hier steht es auch!
http://ef-magazin.de/2015/01/11/6175-demonstrationen…
lG von Oscara
hier steht es auch!
Da sieht man sehr schön, wie du mit (deinen eigenen) Quellen umgehst. Der oben verlinkte Text ist exakt der gleiche, wie der den du weiter unten verlinkt hast:
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article…
Dass der Text (noch immer) nicht mal ansatzweise deine Behauptung unterstützt, haben wir ja schon angesprochen.
lG von Oscara
Penegrin
Uhps
Hallo,
Den Mainstream-Medien wie ZDF, SPON oder Zeit-Online
Mainstream also … nicht mehr Lügenpresse?
Welche Konnotationen willst du uns damit unterjubeln?
Dass andere Medien besser sind weil Mainstream böse ist?
… Und dieser Zulauf hat Gründe. Und statt sich mit
diesen Gründen zu befassen, will man wohl mit den
Gegendemonstranten aufzeigen, dass PEGIDA pauschal Unrecht
hat.
Aber hattest du nicht gerade argumentiert, dass die Zahl und der Zuwachs bei den Gegendemonstrationen nicht so wichtig sind?
Bei Pegida aber dann doch?!
Aber liegt die Wahrheit dort, wo die Mehrheiten hinströmen?
Meines Erachtens nicht. Siehe aktuell:
Siehe obigen Widerspruch, und dann finde ich es auch etwas schwierig hier von Wahrheit zu sprechen.
Hier schreibt SPON abwertend über die " ‚besorgten Bürger‘,
die sich beschweren, dass ‚nichts passiert‘ und die
Asylbewerber nicht schnell genug abgeschoben werden." Man
fordert sogar die Absetzung von Günter Jauch.
Ähh, ja und? Die Forderungen sind ja auch zum großen Teil schwachsinn, weil etwa gerade in Sachsen in Rekordzeit abgeschoben wird und gegen sogennannten „Asylmissbrauch“ seit Jahren immer wieder die Regeln verschärft und angepasst wurden.
Und hier wird nebenbei ganz offiziell bestätigt, dass sich bei
uns 600.000 abgelehnte Asylbewerber aufhalten, die eigentlich
zurück in ihre Heimat gehören.
Ja, tolle Schlagzeile. Man glaubt halt immer der Statistik die einem in denKram passt. Aber mal abgesehen davon ob die Zahl stimmt gibt es in vielen Fällen gute Gründe sie nicht abzuschieben. Oder wolltest du dafür grade stehen, Menschen ohne Unterkunft mitten im Winter auf dem Balkan auszusetzen oder sie in ein Land wo gerade eine Hungersnot herrscht zu deportieren?
Was ich damit ausdrücken will,
Das ist aber was anderes als du bisher ausgesagt hast.
ob ich die ungeliebten Ansichten durch Einschränkungen der
Meinungs- und Demonstrationsfreiheit (siehe etwa Störungen von
Sarrazin-Lesungen) einfach nur unterdrücke.
Damit willst du nun andeuten Pegida sei das Opfer von Unterdrückung und Zensur?
Nicht zuletzt herrscht aber auch ein immenser politischer und
gesellschaftlicher Druck,Ein normaler Faktor. Menschen passen sich herrschenden
Meinungen tendenziell an. Darum geht es im Grunde allen
Gruppen darum, ihre Meinung als verbreitet am Besten dominant
erscheinen zu lassen, um genau diese zu erreichen.Das mag so sein. Nur ist das aber in manchen Situationen
gefährlich.
Ja, wohl immer wenn, die eigenen Position dabei den Kürzeren zieht.
Pegida wollte genau diesen Mechanismus nutzen um Einfluss zu gewinnen, und wird damit nun auch bekämpft.
linksgrüne Idealisten,
Oh was für eine schöne Worschöpfung. Ist immer noch ein wirkunsvolles Prinzip durch Wortschöpfungen, in denen unterschwellig negative Assoziationen verpackt sind, eine undifferenzierbare Abwertung sprachlich vorzugeben.
etablierte Politiker… für die ungeregelte Zuwanderung aus.
Da du die Diskussion ja anscheinend verfolgt hast, kann diese Aussage nicht dadurch entstanden sein, dass du es nicht besser weißt.
Du sagst hier also vorsätzlich die Unwahrheit!
Vielleicht nicht nur hier?
Trotzdem ein Gruß
Werner
Wenn du diese Seite so oft konsumierst, hast du doch mit
Sicherheit mal einen differenzierten Artikel zum Thema Islam
auf dieser Seite für mich, oder?
Jetzt bin ich nur einmal kurz auf die Achse gegangen und habe einen wirklich umfassenden, gut recherchierten und differenzierten Artikel gefunden: Islam fürs Poesiealbum.
Der Artikel ist aus meiner Sicht sogar äußerst gut dazu geeignet, dass du vielleicht einmal über deinen Schatten springst und dich unvoreingenommen damit auseinandersetzt. Es ist auch dein Land.
Oscara hat die These bereits im Threadtitel als Frage
formuliert (erkennbar am Fragezeichen).Es soll hilfreich sein, nicht nur den Titel sondern den ganzen
Text zu lesen:‚was könnte der Grund sein die Gegendemonstranten der Pegida
pro Stunde mit 25 € zu bezahlen?‘Seine Frage ist also nicht, ob die Gegendemonstranten bezahlt
werden, sondern warum. Das impliziert also, dass er die
Bezahlung als gegeben ansieht.
Dann hätte er schreiben müssen „Was ist der Grund, die Gegendemonstranten der Pegida pro Stunde mit 25€ zu bezahlen?“
Insofern hast du unrecht. Ungeachtet dessen, ist es für jeden Demokraten bedenklich, wenn mutmaßlich (nicht widerlegt, eher im Gegenteil.
Neutralität von Amtsträgern
Zur Begründung:
Der Fall werfe die schwierige Frage nach der Geltung und
Reichweite des für Amtswalter geltenden Neutralitätsgebots in
politischen Auseinandersetzungen außerhalb von Wahlkampfzeiten
und ohne Beteiligung politischer Parteien auf. Zulässigkeit
und Grenzen von staatlichen Aufrufen an die Bevölkerung zu
Kundgebungen oder ähnlichen politischen Aktionen seien jedoch
bislang in der Rechtsprechung nicht hinreichend geklärt. Bei
dieser Sachlage sehe der Senat keine Veranlassung zum Erlass
der begehrten einstweiligen Regelung. Zwar werde die
Antragstellerin durch den Aufruf des Oberbürgermeisters in
ihren Grundrechten berührt. Sie könne ihre Versammlung aber
wie geplant durchführen.
Es geht hier um eine Eilentscheidung. Darin wird entschieden, wie einstweilen zu verfahren ist, da bis zum Ereignis keine Entscheidung in der Hauptsache möglich ist. Das OVG hat eine Neutralitätspflicht grundsätzlich bejaht. Es konnte in der Kürze der Zeit aber nicht inhaltlich entscheiden, da nicht auf vorangegangene Rechtsprechung zurückgegriffen werden kann. Da der (vermutlich illegale) Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemonstration die eigentliche Demonstration aber nicht unmöglich macht, fiel der Beschluss eben so aus.
Das finde ich auch interessant. Einerseits fordert man von
Politikern immer wieder, sich doch auch mal zu
tagespolitischen Themen zu äußern, andererseits scheint ihnen
gerade das (außerhalb der Wahlkämpfe) verboten zu sein.
Hierzu hat sich jüngst das Bundesverfassungsgericht geäußert (NPD gegen Schwesig). Als Privatmensch oder Parteimitglied darf man sich quasi frei äußern. In der Funktion als Amtsträger dagegen muss man Neutralität wahren. Frau Schwesig kann das offenbar auseinanderhalten. Dann können das andere Amtsträger eigentlich auch.
Das ist natürlich ein Verstoss gegen die Neutralitätspflicht
des Freistaats und damit rechtswidrig.Aber es sind eben keine 25 Euro an (viele oder alle)
Gegendemonstranten gezahlt worden, was man aus dem UP
herauslesen könnte.
Beide Aussagen stimmen offensichtlich. Und worauf konzentrieren wir uns nun? Auf den einen Nutzer, der da offensichtlich etwas in den falschen Hals bekommen hat? Oder darauf, dass sich mittlerweile bei uns ein System etabliert hat, in dem es offenbar gesellschaftsfähig ist, eine bestimmte politische Richtung unter Verstoß gegen Grundwerte als eine Art Dogma zu etablieren?
Röhl bringt es in ihrer Kolumne auf den Punkt: Der linke Mainstream ersetzt das Grundgesetz.
Dann hätte er schreiben müssen „Was ist der Grund, die
Gegendemonstranten der Pegida pro Stunde mit 25€ zu bezahlen?“
Jetzt mach dich bitte nicht lächerlich. Der Konjunktiv ändert nichts an der Aussage, dass oscare davon überzeugt ist, dass die Gegendemonstranten bezahlt werden. Hast du eigentlich gelesen, was er in den letzten 24 Stunden so von sich gegeben hat? Dabei war ‚ich brauche keine Fakten‘ nur eines von mehreren Highlights…
Es geht hier um eine Eilentscheidung. Darin wird entschieden, wie einstweilen zu verfahren ist, da bis zum Ereignis keine Entscheidung in der Hauptsache möglich ist. Das OVG hat eine
Neutralitätspflicht grundsätzlich bejaht.
Das hat auch keiner bestritten.
Da der (vermutlich illegale) Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemonstration die eigentliche Demonstration aber nicht unmöglich macht, fiel der Beschluss eben so aus.
Also gab es zuwenig, um das Gericht aktiv werden zu lassen. Das klingt für mich so, als gäbe es hier kein Problem.
Hallo,
hättest Du bei meinem Link nach unten gescrollt, dann wäre es Dir erspart geblieben, einen eigenen Link zu setzen 
.
Der springende Punkt ist zudem, dass der Politiker als Privatperson oder Parteipolitiker gerne seine Meinung äußerung und die Beleuchtung seines Privathauses und seiner Parteizentrale abschalten darf.
Als Träger eines öfftl. Amtes darf er dies (bspw. Abschaltung der Beleuchtung an städt. Einrichtungen) hingegen nicht, da er ansonsten die ihm obliegende Neutralitätspflicht verletzt. Der OVGH hatte es hier nur abgelehnt, einen Eilantrag positiv zu bescheiden, da die Auswirkung des (mutmaßlichen) Rechtsverstosses nicht allzu erheblich ist. Er wird nun in Ruhe über eine Entscheidung befinden.
Gruß
vdmaster
Oder wolltest du dafür grade stehen, Menschen
ohne Unterkunft mitten im Winter auf dem Balkan auszusetzen
oder sie in ein Land wo gerade eine Hungersnot herrscht zu
deportieren?
Willst du die Verantwortung dafür übernehmen, dass auf unserer Welt vermutlich eine zehnstellige Zahl von Menschen in Armut und/oder Unterdrückung lebt?
Dein Einwand ist ein reines Totschlagsargument. Wir haben bei uns Gesetze. Und diese Gesetze, die ich nicht erlassen habe, haben auch einen Hintergrund. Im Falle deines Totschlagsarguments haben sie den Hintergrund, dass es de facto keine andere Möglichkeit gibt als die, die Situation in den Heimatländern zu verbessern.
Zum Rest deines Beitrags äußere ich mich nicht. Ich sehe deine Reaktion letztendlich als Bestätigung. Denn wenn ich es so leicht schaffe, dich durch Fakten und erkennbare Zusammenhänge aus dem Konzept zu bringen, dann spricht das Bände.
Ungeachtet dessen, ist es für jeden
Demokraten bedenklich, wenn mutmaßlich (
Hallo,
Also gab es zuwenig, um das Gericht aktiv werden zu lassen.
Das klingt für mich so, als gäbe es hier kein Problem.
Vielleicht funzt Justiz im Ösiland so . Nein, es wird noch eine Entscheidung in der Sache geben. Aber die (mutmaßliche) Rechtsverletzung ist kein so schwerwiegender Eingriff, dass eine sofortige Entscheidung nötig wäre. Die Demo kann ja dennoch stattfinden.
Interessant ist das vollständige Urteil des VG mit Verweisen auf höherinstanzliche, frühere Urteile. Deswegen: http://openjur.de/u/754573.html
Gruß
vdmaster
Hallo,
ich konzentriere mich darauf, dass das UP implizit falsche Behauptungen aufstellt. Die „Promoter-Affäre“ wird aufgrund einer kleinen Anfrage der AfD noch ein Nachspiel haben. Sollten die Organisatoren der Demo (nicht die der Gegendemo) nicht auf den Kopf gefallen sein, dann würden sie noch das zuständige Gericht anrufen.
Man wird abwarten müssen, wo genau die Rechtssprechung die Grenzpfähle einpflockt.
vdmaster
Hallo,
ob ein Rechtsverstoß vorliegt/vorlag wird ein Gericht entscheiden. Bedenklich ist es, weil es (bisher unbestätigt, da nicht gerichtlich geklärt, ergo: mutmaßlich) so sein kann, dass ein Rechtsverstoß vorliegt/vorlag und überhaupt erst eine Entscheidung eines Gerichts unumgänglich wird.
So schwer ist das ja wohl nicht zu verstehen. Oder sollen wir ein Rechtssystem mit dem Aufdruck „Gilt für D, aber nicht für Pegida“ installieren?
vdmaster
Hallo,
Servus
hättest Du bei meinem Link nach unten gescrollt, dann wäre es
Dir erspart geblieben, einen eigenen Link zu setzen
Ich habe natürlich den ganzen Artikel gelesen (sonst wüsste ich nichts von der OVG Entscheidung). Nur wollte ich gleich den direkten Link posten. 
Der OVGH hatte es hier nur abgelehnt, einen Eilantrag positiv zu
bescheiden, da die Auswirkung des (mutmaßlichen)
Rechtsverstosses nicht allzu erheblich ist. Er wird nun in
Ruhe über eine Entscheidung befinden.
Das ist mir alles klar. Nur bedeutet es eben, dass es zu der Sache im Moment keine (gültige) gerichtliche Entscheidung gibt. Und so lange das der Fall ist, wäre es eine Vorverurteilung , den Oberbürgermeister hier als schuldig darzustellen.
Gruß
vdmaster
Lg,
Penegrin
Hallo,
Servus
Also gab es zuwenig, um das Gericht aktiv werden zu lassen.
Das klingt für mich so, als gäbe es hier kein Problem.Vielleicht funzt Justiz im Ösiland so
Wirklich? Ist es nicht in Deutschland auch so, dass jemand unschuldig ist bis ein Gericht seine Schuld feststellt? Merkwürdig 
Nein, es wird noch
eine Entscheidung in der Sache geben. Aber die (mutmaßliche)
Rechtsverletzung ist kein so schwerwiegender Eingriff, dass
eine sofortige Entscheidung nötig wäre. Die Demo kann ja
dennoch stattfinden.
Also gibt es (noch) keine Entscheidung. Mehr habe ich nicht behauptet.
Gruß
vdmaster
Lg,
Penegrin
Nabend,
Wirklich? Ist es nicht in Deutschland auch so, dass jemand
unschuldig ist bis ein Gericht seine Schuld feststellt?
Merkwürdig
Der Herr haben sich wohl im Gerichtssaal geirrt. Die Strafgerichtsbarkeit samt der Unschuldsvermutung befindet sich im Nebengebäude. Hier gehts „nur“ um Verwaltungsrecht.
Also gibt es (noch) keine Entscheidung. Mehr habe ich nicht
behauptet.
Nicht in der Sache des sofortigen Verbots. Es wäre IMHO/IANAL mehr als verwunderlich, wenn das OVG sich im Prinzip anders positionieren würde als das VG. Aber das juckt auch keinen, weil es sicher weiter geht: BVerwG und ggf. BVerfG lassen schon jetzt grüssen. Oder glaubst Du, dass der Politiker sich mit einer Entscheidung des OVG, die nicht im seinem Sinne ausfiele, zufrieden geben würde? Die Veranstalter der Demo kann ich diesbezüglich überhaupt nicht einschätzen.
Gut´s Nächtle
vdmaster
Aber dass!! es sowas gibt,glaubt Ihr mir wenigstens?
http://www.welt.de/politik/deutschland/article108748… hört Euch das Lied an…zum Thema BRD Gmbh,da lässt sich manches wieder erkennen.
Und ausserdem ich bin eine SIE und trinke nicht,oder was sonst Ihr mir noch so andichten wollt.
Reinhard Mey - Das Narrenschiff (live)
Quelle: DrD111 @ YouTube
Dann vielleicht noch diese Aussage:
Eine Bitte von Udo Ulfkotte und der CDU-Politikerin Vera Lengsfeld:
Ich, Udo Ulfkotte, habe soeben mit Vera Lengsfeld telefoniert, die gerade nach ihren eigenen Angaben von einer Welle von Mails überflutet wird, wobei alle von ihr schriftliche Belege dafür haben wollen, dass die Leipziger den Anti-Pegida-Demonstranten zwischen 10 und 25 Euro je Stunde angeboten haben. Vera Lengsfeld hatte das in einem Artikel für „Achse des Guten“ unter Berufung auf Dritte geäußert, aber nicht als Tatsachenbehauptung. Daher legt sie Wert darauf, dass es nicht als Tatsachenbehauptung unter Berufung auf sie als Quelle verbreitet wird. Dieser Bitte kommen ich und der Kopp-Verlag hiermit gerne nach.
Ich weise zugleich darauf hin, dass mir Mails vorliegen, in denen Leipziger behaupten, von ihren behördlichen Arbeitgebern dazu aufgerufen worden zu sein, nicht zu den Demonstrationen aus dem Umfeld von Pegida zu gehen. Den Inhalt dieser Mails kann ich derzeit nicht nachprüfen. Daher veröffentlichen wir sie derzeit nicht. Dort wird auch behauptet, dass arbeitsrechtliche Konsequenzen angedroht worden seien, wenn man zu Pegida-Demonstrationen gehe.
Ich bitte alle, Vera Lengsfeld jetzt nicht weiter mit Mails und Anfragen zu bombardieren!
Danke und lieben Dank fürs Verständnis
Udo Ulfkotte
Und unter dieser Telefon nummer soll es sein,dass man nen Promotion-Job bekommt!!!
0351-89665660
LG Oscara