Auch ich möchte unserer Kanzlerin ein großes Danke dafür aussprechen, dass sie die Schleusen geöffnet hat.
Das ist etwas unpräzise. Wir in Deutschland kennen überwiegend Türken, die überwiegend mit einer pro-republikanischen und pro-laizistischen Einstellung nach Deutschland kamen. Das hat in der Tat zu weniger unmittelbaren Problemen geführt. Von einer gelungenen Integration kann aber nicht unbedingt gesprochen werden, zumindest bei einem bestimmten Teil von ihnen. Wenn ich mir mal - nur als Beispiel - das Verhalten im Straßenverkehr anschaue, dann weiß ich nicht, ob die positiven Erfahrungen überwiegen.
Aber wie auch immer, das mit den Türken war ein Vorteil gegenüber anderen westeuropäischen Staaten. Andere Länder, allen voran Frankreich und Belgien, haben mit bedeutsamer Einwanderung aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum zu tun. Deswegen haben selbst hochrangige Politiker Angela Merkel eindringlich vor einer Massenzuwanderung aus diesen Ländern gewarnt. Aber sie hat sich nichts sagen lassen, weil sie schon längst die Schleusen geöffnet hatte und postuliert hatte, ein guter Deutscher müsse für die Willkommenskultur sein. Sie konnte lediglich nur krampfhaft durch einen Kotau bei RTE versuchen, den Zustrom an anderer Stelle aufzuhalten. Das ist hier mehr schlecht als recht gelungen, die Leute kommen trotzdem auch weiterhin.
Diese ist schon lange da. Es wird Menschen aus aller Welt Zugang zu unseren Sozialsystemen gewährt. Damit werden Leute, die nie eingezahlt haben und rein aus wirtschaftlichen Gründen (das trifft dank Sekundärflucht auf nahezu alle Flüchtlinge zu) nach Deutschland kommen, mit Einheimischen gleichgesetzt, die zum Teil jahrelang eingezahlt haben. Das kann nicht funktionieren. Hinzu kommt die direkte Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt sowie beim Arzt, bei Behörden, Kita-Plätzen usw.
Die Gewaltakte sind da nur die Spitze des Eisbergs. Nicht jeder der Neuankömmlinge macht vergleichbares wie das, was wir in Köln, Würzburg oder Reutlingen erlebt haben. Statistisch gesehen sind es wenige. Dennoch sorgt - auch ohne solche Taten - der unkontrollierte Zustrom zu negativen Verwerfungen in den Sozialsystemen und zu einem Wandel der gesellschaftlichen Strukturen, der sich in immer weiter zurückgehender gesellschaftlicher Solidarität bemerkbar machen wird.
Was müsste die Politik tun? Abgesehen davon, dass sie sich schon längst von Schengen, den offenen Grenzen und dem Asylrecht in der heutigen Form hätte verabschieden müssen, müsste sie eine Art „Anti-Anti-Diskriminierungsrecht“ schaffen. Das heißt zum Beispiel, dass die einheimische Bevölkerung auf unbegrenzte Dauer bei der Vergabe von Wohnungen, Arbeitsplätzen, Krankenbehandlungen, Kita-Plätzen usw. Vorrang haben müsste. Leider ist das in heutigen Zeit aber kaum umsetzbar, das würde dem Trend nach Gleichmacherei entgegenstehen.
Was kann jeder einzelne tun? Natürlich relativ wenig. Aber dennoch ist es angemessen, wenn wir - in höflicher und korrekter Form natürlich - durchaus auch mal Menschen auf die Notwendigkeit der Rückkehr ansprechen. Heute auf der Zugfahrt (von den negativen Erlebnissen, na ratet mal, möchte ich nicht berichten) war eine Frauengruppe, offenbar Kolleginnen, unterwegs. Sie sprachen über Reutlingen und fragten sich zum Beispiel, wie so eine polizeibekannte Person noch hier sein könne, nur weil sein Asylantrag noch laufe. Diese Frauen, offenbar einfache Arbeiterinnen oder Angestellte, haben das Problem zutreffend analysiert, während die Politik schläft.
Wir müssen uns trauen, das Thema Re-Migration stärker in die Öffentlichkeit zu bringen und dürfen den lächerlichen Rückführungszahlen von de Maizière und seiner Länderkollegen nicht trauen. Vor allem: Es gibt keine Integration so vieler Einwanderer. Das ist eine Illusion der Willkommensfraktion auf Kosten (insbesondere der sozial schwachen) Gesellschaft.
You will not make Europe home!