EuGH-Richter bremsen OE's Diskriminierung!Endlich

Politik Europa-Politik
#1

Hello !

DAS wurde auch Zeit:

Dass OE seit Jahren wegen der Mautgebuehren DISKRIMINIERTE
wollte diese Schlauberger einfach nicht einsehen.

Jetzt musste es soweit kommen, dass die EU-Kommission das hoechste Gericht, den Europaeischen Gerichtshof, bemuehen musste, der nun rechtskraeftig urteilte, dass OE ungerechtfertig diskriminiere.

Es ist voellig unverstaendlich - ja regelrecht naiv - dass OE sich diese ungerechte Mautregelung einfallen liess:

Wieweit ist nun das OE-Verstaendnis i.S. EU ?

Ich vermute die dortige Gesellschaft hat noch manches Selbstverstaendliches zu lernen…denn diese handfeste Diskriminierung haette eigentlich NIE stattfinden duerfen , oder ?

ciao

#2

Hi Onkel Tom
wenn du schon dabei bist solltest du auch erwehnen das die öko steuer eine wettebwerbsverzerrung in der eu darstellt und diese von deiner hochgejubelten rot-grünen reg. kommt und speditionen schwer belasstet.
mal sehen ob diese bestand hat vor dem eu gerichtshof
cu

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#3

Man ist`s ja schon gewohnt
Zitat Hans:

„Ich vermute die dortige Gesellschaft hat noch manches Selbstverstaendliches zu lernen…denn diese handfeste Diskriminierung haette eigentlich NIE stattfinden duerfen , oder ?“

Lieber Hans,

in der österreischischen Gesellschaft ist so einiges selbstverständlich, was viele anderen Länder in Europa und der Welt, allen voran Germany und die USA erst mal noch lernen müssen. Besuch Ö mal und lebe hier eine Weile, bevor Du hier abwertend urteilst!

Gruss an den Medien-Fetischisten…:wink:)

Servus

#4

hi Lukas,

sorry, aber da muss ich dich leider enttäuschen.

Die Ökosteuer würde unter Garantie jede Klage vor dem EuGH überstehen, da das Konzept einer Steuer zur Reduzierung des Energieverbrauchs und CO2-Ausstosses bereits seit Anfang der 90er Jahre von der EU verfolgt wird. Auf jedem Klimagipfel verpflichtet sich die EU erneut, hier tätig zu werden. Da aber schnell klar wurde, dass ein einheitlicher Steuersatz in der gesamten EU nicht möglich war, favorisiert man die einzelstaatliche Lösung. Bereits 1995 wurde z. B. in Dänemark und den Niederlanden eine CO2-Steuer eingeführt (ohne dass die Wirtschaft zusammengebrochen wäre - und in Dänemark ist der Sprit noch ein ganzes Stück teurer wie bei uns…). Sei lieber froh, dass wir keine EU-weite Regelung haben, sonst hätten wir bald Benzinpreise wie in Grossbritannien. Übrigens sagen selbst die Gewerkschaften und Fuhrunternehmer, dass das eigentliche Problem eher das Lohndumping ist.

Noch so ganz nebenbei: das Konzept einer „Öko-Steuer“ stammt von einer Kommission bestehende aus Angela Merkel, Mathias Wissmann, Hans-Peter Repnik und Dr. Kurt Faltlhauser aus dem Jahr 1995. Alles Politiker der CDU und CSU. Lauthals unterstützt von der FDP-Fraktion. Abgenickt von Günther Rexrodt. Kann sich nur keiner mehr von denen dran erinnern.

Gruss
Peter

Hi Onkel Tom

wenn du schon dabei bist solltest du auch erwehnen das die öko
steuer eine wettebwerbsverzerrung in der eu darstellt und
diese von deiner hochgejubelten rot-grünen reg. kommt und
speditionen schwer belasstet.
mal sehen ob diese bestand hat vor dem eu gerichtshof
cu

Hello !

DAS wurde auch Zeit:

Dass OE seit Jahren wegen der Mautgebuehren DISKRIMINIERTE
wollte diese Schlauberger einfach nicht einsehen.

Jetzt musste es soweit kommen, dass die EU-Kommission das
hoechste Gericht, den Europaeischen Gerichtshof, bemuehen
musste, der nun rechtskraeftig urteilte, dass OE
ungerechtfertig diskriminiere.

Es ist voellig unverstaendlich - ja regelrecht naiv - dass OE
sich diese ungerechte Mautregelung einfallen liess:

Wieweit ist nun das OE-Verstaendnis i.S. EU ?

Ich vermute die dortige Gesellschaft hat noch manches
Selbstverstaendliches zu lernen…denn diese handfeste
Diskriminierung haette eigentlich NIE stattfinden duerfen ,
oder ?

ciao

#5

Hi Onkel Tom
wenn du schon dabei bist solltest du auch erwehnen das die öko
steuer eine wettebwerbsverzerrung in der eu darstellt und
diese von deiner hochgejubelten rot-grünen reg. kommt und
speditionen schwer belasstet.
mal sehen ob diese bestand hat vor dem eu gerichtshof
cu

Hello,

und du solltest mal DAZU Stellung nehmen,dass OE VORSAETZLICH diskrimniniert.

ciao

Hello !

DAS wurde auch Zeit:

Dass OE seit Jahren wegen der Mautgebuehren DISKRIMINIERTE
wollte diese Schlauberger einfach nicht einsehen.

Jetzt musste es soweit kommen, dass die EU-Kommission das
hoechste Gericht, den Europaeischen Gerichtshof, bemuehen
musste, der nun rechtskraeftig urteilte, dass OE
ungerechtfertig diskriminiere.

Es ist voellig unverstaendlich - ja regelrecht naiv - dass OE
sich diese ungerechte Mautregelung einfallen liess:

Wieweit ist nun das OE-Verstaendnis i.S. EU ?

Ich vermute die dortige Gesellschaft hat noch manches
Selbstverstaendliches zu lernen…denn diese handfeste
Diskriminierung haette eigentlich NIE stattfinden duerfen ,
oder ?

ciao

#6

hi Lukas,

sorry, aber da muss ich dich leider enttäuschen.

Die Ökosteuer würde unter Garantie jede Klage vor dem EuGH
überstehen, da das Konzept einer Steuer zur Reduzierung des
Energieverbrauchs und CO2-Ausstosses bereits seit Anfang der
90er Jahre von der EU verfolgt wird. Auf jedem Klimagipfel
verpflichtet sich die EU erneut, hier tätig zu werden. Da aber
schnell klar wurde, dass ein einheitlicher Steuersatz in der
gesamten EU nicht möglich war, favorisiert man die
einzelstaatliche Lösung. Bereits 1995 wurde z. B. in Dänemark
und den Niederlanden eine CO2-Steuer eingeführt (ohne dass die
Wirtschaft zusammengebrochen wäre - und in Dänemark ist der
Sprit noch ein ganzes Stück teurer wie bei uns…). Sei lieber
froh, dass wir keine EU-weite Regelung haben, sonst hätten wir
bald Benzinpreise wie in Grossbritannien. Übrigens sagen
selbst die Gewerkschaften und Fuhrunternehmer, dass das
eigentliche Problem eher das Lohndumping ist.

Noch so ganz nebenbei: das Konzept einer „Öko-Steuer“ stammt
von einer Kommission bestehende aus Angela Merkel, Mathias
Wissmann, Hans-Peter Repnik und Dr. Kurt Faltlhauser aus dem
Jahr 1995. Alles Politiker der CDU und CSU. Lauthals
unterstützt von der FDP-Fraktion. Abgenickt von Günther
Rexrodt. Kann sich nur keiner mehr von denen dran erinnern.

Gruss
Peter

Hello Peter,

Danke Danke …fuer die gruendliche Erinnerung iS. Oekosteuer, habe dto. inzwischen handfeste Argumente DAFUER gefunden:

Der Vorstand Max Schoen ,der BJU,etwa 3000 junge Unternehmer sind FUER die Oeksteuer …und begruenden dies sehr ueberzeugend !

ciao

====

Hi Onkel Tom

wenn du schon dabei bist solltest du auch erwehnen das die öko
steuer eine wettebwerbsverzerrung in der eu darstellt und
diese von deiner hochgejubelten rot-grünen reg. kommt und
speditionen schwer belasstet.
mal sehen ob diese bestand hat vor dem eu gerichtshof
cu

Hello !

DAS wurde auch Zeit:

Dass OE seit Jahren wegen der Mautgebuehren DISKRIMINIERTE
wollte diese Schlauberger einfach nicht einsehen.

Jetzt musste es soweit kommen, dass die EU-Kommission das
hoechste Gericht, den Europaeischen Gerichtshof, bemuehen
musste, der nun rechtskraeftig urteilte, dass OE
ungerechtfertig diskriminiere.

Es ist voellig unverstaendlich - ja regelrecht naiv - dass OE
sich diese ungerechte Mautregelung einfallen liess:

Wieweit ist nun das OE-Verstaendnis i.S. EU ?

Ich vermute die dortige Gesellschaft hat noch manches
Selbstverstaendliches zu lernen…denn diese handfeste
Diskriminierung haette eigentlich NIE stattfinden duerfen ,
oder ?

ciao

#7

Hello Hafermaus,

bedauere, kenne OE ganz gut : Bin dort jahrelang aus-und ein gegangen.

Hier gehts allerdings um etwas anderes, nicht Emotionales:

Naemlich: OE hat wissentlich seit 1998 handfest EU-Transporteure vorsaetzlich diskriminiert !

Das hat nichts mit der Presse zutun, sondern ist FAKT !

Und wenn Du auch noch das hoechste EU-Gericht auf diese mediale Stufe stellst…dann haben wir GENAU DAS, was ich meine:
OE -Buerger - siehe an dir - sind noch nocht reif genug fuer die EU, oder ?

ciao

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#8

*lach*

Hello Hafermaus,

bedauere, kenne OE ganz gut : Bin dort jahrelang aus-und ein
gegangen.

Solltest Du vermehrt auch jetzt tun, dann würdest Du sicher objektiver urteilen…

Naemlich: OE hat wissentlich seit 1998 handfest
EU-Transporteure vorsaetzlich diskriminiert !

War schon mal Thema, als Transit-Land sind Gebühren ja wohl berechtigt. Vielleicht waren die Gebühren zu hoch, deshalb von Diskriminierung zu sprechen, kann ja nur von jenseits des Wassers kommen…

OE -Buerger - siehe an dir - sind noch nocht reif genug fuer
die EU, oder ?

Wer hier reif oder nicht reif für die EU ist, hat sich in Vergangenheit wohl ja gezeigt. Und ebenso ist es vermessen genug von Dir, für die Politik in Wien ein ganzes Volk an den Oranger zu stellen. oder stehen bei Euch alle Einwohner kompromisslos hinter Washington, oder in D alle hinter der sozialdemogrünen Politik?

Sorry, wenn ich jetzt sagen würde, die Amis seien ein Volk von Mördern und Verbrechern, was würdest Du jetzt wohl sagen?

Das wäre nämlich genau das, was Du machst, Pauschalisierung. Ein Volk aburteilen.

Sei beruhig, es war nur ein Beispiel.

Servus

#9

Hello Hafermaus,

bedauere, kenne OE ganz gut : Bin dort jahrelang aus-und ein
gegangen.

Solltest Du vermehrt auch jetzt tun, dann würdest Du sicher
objektiver urteilen…

Bedauere: Sehe keinen Anlass: Solange DER TYP da bei Euch haust, nee nee…

Naemlich: OE hat wissentlich seit 1998 handfest
EU-Transporteure vorsaetzlich diskriminiert !

War schon mal Thema, als Transit-Land sind Gebühren ja wohl
berechtigt. Vielleicht waren die Gebühren zu hoch, deshalb von
Diskriminierung zu sprechen, kann ja nur von jenseits des
Wassers kommen…

Du bist falsch informiert:

Das hoechste EU-Gericht spricht von DISKRIMINIERUNG seitens OE !

OE -Buerger - siehe an dir - sind noch nocht reif genug fuer
die EU, oder ?

Wer hier reif oder nicht reif für die EU ist, hat sich in
Vergangenheit wohl ja gezeigt.

Nehme ich dir nicht ab: DAS wuerde ich nuur zu gern mal genauer wissen: WORIN und WOBEI ?

Und ebenso ist es vermessen

genug von Dir, für die Politik in Wien ein ganzes Volk an den
Pranger zu stellen.

ACH: Diskriminierung vorsaetzlich geduldet …und wissentlich nichts dagegen getan ?

oder stehen bei Euch alle Einwohner

kompromisslos hinter Washington, oder in D alle hinter der
sozialdemogrünen Politik?

Sorry: Du verwechselst schon wieder was:

Man TUT dagegen was, wenn es unrecht ist…in OE dagegen wird damit gelebt, oder ? ( so nach dem miesen Motto: lass die man zahlen )

Sorry, wenn ich jetzt sagen würde, die Amis seien ein Volk von
Mördern und Verbrechern, was würdest Du jetzt wohl sagen?

In Massenprotesten sowie div. Gerichtsverfahren TUN Menschen etwas gegen dieses Unrtecht - anders als in OE, dort ruehrt sich kein Mensch, ein marginaler Unterschied !

Denn IHR in OE lebt ohne Protest mit der Diskriminierung - da ja wohl nur zum eigenen Vorteil, oder ?

Das wäre nämlich genau das, was Du machst, Pauschalisierung.
Ein Volk aburteilen.

Das waere naemlich genau das, was du machst, Aepfel und Birnen verwechseln: Die anderen TUN etwas ,was unrecht ist…und OE lebt damit: Prost Mahlzeit.

Sei beruhig, es war nur ein Beispiel.

Sei beruhigt :hats mehr Beispiele.

Servus

ciao

#10

Informationslücke

Man TUT dagegen was, wenn es unrecht ist…in OE dagegen
wird damit gelebt, oder ? ( so nach dem miesen Motto: lass die
man zahlen )

Schon mal was von Donnerstags-Demos gehört? Richten sich noch immer gegen die FPÖ-Regierungsbeteiligung. Davon steht aber wohl nix in Deinen Medien…

Sorry, wenn ich jetzt sagen würde, die Amis seien ein Volk von
Mördern und Verbrechern, was würdest Du jetzt wohl sagen?

In Massenprotesten sowie div. Gerichtsverfahren TUN Menschen
etwas gegen dieses Unrtecht - anders als in OE, dort ruehrt
sich kein Mensch, ein marginaler Unterschied !

Jaja, in Ö gibts ja auch die Todesstrafe, deshalb müssen sie in Ö ja auch dagegen demonstrieren…*nochlauterlach*

Denn IHR in OE lebt ohne Protest mit der Diskriminierung - da
ja wohl nur zum eigenen Vorteil, oder ?

Na kla, vor allem, weil es ja auch jeden Ösi betrifft, au man…

#11

ich glaub, diese diskussion bringt euch beide nicht weiter… worum gehts eigentlich, hans? ich hab den sinn deines ersten postings überhaupt nicht richtig erfasst.

#12

Sensibilierungs - Luecke

Man TUT dagegen was, wenn es unrecht ist…in OE dagegen
wird damit gelebt, oder ? ( so nach dem miesen Motto: lass die
man zahlen )

Schon mal was von Donnerstags-Demos gehört? Richten sich noch
immer gegen die FPÖ-Regierungsbeteiligung. Davon steht aber
wohl nix in Deinen Medien…

Es geht hier nicht um Medien sondern um Fakten des hoechsten EU-Gerichtes…das du staendig ignorierst !?

Sorry, wenn ich jetzt sagen würde, die Amis seien ein Volk von
Mördern und Verbrechern, was würdest Du jetzt wohl sagen?

In Massenprotesten sowie div. Gerichtsverfahren TUN Menschen
etwas gegen dieses Unrtecht - anders als in OE, dort ruehrt
sich kein Mensch, ein marginaler Unterschied !

Jaja, in Ö gibts ja auch die Todesstrafe, deshalb müssen sie
in Ö ja auch dagegen demonstrieren…*nochlauterlach*

Wieder deine Aepfel und Birnen:

DAS EuGH hat OE wg. DISKRIMINIERUNG verurteilt, DARUEBER reden wir !

Denn IHR in OE lebt ohne Protest mit der Diskriminierung - da
ja wohl nur zum eigenen Vorteil, oder ?

Na kla, vor allem, weil es ja auch jeden Ösi betrifft, au
man…

Sicher: Strassenbau zB. wovon auch DU sowie ALLE in OE betroffen sind.

ciao

#13

EU: Sensibel gegenueber Diskriminierungen

ich glaub, diese diskussion bringt euch beide nicht weiter…
worum gehts eigentlich, hans? ich hab den sinn deines ersten
postings überhaupt nicht richtig erfasst.

Hello Lars,

Wenn die EU-Kommission feststellte, dass OE seit 1998 von allen Speditoren zB. auf dem Brenner, MEHR Geld verlangt als von den eigenen OE-Speditoren: DANN IST DAS DISKRIMINIERUNG.

OE hat sich um die EU- Bemuehungen, dies zu aendern, im wahrsten Sinne des Wortes einen ‚Dreck‘ gekuemmert, WAS die EU-Kommission dazu meinte - das ALLEIN ist schoen sehr befremdlich.

Aufgrund dessen hat die EU-Kommission dann die oberste EU-Gerichtsbehoerde, das EuGH, zur Klaerung angerufen:

DAS EuGH hat NUN eindeutig OE verurteilt sowie aufgefordert diese DISKRIMINIERUNG zu unterbinden…und DAS wird OE ja wohl tun…sonst waere ja Hopfen und Malz verloren.

ciao

#14

Servus Onkel Hans,

Bedauere: Sehe keinen Anlass: Solange DER TYP da bei Euch
haust, nee nee…

ja, jetzt hat er wenigstens vor Gericht einen Rüffel geholt.
wennst mal ins Auslandsbrett schaust…

Servus
Herbert

#15

Hallo Hans

Es geht hier nicht um Medien sondern um Fakten des hoechsten
EU-Gerichtes…das du staendig ignorierst !?

Gibs auf.
Wie Reiko des öfteren betont, sind Fakten für ihn irrelevant. Nur seine eigene Meinung zählt für ihn, und die muss er seiner Meinung nach auch nicht durch Fakten untermauern.

Was willst du auf so einer Grundlage mit jemandem diskutieren ?

Gruss
Marion

#16

Hello Herbert,

das ist ja richtig Spitze:

Wenn man sieht wie der H.da so rumstolpert !

und schon wirklich traurig…oohhman, welch ein geistiges Gewaechs.

UND: Wenn DAS alles tatsaechlich woertlich stimmt WAS der H. dort so von sich gibt:

Dann wirklich GUTE NACHT OE…wenn dieser Typ Kanzler werden sollte…was er ja mal ansprach …

dann ist mit 100% Sicherheit die EU fuer OE VORBEI: Erledigt !

…verschone uns mit dererlei Menschen.

ciao

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#17

Hello Marion,

*seufz*…es ist ja nicht leicht… und warum auch…aber DU weisst sicher besser als ich - soweit ich das hier verfolge- wie man damit umgeht, oder ?

Dein Tipp taete manchmal gut.

ciao

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#18

als bisheriger nurmitleser, mal ein einwurf

Gibs auf.
Wie Reiko des öfteren betont, sind Fakten für ihn irrelevant.
Nur seine eigene Meinung zählt für ihn, und die muss er seiner
Meinung nach auch nicht durch Fakten untermauern.

das gilt aber auch für hans. er gibt doch nur zeitungsartikel und polemiken zum besten, die ihm in den kram passen und hört keinem zu.
aber dieser nichtdiskussionsstil ist hier offenbar üblich. schade.

Was willst du auf so einer Grundlage mit jemandem diskutieren
?

eben, ist sinnlos hier mit irgendjemanden eine diskussion anfangen zu wollen.
so long
hansilein

#19

Kabas, und sein Besuch im Bordell -auf FPÖKosten
Servus Hans,

ja, jetzt hat er wenigstens vor Gericht einen Rüffel geholt.
wennst mal ins Auslandsbrett schaust…

Hello Herbert,

das ist ja richtig Spitze:

Wenn man sieht wie der H.da so rumstolpert !

und schon wirklich traurig…oohhman, welch ein geistiges
Gewaechs.

Ja, und ich hab immer gedacht, er kann nicht so dump sein…

UND: Wenn DAS alles tatsaechlich woertlich stimmt WAS der H.
dort so von sich gibt:

Dann wirklich GUTE NACHT OE…wenn dieser Typ Kanzler werden
sollte…was er ja mal ansprach …

Ja, aber die Gefahr wird ja immer geringer… Im Moment sind die F auf 24% - fallend.

Was vielleicht dazu paßt, im Kurierarchiv gab es eine Karikatur von Pammersberger wo er Haider als Rechtspopulisten bezeichnet hat. Jetzt ist sie weg…

Kabas, Wien-Chef der FPÖ hat sich gestern im Fernsehen verteidigen müssen. Er wurde beschuldigt auf FPÖ Kosten im Bordell gewesen zu sein. Er hat dann ausgesagt, ihm wäre da was verdächtig erschienen, hätte das kontrollieren müssen… und vielleicht hätte er dann dort ein Getränk zu sich genommen…

Ich wäre nur neugierig, als was das dann verbucht worden ist…

Ich wollte schreiben, macht ihn lächerlich wo ihr könnt, aber dieser Mann kommt uns immer zuvor.

…verschone uns mit dererlei Menschen.

Ja und amen.

Servus
Herbert

#20

Hallo bisheriger nurmitleser

das gilt aber auch für hans. er gibt doch nur zeitungsartikel
und polemiken zum besten, die ihm in den kram passen und hört
keinem zu.

Naja, aber was die Brenner-Gebühren angeht hat Hans nun mal recht. Das ist so und ist auch zurecht von der EU angemahnt worden. Schließlich verkaufen andere Länder den Österreichern, die in ihrem Land tanken, z.B. den Sprit auch nicht teurer als den Einheimischen.

aber dieser nichtdiskussionsstil ist hier offenbar üblich.
schade.

Naja, nicht unbedingt und nicht immer. Da müssen schon die „richtigen“ aneinander geraten. Ich verstehe nur nicht, wie man jede Kritik an einem Land (auch wenn sie durchaus berechtigt ist) gleicht zu einer Sache der nationalen Ehre hochstilisieren muss. Man kann doch die Brenner-Maud kritisieren, und trotzdem finden, dass es in Österreich nette Menschen gibt, oder nicht ?

eben, ist sinnlos hier mit irgendjemanden eine diskussion
anfangen zu wollen.

och nö, mit mir darfst du gerne eine Diskussion anfangen, ich bin immer völlig sachlich und fair und nie emotional *hmmmpf*

Gruss
Marion