Die Tücken unserer Demokratie

Überhangs- und Ausgleichsmandate bei 3 Direktkandidaten
Moin,

Mann bist du schlau :smile:

Also doch 299 plus x

wie auch oben gesagt, ist das ein Irrtum. 299 Einzelkandidaten sind nicht 299 Parteien. Vermutlich selbst dann nicht, wenn jeder dieser Mitglied in einer anderen Partei wäre.

Ich frage mich allerdings immer noch, wie das aktuell mit den Überhangs- und Ausgleichsmandaten geregelt wird, wenn eine Partei zwar 3 Direktkandidaten durchbringt, aber nur 0.1% der Zweitstimmen bekommt. Hmm…

VG
J~

Moin,

da es hier um Parteien und nicht um Mandate ging, war’s doch
richtig. Aber an deinen Einwand habe ich tatsächlich nicht
gedacht, drum danke ich dir trotzdem :smile:

Also war nach deiner Lesart die PDS ab 2002 nicht mehr im Bundestag vertreten?

Gruß

TET

Moin,

wie auch oben gesagt, ist das ein Irrtum. 299 Einzelkandidaten
sind nicht 299 Parteien. Vermutlich selbst dann nicht, wenn
jeder dieser Mitglied in einer anderen Partei wäre.

Wie auch schon oben angedeutet, ist eine Partei auch mit einem Abgeordneten schon im Bundestag vertreten. Wieso das anders sein sollte, erschliesst sich mir nicht.

Gruß

TET

Moin auch,

wie auch oben gesagt, ist das ein Irrtum. 299 Einzelkandidaten
sind nicht 299 Parteien. Vermutlich selbst dann nicht, wenn
jeder dieser Mitglied in einer anderen Partei wäre.

Doch, genau dann. Wenn in jedem Wahlkreis ein Mitglied einer anderen Partei per Direktmandat einzieht haben wir 299 verschiedene Parteien im BT vertreten. Dann können nochmal 20 zusätzliche Parteien einziehen, die jeweils genau 5% der Zweitstimmen erhalten haben. Damit wären wir auf 319 Parteien. Überhangs- und Ausgleichsmandate will ich dafür aber auch nicht berechnen.

Ralph

Hallo o,
und wer stellt den Kaiser?
sim

Hallo o,
und wer stellt den Kaiser?

Der FC Bayern.
http://de.wikipedia.org/wiki/Franz_Beckenbauer

Hallo,

bei euren theoretischen Überlegungen, die so entscheiden sind wie die Frage, wieviel Engel auf einer Nadelspitze Platz haben (nix für ungut :wink:, vergißt D anscheinend, dass nicht mehr als die zugelassenen „Parteien“, egal wie auch immer, in den BT einziehen können.

Außerdem ist jeder Mandatsträger nur seinem Gewissen verantwortlich (Mandatsfreiheit). Ein Fraktions- oder Parteizwang ist doch letztendlich pillepalle.

Gruß
vdmaster

Moin,

Außerdem ist jeder Mandatsträger nur seinem Gewissen
verantwortlich (Mandatsfreiheit). Ein Fraktions- oder
Parteizwang ist doch letztendlich pillepalle.

Oben kritisierst du noch das rein Theoretische der Überlegungen und dann kommst du mit so etwas?

Gruß

TET

Hallo!

ich hoffe nur, dass sich bis dahin zumindest zu den rentnern
und den beamten unter den finanziell gut gestellten wählern
der afd herumgesprochen hat, dass sie, wenn diese partei
erfolg haben sollte, ihres wahlrechts nicht mehr sicher sind:
http://andreaskemper.wordpress.com/2013/04/15/afd-wa…

Sonst nichts? Irgendwie inkonsequent diese Leute.
Wenn wir’s schon vorindustriell haben wollen, dann aber richtig: Eine Stimme pro familienunterhaltendem Haushaltsvorstand, und sonst wählt niemand.
Und dann richten wir noch eine Zweite Kammer ein, ständisch gegliedert (Handwerkskammer, ADAC, Uniprofs, Kirchenvertreter, sämtliche Zentralräte usw.) und mit den Prinzen der angestammten Herrscherhäuser, wie damals. Vorwärts zurück!
H.

Gemach, Gemach,

ich fand das hyper theoretische etwas belustigend.

Fakt ist, dass nicht mehr Parteien in den BT einziehen können, als zur Wahl zugelassen worden sind. Fakt ist aber auch, dass nach wie vor gar keine Partei einzieht, sondern Mitglieder der Partei, die an den Fraktions- oder Parteizwang (gerne auch als Fraktionssolidarität bezeichnet) nicht gebunden sind. Dieser ergbit sich ja nur indirekt, ist aber nicht Bestandteil ihres politischen Mandats.

So gesehen könnte man auch sagen, dass es exakt soviel einzelne Entscheidungsträger (-parteien) gibt (ncht mit pol. Partei verwechseln) wie es Abgeordnete im BT gibt.

That´s all
vdmaster

Ich sehe Politik eher wie Wurst Machen
Entscheidend ist, was rauskommt.
Und da kam bei der FDP nicht nur nichts, was den
Vertrauensvorschuss von 2009 in irgendeiner Weise
rechtfertigen könnte, sondern auch noch kontraproduktives.

Von „Liberalität“ keine Spur!

Das ändert nichts daran, daß das Partieprogramm an sich liberal ist, auch wenn die früheren Klotzköpfe an der Spitze das nicht verstanden bzw. umgesetzt haben. Man wird sehen, wie es unter Lindner wird. Der stand - bis man ihn zugunsten von Rösler absetzte - für den liberalen Flügel. Rösler hingegen stand für Arroganz und Machtgier.

Noch ein Wort zum Thema Vorratsdatenspeicherung: auch da ging es um die Umsetzung einer europäischen Norm und nicht um etwas selbstgemachtes. Der Vorwurf an die FDP geht insofern auch ins Leere - es sei denn, man wollte, daß eine deutsche Regierung gegen EU-Recht verstößt. Dann wäre man aber wohl eher besser bei der AfD aufgehoben.

Gruß
C.

Ich habe zum Thema Fraktionszwang auch nochwas im Hinterkopf, dass der mal vom BVerfG als verfassungswidrig beschrieben wurde. Die Nachweisbarkeit ist dabei aber immer so die Sache. De facto ist er wohl verboten, in der Praxis aber allgegenwärtig.

TheSedated

Hi,

da liegst Du bezüglich des BVerfG völlig richtig. http://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionszwang zeigt recht deutlich, dass die Fraktionsdisziplin sinnvoll ist. Aber letztlich ist es die Freiheit des Mandats, die formal zählt. Im Zweifelsfall müssen „Abweichler“ eben das Rückgrat haben, sich darauf zuberufen oder darauf zu besinnen.

Wie weit die Fraktions"disziplin" gehen kann, zeigt dieses erschreckende Beispiel. Wer das Prinzip der Geheimhaltung bei einer Wahl (es gibt ja auch Abstimmungen, die nicht geheim erfolgen) auch nur in Gedanken so hintergehen möchte (Aufforderung zu Handyfotos), der sollte sich nicht mehr Demokrat nennen dürfen.

Gruß
vdmaster

Schau mer mal…
Im Prinzip sind wir uns ja einig :smile:

meiner Bescheidenen Meinung nach ist eine Hinwendung zu mehr Liberalität sowohl im wirtschaftlichen (Nein, den Großkonzernen in den Aaaalerwertesten zu kriechen ist nicht liberal) als auch im gesellschaftspolitischen Sinn die einzige Chance für die FDP, wieder Boden unter den Füßen zu bekommen.

Im übrigen läuft ja immer noch das Verfahren gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH, und der hat sich bislang wenig begeistert von der Speicheritis gezeigt… mal sehen was dabei rauskommt. Damit wäre der Widerstand gegen dieVorratsdatenspeicherung auf einem ganz anderen Niveau (schwebendes Verfahren) als z.B. gegen den Euro oder andere EU-Rechtsnormen.

LG
Mike