Hallo!
Mich wundert ein wenig, dass zu den Äußerungen des Verteidigungsministers keinerlei Fragen gestellt bzw. die sonst üblichen Statements abgegeben werden.
Ist es nun Usus, dass ein V-minister offen seine grundgesetzwidrigen Pläne zum Einsatz der Armee aussprechen darf ,wohingegen ein Bundespräsident wegen identischer Aussagen noch sein Amt niederlegen musste?
Gruß
Wader Hans
Er musste nicht
darf ,wohingegen ein Bundespräsident wegen identischer
Aussagen noch sein Amt niederlegen musste?
… er hat es selbst getan.
Ansonsten gilt in INDUL immer noch die Redefreiheit. Und für diese Klasse von Entscheidungen ist im Nicht-V-Fall immer noch das Parlament zuständig, keine Einzelperson.
Gruß
Stefan
Hallo Stefan,
selbstverständlich hat er seine Rücktrittsrede selbst verlesen.
Heißt das, ein Verteidigungsminister darf zu jeder Zeit und an jedem Ort Äusserungen verlautbaren die gegen das GG verstossen?
Gruss
Wader Hans
Hallo,
mal ganz abgesehen davon ob das zur Diskussion stehende überhaupt gegen das GG verstößt, so ist doch eindeutig, dass eine bloße Äußerung sowieso nicht gegen das GG verstoßen kann. Erst wenn der Minister daraus eine Anweisung machte oder entschprechende Handlungen vollzogen würden wäre dies juridizierbar.
Im Zweifelsfall sind solche Meinungsäußerungen aber immer Wegbereiter einer entsprechenden Gesetzesänderung wovor ja auch das GG nicht so ganz sicher ist.
Gruß
Werner
Guten Abend,
ich befürchte Letzteres.Es wird „Anweisungen“ geben.Vorausgesetzt, das Volk beschäftigt sich weiter beflissen mit anderen Dingen und läßt seinem „schneidigen und gedienten“ Minister seinen unbekannten „Job“ machen.
Ich sehe nirgendwo am Horizont die Rufer die beispielsweise bei den Worten von Köhler vehement interveniert haben.
15 Jahre später,so wie bei diesem Stuttgarter Bahnhof, zu reagieren dürfte eindeutig zu spät sein.
Gruß
Wader Hans
Kriegsgründe
Ist es nun Usus, dass ein V-minister offen seine
grundgesetzwidrigen Pläne zum Einsatz der Armee aussprechen
darf ,wohingegen ein Bundespräsident wegen identischer
Aussagen noch sein Amt niederlegen musste?
Mußte er nicht. Er legte sein Amt nieder, weil man mit ihm aus seiner Sicht unangemessen umgegangen ist und den Respekt vor seinem Amt vermissen ließ. Diese Einschätzung teile ich im übrigen.
Außerdem soll man sich freundlicherweise jetzt nicht ins Hemd machen. Die NATO-Einsätze vor Somalia, der in Afghanistan und der vor der libanesischen Küste entspringen doch nicht der moralischen Größe unserer Politiker, sondern diplomatischen und damit letztlich auch wieder wirtschaftlichen Erwägungen.
Und wenn man die Masken und Nebelkerzen zur Seite schiebt, wird man auch erkennen, daß das auch die Ursache praktisch aller bewaffneter Konflikte der Geschichte war. Was im Kindergarten mit den Förmchen anfängt, sind im Erwachsenenalter das Fell des Säbelzahntigers, die Burg des Nachbarn von der anderen Main-Seite, die Öllagerstätten oder die Schiffahrtswege. Selbst hinter vordergründig religiös motivierten Kriegen steckten meist wirtschaftliche Interessen, für die die Religion nur instrumentalisiert wurde.
C.