Hallo,
Mit dem Beitritt in die EU ist
dieses Abkommen quasi ad absurdum geführt worden. Jedoch
prinzipiell müsste das Abkommen doch noch bestehen oder?
Gerade hinsichtlich der €-Einführung in SK und das
Hinterherhängen von CZ…
Als Hintergrund möchte ich nur sagen, dass mich v.a. die
Relevanz der früheren alten Abkommen zwischen jetzt EU-Länder
interessiert… (BeNeLux…).
Die alten Abkommen bleiben generell so lange wirksam, wie sie nicht durch neue Gesetzgebungsverfahren und neue Abkommen im Rahmen der EU ersetzt werden, es sei denn die Alten hätten einen Fristablauf. Das wäre der normale Vorgang.
Es kann aber immer noch sein, daß aus politischen, wirtschaftlichen, sozialen oder anderen Gründen, abweichende alte Vereinbarungen teilweise noch weiter bestehen bleiben, was dann aber in Absprache mit der EU geschieht und unter Sonderregelungen fällt.
Andere Abkommen wie z.B. Montanunion, bei denen auch die BeNeLux dabei waren, bildeten seinerzeit die Basis auf der die EU dann weiter aufgebaut und erweitert wurde. Die Reduzierung des Kohlebergbaus wurde vor langer Zeit vereinbart und wirkt noch heute nach, nur als Beispiel.
Gruß,
Cantate