Brauchen wir eine neue Partei in Deutschland?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Uns’ Angela flutet das Land, gegen den Willen der Mehrheit der EU nach wie vor mit Moslems. Linken und Grünen sind das noch nicht genug, die SPD labert nur blöde rum.

Was soll ich also wählen?
Ich habe bisher immer links sprich SPD gewählt, aber in den letzten Jahren ist das soziale Engagement in dieser Partei ja fast geringer als in der CDU, außerdem gibt es da niemand, mit dem ich mich identifizieren könnte.

AfD? Vielleicht als Protest, aber ansonsten zu radikal, zu rechts, außerdem bin ich absolut für die EU.

Also was wählen?

Gruß, Nemo.

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#2

Frag doch mal den Lucke, der gründet dir acht Parteien in sieben Tagen, wenn es sein muss.

Ich wäre ja für AfAfD.

#3

Hmm, ist oder war das nicht Volkswillen (die Vernünftigen und Patrioten)?

Wer fehlt dir? Schmidt, Schröder oder… Strauß?

Glaubst DU wirklich der einzige zu sein, der sich die Frage stellt?

#4

Versprechen vor der Wahl………immer fürn Ar….

#5

Ich sehe eher, dass SPD und CSU, eine (insgesamt sehr phlegmatische) CDU vor sich hertreiben. Und das tun die schon, solange diese unsägliche „GROKO“ existiert. Dadurch ist die CDU (leider) nur noch zu reaktionärem Handeln fähig, was sich im aktuellen Bild von „einvernehmlichem Handeln und Geschlossenheit“ widerspiegelt! [/ironie off]

Na gut, reaktionäres Handeln ist immer noch besser als „merklisches Schweigen“. Insgesamt wäre das „zum Totlachen“, wenn es nicht so schlimm wäre…

Gruß Oberberger

#6

Hallo!

Art. 16 a und Flüchtlingskonvention unterscheiden nicht, ob jemand dem Spaghettimonster oder anderen spirituellen Seltsamkeiten anhängt. Davon abgesehen war und ist europäische, auch deutsche Politik seit Jahrzehnten an den Ursachen des Zuwanderungsdrucks nicht ganz unbeteiligt.

Falls es so etwas gibt, wähle eine Partei, in der es Juristen, fähige Verwaltungsleute sowie Organisatoren gibt, die zudem genug Rückgrat besitzen, um nicht jederzeit durch den u. a. amerikanischen Schließmuskel zu passen. In den derzeit im Bundestag vertretenen Parteien kommen diese Spezies augenscheinlich nicht vor.

Beispiel: Nahe meines Wohnortes, im Dorf Sumte (etwa 100 Einwohner), werden mehrere Hundert Flüchtlinge vorübergehend untergebracht. Sumte liegt östlich der Elbe in Niedersachsen. Warum werden die Menschen erst quer durch die Republik gekarrt, statt über deren Aufenthaltsstatus sogleich bei Betreten der Bundesrepublik zu entscheiden? In Sumte findet eine Aufnahme der Personalien statt, was aber nicht als Registrierung durchgeht. Dafür müssen die Menschen warten, bis sie einen Termin in der Registrierungsstelle in Braunschweig erhalten. Kann Monate dauern. Erst danach kann ein Antrag auf Asyl oder Anerkennung als Kriegsflüchtling gestellt werden. Bearbeitungszeit erneut Monate, auch gerne ein halbes Jahr oder deutlich länger. Ob es aber überhaupt zur Registrierung kommt, ist ins Belieben der Betroffenen gestellt. Wer weiterreisen will - Wunschkonzert - reist eben nach Skandinavien oder wohin auch immer.

Die Verfahrensweise ist organisatorisch dilettantisch. Keiner kommt auf die Idee, die Einrichtung in Sumte (und zahllose ähnliche Einrichtungen) und die Registrierungsstellen zu vernetzen. Wenn so etwas länger als einen Tag dauert, gehören alle Verwaltungsheinis, die damit auch nur entfernt zu tun haben, augenblicklich wegen erwiesener Unfähigkeit gefeuert. Außerdem steht es im Widerspruch zum Schengen-Abkommen, dass auch nur eine einzige Person als Flüchtling das Bundesgebiet betritt. Scheint aber keinen Juristen zu scheren. Alle nicken ab, was ihre Parteivortänzer ansagten. So ging der Überblick verloren. Keiner weiß, wie groß die Herausforderung wirklich ist, von Sicherheitsproblemen ganz zu schweigen.

Gruß
Wolfgang

#7

Wie wäre es mit „Die Partei“?

#8

Ja!
Eine Partei die sich fuer die Menschen in Deutschland einsetzt und soziale Werte vertritt gibt es derzeit nicht. Die Linkspartei hat die Fluechtlingsproblematik nicht begriffen, Parteien wie die AfD wollen neoliberale Politik die der Mehrheit der Bevoelkerung schadet, von den etablierten Parteien braucht man gar nicht mehr reden - jeder sieht, was diese tun (bzw. nicht tun).

#9
#10

Zuerst mal schauen, welche Parteien es gibt. Bundesweit waren es um die 35.

#11

zwischen den „Bibeltreuen Christen“ und der „Marxistisch-Leninistischen Partei“ wirklich nichts dabei?

#12

Servus Nemo,

dann mach doch mal bitte konkrete Vorschläge, wie man mit der ganzen Problematik umgehen sollte.

Und zwar bitte nicht mit seehofer-sölderischer Stammtisch-Distanz, wo alles so einfach erscheint, wenn man nur auf „starken Mann“ macht, sondern bitte mit einer echten Auseinandersetzung der Problematik.

Ich bin wahrlich kein Merkel-Fan, aber die Behauptung sie „flute das Land mit Moslems“ verkennt die Tatsache, dass die Menschen kommen würden, egal ob Merkel sich mit offenen Armen hinstellt oder nicht.

Man müsste schon ein paar tausend Kilometer Stacheldrahtzaun bauen und diesen mit tausenden Grenzschützern bewachen, um das zu verhindern.

Meines Erachtens müsste man folgende Maßnahmen treffen bzw. Ziele anstreben, um das Problem nachhaltig zu lösen:

  1. Beendigung des Konflikts in Syrien
  2. Beendigung des Israel-Konflikts inklusive „Zwei-Staaten-Lösung“
  3. Beendigung des Konflikts Sunniten vs. Schiiten
  4. Beendigung des Kurden-Konflikts mit Türkei, Irak und Syrien
  5. Sanktionen und politische Isolation gegen alle Staaten in denen die Scharia gilt
  6. Verbot islamischer Organisationen in Europa, die einen „ideologisierten Islam“ anstreben und deren Grundansichten sich nicht mit unseren demokratisch-freiheitlichen Grundidealen vertragen (z.B. Salafisten, radikale islamische Prediger, etc.)
  7. wirtschaftliche, politische und notfalls auch militärische Stabilisierung aller Staaten des nahen Ostens, die eine demokratische Neuordnung anstreben.

Und jetzt sage mir welche deutsche (?) Partei (bzw. Regierung) diese Aufgaben lösen könnte?

So lange jedoch Putin und Assad ihre feuchten Träume in Syrien ausleben dürfen, so lange die Türkei ungestraft ihre eigenen regionalpolitischen Interessen verfolgen darf, so der IS reichlich finanzielle Unterstützung aus Qatar, Saudi-Arabien, Kuwait und den Golf-Emiraten bekommt und so lange dem Westen als Reaktion auf den IS nicht viel mehr einfällt, als ein paar Bomben auf irgendwelche Wüstenstädte zu werfen, so lange wird sich an der Flüchtlingssituation auch nichts ändern (eher im Gegenteil).

Und wir müssen erkennen, dass in unserer westlichen Gesellschaft eine Generation junger Männer (und sogar Frauen) herangewachsen ist, die offensichtlich einen größeren Reiz darin sieht sich für einen IS in die Luft zu sprengen, als bei uns einem normalen Leben nachzugehen. Auch hier braucht es klare Lösungsansätze warum die Integration versagt hat und wie man den Zufluss zum IS stoppen kann. Dabei darf man nicht übersehen, dass es nicht nur die gesellschaftlich ausgegrenzten sind, die hier plötzlich radikalisieren, sondern auch solche, die vermeintliche Erfolgsgeschichten vorweisen können. Es kann nicht sein, dass hierzulande Salafisten die bessere Sozialarbeit machen und schon in Schulen auf „Seelenfang“ gehen.

Und dann ist da noch die Situation in vielen afrikanischen Ländern, in denen sich die Menschen, vom Westen wirtschaftlich ausgebeutet und allein gelassen mit diktatorischen Regimes, den radikalen Islamisten zuwenden…

Gruß,
Sax

#13

Das ist doch wie die Frage nach „schärferen Gesetzen“ nach schweren Straftaten. Da folgt doch auch immer wieder die Erkenntnis dass die Gesetze alle da sind, sie nur konsequent angewendet werden müssen. So auch in der Politik. Wenn Angela sich an das halten würde was sie uns geschworen hat, würde es null Diskussion über das Thema geben: https://www.youtube.com/watch?v=lfVGQzC1YKU

#15

Zwei Irrtümer von Sax76 und Wolfgang Dreyer müssen korrigiert werden:

Art. 16 a des GG besagt eindeutig, dass Einreisende aus deutschen Nachbarstaaten, also aus sicheren Drittstaaten, kein Recht haben, diesen Artikel in Anspruch zu nehmen:

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat
der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat
einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der
Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und
Grundfreiheiten sichergestellt ist.

Kurz und gut: Wer z.B. aus Österreich in die BRD einreist, kann nicht (mehr) als politisch Verfolgter gelten.

In einem Bescheid des Bundesamtes für Migration vom 04.07.2013 heißt es bestätigend:

Da nach der derzeit geltenden Rechtslage alle an die Bundesrepublik Deutschland
angrenzenden Staaten sichere Drittstaaten sind, ist ein auf dem Landweg
in die Bundesrepublik Deutschland einreisender Ausländer von der
Berufung auf Art. 16 a Abs. 1 GG ausgeschlossen, auch wenn sein Reiseweg
nicht im einzelnen bekannt ist.

Chan

#16

Die „sicheren Drittstaaten“, zusammen mit der Regelung, dass man nur bei Einreise einen Asylantrag stellen kann, waren die Traumhafte Möglichkeit, dass man in D die Flüchtlinge in den sogenannten "Grezstaaten (=Mistkübelländer) stapeln konnte und die deutsche Heimeligkeit dadurch nicht gestört wurde. Das hat so lange geklappt, solange nur wenige kamen.
Aber dann zogen die EU-Grenzstaaten, die mit dem zunehmenden Problemen schlichtwegs alleine gelassen wurden, die Reißleine.

Und dann brachen die Dämme.

Selbst wenn Merkel die überhastete Entscheidung zur Durchleitung der Flüchtlinge nicht getroffen hätte, wären die Flüchtlinge zu uns gekommen. Vieleicht ein paar Tage/Wochen später!
Was hätte man dagegen tun sollen? Schiessen?

Die Dublin-Regelung hat sich als Wunschdenken und schlichtwegs nicht durchsetzbar erwiesen. Und so passierte das, was immer geschieht, wenn Wunschdenken auf Realität trifft: Realität gewinnt. Immer.

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#17

Die französische -um deinen unsachlichen Begriff zu verwenden- Heimeligkeit ist gerade erst massiv in Turbulenzen geraten, auch unter Beteiligung eines angeblichen „Flüchtlings“ (der Selbstmordattentäter Ahmed al-Muhammad aus Syrien. registriert in Griechenland am 3. Oktober).

Wir stehen also vor dem Sachverhalt, dass hinter der Flüchtlingsfassade sehr wohl auch Terroristen stecken können.

Was jedem objektiv denkenden Menschen ohnehin klar ist.

Nur nicht den Befürwortern einer unbegrenzten Zuwanderung.

Chan

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#18

Klar, dass das jetzt kommen muss, und auch klar, dass das von dir kommt.
Unter den Flüchtlingen könnten auch Terroristen eingeschleust werden, klar war das möglich. Wer aber glaubt, dass durch die Dublin-Regeln Terroristen an der Einreise gehindert werden könnnen, der sollte mal ganz scharf nachdenken, wie sich Terroristen bewegen. Die finden immer einen Weg, um die Leute durchzubringen.

Aber war ja klar, dass dieses Faktum jetzt dafür benutzt wird, um gegen Flüchtlinge zu hetzen…

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#19
  1. Welche Ausbeutung wäre die Frage. Das ist ein modernes Schlagwort, welches unbewiesen ist. Der Westen, der Westen er trägt immer die Schuld. Gerne auch mit dem Zungenschlag „böser Kapitaliismus“.
  2. Die Diktaturen werden letztlich immer von erheblichen Teilen der Bevölkerung mitgetragen, weil sie anderenfalls nicht existierten würden.
  3. Die Demarkationslinien in den afrikanischen Staaten, in denen es einen Run zu Terrororganisationen gibt, verlaufen oftmals an ethnischen Grenzen; hilfsweise auch zwischen Anhängern der Terroristen und einem kleptokratischen Staatsapparat, dass neben der Selbstbereicherung nur Unfähigkeit kennt.

Aber das ist ja eigentlich alles OT.

Gruß
vdmaster

#20

Welche Ausbeutung wäre die Frage.

Da es OT ist, sage ich nur ein Stichwort: „seltene Erden“…

#21

Servus,

einen Lösungsvorschlag konnte ich Deiner Antwort jedoch nicht entnehmen…

Gruß,
Sax