Die Tücken unserer Demokratie

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

nun hat es am Sonntag ja zweifelsfrei eine Rechtsverschiebung gegeben. Die CDU hat die Stimmen der FDP (grob gesagt) die sich ja für Mitte hält.
Afd wohl auch eher rechts.
Grüne und Linke verlieren mehr als SPD gewinnt.

Im Bundestag gibt es nun aber plötzlich wieder eine linke Mehrheit,

Der „Wählerwillen“ wird doch hier durch die 5% Hürde auf den Kopf gestellt.

Muss die Hürde weg?

Die CDU/CSU hätte fast mit 42% die absolute Mehrheit gehabt.

Das kann doch so nicht im Sinne unserer Verfassungsväter gewesen sein.

Gruß
tycoon

#2

Muss die Hürde weg?

Ne, sonst hätten wir ca.10 NPD´ler im Parlament. Das muss irgendwie nicht sein.

Das kann doch so nicht im Sinne unserer Verfassungsväter
gewesen sein.

Eine Zersplitterung der Parteienlandschaft war sehr wohl im Sinne der Verfassungsväter.

Gruß, Joshi
PS mein Favorit ist das Mehrheitswahlsystem. Dann brauchen wir keine Koalitionen mehr.

#3

Moin auch,

Muss die Hürde weg?

Um Himmels Willen, bloß nicht. Erstens ist es durchaus im Sinne der GG-Väter, dass der Bundestag nicht aus 23 Parteien besteht und zweitens bleiben dadurch Idioten wie die NPD außen vor.

Ralph

#4

hallo.

Um Himmels Willen, bloß nicht. Erstens ist es durchaus im
Sinne der GG-Väter, dass der Bundestag nicht aus 23 Parteien
besteht

ja. aber der bundestag kann trotzdem theoretisch aus bis zu 20 parteien bestehen :wink:

und zweitens bleiben dadurch Idioten wie die NPD außen
vor.

das argument ist quatsch. wenn die NPD auf 10% kommt, sind es nach wie vor dieselben „idioten“. sie genießen dann nur eine breitere unterstützung.
und es gibt durchaus kleine parteien mit ehrenwerten zielen, die dank 5%-hürde wahrscheinlich nie in den bundestag einziehen werden.

gruß

michael

#5

Hallo,

Ne, sonst hätten wir ca.10 NPD´ler im Parlament. Das muss
irgendwie nicht sein.

aber unsere Demokratie könnte doch sicher auch überleben wenn da mal 10 von der NPD sitzen!?

Gruß
tycoon

#6

Hallo,

ja. aber der bundestag kann trotzdem theoretisch aus bis zu 20
parteien bestehen :wink:

theoretisch aus noch viel mehr Parteien. Die könnten ja auch alle über Direktmandate reinkommen.

Gruß
tycoon

#7

aber unsere Demokratie könnte doch sicher auch überleben wenn
da mal 10 von der NPD sitzen!?

Hallo tycoon,
wahrscheinlich haben sich die Väter der Weimarer Verfassung auch gedacht: Ein paar Extremisten schaden der Demokratie bestimmt nicht.

Die Wähler extremistischer Parteien kann man m.M.n. am besten durch ein Mehrheitswahlsystem einbinden (Kleine Partei -> verschwendete Stimme) . UK hat damit gute Erfahrungen und selten Koalitionen.

Gruß, Joshi

#8

Moin auch,

ja. aber der bundestag kann trotzdem theoretisch aus bis zu 20
parteien bestehen :wink:

Sogar aus 299, wenn es dumm läuft.

das argument ist quatsch. wenn die NPD auf 10% kommt, sind es
nach wie vor dieselben „idioten“. sie genießen dann nur eine
breitere unterstützung.

Das ist natürlich völlig richtig. Als unerschütterlicher Optimist gehe ich einfach davon aus, dass nie mehr als 4,99% der NPD ihre Stimme geben werden (auf Bundesebene, wohlgemerkt).

und es gibt durchaus kleine parteien mit ehrenwerten zielen,
die dank 5%-hürde wahrscheinlich nie in den bundestag
einziehen werden.

Naja, wenn sie so ehrenwerte und realistische Ziele hätten würden sie auch mehr als 5% bekommen, denkst du nicht?

Ralph

#9

Hallo,

alle Wahlsysteme haben ihre Vor- und Nachteile.

Eine kleine Partei ist ja nicht automatisch extremistisch.

Manchmal ist es durchaus hilfreich wenn eine Partei mal zeigen muss was (und ob) sie kann. Die Piraten z.B. wurden doch schnell entzaubert.

Gruß
tycoon

#10

OT: Wie die SPD …
> Die Piraten z.B. wurden doch schnell entzaubert.

Als sie damals mit Gerhard und Oskar plötzlich Regierung waren und planlos jedem Lobbyistenthema auf den Leim gegangen sind?

Was für eine GUS (Gesellschaft unabhängier Schwätzer) das plötzlich für mehrere Monate war.

…

Oder als Birne Kanzler wurde die Pannenserie seines Beraterstabes?

Gruß

Stefan

#11

Hallo,

nun hat es am Sonntag ja zweifelsfrei eine Rechtsverschiebung gegeben.

Weil irgendwer die CDU als rechts definiert? Ich denke, dass auch eine Erkenntnis dieser Wahl ist, dass diese eindimensionale Einordnung nicht mehr so vorhanden ist, wenn das jemals so eindeutig war. Oder wie soll man den Sozialismus und die Arbeiter der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei verstehen. Durch diese Mischung wurde es doch nicht Mitte.

Die CDU hat die Stimmen der FDP (grob gesagt) die sich ja für Mitte hält.
Afd wohl auch eher rechts.

Definiert auch irgendwer so?

Grüne und Linke verlieren mehr als SPD gewinnt.
Im Bundestag gibt es nun aber plötzlich wieder eine linke Mehrheit,
Der „Wählerwillen“ wird doch hier durch die 5% Hürde auf den Kopf gestellt.
Muss die Hürde weg?

Nö. Das macht schon irgendwo Sinn. Man kann sicher über die Höhe streiten, sollte das natürlich nicht jedesmal vom Ergebnis der FDP abhängig machen ;o)

Die CDU/CSU hätte fast mit 42% die absolute Mehrheit gehabt.
Das kann doch so nicht im Sinne unserer Verfassungsväter gewesen sein.

Doch. Nun haben eben die anderen drei mit etwas weniger zumindest rechnerisch die absolute Mehrheit.
Da die 5% vorher bekannt sind, ist das ok. Das sollte jeden vernünftigen Parteigründer/vorsitzenden dazu motivieren, nicht nur Einzelthemen zu beackern sondern schon eine größere Bevölkerungsgruppe anzusprechen. Und das wird eben mit einem einzigen Thema nicht auf Dauer funktionieren.

Grüße

#12

Hallo tycoon,

mit http://www.spiegel.de/politik/deutschland/politiker-… gab es heute einen Beitrag, der zu deiner Frage passt.

Grüße

Ulf
http://fragwerk.info

#13

Nur wenige kleine Parteien sind extremistisch. Achja und die Piraten haben sich durch interne Streitereien so schlecht gemacht.

#14

hallo.

und es gibt durchaus kleine parteien mit ehrenwerten zielen,
die dank 5%-hürde wahrscheinlich nie in den bundestag
einziehen werden.

Naja, wenn sie so ehrenwerte und realistische Ziele hätten
würden sie auch mehr als 5% bekommen, denkst du nicht?

sicher. ich wollte nur deutlich machen, daß die 5%-hürde keineswegs nur dazu dient, verfassungsfeindliche parteien aus dem bundestag draußen zu halten.

trotzdem liegen die niedrigen ergebnisse kleiner parteien nicht zwangsläufig an deren programm. viele wechselwähler und ehemalige nichtwähler halten sich einfach lieber an die etablierten „alternativen“.

gruß

michael

#15

Hallo,

nun hat es am Sonntag ja zweifelsfrei eine Rechtsverschiebung
gegeben.

nein, es hat in den letzten vier Jahren eine Ausfransung der CDU nach rechts und nach links stattgefunden. Hinzu kommt, daß alle, die einen Wechsel wollten und AfD und nicht FDP gewählt haben, dazu beigetragen haben, einer Partei Vorschub geleistet haben, die vom Atomausstieg über den Mindestlohn und Europarettung bis hin zum ausgeglichenen Bundeshaushalt alle Themen besetzt hat, ohne in allen Bereichen wirklich zielführendes/greifbares geleistet zu haben.

Die CDU ist von der Programmatik her tatsächlich seit Jahrzehnten die erste Volkspartei.

Irritierend. Umso interessanter ist es, daß viele der Medien, die in den vergangenen Jahren in den Abgesang auf die FDP eingestimmt haben, heute proklamieren, daß es dringend einer liberalen Kraft als Kontrapunkt zur CDU bedarf.

Der „Wählerwillen“ wird doch hier durch die 5% Hürde auf den
Kopf gestellt.

Muss die Hürde weg?

Keine Wahl hat seit der Weimarer Republik hat mehr gezeigt, daß die 5%-Hürde wichtig ist. Ein 6-Parteien-Parlament wäre kaum noch zu einer gesunden (im Sinne von handlungsfähig) und stabilen Mehrheitsfindung fähig.

Gruß
C.

#16

Moin,

Sogar aus 299, wenn es dumm läuft.

nee. Zum Einzug brauch man min. 3 Direktmandate wenn man die 5%-Hürde umgehen will. Das wäre dann 99 mögliche Parteien durch Erststimmen plus 20 durch Zweitstimmen. Lustig wäre wohl die Berechnung von Ausgleichsmandaten falls es für die 99 gar keine Zweitstimmen gib.

VG
J~

#17

Hi.

Kleine Partei -> verschwendete Stimme

Diese Aussage finde ich immer so… uargh… Eine Stimme für eine kleine (und womöglich chancenlose) Partei ist doch nicht verschwendet! Das ist ein Trugschluss. Es geht ja nicht darum, Parteien zu wählen, die bereits im Bundestag vertreten sind, sonst hätten wir ja immernoch die gleichen Parteien da sitzen die 1949 in den Bundestag einzogen. Man soll die Partei wählen, die die eigenen Überzeugungen am besten vertritt. Wenn man das tut, auch bei kleineren Parteien, ist die Stimme nicht verschwendet, sondern ihrem Sinn und Zweck zugeführt: Sie ermöglicht es, die Volksvertetung so zu bestimmen, dass die Interessen und Überzeugungen der Mehrheit des Volkes vertreten werden.

MfG,
TheSedated

#18

Ohkee
Moin auch,

du hast ja recht. Ich hatte spontan vergessen, dass es derer drei Direktmandate braucht um die Hürde zu umgehen. Dann wären es also „nur“ 99 Parteien per Direktmandat und nochmal 20 per Zweitstimme. Das ist dann aber auch chaotisch genug.

Ralph

#19

Mon,

nee. Zum Einzug brauch man min. 3 Direktmandate wenn man die
5%-Hürde umgehen will.

Das ist falsch. Gewählte Direktkandidaten ziehen immer in den Bundestag ein. Ab drei Direktmandaten erhält die Partei allerdings ein Grundmandat.

Gruß

TET

#20

Moin,

wie schon oben gesagt, ist das ein Irrtum.

Gruß

TET