Wirtschaftsabkommen zwischen EU-Länder

Hallo,
ich weiß noch von „früher“, dass zwischen der Slowakischen und der Tschechischen Republik ein Wirtschafts- und Währungsabkommen bestand. Mit dem Beitritt in die EU ist dieses Abkommen quasi ad absurdum geführt worden. Jedoch prinzipiell müsste das Abkommen doch noch bestehen oder? Gerade hinsichtlich der €-Einführung in SK und das Hinterherhängen von CZ…

Als Hintergrund möchte ich nur sagen, dass mich v.a. die Relevanz der früheren alten Abkommen zwischen jetzt EU-Länder interessiert… (BeNeLux…).

Ich freue mich auf interessante Antworten!
lg
mgb

Hallo,

Mit dem Beitritt in die EU ist
dieses Abkommen quasi ad absurdum geführt worden. Jedoch
prinzipiell müsste das Abkommen doch noch bestehen oder?
Gerade hinsichtlich der €-Einführung in SK und das
Hinterherhängen von CZ…
Als Hintergrund möchte ich nur sagen, dass mich v.a. die
Relevanz der früheren alten Abkommen zwischen jetzt EU-Länder
interessiert… (BeNeLux…).

Die alten Abkommen bleiben generell so lange wirksam, wie sie nicht durch neue Gesetzgebungsverfahren und neue Abkommen im Rahmen der EU ersetzt werden, es sei denn die Alten hätten einen Fristablauf. Das wäre der normale Vorgang.

Es kann aber immer noch sein, daß aus politischen, wirtschaftlichen, sozialen oder anderen Gründen, abweichende alte Vereinbarungen teilweise noch weiter bestehen bleiben, was dann aber in Absprache mit der EU geschieht und unter Sonderregelungen fällt.

Andere Abkommen wie z.B. Montanunion, bei denen auch die BeNeLux dabei waren, bildeten seinerzeit die Basis auf der die EU dann weiter aufgebaut und erweitert wurde. Die Reduzierung des Kohlebergbaus wurde vor langer Zeit vereinbart und wirkt noch heute nach, nur als Beispiel.

Gruß,
Cantate

richtig… hast Du da iwelche Quellen zu Fristen und Sonderregelungen? Das wäre dann nämlich wirklich interessant, gerade was den europäischen Binnenmarkt als weiteres Parameter anbelangt.

Danke für deine Mühen!
Viele Grüße
mgb

Hallo,

richtig… hast Du da iwelche Quellen zu Fristen und
Sonderregelungen? Das wäre dann nämlich wirklich interessant,
gerade was den europäischen Binnenmarkt als weiteres Parameter
anbelangt.

Hinweise hierzu findest du im vollständigen Lissabon-Vertrag (nicht in der konsolidierten, bis zur Entstellung gekürzten Fassung), der zahlreiche Protokolle im Anhang enthält, einschl. der vielen Ausnahme- und Sonderregelungen für jedes der 27 Länder. Diese Fassung von 2007 ist ca. 500 Seiten lang. Auch in der EU-Verfassung von 2005 findet sich derartiges.

Links von denen aus du dich weiterhangeln kannst:
http://www.salzburg.gv.at/vertraglissabon_info#vertr…
http://www.bverfg.de/entscheidungen/es20090630_2bve0…

Stichworte:
-Amtsblatt der Europäischen Union
-Vertrag von Lissabon (auch bei Wikipedia mit Links)
-EU-Verfassung mit über 500 Seiten
-Treaty of Lisbon bei Wikipedia englisch
-Treaty of Lisbon amending the Treaty on European Union and Treaty establishing the European Community vom 3.12.2007
-Consolidated Reader-Friendly Edition of the Treaty on European Union (TEU) and the Treaty on the Funktioning of the European Union (TEU) as amended by the Treaty of Lisbon (2007), veröffentlicht 2008, 384 Seiten.
-Vertrag über eine Verfassung für Europa, am 16.12.2004 im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C Nr. 310) veröffentlichten Fassung, ca. 300 Seiten.

Vorstehend sind vorwiegend PDF’s - leider gehen beim Herunterladen die Links verloren. Aber mit den vollständigen Titeln dürftest du sie finden können…

Gruß,
Cantate

Vielen dank für die aufschlussreiche Info!

Beste Grüße,
mgb