Hallo,
welche Geostrategie würde die EU denn bislang verfolgen?
2004: http://www.bpb.de/apuz/28378/europas-neue-geostrategie?p=0
Die Lösung bietet nur ein Konzept, das über eine Neubestimmung der Außen- und Sicherheitspolitik hinausgeht und innere Effizienz, Transparenz und demokratische Strukturen, eine innovative und wissensbasierte europäische Volkswirtschaft und den europäischen Wertekanon aus Frieden und Multilateralismus einbindet. Mit anderen Worten: Es ist Zeit, dass die EU über eine europäische Geostrategie nachdenkt, und zwar ganz Europa.
Ich lass mal das Geseiere von „ganz Europa“ ausnahmsweise unkritisiert.
Über eine europäische Geostrategie nachzudenken bedeutet, Neuland zu betreten. Offen ist, ob es der EU gelingen kann, genuin europäische Interessen zu formulieren.
Man werfe einen nüchternen Blick auf den bisherigen Stand dieser notwendigen Konzeptionierung und erblicke unbeackteres Brachland.
Die EU als pol. Institution ist nicht geostrategisch handlungsfähig und hat kein Konzept, sondern reagiert nur auf Ereignisse und dies - wie früher - zu langsam, widersprüchlich. bruchstückhaft und ohne gemeinsames Ziel oder Mittel.
Mit aller Entschlossenheit werden wir in einem Monat weitere, ergebnislose Gespräche führen. Das wäre ein passendes Motto nicht nur für die EU, sondern auch für Steinmeiers Diplomatiebilanz.
Wieso sollte man in Lücken stossen, die es noch gar nicht gibt und dies auch noch offensiver gestalten? Die acht Jahre unter Obama waren im Endeffekt auch nicht weniger protektionistisch, abgesehen von seinen Zusagen bzgl. der Klimaziele gegen Ende seiner Amtszeit. Das konnte er leicht machen, weil gar nicht die Gefahr bestand, sie auch einlösen zu müssen.
Das Iranabkommen ist keineswegs ein Erfolg, der Obama zu verdanken ist. Es ist eine Absichtserklärung auf tönernen Füssen, die der Iran schon vor Jahren hätte haben können, wenn er willens gewesen wäre.
Die Wende in der Kubapolitik war auch nur möglich, weil in Kuba der Alte nix mehr zu sagen hatte und der neue Alte pragmatischer und weniger verbohrt ist. Es war „an der Zeit“, es musste so kommen und hätte genausogut mit jedem anderen US-Präsidenten kommen können. Zufällig war es eben Obama. Wobei das Eis ja erst einmal langsam begonnen hat zu tauen und echte Problemfragen nicht angetastet werden.
Gruß
vdmaster