Hallo!
Vor der Einbürgerung steht die Einwanderung.
Nicht zwangsläufig. Meine Frau wurde in den 50er Jahren in München geboren und hat nie irgendwo anders gelebt. Sie ist eine weaschechte Münchnerin. Trotzdem musste sie die deutsche Staatsbürgerschfat erst annehmen, weil ihr Vater zwar Niederbayer, aber amerikanischer Staatsbürger war.
Jemand muss erst
einmal hier sein, bevor er eingebürgert werden kann.
Wie haben heute in Deutschland Millionen von „Ausländern“, die nie eingewandert sind, weil sie hier geboren sind und nie woanders gelebt haben. Deswegen macht es für mich einen großen Unterschied, ob man einen solchen Test bei der Einwanderung oder bei der Einbürgerung verlangt.
Einwanderung ist in Deutschland auch heute nicht ohne weiteres möglich; eine dauerhafte Niederlassungerlaubnis setzt voraus:
- der fünfjährige Besitz einer Aufenthaltserlaubnis
- die Sicherung des Lebensunterhalts
- der Nachweis von mindestens 60 Monaten Pflichtbeiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung
- die grundsätzliche Straffreiheit
- die Erlaubnis zur Beschäftigung als Arbeitnehmer
- der Besitz der Kenntnis zur Ausübung der Erwerbstätigkeit
- ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache
- Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland
- ausreichender Wohnraum.
Die frage ist also: Wann soll dieser Intelligenztest abgehalten werden? Bei der Einreise? Bei der Bewilligung der dauerhaften Niederlassung? Bei der Einbürgerung?
Bei der Einreise dürfte es schwierig sein, auseinannderzuhalten, wer da nun Flüchtling ist oder zu Bildungszwecken ins Lnad kommt oder wer einwandern will. Aus einem Flüchtling oder Student kann ein Einwanderer werden; muß er dann den Test nachholen?
Bei der dauerhafte Niederlassungerlaubnis haben wir bereits eine ganze Reihe an Vorschriften, die natürlich populistisch verschwiegen werden; aber de facto ist es mitnichten so, daß Deutschland keine Ansprüche stellt an diejenigen, die hier bleibnen wollen.
Bei der Einbürgerung - da geht der Test dann gegen viele Menschwen, die hier leben und geboren wurden. Vermutlich ist das auch beabsichtigt. Aber es wird populistisch verschwiegen, indem diffus von „Einwanderern“ gesprochen wird.
Gruß,
Max