Fernbusse Kontrollen

Kultur & Gesellschaft Polizei & Kriminalistik
#1

Hi zusammen.
Die Fernbuslinie München-Berlin macht Rast und Fahrerwechsel an einem Autohof in Münchberg. Ich wundere mich über die Art und Häufigkeit der Kontrollen, vielleicht kann mir jemand Sinn und Ziel erklären.

Auf der Hinfahrt standen dort mehrere Busse versch. Unternehmen, die Polizei war schon vor Ort und beobachtete die aussteigenden Fahrgäste, sprach gezielt einige an und ließ sich Ausweise zeigen und durchsuchte teilweise die Jackentaschen vor versammelter Mannschaft. Es wurden ca. 6 südländisch oder dunkelhäutige Leute kontrolliert und einer, der ein wenig „alternativ“ aussah. Wenige km später lotste uns ein Fahrzeug des Zolls auf einen Parkplatz, kontrollierte den Busfahrer, der irgendwie nicht alle Papiere dabei zu haben schien (das war kein grüner, sondern ein Ersatzbus mit österreichischem Kennzeichen). 60 Fahrgäste warteten 1 Stunde bis der Bürokratie Genüge getan war.

Rückfahrt: in Münchberg fuhr die Polizei gezielt mit dem Bus auf den Rasthof und kontrollierte wieder (dieses Mal ausschließlich ausländisch aussehende) Fahrgäste, ein Beamter ging sogar durch den Bus. Sie erwischten einen jungen Mann, dessen Papiere nicht in Ordnung waren, es gab wieder Verzögerung, großes Palaver, er musste seinen Koffer aus dem Bus holen und seine Reise abbrechen, mitten im Nirgendwo, abends um halb acht.

Mehrere Fragen stellen sich mir:
Warum werden gerade Fernbusse so massiv kontrolliert? Im ICE oder anderen Zügen auf der Strecke laufen auch mal Beamte durch den Zug, aber eher selten und die sprechen auch nur selten jemanden an. Wobei man ja im Zug anonym unterwegs ist, im Bus gibt es Passagierliste…

Warum ist vor allem die Gegend zwischen Bayern und Thüringen so interessant?
Was sucht die Polizei, was sucht der Zoll? Werden sie oft fündig, also lohnt sich das?

Muss ich mich von jedem Polizisten jederzeit durchsuchen lassen? Was passiert, wenn ich mich weigere? Es gibt ja keine Mitführpflicht für Ausweispapiere, auf Reisen wird das mit dem „nach Hause begleiten um den Ausweis zu kontrollieren“ ein wenig aufwändig.

Welche Rechte hat der junge Ausländer, der seine Reise unterbrechen musste? Es war abend, wo kann er übernachten, wer bezahlt das? Wie kommt er nach München, sein Bus-ticket ist ja dann verfallen…

Wie ist ganz praktisch das Prozedere? Bekommen die Behörden vorab die Passagierliste übermittelt um ihre Einsätze planen zu können?

Am Rande: in der „Zeit“ läuft gerade eine Debatte darüber, ob und wie sehr Polizeikontrollen rassistisch sind. Nach diesen Beobachtungen bin ich mir sicher, dass dem so ist. Und ich frage mich, ob das einen handfesten Hintergrund hat, ob die „Trefferquote“ quasi das Vorgehen rechtfertigt. Gibt es keine blonden Drogenschmuggler oder illegal sich im Land  aufhaltende hellhäutige Ausländer? Schwedische Terroristinnen?

Grüße
kernig

#2

HI,

bei den „rassistischen Kontrollen“ geht es um illegale Einreise in die EU. Da diese zu 95% von nicht-europäischen Ausländern durchgeführt wird beschränkt man sich darauf Leute die offensichtlich Ausländer sind/ausländische Wurzeln haben zielgerichtet nach ihrer Aufenthaltserlaubnis zu fragen und nicht auch Oma Meyer. In Berlin gibt es auch eine Debatte über „rassistscihe Kontrollen der Drogendealer im Görlitzer Park“. Nach Deiner Theorie müsste doch auch die junge Mutter mit ihren zwei Kindern jeden Tag auf dem Weg zum Spielplatz kontrolliert werden: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kreuzberg-…

Die Gegend Bayern Thüringen ist eine Transitroute für Illegale die es bis in eines der östlichen EU-Länder geschafft haben und nun nach Westeuropa wollen. Da der Fernbus das billigste Transportmittel ist, sind wohl viele Schleuser dazu übergegangen ihren „Kunden“ statt teurer Zugticktes nun Fernbustickets zu geben.

Der Zoll sucht in der Ecke nach Crystal Meth welches aus Tschechien kommt. Und auch hier KANN der Herr im Anzug und in der S-Klasse ein Schmuggler sein, aber eben auch der Langhaarige. Sowas nennt man beim Zoll „Bauchgefühl“ welches man entwickelt wenn man jahrelang täglich Personen kontrolliert und wo sich der Aussenstehende ob der „Willkür“ wundert.

Münchberg liegt im sog. „grenznahen Raum“ (früher "Zollgrenzbezirk). Hier gelten andere Regeln: „Die Zollgrenzbezirke erstrecken sich über ein Gebiet von 30 Kilometern von der Zollgrenze bis in das Inland hinein, dieser Bereich kann im Bedarfsfall durch die Bundesfinanzdirektionen erweitert werden. Nach § 14 Abs. 1 Satz 1 ZollVG reicht der grenznahe Raum 30 Kilometer, von der seewärtigen Begrenzung des Zollgebietes an bis zu 50 Kilometer ins Landesinnere hinein. In diesem Gebiet haben die Beamten der Bundeszollverwaltung Befugnisse, die über diejenigen der Polizei deutlich hinausgehen, wie beispielsweise die Durchführung von verdachtsunabhängigen Personenkontrollen und Durchsuchungen von Personen und Sachen.“ https://de.wikipedia.org/wiki/Zollgrenzbezirk#Deutsc…

Gruss
K

#3

Hi!

bei den „rassistischen Kontrollen“ geht es um illegale
Einreise in die EU.

Da würde mich interessieren, wie viele da in den Fernbussen aufgegriffen werden.

Da diese zu 95% von nicht-europäischen
Ausländern durchgeführt wird beschränkt man sich darauf Leute
die offensichtlich Ausländer sind/ausländische Wurzeln haben

Das versteh ich nicht ganz. Es gibt doch auch hellhäutige außereuropäische Ausländer, etwa aus Osteuropa?

Das Ganze scheint nicht ganz eindeutig zu sein, wie ich herausgefunden habe, gibt es da druchaus gegenteilige Urteile:
Pro
Kontra

" Nach Deiner Theorie" - welche Theorie? Ich habe hauptsächlich gefragt und Verwunderung geäußert. Ich habe tendenziell eine Meinung in der Sache, bin mir aber nicht sicher, was den konkreten Nutzen dieser Kontrollen angeht.

In Berlin gibt es auch eine Debatte über
„rassistscihe Kontrollen der Drogendealer im Görlitzer Park“.
Nach Deiner Theorie müsste doch auch die junge Mutter mit
ihren zwei Kindern jeden Tag auf dem Weg zum Spielplatz
kontrolliert werden:

Also wenn ich Drogen dealen würde, würde ich dann ja konsequenterweise junge Mütter anheuern…

Die Gegend Bayern Thüringen ist eine Transitroute für Illegale
die es bis in eines der östlichen EU-Länder geschafft haben
und nun nach Westeuropa wollen. Da der Fernbus das billigste
Transportmittel ist, sind wohl viele Schleuser dazu
übergegangen ihren „Kunden“ statt teurer Zugticktes nun
Fernbustickets zu geben.

Also die häufigen Kontrollen als Abschreckung? Das muss sich ja schnell rumsprechen, dass dort kontrolliert wird, oder nicht?

Der Zoll sucht in der Ecke nach Crystal Meth welches aus
Tschechien kommt. Und auch hier KANN der Herr im Anzug und in
der S-Klasse ein Schmuggler sein, aber eben auch der
Langhaarige. Sowas nennt man beim Zoll „Bauchgefühl“ welches
man entwickelt wenn man jahrelang täglich Personen
kontrolliert und wo sich der Aussenstehende ob der „Willkür“
wundert.

Das streite ich ja gar nicht ab. Es wurde nur eben überhaupt kein Anzugträger kontrolliert

„Die
Zollgrenzbezirke erstrecken sich über ein Gebiet von 30
Kilometern von der Zollgrenze bis in das Inland hinein, dieser
Bereich kann im Bedarfsfall durch die Bundesfinanzdirektionen
erweitert werden. Nach § 14 Abs. 1 Satz 1 ZollVG reicht der
grenznahe Raum 30 Kilometer, von der seewärtigen Begrenzung
des Zollgebietes an bis zu 50 Kilometer ins Landesinnere
hinein. In diesem Gebiet haben die Beamten der
Bundeszollverwaltung Befugnisse, die über diejenigen der
Polizei deutlich hinausgehen, wie beispielsweise die
Durchführung von verdachtsunabhängigen Personenkontrollen und
Durchsuchungen von Personen und Sachen.“

Ich muss mal nochmal gucken, ob die A9 in dem Bereich da drin liegt. Aber der Zoll hat gar nicht in den Bus geschaut, der wollte nur die Papiere vom Fahrer. Da scheint es um was anderes gegangen zu sein.

Grüße
kernig

#4

Wenn ich das so lese, dann scheint jemand mit offenbar fehlerhaften Einreisedokumenten von den Behörden aufgegriffen worden zu sein. Es könnte alles mögliche dahinterstecken. Du aber stellst einzig die polizeiliche Maßnahme in Frage und ordnest der Polizei sogar das Problem zu, dass nun das Ticket des Mannes verfallen ist. Am Ende bist du dir sogar sicher, dass das alles „rassistisch“ sei.

Du scheinst mit ganz erheblichen Vorurteilen durchs Leben zu gehen.

#5

Antwort auf Fragen
Hallo!
Ich hatte mir (neben einem kurzen netten Gruß) einfach Antwort auf meine konkreten sachlichen Fragen erhofft.

Um meine Meinung auf Basis der Fakten festigen oder auch ändern zu können.

Schade, das hat leider nicht geklappt.
Grüße
kernig

#6

Hallo,

wenn der Zoll nur die Daten des Fahrers haben wollte, dann geht es da um Schwarzarbeit, fehlende Genehmigungen als ausländischer Fahrer/Subunternehmer in Deutschland zu arbeiten, … Das Thema ist momentan nicht nur im grenznahen Bereich recht akut. Hier hat es auch in den letzten Wochen einige Kontrollen gegeben, die darauf abzielten, und leider recht erfolgreich waren. Und wenn einem dann noch ein paar Leute im Bus auffallen, die eine höhere Wahrscheinlichkeit für illegale Einreise bieten, dann „nimmt man die auch noch mit“.

PC wäre natürlich zu den drei ausgesuchten Kandidaten noch drei weitere aus der Gruppe der hellhäutigen Anzugträger hinzu zu nehmen oder gleich den ganzen Bus zu filzen. Aber die Jungs wollen ja noch ein paar weitere Busse schaffen (schließlich geht es ihnen ja in erste Linie wohl um die Fahrer), und Du hast vermutlich auch keine Lust auf ewige Verzögerungen, oder? Außerdem käme dann sicherlich postwendend die Kritik, wenn man dann unter den weiteren Passagieren keinerlei Auffälligkeiten feststellen könnte, dass das alles ja nur zeitkostende Schikane sei, und doch mal wieder schon vorab klar gewesen sei, bei wem es zu Auffälligkeiten kommen würde. Das ist dann also auch im Endergebnis keine bessere Vermeidung von Vorurteilen.

Die Welt kann nun mal leider nicht immer perfekt sein.

Gruß vom Wiz

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#7

Hi!

Da würde mich interessieren, wie viele da in den Fernbussen aufgegriffen werden.

Dann frage mal die, die das am Besten wissen: http://www.bundespolizei.de/DE/Service/Impressum/imp…

Das versteh ich nicht ganz. Es gibt doch auch hellhäutige außereuropäische Ausländer, etwa aus Osteuropa?

Dann mal anders: Du hast eine Firma in der Du 15 Produkte herstellst. Bei 14 Produkten liegt die Fehlerquote der Erfahrung nach bei 1%, bei einem jedoch bei 35%. Frage: Auf welches Produkt verwendest Du nun die meiste Energie bei der Qualitätskontrolle? Auf alle 15? Siehst Du. Und nebenbei: „Osteuropäer“ brauchen nicht illegal in die EU einreisen da sie ja Europäer sind und sich frei bewegen dürfen.

Also die häufigen Kontrollen als Abschreckung? Das muss sich ja schnell rumsprechen, dass dort kontrolliert wird, oder nicht?

Trotzdem können sie ja nicht jeden Bus kontrollieren und so kommen genug durch dass sich das Geschäft lohnt.

Das streite ich ja gar nicht ab. Es wurde nur eben überhaupt kein Anzugträger kontrolliert

Überlasse doch einfach den Beamten wen sie kontrollieren. Du bist ja auch nicht gleich Rassist weil Du heute mal Kartoffeln und keinen Döner isst.

Ich muss mal nochmal gucken, ob die A9 in dem Bereich da drin liegt. Aber der Zoll hat gar nicht in den Bus geschaut, der wollte nur die Papiere vom Fahrer. Da scheint es um was anderes gegangen zu sein.

Ja dann ist das halt so. Wo ist das Problem?

Gruss
K

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#8

Einzelereignisse und meine Beweggründe
Hi!

wenn der Zoll nur die Daten des Fahrers haben wollte, dann
geht es da um Schwarzarbeit, fehlende Genehmigungen als
ausländischer Fahrer/Subunternehmer in Deutschland zu
arbeiten, … Das Thema ist momentan nicht nur im grenznahen
Bereich recht akut.

Das sind die Fakten, die ich erfahren wollte. Danke

Das lief ja einzeln:
Erst auf dem Autohof die Polizeit mit Ausländerkontrolle, dann schon einige km später der Zoll den Busfahrer.
Ich fühlte mich sehr engmaschig überwacht :wink: und seeeeehr sicher. Mich als blonde skandinavische Drogenschmugglerin, die sich illegal mit ihrem Bombengürtel im Land aufhält, haben sie aber trotzdem nicht gefunden…

Die Welt kann nun mal leider nicht immer perfekt sein.

Trotzdem frage ich immer wieder gern mal nach, um sie wenigstens ein bißchen zu verstehen.

Ich fände das alles wahrscheinlich völlig in Ordnung, wenn

  1. Die Kontrollen nachweislich die Sicherheit im Land erhöhen und wirklich Straftaten verhindert oder aufgeklärt werden. Daher meine Fragen hier, um dafür oder dagegen Hinweise zu sammeln.
  2. Die Kontrollen mit ein wenig mehr Fingerspitzengefühl durchgeführt würden. Was da geboten war, war teilweise einfach entwürdigend. So vor versammelter Busbesatzung kontrolliert zu werden, seine Jackentaschen auszuleeren…

Ich bin keineswegs grundsätzlich negativ gegenüber Polizei und Behörden eingestellt, wie mir das hier von manchen unterstellt wird. Ich ziehe z.B. hier mitten im Crystal-Meth-Brennpunkt ein Kind groß und wäre sehr glücklich, wenn der Handel damit eingedämmt würde.

Grüße
kernig

#9

Lass gut sein
Hi!
Du hast nicht verstanden, warum ich meine Ausgangsfrage (ja, es sind in der Hauptsache Fragen!) gestellt habe.
Siehe auch unten meine Antwort an Wiz zur Klarstellung, falls ich mich missverständlich ausgedrückt hatte.

Dann frage mal die, die das am Besten wissen:
http://www.bundespolizei.de/DE/Service/Impressum/imp…

Ich frage hier im Forum in der Hoffnung auf sachkundige Antworten.

Überlasse doch einfach den Beamten wen sie kontrollieren.

Äh, nein, negativ. Kritische Nachfragen lasse ich mir nicht nehmen.
// Ironie an// Blindes Vertrauen in die Behörden ist eine feine Sache. Dort arbeiten nämlich nur fehlerlose Menschen.// Ironie off //

Ja dann ist das halt so. Wo ist das Problem?

Ich will das eben gern wissen, ist das schon ein Problem?

Grüße
kernig

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#10

Hi,

vielleicht läuft eine Fahndung und die gesuchte Person ist nun einmal Südländer.

MFG

#11

Hallo liebe kernig,

ich wusste nicht, dass du eine Frau bist, sonst hätte ich dich natürlich gegrüßt.

Abgesehen davon hattest du bereits von Rassismus geschrieben. Wenn du jetzt einsiehst, dass man erst mal Fragen klären sollte, bevor man solche Urteile fällt, dann sind wir uns insoweit einig und müssen nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen.

Die Polizei hat niemand gefragt, als es um die immer zunehmenden Grenzöffnungen ging. Die Polizei fragt auch niemand, wie man denn am besten mit den vielen Grenzübertritten umgehen soll. Die Polizei soll das alles einfach so im Griff haben.

Du musst wissen, früher war das alles etwas anders. Damals hatte man die regional bekannten Kriminellen, Drogensüchtigen usw. Die kamen mal davon, mal wurden sie erwischt, mal landeten sie im Knast, mal besserten sie sich usw. Heutzutage ist Kriminalität viel stärker zu einem fahrenden Geschäft geworden.

Wir brauchen wieder Grenzkontrollen. Wir brauchen wieder die Einsicht, dass nicht jede Person bei uns aufgenommen werden kann. Ohne dies wird es immer ein Hin und Her geben: Die Probleme steigen, die Polizei kontrolliert stärker, andere werfen der Polizei daraufhin Rassismus vor usw. Das führt zu nichts.

Viele Grüße
Ultra

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#12

Ein aktuelles Beispiel dafür, wie die Situation mittlerweile aussieht: http://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-PZ-Appell-f…

#13

Hi!
Naja, wenn Du nur Frauen grüßt… merkwürdig. Im Gegenzug hältst Du Frauen dann für ein bißchen blöd oder begriffstutzig? :wink: Sorry, klingt ein bißchen so nach komm-mal-her-kleine-ich-erklär-dir-mal-die-welt.

Also was ich da gesehen habe war ziemlich unschön.
Ich habe mich zu dem Thema weiter umgesehen und das bringt mich auch zu einem Fazit:

Einige der kontrollierenden Beamten verstärken offenbar ihr schlechtes Image, indem sie teilweise sehr ruppig, unfreundlich und ohne Fingerspitzengefühl vorgehen (was sich mit meinen Beobachtungen in den geschilderten Fällen deckt).
Ich würde mir ein anderes Verhalten dieser Beamten wünschen, dann wächst sicher auch die Einsicht in die Maßnahmen.

Bitte vor reflexhafter Antwort beachten: Ich verallgemeinere das nicht auf alle Beamten.

Grüße
kernig

#14

Naja, wenn Du nur Frauen grüßt… merkwürdig. Im Gegenzug
hältst Du Frauen dann für ein bißchen blöd oder
begriffstutzig? :wink: Sorry, klingt ein bißchen so nach
komm-mal-her-kleine-ich-erklär-dir-mal-die-welt.

Wenn ich ehrlich sein darf, halte ich dich zumindest in der hier diskutierten Frage für ein wenig naiv. Das ist gar nicht böse gemeint, denn ich denke, dass du eine Art von Mitgefühl entwickelt hast. Also, der harmlos wirkende und sicherlich auch nicht gerade wie Rockefeller erscheinende Busfahrgast im Griff der übermächtig erscheinenden Beamten. Vielleicht hätte ich das im ersten Moment auch so empfunden.

Das hilft uns aber im Endeffekt jedoch nicht weiter. Die Kontrollen müssen sein. Auf Freundlichkeit kommt es dabei nicht an, höchstens darauf, dass sich die Beamten korrekt verhalten. Das müssen sie selbstverständlich, allerdings gibt deine Schilderung auch nichts anderes her. Was freundlich oder unfreundlich ist, ist nämlich äußerst subjektiv.

Meine Bitte: Informiere dich auch doch mal über die negativen Auswirkungen von EU-Erweiterung, Grenzöffnung, illegaler Einreise. Einen Link habe ich dir ja mal exemplarisch herausgesucht. Das hängt alles mit dem Thema zusammen.

PS: Grüßen ist hier keine Pflicht, da es sich um ein Internetforum handelt. Wurde ja auch schon oft diskutiert. Nicht zu grüßen hat daher nichts mit fehlende Höflichkeit oder gar Missachtung zu tun. Trotzdem dir schöne Grüße.

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#15

Zusammenfassung - Offene Fragen
Guten Morgen!

Ich wollte gern nochmal zusammenfassen, welche Fragen bei mir noch offen sind. Vielleicht findet sich ja noch jemand, der sie mir sachlich beantworten kann:

  1. Warum werden gerade Fernbusse so massiv kontrolliert?
    Beantwortet.

  2. Warum ist vor allem die Gegend zwischen Bayern und Thüringen so interessant?
    Beantwortet

  3. Was sucht die Polizei, was sucht der Zoll?
    Beantwortet

  4. Werden sie oft fündig, also lohnt sich das?
    Teilweise beantwortet.

  5. Muss ich mich von jedem Polizisten jederzeit durchsuchen/kontrollieren lassen? Was passiert, wenn ich mich weigere? Welche Rechte habe ich, welche die Beamten?
    Es gibt ja keine Mitführpflicht für Ausweispapiere für Deutsche. Auf Inland-Reisen wird das mit dem „nach Hause begleiten um den Ausweis zu kontrollieren“ ein wenig aufwändig. Wie läuft das dann ab?
    Noch offen.

  6. Welche Rechte hat der junge Ausländer, der seine Reise unterbrechen musste? Es war abend, wo kann er übernachten, wer bezahlt das? Wie kommt er nach München, sein Bus-ticket ist ja dann verfallen…
    Auch noch offen.

  7. Wie ist ganz praktisch das Prozedere? Bekommen die Behörden vorab die Passagierliste übermittelt um ihre Einsätze planen zu können?
    Auch noch offen.

Würde mich sehr über konkrete Antworten freuen.
Viele Grüße
kernig

#16

sachlich?

Wenn ich ehrlich sein darf, halte ich dich zumindest in der
hier diskutierten Frage für ein wenig naiv.

Ja, genauso klang das.
Es ist auch ziemlich einfach, jemanden, der anderer Meinung ist, einfach mal als „ein wenig naiv“ abzubügeln. Sachlich überzeugend ist das nicht.

Meine Bitte: Informiere dich auch doch mal über die negativen
Auswirkungen von EU-Erweiterung, Grenzöffnung, illegaler
Einreise.

Woher willst Du wissen, ob ich das nicht längst getan habe? Und eben zu anderen Schlüssen gekommen bin als Du.

Und das hat im übrigen gar nichts mit meinen Fragen zu tun, die ich gestellt habe. Und die leider noch weitgehend offen geblieben sind, vor lauter Hickhack und Belehrung.
Deshalb geh ich da nun auch nicht weiter drauf ein, sondern hoffe weiter auf Antworten auf meine Fragen.

Grüße
kernig

#17

Hallo!

Nur dass in deinem Link gerade eben steht, dass die Kriminalität gerade eben nicht immer auf die Osterweiterung zurückzuführen ist. Genauso wie das Märchen von der immerwährenden Steigerung der Kriminalität nicht stimmt. Ich will damit nicht sagen, dass es nicht auch Änderungen bei der Kriminalität oder nicht auch Steigerungen gebe, nur so undifferenzierte Sätze, „wir haben eine steigende Kriminalität wegen der EU-Osterweiterung und vorher war alles paletti“ gehen intelligenten Menschen schon ziemlich auf die Nerven in diesem EU-Wahlkampf.

Gruß
Tom

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#18

Hi,

  1. Werden sie oft fündig, also lohnt sich das?

Ja, es lohnt sich: http://www.merkur-online.de/aktuelles/politik/4200-i…

  1. Muss ich mich von jedem Polizisten jederzeit durchsuchen/kontrollieren lassen? Was passiert, wenn ich mich weigere? Welche Rechte habe ich, welche die Beamten?

Generell darf Dich ein Beamter nicht einfach auf der Strasse anhalten und nach Deinen Papieren fragen und schon gar nicht durchsuchen. Jedoch gibt es Ausnahmen wenn „Gefahr im Verzug“ ist bzw. ein „begründeter Verdacht“ besteht und z.B. gerade nebenan eingebrochen wurde oder 200m weiter eine Schlägerei war. Dieser Einsatz ist in der Zentrale vermerkt und rechtfertigt somit die Überprüfung Deiner Personalien falls Du Dich danach darüber beschwerst. Wenn man sich weigert erfolgt eine sog. „Personalienfeststellung“. Dazu nennst Du Deine Angaben (Namen, Strasse, Wohnort) und es ist dem Beamten überlassen ob er Dir das glaubt oder weitere Schritte einleitet (z.B. bei Deiner besten Freundin die Du ihm nennst anrufen und fragen ob sie Dich kennt).

Generell aber bist Du erstmal verpflichtet gegenüber einem Polizeibeamten nach Aufforderung Angaben zu Deiner Person zu machen. Das war`s, mehr nicht. Du brauchst nicht sagen wo Du herkommst oder wo Du hingehst. Bei „begründetem Verdacht“ darf Dich aber ein Polizist durchsuchen. Was „begründet“ war, entscheidet nachher ggf. aber ein Richter und nicht der „aufmerksame Bürger“ der die Situation beobachtet und sie für unverhältnismässig hält. Ausserdem hat hier immer noch jeder das Recht nach der Massnahme rechtliche Schritte einzuleiten.

  1. Welche Rechte hat der junge Ausländer, der seine Reise unterbrechen musste? Es war abend, wo kann er übernachten, wer bezahlt das? Wie kommt er nach München, sein Bus-ticket ist ja dann verfallen.

Das ist Pech. Denn andersrum: Hätte er gültige Papiere gehabt hätte er seine Reise nicht unterbrechen müssen. Dann hätte er die vorgezeigt, Funkspruch in die Zentrale zur Überprüfung, Gute Weiterfahrt. 2 Minuten maximal. Wenn Du ohne gültiges Ticket mit der Bahn fährst bezahlen die ja auch kein Hotel und neues Ticket für Dich.

  1. Wie ist ganz praktisch das Prozedere? Bekommen die Behörden vorab die Passagierliste übermittelt um ihre Einsätze planen zu können?

Nein. Das sind Stichproben und Erfahrungswerte welche Busse kontrolliert werden. Der von Bremen nach Hamburg sicher weniger als der von Prag nach München.

Würde mich sehr über konkrete Antworten freuen.

Ich hoffe es war konkret genug?

Gruss
K

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#19

Hi,

nur so undifferenzierte Sätze, „wir haben eine steigende Kriminalität wegen der EU-Osterweiterung und vorher war alles paletti“ gehen intelligenten Menschen schon ziemlich auf die Nerven in diesem EU-Wahlkampf.

Dazu mal etwas Literatur:

„Wie jetzt aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland hervorgeht, machten sich die Diebe zuletzt verstärkt an Wohnungen im Kreis Coesfeld (plus 116 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum), dem Ennepe-Ruhr-Kreis (plus 51 Prozent) und der Stadt Münster (plus 50 Prozent) zu schaffen (Weitere Daten finden Sie in der Tabelle unterhalb des Artikels). Am häufigsten betroffen waren aber auch im zweiten Halbjahr 2012 die Metropolen Köln (2252 Fälle), Essen (1532 Fälle) und Düsseldorf (1472 Fälle). (…) Kriminalisten unterscheiden zwischen drei verschiedenen Typen von Einbrechern: Zum einen haben die Fahnder es mit lokal ortsansässigen Kleinkriminellen zu tun, die mit Gelegenheitsbrüchen zumeist ihre Drogensucht zu finanzieren versuchen. Zum anderen stellen die Polizisten international operierende, hochprofessionell arbeitende Gruppierungen fest. Für den massiven Anstieg der Fälle ist aber eine dritte Sparte der Einbrecher verantwortlich, die erst seit Kurzem ihr Unwesen treibt: Zumeist stammen diese Täter aus Osteuropa, sie leben inzwischen in Deutschland und reisen für ihre Coups Hunderte Kilometer durch das Land. Im Schnitt erbeuten sie bei einem Einbruch 4500 Euro.“ http://www.spiegel.de/panorama/justiz/einbrecherband…

"WDR 5: Wo kommen diese Banden genau her?

Jäger: Das ist die Kehrseite der Medaille bei der EU-Osterweiterung. Auf der einen Seite profitiert Deutschland davon, auf der anderen besteht ein Armutsgefälle, das vor allem Menschen aus Südosteuropa zu uns kommen lässt mit dem offensichtlichen Drang, hier Straftaten zu begehen. Das sind dann ganz häufig Einbrüche, und das erklärt auch die Zunahme dieser Delikte in der Statsitik. (…)

WDR 5: Die Aufklärungsquote ist bundesweit äußerst bescheiden mit 15,7 Prozent. Wie sieht es in NRW aus?

Jäger: Die ist hier auch nicht viel besser. Das liegt an den neuen Tätertypen, also den Banden aus Südosteuropa, die ihre Beute mitnehmen in die Herkunftsländer. Die werden hier nicht verkauft, weder im Internet, noch beim Second-hand-Laden um die Ecke. Oft ist die Beute die Spur zum Täter und macht die Aufklärung erst möglich. Aber wenn das Diebesgut in Rumänien oder Bulgarien verkauft wird, ist das mehr als schwierig." http://www.wdr5.de/sendungen/morgenecho/krimstatisti…

Gruss
K

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#20

Es ist auch ziemlich einfach, jemanden, der anderer Meinung
ist, einfach mal als „ein wenig naiv“ abzubügeln. Sachlich
überzeugend ist das nicht.

Mal überlegen: Du sitzt in einem Bus. Ein Ausländer wird nach einer (vermutlich vollkommen korrekten) behördlichen Kontrolle mitgenommen. Dir tut der Mann leid und deswegen sprichst du, da du dir offenbar nicht vorstellen kannst, dass es zahlreiche gute Gründe für die Handlung der Beamten geben könnte, von Rassismus. Und am Ende wirfst du mir (!) vor, nicht sachlich zu reagieren.

Nur, weil du keine Zusammenhänge erkennst, ändert das nichts daran, dass die Beamten das letztendlich auch für deine Sicherheit tun.

Meine Bitte: Informiere dich auch doch mal über die negativen
Auswirkungen von EU-Erweiterung, Grenzöffnung, illegaler
Einreise.

Woher willst Du wissen, ob ich das nicht längst getan habe?
Und eben zu anderen Schlüssen gekommen bin als Du.

Dann muss ich leider zurückfragen, wo du dich informiert hast. Bei den örtlichen Jusos?

Ist ja, wie gesagt, nichts gegen dich persönlich. Es gibt die Tendenz in Politik und Medien, eine Einheitsmeinung vorzugeben. Also pro EU, pro Multikulti usw. Einen Beleg gibt es gerade heute. Da werden Politiker, die es anders sehen, gleich mal von einem eigentlich seriösen Leitmedium als Brandstifter bezeichnet: tagesschau.de.

Und das hat im übrigen gar nichts mit meinen Fragen zu tun,
die ich gestellt habe.

Doch, das hat extrem viel mit deinen Fragen zu tun. Würdest du die Zusammenhänge erkennen, hättest du nämlich einen grundsätzlich anderen Blickwinkel.

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