AfD führt Altparteien vor | Ruf nach Verfassungsschutz

Ja,
Man macht sich aber m.E. ziemlich lächerlich, wenn man über Syrien spricht, obwohl man z.B. Marokko meint.

Ich stimme durchaus zu, dass das ganze Themengebiet unglaublich „verlogen“ diskutiert wird, von verschiedenen Seiten.

Gruß
F.

die Altparteien fühlen sich vorgeführt, sonst würde man nicht allenhalben ihr mimimi hören und nicht auch noch augerechnet jetzt den Hilferuf nach dem Verfassungsschutz :wink:

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Eine Bewertung der Partei als extremistisch ist inzwischen längst überholt.

„Seit Beginn der 1990er Jahre wurde die damalige PDS und heutige Partei DIE LINKE. vom Bundesamt für Verfassungsschutz und mehreren Landesämtern für Verfassungsschutz beobachtet. Die Entwicklung der Partei DIE LINKE. in den letzten Jahren hat jedoch gezeigt, dass sie in ihrer Gesamtheit auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Ein nennenswerter Einfluss von Vertretern ihrer extremistischen Strömungen auf die Gesamtpartei ist nicht mehr feststellbar.“

und

„Auch in den Bereichen, wo die Partei politische Verantwortung übernommen hat, wie z. B. in den Kommunen, sind extremistische Äußerungen oder Handlungen nicht bekannt.
Vor diesem Hintergrund entfallen nach Ansicht des Niedersächsischen Verfassungsschutzes die Voraussetzungen für eine Beobachtung der Gesamtpartei DIE LINKE“

aus http://www.verfassungsschutz.niedersachsen.de/extremismus/linksextremismus/linksextremistische_parteien/offen-extremistische-zusammenschluesse-in-der-partei-die-linke-126453.html

Es wird auf einzelne extremistische Strömungen hingewiesen und darauf, dass diese keinen Einfluss auf die Gesamtpartei haben.
Differenzierung also, bitte.

Warum hier die Linke überhaupt erwähnt wurde ohne jeden sinnhaften Kontext bleibt mir auch noch im Sinn.
Es wird niemand ernsthaft DIE LINKE mit der AfD über einen Kamm scheren können, was Verfassungs- und Demokratiefeindlichkeit anbelangt, der Gedanke ist lächerlich.

Der

Wie Google bedient wird, wirst Du sicher wissen.

Wäre in D Bürgerkrieg, dessen Front in Hessen verläuft, dann könnte man problemlos nach Mecklenburg-Vorpommer zurückführen, falls es dort seit geraumer Zeit keine erheblichen Kampfhandlungen gegeben hätte.

was ich nicht bezweifele. Da hatte die SPD auch mitzubestimmen, die mind. der Hälfte ihrer Mitglieder/Wähler Rückführungen nicht begründen will.

Gruß
vdmaster

Meine Informationen sind aus einer Veröffentlichung des Verfassungsschutzes eines Bundeslandes. (MIt einem roten Ministerpräsidenten und einem grünen vertretenden Ministerpräsidenten zu dieser Zeit. :grin: )
Dahin hat mich google gebracht.
Ich habe sie eben in einer anderen Antwort zitiert und verlinkt.

Und ich könnte sagen, daß Du schon wieder anfängst, anderen irgendetwas unterschieben zu wollen.

Und das ist ja auch so - zumindest derzeit. Bei den hier aufgenommenen Syrern handelt es sich nicht um Personen, die hier Asyl genießen, sondern um Flüchtlinge, die aufgrund der Zustände in ihrem Heimatland subsidiären Schutz genießen. So lange sich die Zustände dort nicht substantiell ändern, ist es müßig, über eine Rückführung nachzudenken.

Wenn man tatsächlich hätte auf unterlassene Rückführungen aufmerksam machen wollen, dann hätte man sich nach Nordafrika auf den Weg machen können, anstatt einen Diktator und seine Schergen zu hofieren.

Was Du mit dem Balkan hast, ist mir ein Rätsel. Nur ein geringer Bruchteil der damaligen Flüchtlinge ist hiergeblieben und die Leute fallen im Regelfall dadurch auf, daß sie hier einer geregelten und legalen Tätigkeit nachgehen.

Das steht nicht in der Überschrift der Ausgangs"frage".

Erstens zitierst Du aus einem Landesverfassungsschutzbericht von Niedersachsen. Bemühe bitte diese Quelle https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/verfassungsschutzberichte ab Seite 144.

Zweitens hatte ich von Teilen geschrieben, was sich mit dem Bericht deckt.

Kleines Schmankerl am Rande. Die Talkshow-Vorzeigeikone Sarah Wagenknecht war von 1991 bis 2010 Führungsmitglied der Kommunistischen Plattform bis sie ihre Mitgliedschaft (aus Opportunitätsgründen) ab 2010 „ruhen“ ließ.

:joy: Och, wenn man sich schon über eine Partei am Rand auslässt, dann kann man auch einen Blick auf die andere Seite werfen. Sonst könnte die ja glatt übersehen werden (was vielen recht wäre).

Nein, ist er keineswegs. Aber vielleicht leidest Du an linkslastiger Sehstörung.

Ansonsten warten wir doch einfach mal den Bericht 2017 ab.

Ich darf aus dem Artikel, auf den Du geantwortet hast, zitieren:

„finden sich Teile von ihr in jedem Bundesverfassungsschutzbericht der letzten Jahre. Klar als extremistisch gekennzeichnet.“

Darfst du.
Und aber auch nicht zu erwähnen vergessen, dass dort differenziert wird und gesagt, dass nur diese Teile beobachtet werden und die Gesamtpartei keinen Anlass dafür bietet.

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Und ich darf erneut zitieren:

„finden sich Teile von ihr in jedem Bundesverfassungsschutzbericht der letzten Jahre. Klar als extremistisch gekennzeichnet.“

Das entscheidende Wort habe ich nun hervorgehoben.

Sind in deinem Beispiel auch viele der Flüchtlinge vor einem Diktator geflohen, der Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und Oppositionelle zu Tode foltern lässt?

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Um mal ohne Vergleich zu sprechen: in welche Gebiete kann man denn „problemlos“ nach Syrien abschieben?

Gruß
F.

Allein das Wort „erheblich“ zeigt welcher Agenda Du folgst.

Wo verlaufen denn in Syrien die Fronten? Es handelt sich um einen Bürgerkrieg, mit keiner Front, keinen Regeln, x durchgknallten Parteien. Und die Zivilbevölkerung mittendrin.

Wer solche Vergleiche bringt, will die Flüchtigen einfach stumpf in den Krieg zurück schicken.

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Hallo,

die Begriffe „links“ und „rechts“ scheinen mir immer weniger zur Beschreibung politischer Auseinandersetzungen in Deutschland geeignet. Bei den Grünen gibt es „Flügel“ und Habek selbst rechnet sich wohl eher den „Realos“ zu.

Was der Mann mit der „Grundfeste des Staates“ meint, würde mich allerdings mal näher interessieren. Zuerst habe ich in den Nachrichten „Grundrechte des Staates“ verstanden, hat der Sprecher vielleicht sogar aus Versehen gesagt.

FG myrtillus

Jede Wette, Du kannst alle Strophen der Nationalhymne auswendig und noch ein paar mehr.
:grin:

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Das kann ich nicht beurteilen, weil das Beispiel - wie leicht zu erkennen - fiktiv war.

Wobei Deine Rückfrage nun rein gar nichts mit dem Fakt zu tun hat, dass es weite Gebiete in Syrien gibt, in denen es nicht zu Kriegshandlungen gibt und zu denen die Schergen des Tyrannen auch keinen Zugang haben.

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Kurdischer Teil im Nordosten.

Welche soll das denn sein?

Wenn in einem Dorf vor sechs Monaten zehn Freischärler/Soldaten/sonstwas mit Schnellfeuergewehren herumgeschossen haben, dann ist das eben etwas anderes als fortwährender Beschuss plus Bombardement.

Das ist falsch. Es gibt natürlich keinen Frontverlauf wie im WK1. Aber es gibt weite Gebiete im Nordosten, die seit mehr als einem Jahr keine Kampfhandlungen gesehen haben. Bemühe einfach mal Google+eine Karte.

Das ist unterstellendes und hohles Gewäsch und zeigt wie wenig Ahnung Du von den realen Verhältnissen in Syrien und dem BK dort hast.

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