Die Wirkung einer starken AfD

Hallo,

es kann davon ausgegangen werden, dass die AfD am 13.03. in drei weitere Landtage einziehen wird. Nach derzeitigen Umfragen im Westen mit ca. 10% und im Osten mit ca. 17%. Die Etablierten reagieren bislang hilflos und im selben Muster wie bei den Grünen in den 80ern.

Hat der Neuling die soziokulturelle Funktion eines notwendigen Gegengewichts und wird das den Effekt der Verschiebung von pol. Entscheidungen nach rechts haben? Wobei hier bitte rechts mit konservativ gleichtzusetzen ist und nicht mit dem hysterisierenden „rechts ist per se böse“ (mit der Antithese, dass links dann immer gut wäre).

Gruß
vdmaster

Es ist genau win in de USA (trump) Frankreich (le pen) Niederlande Wilders usw
wenn m,an den burger jahre lang beschei… t reagiert man auf diese art.!

Nein, wenn man den burger jahre lang nicht mit materiellen Zuwendungen besticht,

den burger auf

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In jedem Fall wird das Parteienspektrum belebt und frischer Wind in den alten Muff gebracht. War es bei den Piraten von vorherein klar, dass keine vernünftige Oppositionsarbeit geleistet werden wird, darf man jetzt annehmen, dass das mit der AfD anders werden wird.
Es ist nun nicht mehr so leicht möglich, Politik in eine Richtung zu treiben, besser gesagt: in keine Richtung.
Berechtigte Sorgen der Bürger, die bisher als Rassismaus, Populismus abgebürstet wurden -ja schlimmer noch: die kriminalisiert oder erst gar nicht zur Kenntnis genommen werden- müssen nun wieder auf die Tagesordnung genommen werden. Das kann unserer Demokratie nur gut tun. Positiver Effekt wird vermutlich sein, dass auch die Partei der „Politikverdrossenen“ sich wieder vermehrt für wichtige Bürgerrechte wie Wählen, äußern freier Meinung etc. interessieren.
Ja, das Gegengewicht ist nötig. Auch auf die Gefahr hin, dass Regierungsbildungen und Verabschiedungen von Gesetzen erheblich schwerer werden. Da muss man halt durch.
Gruß
raketenbasis

Das wird sich zeigen. Man erinneree sich in kleinerem Maßstab an Herrn Schill und seine „Partei rechtsstaatlicher Offensive“. Derlei Gruppierungen haben die Tendenz, sobald sie mal an die Futtertröge gelangt sind, sich selber zu zerlegen und mit ähnlicher Geschwindigkeit wieder in der Versenkung zu verschwinden, mit der sie aufgetaucht sind.

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Das Spektrum ist voller Klein- und Mikroparteien. Die Grünen und die Linkspartei konnten sich durchsetzen. Aus unterschiedlichen Gründen. Die Linkspartei wäre ohne die „Übernahme“ der WASG eine Ostpartei geblieben. Die WASG wurde als Reaktion auf die Agenda 2010 gegründet. Teile des linken Bereichs traditioneller SPD-Wählermilieus sahen sich in Fundamentalopposition zur propagierten Linie der Regierungspartei.

Sicher ist die AfD noch nicht im Spektrum gefestigt. Aber nenne mir mal eine, die in ähnlich vielen Landtagen (incl. der jetzt hinzukommenden) saß, so einen Start von 0 auf hinlegte und wieder untergegangen ist.

Erinnern wir uns mal daran, dass vor der Migrationskrise die AfD nur hauchdünn an der 5%-Hürde für den BT scheiterte. Weder Grüne noch Linkspartei (bzw. umlackierte Nachfolger der SED) haben das schaffen können. Die Linkspartei wäre ohne Sonderregelung (3 Direktmandate) gnadenlos gescheitert.

Daher halte ich Deine Zukunftsprognose vorerst für interessengeleitetes Wunschdenken. Die Vorzeichen deuten jedenfalls noch nicht auf ein Ende der AfD hin.

Gruß
vdmaster

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Wunschdenken Hin oder Her.
Fakt ist das die AfD ihr Wählerpotential zu einem nicht unerheblichem Teil aus Protestwählern rekrutiert.
Wenn nun dieses Thema wegfallen sollte weil man es schafft den Flüchtlingsstrom in geregelte Bahnen zu lenken werden diese Wähler keine Notwendigkeit mehr sehen die AfD zu wählen.
Wie groß dieser Anteil dann tatsächlich ist bleibt abzuwarten.
Ich sehe die AfD unter normalen Umständen bei deutlich unter 10%.

Gruß Crack

Was bei den Grünen fraglos ebenso war. Daher kann ich auch Deine Zukunftserwartung

nur mit Skepsis bewerten. Denn das ist keineswegs sicher, zumal die AfD bereits zuvor auf knapp 5% kam … aus dem Stand. Sowie in 3 Landtage. Protestpotential ist auch ohne Flüchtlingskrise da. Es lebte sich nur vorher nicht bei der AfD aus, sondern z.B. im Osten bei der Linkspartei. Gut möglich, dass die im Laufe der Flüchtlingskrise jetzt dauerhaft Wähler verloren haben.

Und nach der Flüchtlingskrise, so sie überhaupt in 2016 auf ein Niveau von 2014 abebben sollte, bliebe immer noch die EU als Krisenproblem. Es ist ja nicht gerade so, dass - egal aus welcher Erwartungshaltung betrachtet - sich die EU-Staaten als einiger Haufen erwiesen hätten. :wink:

Potential scheint mir mittlefristig durchaus zu geben, um die AfD auch im BT zu sehen. Aber die 10% (ggf. +) sind natürlich in allererster Linie dem Chaos der aktuellen Regierungsarbeit geschuldet.

Gruß
vdmaster

Hallo,

Warten wir es ab. Für mich sind solche Aussagen im Moment Glaskugelbetrachtungen.

Du erlaubst mir sicher eine abweichende Meinung.

Auch die AfD und Alle, die im Moment auf diese Partei - warum auch immer - hoffen, werden merken, dass Politik im Tagesgeschäft nicht „wünsch Dir was“ sondern „so isses“ ist.

Selbst wenn die AfD in Regierungsverantwortung käme, dann ist es noch lange nicht so, dass „der Staat“ die Beute der neuen Regierung ist, die nach Gutdünken machen kann was sie will" auch wenn das als „aufräumen“ bezeichnet wird.

Gruß
Jörg Zabel

Das Alles gab es auch mal bei NPD, Republikanern oder der Schill-Partei.
Alle starteten mit hohen Ergebnissen von 10 oder sogar 20%.
Wo stehen sie heute? In der Bedeutungslosigkeit.
Wenn es nicht gerade den Verbotsprozess der NPD oder bevorstehende Landtagswahlen gäbe, wer würde denn über die NPD oder die Republikaner reden? Niemand.

Ähnlich wird es auch der AfD ergehen, ich fürchte da hilft auch Deine optimistische Denkweise nichts.
Man muss sich nur einmal ansehen zu welchen Zeiten die AfD hohe Umfragewerte erreicht hat - das war ausschließlich dann wenn sie ein ganz bestimmtes Thema bearbeiten konnte. Fällt dieses weg dann sinken auch die Zustimmungswerte wieder.
Aber warten wir ab, für die Landtagswahlen sagt man der AfD ja sogar fast 20% voraus, bis zur Bundestagswahl ist es aber noch weit - und die ist ja letztendlich um Einiges Wichtiger.

Gruß Crack

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Nein, wenn man den burger jahre lang nicht mit materiellen Zuwendungen besticht,…

Eine verächtliche Ansage. Verächtlich, weil in stark zunehmendem Maße jegliche Kosten (aus (finanz)politischen Fehlentscheidungen) über die Armen und Mittelschichtler einer Gesellschaft sozialisiert werden. Und „Gewinne“ von einer immer kleiner werdenden Minderheit vereinnahmt werden.

Du weißt das doch selbst…

Franz

Das Ausgrenzungs- und Vernichtungspotential der etablierten Parteien ist mächtig (siehe beispielsweise das rückwirkende Parteienfinanzierungsgesetz).

Politische Themen einer AFD von vor einem halben Jahr oder Jahr werden stückchenweise übernommen und als eigene, weil „notwendige“ Leistung verkauft (siehe Klöckner etc. und Grenzen dicht machen).

Ob eine AFD letztendlich ein dauerhaftes Gegengewicht bleibt, ist m.E. nicht so wichtig. Selbst wenn dauerhaft, wird es keinen „Rechtsruck“ geben. Die Regierungsparteien zusammen mit Linke und Grüne decken das gesamte politische Spektrum ab, eine AFD ist auch keine Partei mit extremistischer Ausrichtung.

Wichtig ist, dass den Wählern klar wird, zukünftig mehr Transparenz von den Regierenden und ihren Tätigkeiten einzufordern, dass sie mehr Rücksicht auf die gesamte Bevölkerung nehmen. Und nicht nur einseitig ökonomisches und riskantes außenpolitisches Denken pflegen.
Das ist der AFD m.E. durchaus schon bei einigen gelungen.

Franz

Hallo,

die NPD kam erst bei ihrer zweiten Bundestagswahl auf 4,3%, bei der ersten auf schlaffe 2%. Nach diesem zweimaligen Mißerfolg zerlegte sie sich durch Flügelkämpfe.

Die Republikaner zogen nie in den BT ein und gewannen nie ein Mandat. Unbedeutendes Schmankerl: Drei MdB waren während laufender Legislaturperioden Mitglieder der REPs geworden :joy:.

Man kann die Schill-Partei auch 100mal bemühen und immer noch keinerlei ernstzunehmenden Vergleich ziehen.

Man könnte noch mit einiger Anstrengung die Piraten heranziehen, die aber auch trotz jahrelanger Bemühungen und zwei Anläufe nur in drei LTe einzog.

Vom Start weg verpasste die AfD den BT nur ganz knapp, erreichte 7,1% bei der Europawahl und zog in 5 LTe in Reihenfolge ein. Nun werden in 1 Woche drei weitere hinzukommen. Keine einzige dieser Wahlen war von der Flüchtlingskrise betroffen.

Die Grünen wurden 1980 gegründet und rissen bei der BT-Wahl mit 1,5% die Hürde völlig klar. Erst 1983 gelang ihnen der Einzug. Zu ihrem eigenen Glück konnten sie intern noch den Alterspräsidenten Werner Vogel verhindern. 1990 verpassten die Grünen den Einzug in den BT nach fulminanten Verlusten, retteten über Bündnis90 aber ein paar Mandate. Auch in den LTen und den Europawahlen waren sie erfolgreich mit gewissen Schwächen, die gelegentlich den Rauswurf nach sich zogen.

Sorry, mehr als Zweckoptimismus sehe ich immer noch nicht. Die Geschichte der Erfolge der AfD ist weitaus derjenigen der Grünen ähnlich als anderen Klein- bis Kleinstparteien.

Aber eine Besonderheit gibt es eben doch. Die NPD konnte ihre Erfolge in einer Zeit einfahren, in der es eine große Koalition gab .

Für Wähler ist das noch weit hin. Für Parteien ist das fast schon übermorgen. Spätestens Ende 2016 wird der offene „Krieg“ in der GroKo Einzug halten. Bisher ist es ja nur Flügelgeraufe der bösen Kleinen, die Mutti noch nie ganz im Griff hatte :grin: .

Gruß
vdmaster

Woraus bitte entnimmst Du das „rückwirkend“? Das Gesetz ist ein Bundesgesetz und wurde bereits mehrfach geändert. Einige Änderungen zog das BVerfG wieder ein. Dieser Klageweg bliebe auch der AfD. Die sollte aber besser mal die übergrße Klappe halten und nicht rumjammern, nur weil eine wirklich unsinnige Finanzierungsregel nicht mehr nach Umsatz, sondern nach Gewinn erfolgen soll.

Wären die Parteien nicht prinzipiell raffgierig, dann würde diese Finanzierung durch Nebengeschäfte völlig in die Tonne geworfen werden.

Die AfD was sehr geschickt (und die Dummheit einiger Anleger nutzend) auf einen großen Claim gestossen, der nun versiegen könnte.

Womit die Grünen langfristig auch leben mussten.

Gruß
vdmaster

Die Bedeutung des Worts „Tendenz“ ist bekannt? Eine Abspaltung hat die AfD ja nun schon hinter sich. Über die Seriosität läßt sich sicher etwas aussagen, wenn man ihre Arbeit in den Landtagen betrachtet, in die sie bereits eingezogen ist.

Vgl. ÖDP und Grüne. Oder glaubst Du ernsthaft, dass Alfa jemals über eine Mikropartei hinauskommen kann? Die AfD hat sich ihres Übervaters entledigt. Der König ist tot. Offenbar wollte die Parteimehrheit keine One-man-show mehr mittragen. Soweit gibt es sogar eine Übereinstimmung zur ehemaligen Schill-Partei (aber auch bspw. den Grauen).

Der Trend setzt sich jedenfalls fort. http://www.welt.de/politik/deutschland/article152997224/Kraeftiger-Denkzettel-fuer-Parteien-und-Regierung.html

Deuten aber die Prognosen kaum an. Wahrscheinlich liegt es eher am Wegsterben der alten Stammwählerschaft. Denn wenn die Wendeverlierer im Osten tatsächlich so fremdenfeindlich wären, müsste doch ausgerechnet die Linke, die weiter den ungehemmten Zuzug propagiert, schon uf FDP-Niveau abgesackt sein.

Grüße

dann müsste man erklären, warum die Linkspartei knappe 4% verloren hat. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die alle ins Gras gebissen haben :wink:. Ein Bröckeln der jeweiligen Regierungsparteien (hier CDU/SPD) ist durchaus üblich. Hier ist aber der relative Verlust bei der Opposition ca. 20%. Besonders gebeutelt wird auch hier die SPD. Näheres wird man aber erst nach der Wahl und den tatsächlichen Wählerwanderungen wissen.

Es ist durchaus vorstellbar, dass ein Teil des Abgangs von der Linkspartei zur AfD hin durch SPD-Flüchtlinge (link. Flügel) aufgewogen wurde.

Schau Dir mal https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-493.pdf Seite 4 „Grundstimmung in Deutschland Parteianhänger“ an, dann ist diese (durchaus gewagte) These plötzlich nicht mehr unrealistisch.

Denn die Linkspartei und die Grünen sind bzgl. der Flüchtlingspolitik nur offiziell auf einer Linie, nicht hingegen deren Wähler. Da klafft IMHO noch eine enorme Flügellücke zwischen der Wählerschaft der Linkspartei im Osten und Westen.

Gruß
vdmaster

Ja, mit eher wollte ich ausdrücken, dass es nicht ausschließlich auf diesen einen Effekt zurückzuführen ist. Allerdings erscheinen mir angesichts der vertretenen Politik der Linken die verbliebenen 20 % gegenüber den 23,7% bei der letzten LT-Wahl noch sehr hoch, wenn man der These glauben mag, dass die Wendeverlierer, die bisher aus Protest PDS/Linke gewählt haben, eigentlich doch auch fremdenfeindlich sind. Da muss es eine starke Gruppe geben, die die grundsätzlich wählen.
Aber spätestens mit den Ergebnissen der Kommunalwahlen in Hessen hat sich diese These ohnehin gegessen. Oder sind da inzwischen 13% der Wohnbevölkerung aus dem Osten zugewandert und fühlen sich als Verlierer?
Die SPD bezeichnet ihr gestriges Ergebnis jedenfalls schon mal als ein gutes. Ich feiere jetzt schon ab, wie auch an diesem Sonntag wieder alle irgendwie Gewinner aber gleichzeitig entsetzt sein werden.
Die Wählerbewegungen werden sicher spannend. Vielleicht gehen da auch mal wieder ein paar Nichtwähler wählen.
Das würde den Etablierten tatsächlich etwas Sorge bereiten, wenn sie gleichzeitig absolut Zustimmung verlieren.

Grüße