EU: Nachteile überwiegen?
Hallo,
Dadurch dass Deutschland auch noch dafür bezahlt, dass
Arbeitsplätze innerhalb Deutschlands abgebaut werden,
überwiegen die Nachteile für die dt. Bevölkerung.
es könnte natürlich auch sein, daß es in Deutschland weniger Arbeitsplätze gäbe, wenn es die EU oder deren Osterweiterung nicht gegeben hätte.
Deutschland wäre auch ohne die EU Exportweltmeister, ein
politisches Bündnis wie dieses hätte es nicht gebraucht.
Die EU mag inzwischen eine Art politisches Bündnis sein, in den 40 Jahren EG war es vor allem ein Freihandelsclub, der natürlich auch bzw. sogar insbesondere der deutschen Wirtschaft zugute kam.
Die EU-Osterweiterung und die Transferzahlungen an Ostdeutschland in einen Topf zu werfen, ist schon bemerkenswert. Zunächst muß mal festgehalten werden, daß die EU-Förderung für Ostdeutschland im Vergleich zu den genehmigten Beihilfen, die Deutschland selber dort geleistet hat, minimal ist. Während die EU 2000-2006 21 Mrd. investierte, brachte Deutschland selbst den Betrag in einem Jahr auf (2005). Den weitaus größten Teil der Leistungen an Ostdeutschland machen die direkten Leistungen an die Bevölkerung aus, was nichts anderes ist als verballertes Geld, also keine Investition, die sich irgendwann mal rechnen könnte.
Anders formuliert: Die EU hat sich bisher mit ohnehin irrelevanten Beträgen am Aufbau Ost beteiligt. Wenn der Bund sein Geld vernünftig investieren würde, anstatt an jeder zweiten Ecke Kläranlagen im Großstadtformat, Gewerbeparks und Logistikzentren in der Pampa zu finanzieren, fiele der Rückgang der EU-Fördergelder gar nicht ins Gewicht.
Das Osteuropa-Institut errechnet die Mehrkosten der
Erweiterung der EU mit mindestens 400 Milliarden Euro ,
wovon die Deutschen mindestens 120 Milliarden Euro
aufbringen müssten, was ohne Staatsverschuldung in
Deutschland oder erhöhte Steuern für die deutschen Bürger
nicht aufzubringen ist.
Eine erstaunliche Aussage. Deutschland zahlt derzeit rd. 20 % der Bruttobeiträge und nicht 30%. Noch interessanter ist allerdings, daß der Bruttobeitrag Deutschlands derzeit bei rd. 20 Mrd. Euro liegt, so daß sich die Zahl 400 Mrd. Euro wohl auf einen Zeitraum von einigen Jahren bezieht, was sich auch daraus ableiten läßt, daß der EU-Haushalt derzeit bei rd. 100 Mrd. Euro liegt. Die Strukturmaßnahmen belaufen sich 2006 auf rd. 40 Mrd. Euro, so daß alles in allem nur die Schlußfolgerung bleibt, daß da jemand mit großen Zahlen Stimmung machen will.
Mit dem, was die EU bisher bekam, könnten alle Schulden aller
deutschen Kommunen zweieinhalbmal zurückgezahlt werden. Noch
erstaunlicher ist, dass der grössere Teil dieser
Nettozahlungen (nämlich knapp 279 Milliarden D-Mark)
ausgerechnet seit der Wiedervereinigung, also ab 1990 ,
geleistet wurde.
Wieso sausgerechnet? Und was soll daran so besonderes sein? Die Beitragspflicht ergibt sich primär aus der Wirtschaftsleistung (BSP) und trotz der erbärmlichen Wirtschaftslage in Ostdeutschland erzeugen 80 Mio. Menschen nun einmal ein größeres BSP als 64 Mio. Menschen. Daß sich aus der Wiedervereinigung ein Anstieg der Beiträge ergibt, ist wohl offensichtlich. Hinzu kommt, daß die EU ihre Aktivitäten in den 90er Jahren ausgeweitet hat, so daß ein höheres Budget vonnöten war.
Im übrigen ist der Vergleich mit den kommunalen Schulden völlig Banane. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Viel relevanter ist m.E. die Tatsache, daß bspw. die auf den Bund entfallenden Einnahmen aus der Einkommen- und Lohnsteuer wie die Zinsen auf die Bundesschuld oder die Verschwendung von Steuergeldern. Von den 20 Mrd. für die EU kommen rd. zwei Drittel wieder zurück ins Land. Die restlichen sieben Mrd. gehen im Rauschen von inszahlungen, Verschwndung, Staatszuschüssen für die Sozialsysteme völlig unter und sind eher eine Rundungsdifferenz als ein wirtschaftlich relevanter Posten.
Alles in allem verstehe ich Deinen Text so, daß Du eine Abneigung gegen die EU hast, die auf unverdautem Zahlenmaterial und Vorurteilen beruht. Sicherlich könnte vieles besser sein, aber die EG/EU hat durch ihre wirtschaftliche und politische Stabilität in den letzten 50 Jahren für einen beispiellosen Aufschwung gesorgt, von dem insbesondere Deutschland mächtig profitiert hat. Eine Abkehr von der EU bedeutet letztlich eine Rückkehr in mittelalterliche Verhältnisse mit abgeschotteten Märkten und Zollhäudchen an jeder Straßenkreuzung.
Gruß,
Christian
