Hallo,
Es ist eigenartig, dass in Deutschland alles, was
offensichtliche Misstände anprangert, gleich als „rechts“…
Kein vernünftiger Mensch käme auf den Gedanken, Kritik an
Mißständen überhaupt einer politischen Richtung zuzuordnen.
oder „ausländerfeindlich“
Auch auf solche verallgemeinernde Idee kann man mit klarem
Kopf nicht kommen.
Es wäre unsinnig, Mißstände zu leugnen. Wozu auch, keiner hat
etwas davon. Nur sieh Dir bitte die Art der Kritik und die
Schlußfolgerungen an. Da ist z. B. von 500.000 Ausländern die
Rede, die staatliche Krankenfürsorge in Anspruch nehmen. Es
wird überhaupt nicht unterschieden, wieviele anerkannte
Flüchtlinge darunter sind und wieviele Menschen, die ein
dauerhaftes Aufenthaltsrecht haben, weil sie schon seit
Jahrzehnten hier leben und arbeiten oder sogar in D geboren
wurden und einfach nur keinen deutschen Personalausweis
besitzen. Statt Differenzierung folgt die Vermutung, es seien
über 1 Million Betroffener, sodann die Behauptung, darin lägen
die Probleme unserer Sozialsysteme und schließlich die
Verallgemeinerung, „die Ausländer“ schlechthin. So heizt man
einen Mob auf.
Wer wirklich etwas ändern will und nicht nur vorhandene
Probleme für ganz andere Ziele instrumentalisiert, darf nicht
verallgemeinern und muß sich auf die konkreten Fälle des
Mißbrauchs beschränken. Dabei bringt es nichts, auf „die
Ausländer“ zu schimpfen, wenn einzelnen beklagten Zuständen
rechtsgültige Verträge zugrunde liegen, die unter anderen
Umständen aus guten Gründen abgeschlossen wurden.
Hallo Wolfgang,
ich kann zwar Deinen Ausführungen umfassend zustimmen. Trotzdem möchte und muss ich hier eine Anmerkung machen. Unbestritten dürfte sein, dass wir einen sehr massiven Zuzug in die Sozialsysteme hatten und in geringer Form heute nicht haben und dies mit Flüchtlingen kaum etwas zu tun hat. Dass des „Volkes Seele kocht“ ist für mich auch aus meiner beruflichen Tätigkeit klar. Eine deutsche Familie, die seit Monaten eine Wohnung sucht, aber keine findet, der wird kein Freund von Ausländern/Übersiedlern und Umsiedlern sein. Solche Mitbürger müssen keineswegs rechtsradikal sein. Sie sind nur massiv sauer und wütend. Leider gegenüber den Falschen.
Eine deutsche Familie, die hier zwar arbeitet und Steuern zahlt und keine Wohnung findet ( zu angemessenen Mieten ) weil vor allem für Übersiedler und Aussiedler ( auch wenn diese Zuzüge zunehmend abnehmen) die Sozialämter teilweise bis zu 100 % höhere Mieten zahlen und Beihilfen für Vermieter, obwohl sie Zuzügler noch nie für diesen Staat etwas geleistet haben, wird nicht verstehen, was geschieht. es ist schon schwierig jemand wegen Mietwucher vor Gericht zu zerren, weil er einer deutschen Familie für einen Altbau 5 EURO abgenommen hat, der Gutachter hält - wie auch der Klägervertreter mehr als 3 EURO für nicht angemessen und der Beklagte legt als Nachweis seines richtigen Verhaltens eine Zusage des Kreissozialamtes vor, wo dieses 8 EURO bewilligt hat. Da musste selbst ich als Klägervertreter das Gericht bitten, angesichts der ohnehin geschuldeten Rückzahlung statt einem Bussgeld es bei einer Verwarnung zu belassen, weil Mieterverein und Justiz nicht dazu da sind, für die „Schlampereien eines Sozialamtes“ einen Dritten zur Rechenschaft zu ziehen. Mein Parteifreund Landrat hat dann sein Sozialamt angewiesen, solange ich in der Beratung sei, keine Sozialhilfefälle an uns zur Beratung zu geben.
Noch weniger verstehen unsere Mitbürger, dass jemand in teilweise neueste Wohnungen einquartiert wird, Sozialhilfe und Sprachkurse erhält ( wer in dieses Land kommt soll gefälligst die Sprache sprechen, ich konnte früher auch nicht nach Ungarn, in die CSSR, nach Polen, Kenia, Südafrika oder Russland und verlangen, dass andere wegen mir Deutsch lernen ) und innerhalb von fünf Jahren plötzlich baut. Dies ist der breiten Masse nicht zu vermitteln.
Dass wir hier die entsprechenden Gesetze haben, dass wir Abkommen haben, z.B. derzeit wird ja massiv das Türkei-Abkommen angegriffen - wegen Israel traut sich keiner, um sich nicht dem Vorwurf des Antisemitismus auszusetzen, der sofort kommen wird, wenn man die Frage stellt, ob denn heute noch manchen Zahlungen notwendig sind -interessiert niemand. Die Bürger sehen nur eines.
Da kommt jemand aus der Türkei. Er arbeitet hier und langsam kommt die Familie nach. Nun besteht in der Türkei eben die Familie nicht nur aus Mann und Frau und Kindern, sondern dazu können mehrere Frauen und vor allem die Eltern gehören. Sie können aber auch in der Türkei wohnen. Nun hat die Bundesrepublik seinerzeit ein Abkommen geschlossen, dass die traditionellen Bindungen berücksichtigt. Und sie ale haben über einen Sozialversicherungsbeitrag nun Anspruch in der Türkei. Wer das nicht will, muss aus meiner Sicht nicht die Türken angreifen sondern unsere Politiker zur Änderung auffordern.
Ich persönlich plädiere dafür, dass grundsätzlich nur jemand Anspruch hat, der im Land wohnt. Wer der Meinung ist, er könne nicht in DE wohnen, braucht auch nicht vom deutschen Steuerzahler Geld, solange er/sie sich nicht den heutigen Gestezen unterwirft und auch sich im Rahmen aller Möglichkeiten um Arbeit benüht.
Da wir aber gerade die Ausländergesetze diskutieren, derzeit wieder mal Waffenlieferung nach Nahost diskutiert werden, kommt für mich die derzeitige Diskusison nicht überraschend und sie ist auch nicht unerwartet.
Und unsere hier arbeitenden, Steuern und Sozialversicheurngsbeiträge zahlenden Mitbürger sei gesagt: Nicht die Ausländer sind schuld, lässt Euch nicht von möglicherweise sorgfältig und geschickt manipulierten Mails angeblicher Rechte Kreise täuschen. Die Diskussion kann auch gesteuert sein, was sogar wahrscheinlicher ist, um von den Widersprüchen in den Gesetzen gegen die eigene Bevölkerung abzulenken und um weitergehende Gesetze gegen die eigene Bevölkerung durchzusetzen für Ausländer. Man darf bei der Betrachtung der heutigen Zustände nicht übersehen, dass Teile der Grünen und der SPD schon 1968 für die Zerstörung dieses Staates und seiner Strukturen, auch seiner Sozialsysteme eingetreten sind und angekündigt haben, notfalls den Marsch durch die Institutionen zu gehen, bis man die Macht habe, den Staat und seine Gesellschaft zu beschädigen. Es kommt nicht von ungefähr was heute in Berlin geschieht. Und für dieses Entwicklung benötigen die Grünen vor allem die Diskussion zur Ausländerproblematik. Dafür sind - neben dem Hassprediger Schultz - der im EU-Parlament sitzt - sogar die Türken ein Spielball geworden.
Man kann diese Verhältnisse nur mit dem Stimmzettel ändern. Dafür geht es aber der „Nation mit den überwiegend vollen Bäuchen“ noch viel zu gut. Dafür haben die Deutschen bisher noch viel zu viel Freiheit und Rechte. Erst wenn Schily und Beckstein durchgesetzt haben, dass jeder ohne Beweis inhaftiert und monatelang in Haft gehalten werden kann, wenn er eines Verdachtes würdig zu sein scheint, wird mancher vielleicht aufwachen. Oder wenn Schily seine Ansicht zu Folter und Mord durch den Staat durchsetzt. Dann frage ich mich aber schon, weshalb die Alliierten Millionen Tote bei der Bfereiung hatten. Welchen Preis andere für usnere Freiheit gezahlt haben, wenn bei uns Verhältnisse wie unter Hitler gesucht werden.
Mir ist das nun folgende Geschrei völlig bewusst. Verniedlichung des 3. Reiches ? Nein ! Mit solchen Parolen will man nur davon ablenken, dass man Terrorismus des Staates, Verbrechen des Staates für richtig hält, wenn er diese gegen andere Gruppen legalisiert. Hitler hat 1933 nicht die KZ bauen lassen, er hat auch 1933 nicht Juden umbringen lassen, er liess zuerst mal versuchsweise Deutsche umbringen. Die ersten Lager entstanden auf der Alb ( Baden-Württemberg). Sie musten 1935 geschlossen werden, weil sich die kath. und evangelische Kirche gegen diese „Anstalten“ gewandt haben. Es gibt übrigens keinen Hinweis, dass auch nur eine dort noch in der Region bestehende jüdische Gemeinde jemals gegen derartige Einrichtungen Widerspruch erhoben hat. Erst später kamen alle andere Gruppen. Hätten alle, einschliesslich auch des Judentums von Anfang an Hitler und seinem System nicht erlaubt, andere umzubringen, die nicht der eigenen Gruppe oder Religion angehört haben, hätte Hitler nie den Holocaust betreiben können. Hätte man seinerzeit dem Staat nicht erlaubt, Menschen zu töten, die auch anderer politischer Meinung gewesen sind, Hitler wäre mit seiner Bewegung bald am Ende gewesen.
Wir können also heute nicht wieder die Hetzjagd auf Türken und Araber zulassen, wenn wir nicht wollen, dass nach Schily, nach Beckstein eine neue Wannsee-Konferenz gegen irgendeine Gruppe folgt. Wobei mir die „Berliner Konferenz zur Ächtung der Alten und Kranken“ der jetzigen Regierung reicht. Übertrieben ? Haben nicht einige vor den Besprechungen und den Veränderungen bei den Renten und im Gesundheitswesen davon gesprochen, dass man sich überlegen muss, was ältere Menschen noch benötigen ? Richtig, man bringt niemand ins KZ, man tötet auch niemand. Man entzieht kranken und alten Menschen einen Teil der Lebensgrundlage, verschafft ihnen die Sorgen und Probleme und Nöte, die sie entweder in den Selbstmord treiben oder aber durch Sorge um die Krankheit, um das Bestehen im Alter - langfristig gesehen - früher sterben lässt. Heute lässt man sterben. Oder will jemand bestreiten, dass wir vor allem bei den Grünen eine Generation haben, die die Ächtung der alten und kranken Menschen betreibt, von einer Generaton, die kaum im Leben mehr als Steinewerfen und demonstrieren gelernt hat und ohne Ahnung vom Leben der Masse heute Politik macht ? Das aber wäre ein neues Thema.
Nur die Auswirkungen und Tendenzen dieses Porbleme haben auch etwas mit der organsierten, vorsätzlichen rechtsradikalen Propaganda und den tatsächlich aus rechtsradikalen Kreisen bestehenden Propaganda zu tun. Der Kreis schliesst sich. Der Rechtsradikalismus ist gewollt, wird unterstützt und wird auch teilweise gezielt durch nicht Rechtsradikale betreiben, um von den wirklichen Tatsachen eines geplanten zerstörerischen Umtriebens gegen dieses Land und seine andersdenkende Bevöklkerung abzulenken.
Meine früher schon einmal erhobenen Vorwürfe, dass wir politisch etwa bei 1932, aber schon kurz vor 1933 stehen, haben sich zunehmend für mich als Realität erwiesen. Dieser Staat soll in seinen Grundzügen zerstört werden. Wo und in welchem System der Staat endet, ist derzeit nicht so sicher zu erkennen. Hier wird man sich die Zeit nehmen müssen zu klären, ob die EX-Stasi und Kommunisten im Bundestag in den einzelnen Parteien siegen, ob der rechte Flügel unter Schily und Beckstein nach vorne kommt, ob Ex-Grawallos und deren Anhänger des früheren Strassenterrors, Ex-Maoisten oder die Demokraten die Mehrheit bekommen.
Deutschland braucht keine andere Regierung. Deutschland braucht ein anderes Volk. Nur mit einem anderen Volk wird sich jedes Unrechtsgefüge in diesem Staat von selbst abschaffen.
Gruss Günter
Gruss Günter