10 Jahre im Koma
Ach, Du Armer. Du musst 10 Jahre im Koma gelegen haben, sonst lassen sich Deine Anmerkungen/Fragen hier nicht erklaeren.
Z.B. diese:
Und ich zitiere:
Allgemein ist Papier geduldig, gerade in den EU- und
EWU-Vertraegen wurde so einiges festgelegt was dann niemanden
mehr interessiert hat.Was ist denn das „so einige“, das niemanden interessiert hat?
Gegen die Konvergenzkriterien verstießen nur einige wenige
Staaten und die EU-Verträge sind einige hundert seiten dick.
Wenn Du also „so einiges“ schreibst, kannst Du wohl kaum nur
Absatz 1 von Artikel 140 gemeint haben. Wohlgemerkt: auch an
den hielt sich nicht „niemand“, sondern an den hielten sich
fast alle Staaten bis auf weniger Ausnahmen.
Du hast also nicht mitbekommen dass (neben Verstoessen gegen die Konvergenzkriterien die groessten Volkswirtschaften der EU) auch noch die zuvor vereinbarten Inflationssaetze missachtet wurden (in D wurden diese unterschritten was andere Laender weniger konkurrenzfaehig gemacht hat) und in anderen Laendern ueberschritten. Von indirekter Staatsfinanzierung durch die Zentralbank will ich gar nicht erst anfangen… (ob das ein Verstoss gegen die Vertraege ist ist ein komplexes juristisches Thema - allgemein wird dies aber als ein solcher gesehen).
Der EWU-Vertrag regelt wahrscheinlich auch wie gross und schwer ein 2-Cent-Stueck ist und anderen Quatsch - klar kann man dann sagen dass man sich an die meisten Vereinbarungen gehalten hat.
Der winzige Unterschied zwischen Rechtsverstoessen eines
Buergers und Vertragsverstoessen eines Staates besteht an der
mangelnden Exekutive.Ach tatsächlich? Welche relevanten Beschlüsse bzw. darauf
folgenden Urteile der Kommission bzw. Europäischer Gerichte
wurden denn mangels Exekutuive bisher nicht umgesetzt?Das ist ein anderer Kontext.
Deine Behauptung:
es ist schon lustig zu sehen dass man in Deutschland zu denken
scheint dass nur etwas moeglich ist was auch in irgendeinem
Gesetz oder Vertrag so festgeschrieben ist.Und nun wird das wieder eingeschränkt auf Staaten und weil das
nicht haltbar ist, auf Staaten, die am Abgrund sind.
Wahrscheinlich wird das am Ende noch eingeschränkt auf
Vollmondnächte und Staaten, die mit „G“ anfangen.
Es ging hier die ganze Zeit um Staaten und nicht um Max Mueller oder sonstwem. Wann ist ein Staat am Abgrund? Wenn sich ein Staat durch einen Vertragsverstoss retten kann ist er dies m.E. nicht.
Darum ging es aber nicht, sondern darum, daß ein Ausstieg der
Griechen aus dem Euro entweder den (zumindest zeitweiligen)
Austritt der Griechen aus der EU erfordert oder eben eine
Vertragsänderung.
Papier ist geduldig. Genau wie sich viele Laender nicht an die EWU-Vertraege gehalten haben kann man andere Vertragsverstoesse auch einfach ignorieren ohne dass es zum EU-Ausschluss kommen muss. Ob ein EU-Ausschluss so tragisch fuer Griechenland waere ist eine andere Diskussion.
Komisch, oben schreibst Du noch über das Recht des stärkeren,
aber hier behauptest Du, der Schwächere könnte machen, was er
wollte, weil ihn niemand davon abhalten kann.Was ist denn stark und schwach bezogen auf Staaten?
Sag Du es mir. Du hast behauptet, niemand könne etwas dagegen
unternehmen, wenn die USA oder China machen, was sie wollen.
Das wird doch wohl etwas mit der Stärke zu tun haben. Oder?
Stark und schwach kann man nicht allgemein definieren. Einige Staaten koennen tun was sie wollen - was aber weniger mit deren Staerke als mit dem Fakt zu tun hat dass es niemanden interessiert der den Willen und die Mittel hat dies zu unterbinden, z.B. Nordkorea, Sudan, Ruanda…
Ich weiss gar nicht wieso man
ueberhaupt noch internationale Vertraege macht, die
Geschichtsbuecher sind voll mit Beispielen von Vertraegen an
die sich nie jemand gehalten hat,Und die Bücher sind noch voller mit Verträgen, die eingehalten
wurden, was zu Frieden, und Wohlstand geführt hat.Ein Vertrag wird eingehalten wenn man ansonsten negative
Konsequenzen zu befuerchten hat, d.h. entweder keine
kuenftigen Geschaefte/Beziehungen mehr oder im Falle von
Buergern oder Institutionen rechtliche Konsequenzen.Ja und? Das ändert nichts daran, daß Deine Behauptung eine
Luftblase war, die zudem den falschen Eindruck vermitteln
sollte als wäre die Mehrzahl der völkerrechtlichen Verträge in
der Vergangenheit gebrochen worden. Das Gegenteil ist der
Fall.
Genau wie weiter oben: Qualitaet statt Quantitaet. Was bringt es wenn ein internationaler Vertrag zur Sommerzeitumstellung eingehalten wird aber ein Atomwaffensperrvertrag gebrochen?