Bundespräsident Gauck ein Dschihadist?

Politik Auslandspolitik
#21

wie genau würdest Du das Wort „Kriegshetzer“ verteidigen,
falls die BW - mit einem UN-Mandat versehen - eine
Friedensmission oder gar eine friedenserzwingende UN-Mission
unterstützt?

Das käme gewiss auf die näheren Umstände des „UN-Mandats“ an. Schließlich sind die UN auch nichts anderes als eine multinationale Organisation wie die NATO oder die Weltbank. Die können sich auch nicht einfach über die Souveränität von Mitgliedern oder Nichtmitgliedern hinwegsetzen und meinen, das Völkerrecht sei stets auf ihrer Seite, egal, was sie beschließen.

Bei der UNO kommen zwei Dinge hinzu, die eine deutsche Beteiligung an bewaffneten Einsätzen mit dem GG unvereinbar machen:

  1. Die UNO-Charta erlaubt nur internationale Friedenserzwingung, d.h. wenn von einem Konflikt völkerrechtliche Grenzen tangiert sind - nicht aber bei Bürgerkriegen. Libyen war insofern ein glasklarer von der UNO per Kompetenzüberschreitung scheinlegitimierter NATO-Angriffskrieg. Sich an sowas zu beteiligen - oder es auch nur vorzubereiten, in Worten oder Taten - ist in D. strafbar.

  2. Die weiterhin bestehende antideutsche Feindstaatenklausel der UNO macht jede deutsche Beteiligung an UNO-geführten Truppen zu einem Hoch- und Landesverrat.

Soll heissen: Wo genau hetzt Gauck zum Krieg auf?

Herr Gauck hat sich realpolitischer Äußerungen zu enthalten. Seine Aufgabe ist rein repräsentativer Art. Die Richtlinien der Politik - hierzu gehört ganz gewiss der Einsatz deutscher Waffen - bestimmt allein die Regierungschefin. So steht’s im GG.

s.

#22

Könntest du mal kurz erklären, was die menschenverachtende Ideologie von Nazideppen mit einer auf unzählige unterschiedliche Arten ausgelegten Religion zu tun hat?

#23

Hallo,
man muss sich fremdschämen was unser Bundesgauckler in letzter Zeit so von sich gibt.
Soll er doch Krieg spielen wenn er meint, aber unsere Männer/Söhne nicht dazu anbieten.
Pfui Teufel dieser Bigamist ist das letzte in diesem Amt. Wann wird er endlich in die Wüste gejagt? Wird endlich seine Stasi-Akte mal enthüllt?

LG Rosenfreak

#24

Könntest du mal kurz erklären, was die menschenverachtende
Ideologie von Nazideppen mit einer auf unzählige
unterschiedliche Arten ausgelegten Religion zu tun hat?

Ich weiß nicht, ob du smalbops Anmerkungen so recht verstanden hast. Er hat im Prinzip mit einem einfachen Beispiel erklärt, warum uns das Totschlagsargument „Es gibt immer solche und solche“ in der Diskussion nicht weiterbringt. Denn auch unter den Nazis damals hat es Unterschiede in der Auslegung und der Intensität gegeben.

Wobei man auf diesen Vergleich gar nicht zurückgreifen muss. Es ist eine allgemeine Tatsache. Denn genau so gibt es alle möglichen Strömungen zum Beispiel in der Sozialdemokratie oder unter Elektrotechnikern. Dennoch basieren sowohl die Sozialdemokratie als auch die Elektrotechnik auf gemeinsamen Grundregeln.

Und dass es diese gemeinsame Basis auch im Islam gibt, wird von den Verharmlosern zwar immer wieder bestritten. Sie erreichen damit das zweifelhafte Ergebnis, dass noch nie ein Moslem etwas Islamistisches getan haben kann, da alles Islamistische außerhalb der Religion stehe. Jedoch ändert das nichts daran, dass die Grundlagen dieser Religion wenig Spielraum zulassen.

Hamed Abdel-Samad deckt diese argumentative Sackgasse, in die auch du immer wieder gerätst, ganz treffend auf:

Wenn Muslime selbst vom Islam reden, im Zusammenhang etwa mit der Einführung von Islamunterricht an europäischen Schulen oder der Beantragung des Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, dürfen sie von einem einzigen Islam reden. Wenn Muslime von der „Religion des Friedens“ sprechen, sagen sie nicht, welchen Islam sie meinen. Wenn aber Islamkritik auftaucht, kommt ein Taschenspielertrick, um die Kritik abzuwürgen: Von welchem Islam reden Sie überhaupt? (http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/positi…)

#25

Hallo Elimelech,

ich sehe das gelassener. In dubio pro reo. Soll heissen: Mir ist die gemachte Aussage weniger wichtig als die tatsächliche Meinung. Allzu leicht verbeisst man sich ansonsten in ungeschickte Formulierungen, in die man etwas hineininterpretiert, was eventuell gar nicht vorhanden ist.

Da hilft manchmal eine Rückfrage, ein eventuell bestehendes Mißverständnis aufzulösen.

Gruß
vdmaster

#26

Deine Formulierung deutet indirekt an, dass Muslime (pauschal) den Terrorakten heimlich Beifall zollen würden. Zumindest kann Deine Aussage so gedeutet werden, sie muss es aber nicht.

#27

Bei der UNO kommen zwei Dinge hinzu, die eine deutsche
Beteiligung an bewaffneten Einsätzen mit dem GG unvereinbar
machen:

  1. Libyen: Er war nicht scheinlegitimiert, sondern klar durch Mandat legitimiert und damit völkerrechtlich zulässig. Zudem hat die BW gar nicht am Einsatz der NATO teilgenommen. Selbst falls sie teilgenommen hätte, so hätte IMHO das BVerfG bei einer Beschwerde, keinen Angriffskrieg gesehen.

Die Teilnahme an friedenserzwingenden Massnahmen der BW ist soweit ich weiß, bereits mit Urteilen des BVerfG ausreichend abgesegnet worden.

  1. Die weiterhin bestehende antideutsche Feindstaatenklausel
    der UNO macht jede deutsche Beteiligung an UNO-geführten
    Truppen zu einem Hoch- und Landesverrat.

Oh, was für ein pseudo-nationalistisches Dummgeschwätz ist das denn? Du kennst ja die mittlerweile obsolet gewordene Feindstaatenklausel nicht einmal, sonst würdest Du diesen völligen Unsinn hier nicht verbreiten. Das ist alles ein einziger kruder Murks.

#28

Hallo,

wo spielt er denn Krieg? Sind für Dich Militäreinsätze unter UN-Mandat eine prinzipiell böse Sache? Würde irgendwo wieder ein waschechter Genozid stattfinden, sollte D dann seine Hände in Unschuld waschen? Ich glaube kaum, dass die Entsendung von Sozialarbeitern da Abhilfe schaffen würde.

vdmaster

#29

Hallo Rosenfreak,

Pfui Teufel dieser Bigamist ist das letzte in diesem Amt. Wann
wird er endlich in die Wüste gejagt? Wird endlich seine
Stasi-Akte mal enthüllt?

Leider wohl nie. Es hält sich hartnäckig der Vorwurf, das er als Leiter der Behörde, 4 h alleine mit den Akten war. Jeder kann sich ausmalen was passiert sein kann.

grusspeke

#30

Hallo vdmaster,

wo spielt er denn Krieg? Sind für Dich Militäreinsätze unter
UN-Mandat eine prinzipiell böse Sache? Würde irgendwo wieder
ein waschechter Genozid stattfinden, sollte D dann seine Hände
in Unschuld waschen? Ich glaube kaum, dass die Entsendung von
Sozialarbeitern da Abhilfe schaffen würde.

Für mich sind Militäreinsätze- auch mit UN Mandat- immer eine böse/ schlechte Sache, weil das Konzept ( besonders nach der Eroberung) noch nie gestimmt hat.
Würdest du dein Kind in den Krieg schicken?

Ich meine, unser Bundespräsident ist nicht der richtige Politiker, um zum Krieg aufzurufen!

grusspeke

#31

Hallo,

  1. Libyen: Er war nicht scheinlegitimiert, sondern klar durch
    Mandat legitimiert und damit völkerrechtlich zulässig. Zudem
    hat die BW gar nicht am Einsatz der NATO teilgenommen. Selbst
    falls sie teilgenommen hätte, so hätte IMHO das BVerfG bei
    einer Beschwerde, keinen Angriffskrieg gesehen.

Die Teilnahme an friedenserzwingenden Massnahmen der BW ist
soweit ich weiß, bereits mit Urteilen des BVerfG ausreichend
abgesegnet worden.

  1. Die weiterhin bestehende antideutsche Feindstaatenklausel
    der UNO macht jede deutsche Beteiligung an UNO-geführten
    Truppen zu einem Hoch- und Landesverrat.

Oh, was für ein pseudo-nationalistisches Dummgeschwätz ist das
denn? Du kennst ja die mittlerweile obsolet gewordene
Feindstaatenklausel nicht einmal, sonst würdest Du diesen
völligen Unsinn hier nicht verbreiten. Das ist alles ein
einziger kruder M

Sei doch mal ehrlich vdmaster,
glaubst du wirklich, das BVerfG ist ein unabhängiges Gericht. Durch wen wird es besetzt?
Benutze deinen gesunden Menschenverstand. Wer vertraut denn uneingeschränkt gerichtlichen Urteilen. Warum heißt es denn im Volksmund, " vor Gericht und auf hoher See bist du in Gottes Hand"

Ich möchte dich darauf hinweisen, dass in der ursprünglichen Demokratie ( im alten Griechenland), die Gerichte dafür da waren um die Gesetze gegen die Politiker zu schützen und nicht zu verändern.

Grusspeke

#32

Hallo,

Deine Formulierung deutet indirekt an, dass Muslime (pauschal)
den Terrorakten heimlich Beifall zollen würden. Zumindest kann
Deine Aussage so gedeutet werden, sie muss es aber nicht.

Was bitte ist das für eine Antwort.
Das erinnert mich an: Herr Lehrer im Keller brennt Licht, aber ich habe es längst ausgemacht

Grusspeke

#33

Rose,

vielsagend was Du schreibst, dennoch leider nicht nachzuvollziehen. Du lässt unerwähnst, auf was Du dich beziehst. Man kann nur raten. Und liegt doch daneben.

Gruß mki

#34

Sofern er dafür einsteht, die Glaubensfreiheit, im doppelten
Wortsinn , anderen genauso zuzugestehen.

eben                            

#35

Hallo Eli,

ich wollte ja nur höfflich darauf hinweisen, dass hier
diskriminierende Aussagen gemacht wurden, welche mehr als
grenzwertig waren…

Entscheidend ist was man sagt in Wort und Schrift, nicht das was man meint.

Niemand kann hinter die Stirn des anderen schauen. An dieser Stelle kommt es darauf an, ob man sich auf einen Dialog einlässt oder den anderen bloß attakieren will (Hammermethode).

Geh davon aus, dass die allermeisten hier wohlwollend sind. Wenn da ein Missverständnis oder eine Abschätzigkeit passiert, sind grundsätzlich immer zwei beteiligt. Niemand ist nur Opfer.

Du stellst da keine Ausnahme dar.

Gruß mki

#36

Ich weiß nicht, ob du smalbops Anmerkungen so recht verstanden
hast. Er hat im Prinzip mit einem einfachen Beispiel erklärt,
warum uns das Totschlagsargument „Es gibt immer solche und
solche“ in der Diskussion nicht weiterbringt. Denn auch unter
den Nazis damals hat es Unterschiede in der Auslegung und der
Intensität gegeben.

Nein, er hat ein völlig ungeeignetes Beispiel genommen. Die Nazis von heute sind nunmal Arschlöcher, für die NSADP-Mitglieder damals wurde auch schon damals differenziert. Zudem versucht er mit seinem Beispiel einzig und allein den Islam und nicht einzelne Personen für Gewalt verantwortlich zu machen.

Wobei man auf diesen Vergleich gar nicht zurückgreifen muss.
Es ist eine allgemeine Tatsache. Denn genau so gibt es alle
möglichen Strömungen zum Beispiel in der Sozialdemokratie

Das mag sein

oder
unter Elektrotechnikern.

Nö, zumindest nicht bezogen auf Elektrotechnik.

Dennoch basieren sowohl die
Sozialdemokratie als auch die Elektrotechnik auf gemeinsamen
Grundregeln.

Erzähl das mal den Herren Sarrazin, Korol oder Clement.

Und dass es diese gemeinsame Basis auch im Islam gibt, wird
von den Verharmlosern zwar immer wieder bestritten.

Wer bestreite den Koran als Basis des Islam? Im Übrigen ist die Bibel auch die Grundlage der Menschen die in Zentralafrika Moslems und in den USA Abtreibungsärzte töten. Müssen das jetzt alle Christen verantworten?

Sie
erreichen damit das zweifelhafte Ergebnis, dass noch nie ein
Moslem etwas Islamistisches getan haben kann, da alles
Islamistische außerhalb der Religion stehe.

Nö.

Jedoch ändert das
nichts daran, dass die Grundlagen dieser Religion wenig
Spielraum zulassen.

Doch.

Hamed Abdel-Samad deckt diese argumentative Sackgasse, in die
auch du immer wieder gerätst, ganz treffend auf:

Ich bin in keiner Sackgasse.

Wenn Muslime selbst vom Islam reden, im Zusammenhang etwa mit
der Einführung von Islamunterricht an europäischen Schulen
oder der Beantragung des Status einer Körperschaft des
öffentlichen Rechts, dürfen sie von einem einzigen Islam
reden. Wenn Muslime von der „Religion des Friedens“ sprechen,
sagen sie nicht, welchen Islam sie meinen. Wenn aber
Islamkritik auftaucht, kommt ein Taschenspielertrick, um die
Kritik abzuwürgen: Von welchem Islam reden Sie überhaupt?
(http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/positi…)

Ich rede an keiner Stelle von dem Islam. Insofern hat diese Kommentierung mit mir nichts zu tun.

#37

Moin,

Sei doch mal ehrlich vdmaster,
glaubst du wirklich, das BVerfG ist ein unabhängiges Gericht.
Durch wen wird es besetzt?

In Anbetracht der von dir postulierten Abhängigkeit erstaunt aber irgendwie die Zahl der Urteile, die nicht im Sinne der Regierung sind.

Ich möchte dich darauf hinweisen, dass in der ursprünglichen
Demokratie ( im alten Griechenland), die Gerichte dafür da
waren um die Gesetze gegen die Politiker zu schützen und nicht
zu verändern.

Über die Aufgaben des BVerfG hast du dich offensichtlich noch nicht informiert.

TET

#38

Hallo vdmaster,
wie Frieden durch Militär erzwungen werden soll, ist mir schleierhaft. Militäreinsätze, die nicht der Verteidigung dienen, sind keinesfalls Friedenbringend, sondern sie hinterlassen nur viele Todesopfer und verbrannte Erde. Im Übrigen frage ich mich, wie Herr Gauck seine Bürger auf die bevorstehenden Kriegseinsätze vorbereiten will. Vielleicht will er ja mit der Vorbereitung in den Schulklassen anfangen, damit die Kinder schon einmal den Umgang mit Waffen lernen, denn früh übt sich, wer ein richtiger Krieger werden will. So manch einer kann sich bestimmt ganz gut vorstellen, wie Herr Gauck mit einem Sturmgewehr in einer Schulklasse steht und eine Rede über ehrenvolle Kriegseinsätze hält.
Jetzt aber einmal eine ganz persönliche Frage an Dich: Würdest Du es zulassen, dass Dein Sohn in einen Krieg geschickt wird?
MfG
Merlin2013

#39

wie Frieden durch Militär erzwungen werden soll, ist mir
schleierhaft. Militäreinsätze, die nicht der Verteidigung
dienen, sind keinesfalls Friedenbringend, sondern sie
hinterlassen nur viele Todesopfer und verbrannte Erde. Im
Übrigen frage ich mich, wie Herr Gauck seine Bürger auf die
bevorstehenden Kriegseinsätze vorbereiten will.

Wieso habe ich das dumpfe Gefühl, dass du keine Ahnung hast, was Gauck wirklich gesagt hat?

MfG
Merlin2013

Penegrin

#40

Nein, er hat ein völlig ungeeignetes Beispiel genommen. Die
Nazis von heute sind nunmal Arschlöcher, für die
NSADP-Mitglieder damals wurde auch schon damals differenziert.
Zudem versucht er mit seinem Beispiel einzig und allein den
Islam und nicht einzelne Personen für Gewalt verantwortlich zu
machen.

Ich weiß nicht, woher du das nimmst. Der Verweis auf „einzelne Personen“ scheint für dich eine Art Dogma darzustellen. Religionskritik ist aber nicht nur erlaubt, sondern auch sinnvoll. Ob man sich dabei auf den Koran, die wachsenden Ansprüche der Moslems bei uns in Westeuropa oder auf tatsächlich vorhandene Geschehnisse bezieht, ist jedem selbst überlassen. Einfach nur zuzusehen und am Ende auf „einzelne Personen“ zu verweisen, ist jedoch zu kurz gegriffen.

Dennoch basieren sowohl die
Sozialdemokratie als auch die Elektrotechnik auf gemeinsamen
Grundregeln.

Erzähl das mal den Herren Sarrazin, Korol oder Clement.

Oje, das trifft dich wohl. Zeigt, dass du eher auf ideologischer Basis denkst.

Wer bestreite den Koran als Basis des Islam? Im Übrigen ist
die Bibel auch die Grundlage der Menschen die in Zentralafrika
Moslems und in den USA Abtreibungsärzte töten. Müssen das
jetzt alle Christen verantworten?

Ja, es besteht zumindest eine gewisse Verantwortung. Da kann man nicht einfach nur darauf verweisen, dass das Einzelpersonen seien. Es ist ja auch nicht verkehrt, sich abzugrenzen.

Hamed Abdel-Samad deckt diese argumentative Sackgasse, in die
auch du immer wieder gerätst, ganz treffend auf:

Ich bin in keiner Sackgasse.

Doch, du hast den Text nur nicht richtig verstanden.

Wenn Muslime selbst vom Islam reden, im Zusammenhang etwa mit
der Einführung von Islamunterricht an europäischen Schulen
oder der Beantragung des Status einer Körperschaft des
öffentlichen Rechts, dürfen sie von einem einzigen Islam
reden. Wenn Muslime von der „Religion des Friedens“ sprechen,
sagen sie nicht, welchen Islam sie meinen. Wenn aber
Islamkritik auftaucht, kommt ein Taschenspielertrick, um die
Kritik abzuwürgen: Von welchem Islam reden Sie überhaupt?
(http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/positi…)

Ich rede an keiner Stelle von dem Islam. Insofern hat diese
Kommentierung mit mir nichts zu tun.

Doch, eben drum. Du wechselst immer dann zu einer Differenzierung, wenn es Kritik am Islam gibt. Dann wendest du dich mit dem Totschlagsargument „Es sind ja nicht alle so“ gegen die Islamkritiker. Gegen Kritiker am Christentum dagegen bleibst du stumm bzw. verweist selbst auf die Mörder von Abtreibungsärzten. Lies noch einmal den Link.