Hallo,
dies ist keine „Expertenanfrage“, sondern ein reiner Forumsartikel.
angeregt durch ein im SPIEGEL ONLINE veröffentlichtes Interviewfrage ich:
Gruß
vdmaster
Hallo!
angeregt durch ein im SPIEGEL ONLINE veröffentlichtesInterviewfrage ich:
- Braucht die EU eine grundlegende Änderung der „Flüchtlings-
und Asylpolitik“ ?
Am Spiegel-Artikel störte mich bereits die mangelhafte Unterscheidung von Flüchtlingen und Einwanderern. Nun wirfst du auch noch Asyl in die Runde.
Asyl: Die Gewährung von Asyl für Verfolgte sollte nicht zur Disposition stehen. Asylgewährung für Verfolgte sollte für uns eine Selbstverständlichkeit sein.
Einwanderung: Die oft publizierte Meinung, wir bräuchten Einwanderer, teile ich nicht. Wir haben in Europa mitnichten zu wenig Menschen. Mit der demographischen Veränderung in Richtung höheren Durchschnittsalters der Bevölkerung gehen sicherlich Probleme einher, die aber lösbar sind. Keine Lösung ist jedenfalls kontinuierliches Bevölkerungswachstum.
Wenn wir nach meiner Einschätzung auch nicht unbedingt Einwanderer brauchen, so heißt das nicht, sich gegen Einwanderer zu sperren. Wir müssen uns aber die einwandernden Menschen handverlesen aussuchen. Gegen Menschen mit gutem Bildugshintergrund und ausreichenden Sprachkenntnissen, die bei und mit uns leben möchten und ihren Beitrag zum Gemeinwesen leisten, habe ich keine Einwände. Einwanderer werden aber nicht irgendwo aus dem Meer gefischt, sondern haben ein geregeltes Verfahren zu durchlaufen, das beginnt, so lange die Einwanderungswilligen noch in ihrem ursprünglichen Heimatland leben. Geeignete Verfahren müssen wir nicht neu erfinden. Es gibt sie von Neuseeland bis Kanada.
Armutsflüchtlinge, Menschen ohne Bildung/Ausbildung, die sich von Schleppern irgendwo übers Meer an europäische Küsten schippern lassen, fallen nicht unter die o. g. Gruppen. So hart es auch klingt, müssen diese Menschen umgehend wieder in ihre Herkunftsländer gebracht werden. Niemandem ist gedient, wenn wir zunächst mitfühlend das bereits vorhandene Heer der chancenlosen Menschen in D und Europa vergrößern.
Politischen Handlungsbedarf sehe ich bei klaren Kriterien für Einwanderer und bei den Ursachen, die Menschen zu Armutsflüchtlingen machen. Letzteres ist so facettenreich, daß ich mir erspare, hier einzelne Aspekte zu vertiefen.
Gruß
Wolfgang
Moin,
ich möchte dir grundsätzlich nicht widersprechen, aber die Gruppe der Kriegsflüchtlinge hast wohlweislich ausgelassen, oder irre ich mich?
Gruß
TET
Hoi,
Armutsflüchtlinge, Menschen ohne Bildung/Ausbildung, die sich
von Schleppern irgendwo übers Meer an europäische Küsten
schippern lassen, fallen nicht unter die o. g. Gruppen. So
hart es auch klingt, müssen diese Menschen umgehend wieder in
ihre Herkunftsländer gebracht werden. Niemandem ist gedient,
wenn wir zunächst mitfühlend das bereits vorhandene Heer der
chancenlosen Menschen in D und Europa vergrößern.
Joa … einige Länder wurden über 300 Jahre ausgebeutet von den Europäern und so hart es jetzt klingt, sollten uns diese Menschen egal sein?
Natürlich schicken wir „Hilfe“ runter nach Afrika, nur leider wissen wir teilweise nicht wo das Geld hinfließt, ob es gut ist unsere „Altkleider“ da runter zu schicken oder ob Kleinkredite gut sind.
Natürlich haben wir keinen Einfluss gehabt, was damals passiert ist. Nun ja, trotzdem müssen wir Verantwortung dafür übernehmen, was damals passiert ist und müssen mit den Folgen klar kommen.
Wir sehen es ja gerade an der Rente, da konnten auch noch Leute, die heute leben, selbstverständlich Einfluss nehmen…tja, Ich konnte das damals nicht beeinflussen, aber trotzdem darf Ich die Suppe von damals auslöffeln, obwohl es nicht meine Schuld ist.
Dito mit AKWs.
Was würdest du eig. tun, wenn du in einem Land aufwächst, wo du wenig Chancen auf Bildung hast und um dein Überleben jeden Tag kämpfst?
Würdest du da auch nicht den Weg nach Europa suchen? Ich würde es tun, wenn Ich wirklich so am Ende bin.
Für Verfolgte etc. sollte das eine Selbstverständlichkeit sein.
Hanzo
Hallo Wolfgang,
deine realistische Sichtweise, die ich weitgehend teile, hat mich positiv überrascht.
Gruß
Ultra
Hoi,
Armutsflüchtlinge, Menschen ohne Bildung/Ausbildung, die sich
von Schleppern irgendwo übers Meer an europäische Küsten
schippern lassen, fallen nicht unter die o. g. Gruppen. So
hart es auch klingt, müssen diese Menschen umgehend wieder in
ihre Herkunftsländer gebracht werden. Niemandem ist gedient,
wenn wir zunächst mitfühlend das bereits vorhandene Heer der
chancenlosen Menschen in D und Europa vergrößern.Joa … einige Länder wurden über 300 Jahre ausgebeutet von
den Europäern und so hart es jetzt klingt, sollten uns diese
Menschen egal sein?
Das ist jetzt irgendwie wenig konkret. Welche Verantwortung obliegt denn Dir und mir?
Außerdem haben doch meines Wissens nicht alle europäischen Staaten in Afrika Kolonien gehabt. Wenn schon, dann darf hier doch bitte jedes europäische Land seine eigene Geschichte aufarbeiten.
Natürlich schicken wir „Hilfe“ runter nach Afrika, nur leider
wissen wir teilweise nicht wo das Geld hinfließt, ob es gut
ist unsere „Altkleider“ da runter zu schicken oder ob
Kleinkredite gut sind.
Das stimmt. Aber was ist nun bzgl. des Flüchtlingsproblems die Konsequenz daraus?
Natürlich haben wir keinen Einfluss gehabt, was damals
passiert ist. Nun ja, trotzdem müssen wir Verantwortung dafür
übernehmen, was damals passiert ist und müssen mit den Folgen
klar kommen.
ich kann Dir nicht folgen.
Wir sehen es ja gerade an der Rente, da konnten auch noch
Leute, die heute leben, selbstverständlich Einfluss
nehmen…tja, Ich konnte das damals nicht beeinflussen, aber
trotzdem darf Ich die Suppe von damals auslöffeln, obwohl es
nicht meine Schuld ist.
Nochmal: und worauf willst Du hinaus?
Dito mit AKWs.
Flüchtlingsproblematik = Endlagerproblem?
Was würdest du eig. tun, wenn du in einem Land aufwächst, wo
du wenig Chancen auf Bildung hast und um dein Überleben jeden
Tag kämpfst?
Würdest du da auch nicht den Weg nach Europa suchen? Ich würde
es tun, wenn Ich wirklich so am Ende bin.
Doch, ich würde mich sicher auch in die Hände der Schlepper begeben. Aber auch damit rechnen müssen, dass ich wieder heim geschickt werde.
Für Verfolgte etc. sollte das eine Selbstverständlichkeit
sein.
Was genau sollte eine Selbstverständlichkeit sein? Und wer ist denn „etc.“?
Greetz
Der Kater
Ja - die EU braucht eine grundlegende Änderung der Flüchtlings- und Asylpolitik. Wobei man allerdings diese beiden Begriffe nicht „in einen Topf werfen“ darf!
Nachvollziehbar verfolgte Mensche sollten grundsätzlich ein Anspruch auf Asyl haben. Wobei allerdings ganz klar sein muß, dass diese Menschen - sobald ihr Bleiberecht festgestellt wurde (was keinesfalls länger als 1 - 2 Monate dauern darf!!!) - mit einem „gewissen Nachdruck“ in das aufnehmende Land integriert werden müssen. Dazu gehören intensive Sprachkurse sowie Kurse über das aufnehmende Land. Die Asylantem sollten auch sofort nach Feststellung ihres Bleiberechts eine Arbeitserlaubnis bekommen. Stellt sich nach z. B. einem Jahr (und Wiederholungsprüfung nach z. B. 3 Jahren) heraus, dass kein wirklicher Integrationswille vorhanden ist, ist das Bleiberecht zu entziehen und die jeweiligen Asylanten in ihr Ursprungsland zurück zu schicken. Und zwar unabhängig davon, was ihnen dort widerfahren mag. Sie hatten ihre Chance und haben sie dann eben nicht genutzt. Basta.
Flüchtlinge aus z. B. Bürgerkriegsländern sollten über eine bestimmte Quote auf die einzelnen EU-Mitgliedsländer verteilt werden. Wobei natürlich Gemeinschaften (z. B. Region, Kommune) und erst recht nicht Familien auseinander gerissen werden dürfen. Die Unterbringung sollte zunächst bis zu 6 Monaten in menschenwürdig ausgestatteten Lagern erfolgen. Wobei sofort intensive Sprachkurse „mit Nachdruck“ anzubieten sind. Ist erkennbar, dass die Ursache der Flucht (= Bürgerkrieg u. ä,) nicht in einem überschaubaren Zeitraum zu beenden ist, solte im Gespräch mit den Flüchtlingen (etwa 6 Monate nach ihrer Ankundft) sondiert werden, wie sie sich ihre Zukunft vorstellen.Wollen sie in dem aufnehmenden Land bleiben, sollte ernsthaft geprüft werden, ob das Land in der Lage ist, sie aufzunehmen und ob sie dort eine wirkliche Chance haben, sich dort mit eigener Kraft zu etablieren. Ist diese Frage zu verneinen, verbleiben sie im Lager, bis eine Rückkehr in ihr Land oder die Aufnahme durch ein anderes Land sinnvoll und möglich ist.
„Wirtschaftsflüchtlinge“ sind unverzüglich in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Unverzüglich heißt innerhalb weniger Tage. Diese Menschen sollte in einer EU-Zentraldatei Aufnahme finden, zu der alle relevanten Behörden der EU-Länder unmittelbar und direkten Zugang haben. Die Registrierung sollte so erfolgen, dass diese Menschen jederzeit und kurzfristig identifiziert werden können. Z. B. durch die DNA. Reisen sie wiederholt illegal in die EU ein, sollte dies mit geeigneten Maßnahmen wie z. B. Gefängnis, bestraft werden.
Menschen, die Integrationsbereitsschaft gezeigt haben und sich schon jetzt länger als 1 Jahr (z. B. mit der sog. „Duldung“) in einem EU-Land befinden, sollte - wen diese Menschen es wünschen - ein Bleiberecht (wie bei den Asylanten) gewährt werden. Damit diese Menschen eine Zukunft haben und künftig menschenwürdig leben können.
Darüber hinaus sollte gelten: Jede Person, die über ein „Bleiberecht“ in einem Land der EU aufgenommen wurde, verliert dieses Bleiberecht, wenn sie innerhalb von 6 Jahren nach ihrer Aufnahme eine Straftat begangen hat oder ein Mitglied der jeweiligen Gemeinschaft oder andere Dritte zu einer Straftat animiert hat.Gleiches gilt, wenn minderjährige Kinder einer Familie eine solche Straftat begangen haben - und zwar auch dann, wenn sie noch nicht strafmündig sind. Dann ist diese Familie auszuweisen.
Norbert Blazytko
Moin
Stellt sich nach z. B. einem Jahr
(und Wiederholungsprüfung nach z. B. 3 Jahren) heraus, dass
kein wirklicher Integrationswille vorhanden ist, ist das
Bleiberecht zu entziehen und die jeweiligen Asylanten in ihr
Ursprungsland zurück zu schicken.
Wer stellt denn das Ganze nach welchen Kriterien fest?
Die Unterbringung sollte zunächst bis zu 6 Monaten in
menschenwürdig ausgestatteten Lagern erfolgen.
Wie soll denn so ein Lager aussehen? Dürfen die Flüchtlinge es verlassen oder ist da ein grosser Zaun drumrum?
Reisen sie wiederholt illegal in die EU ein, sollte dies mit
geeigneten Maßnahmen wie z. B. Gefängnis, bestraft werden.
Du weisst aber schon, was ein Tag Gefängnis den Steuerzahler so kostet?
Gleiches gilt, wenn minderjährige
Kinder einer Familie eine solche Straftat begangen haben - und
zwar auch dann, wenn sie noch nicht strafmündig sind. Dann ist
diese Familie auszuweisen.
Na die Sippenhaft haben wir in diesem Land glücklicherweise abgeschafft. Sie widerspricht auch grundsätzlichen Rechtsprinzipien. Auch die Strafmündigkeit mit 14 hat Gründe, die sich nicht so einfach aushebeln lassen.
Gruß
TET
Hi,
soeben in den Nachrichten im Radio: „Neues Drama im Mittelmeer. Erneut wurden ca. 300 Menschen von einem Boot auf die Insel Lampedusa gerettet. Die Einwanderer (sic!) hatten vorher per Satellitentelefon um Hilfe gerufen“.
Man fängt also an, gar nicht mehr zwischen Armutsflüchtlingen, Asylbewerbern und Einwanderern zu differenzieren. Da freut sich der „richtige“ Einwanderer, vielleicht der iranische Ingenieur der bei der deutschen Botschaft in Teheran seine Anträge eingereicht hat, abgewartet hat und dann nach Deutschland kam um hier zu arbeiten. Heute macht man das wohl so http://www.spiegel.de/politik/deutschland/brandenbur… Zitat: „Das Wetter setzt uns zu“, sagte der Sprecher der Gruppe, der aus Pakistan kommt. „Wenn es so weiter geht und die Politik nicht reagiert, könnte das ein schwarzes Kapitel der deutschen Geschichte werden.“
Und mit dem Satellitentelefon setzen die Schleuser wohl ein Signal welches heisst „Ihr müsst ab jetzt nicht mehr ertrinken - Ihr könnt vorher via Satellit um Hilfe rufen, die Nummer ist eingespeichert“.
Fiel mir nur eben spontan ein nachdem ich das hörte…
Gruss
K
Gleiches gilt, wenn minderjährige
Kinder einer Familie eine solche Straftat begangen haben - und
zwar auch dann, wenn sie noch nicht strafmündig sind. Dann ist
diese Familie auszuweisen.Na die Sippenhaft haben wir in diesem Land glücklicherweise
abgeschafft. Sie widerspricht auch grundsätzlichen
Rechtsprinzipien. Auch die Strafmündigkeit mit 14 hat Gründe,
die sich nicht so einfach aushebeln lassen.
Wo hat er denn etwas von Sippenhaft geschrieben? Es gibt in Westeuropa zahlreiche Familien, in denen die Kinder mit Duldung oder sogar bewusst von den älteren Verwandten für gewisse Zwecke eingesetzt werden. Wenn derartige Familien auf diese Weise klar zeigen, dass ihnen die bei uns bekannten, simplen Grundregeln des Zusammenlebens nichts bedeuten, dann sehe ich keine Grundlage für ein Leben bei uns statt in der Heimat.
Eine Sippenhaft ist somit nicht erkennbar. Dann auch noch von einem Widerspruch gegen „grundsätzliche Rechtsprinzipien“ zu sprechen, ist schon fast zynisch gegenüber den vielen Kriminalitätsopfern, die selbst in den Fällen, in denen die Täter ergriffen werden, hautnah mitbekommen, dass wirksames Handeln gegen die Machenschaften politisch ausdrücklich nicht gewollt ist.
Hallo,
es reicht. Unser Boot ist auch voll. Wir haben Millionen Arbeitslose, kaputte Strassen, Schulen und Biblioheken müssen wegen Geldmangels schliessen und wir sollen auch noch die Leute aufnehmen?
Alle rigoros zurückschicken und das im Land bekanntmachen damit die dort Bescheid wissen was passiert. Wir sind nicht das Sozialamt der ganzen Welt. Die legen sich alle in die soziale Hängematte und machen unseren Staat vollends kaputt. Wir haben selber genügend Arme die schon zur Suppenküche müssen.
Alle Gutmenschen die diese Aufnahmen der Afrikaner befürworten dürfen aber gerne 10-20 Leute in ihr Haus Aufnehmen und versorgen.
LG Rosenfreak
Nicht vergessen, auch in anderen Ländern (Spanien, Frankreich, Griechenland usw) sind viele Arbeitslose. Armut ist in Europa weit verbreitet.
Wo hat er denn etwas von Sippenhaft geschrieben? Es gibt in
Westeuropa zahlreiche Familien, in denen die Kinder mit
Duldung oder sogar bewusst von den älteren Verwandten für
gewisse Zwecke eingesetzt werden. Wenn derartige Familien auf
diese Weise klar zeigen, dass ihnen die bei uns bekannten,
simplen Grundregeln des Zusammenlebens nichts bedeuten, dann
sehe ich keine Grundlage für ein Leben bei uns statt in der
Heimat.
Von diesem Verhalten hat er doch gar nicht gesprochen. Er will jede Familie deren Kinder Rechtsverstösse begehen abschieben. Das ist Sippenhaft. Anstiftung zu Straftaten hingegen hat er gar nicht erwähnt. Dies wäre wiederum auch eigenständig starfbar.
Eine Sippenhaft ist somit nicht erkennbar. Dann auch noch von
einem Widerspruch gegen „grundsätzliche Rechtsprinzipien“ zu
sprechen, ist schon fast zynisch gegenüber den vielen
Kriminalitätsopfern, die selbst in den Fällen, in denen die
Täter ergriffen werden, hautnah mitbekommen, dass wirksames
Handeln gegen die Machenschaften politisch ausdrücklich nicht
gewollt ist.
Für diese wilde These hast du doch bestimmt auch einen Beleg, oder?
Von diesem Verhalten hat er doch gar nicht gesprochen. Er will
jede Familie deren Kinder Rechtsverstösse begehen abschieben.
Das ist Sippenhaft. Anstiftung zu Straftaten hingegen hat er
gar nicht erwähnt. Dies wäre wiederum auch eigenständig
starfbar.
Wieso hast du dann nicht nachgefragt, auf welche Fälle genau er sich bezog? Ich vermute stark, er meinte Familien, in denen die Eltern an den Straftaten der Kinder in irgendeiner Weise beteiligt sind.
Für diese wilde These hast du doch bestimmt auch einen Beleg,
oder?
Eigentlich meine ich, dir dieses Thema bereits erörtert zu haben.
Wieso hast du dann nicht nachgefragt, auf welche Fälle genau
er sich bezog? Ich vermute stark, er meinte Familien, in denen
die Eltern an den Straftaten der Kinder in irgendeiner Weise
beteiligt sind.
Für deine Vermutungen gibt es nur leider keinerlei Anlass. Geschrieben wurden seine Aussagen allgemein. Wieso sollte ich da nochmal nachfragen, ob sie auch wirklich so gemeint sind, wie sie geschrieben wurden?
Eigentlich meine ich, dir dieses Thema bereits erörtert zu
haben.
Eigentlich meinst du falsch.
Für deine Vermutungen gibt es nur leider keinerlei Anlass.
Geschrieben wurden seine Aussagen allgemein. Wieso sollte ich
da nochmal nachfragen, ob sie auch wirklich so gemeint sind,
wie sie geschrieben wurden?
Weil hier auf einen fairen Umgang Wert gelegt wird. Daher sollte man nicht jede Formulierung unbedingt gleich wörtlich auffassen. Es kann manchmal besser sein, erstmal nachzufragen, wie es wirklich gemeint war. Der Verfasser hatte sich nämlich zu ganz verschiedenen Aspekten geäußert und aufgrunddessen jeweils nur recht kurze Ausführungen gemacht.
Eigentlich meine ich, dir dieses Thema bereits erörtert zu
haben.Eigentlich meinst du falsch.
Hast du das geprüft? Aber gut, du wolltest einen Beleg. Hier ist mal ein Beispiel: focus.de. Auszug aus dem Interview mit einem ehemaligen Oberstaatsanwalt:
Über derartige Probleme wird in den Medien nicht berichtet. Auch sind Justiz und Polizei gehalten, dieses Phänomen zurückhaltend zu behandeln.
Hallo, vdmaster,
nur einmal zur Bezeichnung: Auch der Begriff „Asylant“ kam nicht über Nacht. Was hier so übers Mittelmeer schwappt, könnte man am Ehesten mit dem Ausdruck „VERDRÄNGTE“ neu benennen. Warum: Nun, es handelt sich meist nicht um eigentlich besonders Verfolgte (ich betone: „besonders“) oder auch besonders Arme, sondern es sind eben die, die durch die Maschen einer völlig verkorksten Weltordnung fallen. Wertfrei formuliert, sozusagen.
Gruß
Sepp
Weil hier auf einen fairen Umgang Wert gelegt wird. Daher
sollte man nicht jede Formulierung unbedingt gleich wörtlich
auffassen. Es kann manchmal besser sein, erstmal nachzufragen,
wie es wirklich gemeint war. Der Verfasser hatte sich nämlich
zu ganz verschiedenen Aspekten geäußert und aufgrunddessen
jeweils nur recht kurze Ausführungen gemacht.
Was es mit Fairness zu tun haben sollte, bei einer eindeutigen Aussage, die man auch in Kürze mit einem anderen Sinngehalt versehen könnte, nachzufragen, ob man nicht doch eine abgewandelte These oder vielleicht sogar ein gegenteilige im Sinn hatte, erschliesst sich mir nicht. Zudem hätte er doch die Möglichkeit, das richtig zu stellen. Für deine „Interpretation“ seiner Aussage gibt es nun mal keinerlei Anhaltspunkte.
Hast du das geprüft? Aber gut, du wolltest einen Beleg. Hier
ist mal ein Beispiel: focus.de. Auszug aus dem Interview mit
einem ehemaligen Oberstaatsanwalt:Über derartige Probleme wird in den Medien nicht berichtet.
Auch sind Justiz und Polizei gehalten, dieses Phänomen
zurückhaltend zu behandeln.
Man belegt also eine eigene unbewiesene Behauptung mit der unbewiesenen Behautpung eines anderen, die sich auch noch auf einen wesentlich beschränkteren Sachverhalt bezieht. Tut mir leid, aber das belegt gar nichts.
Hallo,
wie es einige der „Unterstützer“ sehen, läßt sich hier anschaulich nachlesen:
http://www.shz.de/hamburg/meldungen/lampedusa-fluech…
http://www.jungewelt.de/2013/10-17/045.php
http://www.ksta.de/politik/hamburger-schanzenviertel…
Mit kriminellen Gewalttaten den eigenen politischen Willen durchzusetzen ist ein Zeichen für undemokratisches Gedankengut. Im schlimmsten Falle sogar für ein totalitäres. Und da werden rot und braun inhaltlich kongruent.
Gruß
vdmaster
Hallo Hellsepp,
Deine Ausführungen mögen ja durchaus zutreffen. Aber weder steht im verlinkten Artikel etwas von Asylant, noch habe ich das Wort benutzt.
Um es klar zu sagen: Kein Asylant kommt nach D. Es kommen Personen, die möglicherweise Asylantragsteller. Erst bei einem positiven Bescheid solch eines Antrags werden sie zu Asylanten.
Gruß
vdmaster