommt.
Dieser Flüchtling lebt hier auf unsere Kosten, weil er sich hier gesundheitlich durchchecken lassen will.
Und das ist nur ein Fall!. Die im Dunklen sieht man nicht.