Hallo Boardies,
Hallo,
ich finde es herrlich, wenn immer wieder Bürger an den demokratischen Rechtsstaat glauben, der nichts als Recht kennt. Leider vergisst der „brave Bürger“, dass Menschen diese Rechte ausfüllen und es eben Ansichtssache ist, was erlaubt ist, solange niemand es verbietet und vor allem, solange funktioniert bis man erwischt wird.
Dann gibt es noch die schwarzen Vögel, die sich gegenseitig kein Auge aushacken.
Gruss Günter
lese hier gerade über den „Fall Khafagy“
Und es stimmt mich doch sehr nachdenklich, was da zum
Vorschein kommt:
„Regierungsdokumente belegen, dass im Bundeskriminalamt (BKA)
bereits kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erste
Hinweise auf die Misshandlung von Verdächtigen durch US-Kräfte
auftauchten.“
„Wahrscheinlich am 1. Oktober werden zwei BKA-Männer und der
BND-Dolmetscher in die US-Basis gebracht. Doch noch vor der
Befragung brechen die Beamten den Einsatz ab. Sie haben
Bedenken, weil ihnen die Amerikaner freimütig erzählten, dass
sie den im Gefängnis festgehaltenen Verdächtigen einen
Rechtsbeistand verwehrten, ihnen das Zeitgefühl nehmen und
Gefangenen Schlaf entzögen. Auch Khafagy berichtete später
unter anderem, dass er am Schlafen gehindert worden sei. Einer
der deutschen Beamten resümierte, dass das US-Verhalten durch
ein Kriegsverbrechergericht geahndet werden könnte.“
Es soll in Südwürttemberg-Hohnezollern in der JVA bei Prozessen gegen Verdächtige bei mehrtätigen Verhnadlungen keine warme Essen gegeben haben, damit ein Vorsitzender leichteres Spiel hatte. Folter hat viele Formen.
Ich finde es gut, dass dies jetzt in einem BND Ausschuss
untersucht wird,
was soll der "Hampelmann-Ausschuss ? Dort sitzen alle, die geltendes Recht beugen, ihre eigene Politik auf osten der Opfer betreiben und dort, wo sie gemeinsam zuständig sind, alles vertuschen. In der Zeit von rot-grün hat die CDU alles getan zur Klärung. Heute unter rot-schwarz sind dieselben Kräfte dabei, alles zu tun, das nichts geklärt wird, damit der eigenen Innenminister Schäuble, der nach Schily ins Ministerium kam, nicht den Sumpf in seinem Ministerium darlegen muss. Untersuchungsausschüsse sind Geld Verschwendung.
frage mich dann aber folgendes:
Wir regen uns fürchterlich auf über
Menschenrechtsverletzungen in aller Welt, meist sogar
publikumswirksam in großem „Kino“.
Warum aber schweigt man hier ???
Nun, man muss schweigen, Ausnahme bildet derzeit China mit Tibet. Sonst ist die bundesdeutsche Wirklichkeit genauso menschenrechtsfeindlich wie die Eirklichkeit in anderen Ländern. Das Recht, durch Gerichte aufklären zu lassen, ist so gefasst, dass es spätestens auf dme Weg in obere Instanzen dem Büger am Geld fehlt.
Gruss Günter
