Zeitaufwand Landtagsabgeordnete

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,
wenn man unsere Abgeordneten so reden hört, könnte man meinen, daß sie mindestens 20 Stunden täglich im Sinne des Wählers tätig sind. Daß die da reine Partei"arbeit" und die Fahr-/Flugzeit zum „Arbeitsplatz“ (das macht ein normaler Arbeitnehmer auch in seiner Freizeit) mitrechnen, sei mal geschenkt.
Wenn ich aber nun in http://www.landtag-bw.de/parlament/parlamentsreform.asp lese:
Außerdem gilt ab dem Jahr 2016 eine strikte Unvereinbarkeit von Amt und Mandat. Das heißt, zum Beispiel Lehrer, Bürgermeister oder Landräte können nicht gleichzeitig berufstätig und Mitglied im Landtag sein.
stellt sich schon die Frage, wie man überhaupt zwei Vollzeitjobs (spätestens Landrat macht man ja wohl nicht nebenbei) verbinden soll.
Auch im bayerischen Landtag gibt es ja immer mal Abgeordnete, die so gut wie nie anwesend sind. Sofern irgend möglich machen die das aber nur eine Amtszeit und werden dann nicht mehr aufgestellt, weil ja die anderen deren Arbeit (vor allem in den Ausschüssen) mit machen müssen.
Ist das in BW wirklich so extrem - die Änderung wird ja wohl einen Grund haben.

Cu Rene

#2

Hallo,

Jürgen Möllemann z.B. war gleichzeitig Bundestagsabgeordneter und saß im Landtag NRW.
Er war Inhaber der Beratungsfirma WEB/TEC und im Aufsichtsrat von Schalke 04.

Der Zeitaufwand scheint überschaubar zu sein.

Gruß
tycoon

#3

Hi,

Jürgen Möllemann z.B. war gleichzeitig Bundestagsabgeordneter
und saß im Landtag NRW.
Er war Inhaber der Beratungsfirma WEB/TEC und im Aufsichtsrat
von Schalke 04.

Zumindest der Zeitaufwand Inhaber von etwas zu sein geht nahe Null. Auch eine(! - nicht mehr) Aufsichtsratsstelle im „Nebenberuf“ scheint mir machbar (es gibt aber auch Politiker mit acht oder mehr!).

Gleichzeitig im Bundestag und im Landtag zu sitzen sollte allerdings kaum machbar sein. Und da wundern sich die Parteien, warum sie unglaubwürdig wirken…

Gruß

Anwar

#4

Hallo René,

meiner Info nach ist Landtagsabgeordneter in BW doch gar kein Vollzeitjob. Ein Bekannter, der bis zur letzten Wahl Abgeordneter war, war zu 50 % noch bei 'ner Versicherung beschäftigt. Oder gibt’s Unterschiede zwischen Abgeordneten?

Gruß eiawell

#5

Hallo,
selbe Quelle, da ich heute früh nur nach der Unvereinbarkeit (weil mir davon erzählt wurde) gesucht hatte, hatte ich den Satz
Danach wird der Landtag von Baden-Württemberg ab dem Jahr 2011 vom Teilzeit- zum Vollzeitparlament , was die Landtage der übrigen Flächenländer bereits sind.
ganz übersehen.
Vom Prinzip her finde ich es eigentlich gar nicht schlecht, wenn die auch nebenbei in Teilzeit im Berufsleben stehen können. Das erleichtert die Rückkehr und verhindert „Berufsabgeordnete“. Wie man das bei wöchentlich 2-3 Tagen Plenar- und Ausschußsitzungen, einem Tag für die Fraktionsarbeit und einem Tag im Wahlkreis machen soll, steht wo anders, erklärt aber warum die sitzungsfreie Zeit oft deutlich über die Schulferien hinausgeht, die ja auch nicht gerade kurz sind.

Cu Rene