Hallo,
ich hätte mal eine Frage:
Sind jemandem noch weitere Städte ausser Weimar bekannt in denen einen Steuer von den Leuten verlangt wird (werden soll) die sich nur nebenwohnsitzlich in der Stadt gemeldet haben?
Ich frage mich wirklich ob das rechtens ist?
`s Teufelchen
nicht alle Gemeinden verlangen dies. Leider ist der Blödsinn zulässig. Grund ist u.a., daß Du am Zweitwohnsitz städt. Leistungen in Anspruch nimmst, auch wenn sie teilweise durch die Miete an den Vermieter abgegolten sind.
Vor gut einem Jahr, vielleicht ist es noch nicht so lange her, gab es mal sehr spitze Bemerkungen über unsere heißgeliebten Volksvertreter, die sich nicht in Berlin angemeldet hatten. Berlin verlangt nämlich auch sowas.
Besonders scharf auf diese Einnahmequelle sind bekannte Fremdenverkehrsorte, die damit die Rolladenwohnungen eindämmen wollen. Was das ist? Nun, jemand kauft eine Wohnung auf Sylt, in Oberstdorf und ist nur während der Ferienzeit da. Ansonsten sind die Rolläden geschlossen.
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Hi Klaus,
Hmm der Witz ist ja ich habe keinerlei Leistungen von der Stadt.
Ich wohne im Wohnheim und zahle meine volle Miete, bekomme weder Wohngeld noch Bafög.
Und soll jetzt angeblich zwischen 250-500 DM/a zahlen…es ist noch nicht amtlich, aber so in der Art.
Und der Grund dafür ist lediglich, man will versuchen die ganzen Studenten dazu zu bringen, sich hier hauptwohnsitzlich anzumelden, dann hätte die Stadt mehr Einwohner und würde dann eben mehr Geld vom Bund oder Land bekommen.
Aber da ich danach mich selbst versichern muss wie ich gehört habe, und nicht mehr über meine Eltern versichert bin, ist das doch der Gipfel.
So wird die Stadt bestimmt nicht mehr Einwohner bekommen, eher weniger Studenten, da die nicht mehr hier studieren wollen.
Naja kann man nur hoffen, daß ich mein Diplom rechtzeitig schaffe und dann nichts wie weg hier.
Na was solls…
Danke aber für deine Reaktion.
Teufelchen
Hi,
die städtischen Leistungen bestehen ja nicht nur aus Wohngeld. Die Straßen in der Stadt müssen bezahlt werden, die Straßenbeleuchtung etc. Der ÖPNV wird von der Stadt subventioniert, ebenso Theater, Museen oder die öffentlichenn Bibliotheken. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. All diese Leistungen nehmen doch auch diejenigen in Asnpruch, die nur mit Zweitwohnsitz gemeldet sind.
Max
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Hallo Teufelchen,
m.W. war Lingen am Bodensee die erste Gemeinde mit einer Zweitwohnungssteuer.
Es ist übrigens nicht so, dass du Leute die Steuer zahlen müssen, die mit Zweitwohnsitz im Ort Wohnen, sondern alle, die eine Zweitwohnung in diesem Ort haben (Eine Gemeinde - zwei Wohnungen). Dies war eine Forderung des BVerfG, das die Zweitwohnungssteuer grundsätzlich für zulässig erklärt hat.
Jetzt kommt etwas, das alle befürchtet haben: Eine Steuer dient schon nach ihrer Definition einzig und allein dazu, Geld in die Kasse der Körperschaft zu spülen, die die Steuer erhebt. Hintergrund ist auch, dass (wie unten beschrieben) Leistungen in Anspruch genommen werden, die nicht anderweitig gedeckt sind.
(Definition: Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflich knüpft;…)
Gruß
HaWeThie
Hi Max,
Die Straßen in der Stadt müssen bezahlt werden, die
Straßenbeleuchtung etc.
Warum fahre ich dann trotzdem ständig im Dunkeln durch die Strassen?
Der ÖPNV wird von der Stadt
subventioniert, ebenso Theater, Museen oder die öffentlichenn
Bibliotheken.
Warum schliesst dann trotzdem unsre Druckerei von der Universität?
Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. All
diese Leistungen nehmen doch auch diejenigen in Asnpruch, die
nur mit Zweitwohnsitz gemeldet sind.
Sicher sicher, aber wenn man sowieso knapp bei Kasse ist und sein Studium nicht wegen Nebenjob unendlich in die Länge ziehen will, und den Eltern auf der Tasche liegen, dann machen auch diese 250-500 DM im Jahr was aus,…
Aber genau aus dem Grund fragte ich ja auch, wo das noch so gang und gäbe ist?
Weil ich ausser Berlin das nicht kenne…
Teufelchen
Hi, in Hannover gibts auch ne Zweitwohnsitzsteuer. Die beträgt soweit ich informiert bin 8 % der Nettokaltmiete.
Das mit dem Nutzen ist so gemeint, dass Du ja sämtliche öffentliche Einrichtungen der Gemeinde benutzen kannst.
Außerdem kassiert sie keine Kohle wenn Du nur mit Nebenwohnung gemeldet bist.
In Hannover gilt das aber nur wenn Du eine abgeschlossene Wohnung hast. Ich glaube Studenten müssen das nicht bezahlen.
Gruß Maike
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Hallo Teufelchen,
m.W. war Lingen am Bodensee die erste Gemeinde mit einer
Zweitwohnungssteuer.
kleine Korrektur: Lingen ist im Emsland, Lindau am Bodensee.
Es ist übrigens nicht so, dass du Leute die Steuer zahlen
müssen, die mit Zweitwohnsitz im Ort Wohnen, sondern alle, die
eine Zweitwohnung in diesem Ort haben (Eine Gemeinde - zwei
Wohnungen). Dies war eine Forderung des BVerfG, das die
Zweitwohnungssteuer grundsätzlich für zulässig erklärt hat.Jetzt kommt etwas, das alle befürchtet haben: Eine Steuer
dient schon nach ihrer Definition einzig und allein dazu, Geld
in die Kasse der Körperschaft zu spülen, die die Steuer
erhebt. Hintergrund ist auch, dass (wie unten beschrieben)
Leistungen in Anspruch genommen werden, die nicht anderweitig
gedeckt sind.
(Definition: Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine
Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von
einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von
Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand
zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflich knüpft;…)Gruß
HaWeThie
Hi Max,
Die Straßen in der Stadt müssen bezahlt werden, die
Straßenbeleuchtung etc.Warum fahre ich dann trotzdem ständig im Dunkeln durch die
Strassen?
Dagegen müßt ihr halt der Stadt auf die Zehen steigen! Andererseits, wann geht das Licht aus. Bei uns vor der Türe, in einem kleinen Dorf in der Eifel, um 1 Uhr früh. Nachtschwärmer haben gefälligst die Taschenlampe dabei zu haben. Wer da noch unterwegs ist, braucht kein Licht, da
a) ohnehin besoffen
b) Einbrecher, der Licht scheut
c) zwei oder vierbeinige Katze mit Katzenaugen ist.
Der ÖPNV wird von der Stadt
subventioniert, ebenso Theater, Museen oder die öffentlichenn
Bibliotheken.Warum schliesst dann trotzdem unsre Druckerei von der
Universität?
Die Stadt hat damit nichts zu tun! Das ist Ländersache, wenn die mangels Kohle die Druckerei schließt. Kopiergeräte sind nunmal, gegen Gebühr, rentabler.
Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. All
diese Leistungen nehmen doch auch diejenigen in Asnpruch, die
nur mit Zweitwohnsitz gemeldet sind.Sicher sicher, aber wenn man sowieso knapp bei Kasse ist und
sein Studium nicht wegen Nebenjob unendlich in die Länge
ziehen will, und den Eltern auf der Tasche liegen, dann machen
auch diese 250-500 DM im Jahr was aus,…
Aber genau aus dem Grund fragte ich ja auch, wo das noch so
gang und gäbe ist?
Weil ich ausser Berlin das nicht kenne…Teufelchen