Gefahr durch rechte Gewalt

Na sowas. Der Gesuchte kommt erst zur Polizei, als der Fahndungsdruck zu groß ist und plädiert auf Notwehr. Na was für eine Überraschung :smirk:

Am Vortag las sich das ganze übrigens noch so:


Die Gäste feierten fröhlich in den Abend hinein, als plötzlich ein Mann auf einen anderen zuging und ihn attackierte, so erzählen es Zeugen.

Blöd nur, wenn die Theorie mit der Ralität nicht so recht übereinstimmen will:
Zahl rechtsextremer Straftaten deutlich gestiegen
In Österreich ist die Zahl der rechtsextrem und rassistisch motivierten Straftaten im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Insgesamt wurden 1.156 Fälle registriert, 54 Prozent mehr als noch 2014. Das geht laut den Grünen aus einer Antwort des Innenministeriums hervor. Demnach haben sich allein die fremdenfeindlichen Übergriffe von 111 auf 323 verdreifacht. Viele Anzeigen seien wegen Verherrlichung des Nationalsozialismus und wegen Volksverhetzung eingegangen.

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Du hast sicherlich mein einleitendes „Offtopic“ und die damit verbundene generelle Betrachtung übersehen…

Und mit der Such"funktion" dieses Forums würde ich sowieso keine Zeit verschwenden freundlich grins

Franz

In Chemnitz fahndet man gerade nach einem Syrer der einen Anschlag geplant haben soll. Ein Kommentator unter dem Artikel fragt „Ich vermisse die Empörung und das Entsetzen!“

Ein anderer antwortet ihm: „Wir haben uns daran gewöhnt. Und die die andere Hälfte will nicht wahrhaben, dass soetwas überhaupt vorkommen kann.“

Und was hat das mit dem Thema ‚Gefahr durch rechte Gewalt‘ zu tun?

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Nichts. Nur so, nebenbei…

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Hallo Penegin,

du hast im UP folgendes angeführt:

Und auch das hast du angeführt:

Du hast drei noch nicht geklärte Nachrichten als Beispiele im UP wegen Gefahr durch rechte Gewalt angeführt und Schlussfolgerungen gezogen, da ist es ok wenn ein aktuelles noch nicht geklärtes Beispiel von einer möglichen in Vorbereitung befundenen islamistischen Gewalt gepostet wird und das verhindert werden konnte.

Das dient doch der zur Diskussion stehenden Umfrage, dass sich die Menschen weniger vor islamistischen Anschläge fürchten, weil sie sich vermutlich darauf verlassen die Polizei ist auf Draht und schützt sie davor!

Grüße Selina

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Nope!

AfD?

Moin,

die von Dir verwendete Kombinatorik der „Argumente“, die zu den „Vorwürfen“ meinerseits führte, die kannst Du Dir gerne verbieten. Sie ging so

Feigste Verbrechen „sehr beliebt“ -> absolute Zahlen (hierbei links in der Quelle „pseudoerwähnt“) -> PEGIDA und AfD in einen Topf geschmissen -> Die Story vom Storch.

Dein Ziel war schnell klar und es war auch plump. Die AfD ist (mit)verantwortlich für die Zunahme von Gewalttaten. Das ist doch Deine Arbeitsthese, oder etwa nicht? Und billig daran ist, dass hier das Ziel die Mittel zu heiligen scheint. Wenn man die AfD pol. bekämpfend kleinhalten will, dann muss man nur immer wieder mit Schlamm werfen und solch krude Thesen(konstrukte) verbreiten. Sie sind höchst populär im linken bis links-libertären Blätterwald geworden. Sie sind dadurch aber nicht wahr oder auch nur wenigstens sachlich dargelegt.

Und daher ist auch meine Einschätzung harsch. Du bist erwachsen und wirst es zu verkraften wissen.

Speziell zur Storch sei erwähnt, dass sie nie geschrieben hatte, dass auf Kinder geschossen werden solle. Der Hergang war ein anderer:

Darauf die Frage samt Antwort http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/beatrix-von-storch-afd-vizechefin-will-polizei-sogar-auf-kinder-schiessen-lassen-14044186/infografik-screenshot-14044178.html

Und das „JA“ hat sie m.E. umgehend wieder zurückgezogen als ihr klar wurde, dass dies auch den Einsatz von Schußwaffen gegen Kinder bedeutet. Da zeigt sich übrigens die Gefahr der sozialen Medien via Smartphone und Antwortengeschreibsel im Sekundentakt. Im Prinzip würde ja „in dubio pro reo“ gelten, aber faktisch kotzt sich natürlich immer eine Masse von Pöblern sofort aus. Linke wie Rechte - je nachdem wer zwitscherte oder auf Fratzebuck was schrieb. Daher haben ja auch bspw. die Ministerlein ein social media team, das diese Arbeit erledigt. Übrigens lesen sich die Kommentare auf ihrer Facebookseite wie ein Sammelband der Beleidigungen bis hin zu Äußerungen, die man u.U. als Morddrohung auffassen muss. Für genaue juristische Bewertungen sind natürlich andere zuständig.

Es war im Vorfeld (Äußerung Petrys auf eine Frage) recht deutlich klargestellt worden, dass ein Schusswaffeneinsatz die letzte Möglichkeit wäre. Damit sind vorab alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft.

§ 54 PolG hierzu

(3) Schußwaffen dürfen gegen eine Menschenmenge nur dann gebraucht werden, wenn von ihr oder aus ihr heraus Gewalttaten begangen werden oder unmittelbar bevorstehen und Zwangsmaßnahmen gegen einzelne nicht zum Ziele führen oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen.

Da steht kein Wort darüber, dass nicht geschossen werden darf, sobald irgendwo in der Menge auch ein, zwei, drei oder vier Kinder sind. Und bei der zugespitzten Frage, die Journalisten einbrachten, dürfte eben auch auf eine Menge geschossen werden, die sich einen Zugang mit Gewalt verschaffen will, falls Zwangsmaßnahme gegen einzelne keine Aussicht auf Erfolg hätten.

Und wie wird sich Göring-Eckardt gefreut haben, als sie

Es ist äußerst fraglich, ob eine Partei, die Flüchtlinge an der Grenze erschießen will und Rassentheorien in die Welt posaunt, ein Teil unseres demokratischen Systems sein kann und sein will.

daraus basteln konnte. Ohne, dass sie von den anderen Etablierten geshitstormt worden wäre.

Auf diesen Satz bin ich bislang nicht eingegangen. Nein, sie wurde nicht unterschätzt. Jeder, der turnusmäßig den VfS-Jahresbericht überfliegt, muss hierüber Bescheid wissen. Unterschätzt wurde aber die Folge (Errregungspotential) des enormen Anstiegs der "Flüchtlings"zahlen in Kombination mit dem offenbar gewordenen staatlichen Versagen bei der Personenkontrolle, der „europ. Lösung“, der nachfolgenden Versorgung/Bewältigung von Verwaltung. Gewürzt von sichtbar falscher Abbildung von Realität in den Medien in Verbindung mit einem reflexhaften Niederschrei(b)en von Kritik bis zur Negierung von Rassismus, Antisemitismus und Sexismus unter den Flüchtlingen.

Die Kürze dieser Darstellung mag zu gewissen Übertreibungen führen. Aber für eine ausführliche Darstellung fehlt Platz und Zeit.

Ich hatte mich bereits vor längerer Zeit positiv überrascht gezeigt, dass die Zahlen nicht deutlich heftiger gestiegen sind. Ich persönlich habe mit Schlimmeren gerechnet. Das auch bei Zusammenstößen zwischen Rechten und Linken.

Nach Bachmann hatte ich nicht gefragt. Ich wollte belegte Äußerungen und keine Namensliste anhand derer ich erst Biographien lesen muss.

Eine Namensaufstellung allein reicht sicher nicht. Es sollten schon Links zu Äußerungen sein, Zitate etc. pp.

Grenzen überschreitende Verhalten

Wobei ich ja schon so nett bin und mir Wortmeldungen als Äquivalent für „Verhalten“ ausreichen :grin:.

Gruß
vdmaster

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Das bleibt zu hoffen. Denn der Verdächtige befindet sich wohl nach wie vor auf der Flucht. Und aus dem Fund von Sprengstoff (lt. Polizei stärker als TNT) lässt sich nicht der Rückschluss ziehen, dass derjenige nicht noch weiteren mit sich führt, bereits anderweitig bewaffnet ist oder von einer sonstigen Tatbegehung absieht und sich endgültig absetzen will.

Gruß
vdmaster

Allerdings mit weitaus sachlicherer Wortwahl.

Cool, eine neue Erfindung. Zum Übergang nach Verlust des Mandats werden die Träger für eine Legislaturperiode in einem Nebengebäude untergebracht. So eine Art BT-Simulation oder auch Abklingbecken :joy:.

SCNR. Die Dinger heissen Überhangmandate (und ihre Berechnungsmethode ist Karies fürs Hirn).

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Diese Aussage ist an Abstrusität und Tatsachenverdrehung kaum mehr zu überbieten. Richtig ist: Die offenen Grenzen sind fatal und das haben Verantwortliche in der AfD erkannt (während andere weiterhin an ihrer No-Borders-Ideologie festhalten). Die AfD hat dann in das bestehende Gesetz geguckt, und hat herausgefunden, dass nach bestehender Rechtslage auch ein Schusswaffengebrauch möglich ist.

Dass das alles unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit steht, wurde nicht bezweifelt. Dass aber die bestehende Rechtslage im Einzelfall auch einen Schusswaffengebrauch gegen Menschen vorsieht, kann niemand bezweifeln, weil es eine Tatsache ist. Wir haben als W10er in der Wachausbildung gelernt, welche zwei Warnungen wir abzugeben haben und dann wird geschossen. Das soll so sein. Da kamen keine Claudia Roth und andere „Menschenfreunde“.

Die Gesetze wurden Jahrzehnte vor Gründung der AfD gemacht. Und die AfD möchte diese geltenden Gesetze nur wieder angewendet sehen. Jetzt der AfD zu unterstellen, sie würde entgegen der Gesetzeslage auf Menschen schießen wollen, ist doppelt falsch. Zunächst möchte sie die bestehende Gesetzeslage weder überschreiten noch würde sie sie - selbst mit absoluter Mehrheit - ändern wollen. Außerdem ist es nicht Ziel, auf Menschen zu schießen und schon gar nicht auf Kinder. Es geht lediglich um Grenzsicherung. Wenn jemand trotzdem durchkommt, muss man dem mit Maßnahmen im Innern begegnen.

Diese sind:

  • Keine Asylantragstellung im Innern, sondern nur von außerhalb bzw. an der Grenze (Transitzonen).

  • Keine Leistungen wie Sozialhilfe, Schulbesuche, medizinische Versorgung für illegal eingereiste Personen. Wenn im Notfall doch eine medizinisch Versorgung notwendig ist, unmittelbare Meldepflicht für die Ärzte.

  • Keine Aussicht auf Einbürgerung mehr.

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Das war die Frage die ich gestellt habe, richtig. Willst du etwa behaupten, diese Frage wäre nicht zulässig? Dein Versuch, Themen die dir nicht gefallen pauschal jede Existenz abzusprechen und so jede Diskussion von Anfang an zu verhindern, ist in meinen Augen genauso plump und billig.
Wenn dir meine Frage nicht gefällt, gibt es eine einfache Lösung: Nicht antworten.

Und hier unterscheiden wir uns. Ich bin der Meinung, dass eine Politikerin in der Lage ist, Dinge so zu sagen/schreiben wie sie gemeint sind. Noch dazu wenn es sich nicht um eine spontane Frage in einem Interview handelt, sondern eine geschriebene Frage, zu deren Beantwortung sie alle Zeit der Welt hat. Dein ständiger Versuch, Dinge so umzuinterpretieren, dass sie deinem Gusto entsprechen, sind gelinde gesagt irritierend. Selbst Storch hat eingesehen, dass ihre Aussage ein Fehler war, wieso kannst du das nicht auch?

Aber ich habe die Pediga erwähnt. Und was die anderen Namen angeht, glaube ich keine Sekunde, dass dir nicht jeder einzelne geläufig ist. Die Medien haben über jeden Einzelnen (ev. mit Ausnahme von Weinert) lange berichtet und ich bin mir sicher, dass dir das als politisch sehr Interessierter nicht entgangen ist. Aber bitte…
Gedeon: Antisemitismus
Weinert: Antisemitismus
Nerstheimer: Rassismus und Antisemitismus

Aber vielleicht frage ich dich mal direkt: Bist du der Meinung, die AfD hätte keine Probleme mit Rassismus und Antisemitismus in ihren Reihen?

Lg,
Penegrin

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Wenn ich nur wüsste, wo ich die Rechtschreibautokorrektur ausschalten könnte…das kostet mehr Zeit, diese Funktion zu überwachen und zu überprüfen als das Schreiben selbst.

Franz

Ich denke mal, dass das Gewaltpotenzial von der allgemeinen Unzufriedenheit ausgeht. Bei so einer großen und weiter wachsenen Unzufriedenheit, ist es nur klar, dass hier auch die Deppen mehr werden, die meinen sie könnten mit ihrer unterentwickelten Intelligenz irgendwas erreichen.

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Richtig,. Ich wollte dir aber etwas entgegenkommen und meinetwegen auch Fälle von Täter, denen bereits von Ermittlern „dringender Tatverdacht“ attestiert wurde, als Argument zitierfähig in einer Diskussion anerkennen.
Dann stellt sich aber die Frage, wie du annehmen durftest, überhaupt diese drei bzw. zwei Fälle als Argumentationshilfe heranziehen zu dürfen?
Ohne Richterspruch „Unschuldsvermutung“. Die Sitzung ist geschlossen! :wink:

Gruß
rakete

Geschenkt, soweit Du einen zu erkennen meinst.

Hättest Du diese klar und sachlich in den Raum gestellt, anstatt sie hintenrum und in Vermischung mit der PEGIDA unterzuschieben, nachdem Du das Thema noch emotional kräftig aufgeladen hast (bspw. „feigste“), dann hätte ich weniger angefressen reagiert. Mir macht es keinen Spaß, die AfD in Schutz nehmen zu müssen. Aber es ist leider immer wieder nötig.

Habe ich nicht selbst bestätigt, dass sie ihre Aussage zurückgezogen hat? Wenn Sie neben ihrer Tätigkeit als EU-Abgeordnete und Parteipolitikerin noch eifrig rumzwitschert (bzw. FB), dann hat sie IMHO die Zeit und Ruhe nicht. Und es ist wohl den „heutigen IT-Zeiten“ oder evtl. einem persönl. Geltungsdrang geschuldet, dass sie es dennoch macht, anstatt ein Team arbeiten zu lassen.

Ja, aber PEGIDA ist eben eine andere Sache. Auch dann, wenn es thematische Schnittmengen gibt und solche Leute wie Hoecke sich da ganz offen für gemeinsames Agieren aussprächen. Gleiche Modelle der Überschneidung gibts ja auch am anderen Flügel des Spektrums bei tiefrot und grün.
https://www.tagesschau.de/inland/israel-angriffe-demonstrationen-100.html

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, nannte die
Vorgänge bei der Demonstration in Essen beschämend. „Dass im Vorfeld
einer Veranstaltung, zu der auch Linke aufgerufen hatten, der Schutz
jüdischer Einrichtungen verstärkt werden musste, dass auf und nach einer
solchen Kundgebung antisemitische Parolen skandiert wurden, dass die
Essener Synagoge erklärtes Ziel israelfeindlicher Teilnehmer dieser
Kundgebung war, dass Flaschen und Steine auf pro-israelische
Demonstranten geworfen wurden - das alles beschämt mich zutiefst“, sagte
Höhn.

(A) Gedeon. Ist kein Kreisvorsitzender mehr, ist aus der Fraktion ausgetreten. Meuthen kann ihn nicht aus der Partei rauswerfen, selbst wenn er wollte. Ein Parteiausschlussverfahren ist eingeleitet.

(B) Weinert. Was soll ich dazu schon sagen? Ist von seiner Landesgruppe rausgeworfen worden. Wobei wir auch nicht wissen, ob nicht ein netter Kollege möglicherweise wirklich nachgeholfen hat. Hacker gäbe es genug und später interessiert sich keiner mehr dafür.

© Nerstheimer. In Deinem eig. Link steht ausführlich

Zuvor hatte sich unter anderem AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) von Nerstheimer distanziert und einen Parteiausschluss nahegelegt.[8]
Darüber hinaus hatte die FAZ berichtet, dass „ranghohe Fraktionsmitglieder […] eine Fraktion ohne Nerstheimer“ anstreben würden.[8] Anfang Oktober beschloss der Landesvorstand der Berliner AfD
schließlich ein Parteiausschlussverfahren gegen Nerstheimer einzuleiten.[9

Die hat sie mit Sicherheit. Sicher auch stärker als (mittlerweile) andere Parteien. Jede Partei, insbesondere eine rechte, rechtskonservative, rechtsnationale wird sie haben. Eine junge erst recht. Sogar eine umlackierte, alte Partei (ja, die tiefrote) hat sie immer noch. Btw hatte auch die jetzt abgesoffene Piratenpartei solche Probleme.

Ich nehme hier das Thema Islam aber mal ganz bewusst aus dem Definitionsrahmen Rassismus heraus. Denn mit „dem“ hat die AfD nochmal ein eigenes Problem. Und es würde hier den Rahmen des Threads sprengen, das auseinanderzudröseln.

Es ergibt sich aber immer noch keine Kausalität zwischen Reden von AfDlern und rechtsextremen Gewalttaten. Aber es gibt das pol, Schlagwort der „geistigen Brandstiftung“. Und das wird geradezu exzessiv bemüht.

Gruß
vdmaster

Oha…wenn hätte ich denn fragen müssen, ob ich das darf? :smirk:

Hier im Forum werden in den allermeisten Fällen keine Urteile zitiert, sondern eben Zeitungsartikel. Sollte dies aber ab sofort zum Maßstab werden, unterstütze ich das natürlich von Herzen.

Lg

Ich habe in meiner Frage die Pegida ganz klar miteinbezogen. Wieso du ständig versuchst, den Fokus rein auf die AfD zu lenken, verstehe ich echt nicht.

Und ja, ich habe drei Artikel vom selben Tag zitiert und festgestellt, dass dabei Kinder das Ziel waren bzw. eine anonyme Drohung ausgesprochen wurde. Dass für mich beides feige ist, ist meine persönliche Meinung, die ich mir auch nicht nehmen lasse.

Stimmt. Das ist deine, bescheidene Meinung. Wieso du nicht akzeptieren kannst, dass jemand hier anderer Meinung sein könnte, ist noch etwas, dass ich nicht nachvollziehen kann.

Und das ist wieder deine Meinung. Ich hingegen sehe hier nicht nur thematische Schnittmengen. Hoecke hast du ja selber erwähnt, aber auch das AfD-Schiedsgericht hat (gegen Petrys Wunsch) klar gestellt, dass gemeinsame Auftritte grundsätzlich erlaubt sind.

Zu den Parteiausschlüssen: Das es dazu gekommen ist, ist ja wohl das mindeste. Fakt bleibt aber, dass die AfD solchen Leuten eine Plattform geboten hat und dass sie durch ihr politisches Engagement sehr viele Leute erreichen konnten. Nenn mich altmodisch, aber Politiker haben für mich eine Vorbildfunktion und es dürfte nicht wenige geben, die denken, wenn die da oben so was machen wird’s schon nicht so schlimm sein.

Gut, das ist also deine Meinung zu dem Thema. Ich sehe das anders und da bin ich auch weder hier im Forum noch in Deutschland alleine:
Opferberatung beklagt massiven Anstieg rechter Gewalt
Scharfe Kritik äußerte «ezra» in diesem Zusammenhang an den regelmäßigen Demonstrationen der Thüringer AfD. Die Stimmung bei den Kundgebungen der rechtspopulistischen Partei sei häufig sehr aggressiv. AfD-Redner heizten diese zusätzlich an. Dadurch werde ein Klima geschaffen, das Übergriffe von Rechten zum Beispiel auf Gegendemonstranten vor und nach den Veranstaltungen begünstige.

«Diese Übergriffe finden nicht im luftleeren Raum statt», sagte Büttner. Es gebe einen klaren Zusammenhang zwischen der gestiegenen Zahl von Übergriffen, deren zunehmender Brutalität und Aufmärschen von AfD und Pegida-Ablegern wie Thügida und Sügida. Bei fünf von acht AfD-Demonstrationen in Erfurt im vergangenen Jahr habe es rechte Angriffe gegeben, hieß es. Thüringer AfD-Politiker hatten in der Vergangenheit immer wieder bestritten, dass Teilnehmer ihrer Kundgebungen Gewalt ausüben.

Rechte Gewalt in Sachsen nimmt massiv zu

[i]„Sachsen hat ein massives Problem mit Rassismus. Das belegen die in den letzten Jahren stetig steigenden Zahlen rechter Gewalttaten. Die enorme Steigerung macht deutlich, dass AfD und Pegida ein Klima geschaffen haben, in dem Gewalt kein Tabu mehr ist. Im Gegenteil: Sie sind der Nährboden für diese Taten.“

  • Henning Homann, Sprecher für Demokratische Kultur der SPD-Fraktion[/i]

Wie die Hetze in Reden von Trump, Petry und Le Pen Gewalt befördert
"Es heißt nicht umsonst, Worte seien manchmal gefährlicher als Waffen”, sagt etwa Sascha Michel, Medienlinguist an der Uni Basel im Gespräch mit der Huffington Post. “Die AfD benutzt Worte, um Ängste zu schüren. Petry und ihre Parteikollegen entwerfen mit ihrer Rhetorik Untergangsvisionen und Verschwörungsszenarien, die sie als gegeben
hinstellen
.

[…]
Wenn die AfD genau die gegenteilige Stimmung verbreite, nämlich das Feindbild des radikalen Islamismus fördere, habe auch das Folgen - nur eben in die andere Richtung. “Wenn man den Menschen immer und immer wieder sagt, welche Gefahren der Islam und die Flüchtlinge nach Deutschland bringen, führt das natürlich dazu, dass einige das in Aktionismus umwandeln,” so Michel.
[…]
"Die Zahl der Delikte, die wir hier (im Internet, Anm.d.Red.) im Jahr 2015 registriert haben, hat sich innerhalb eines Jahres verdreifacht und liegt bei etwa 3000 Fällen", so der BKA-Chef. „Wir gehen davon aus, dass verbale Gewalt eine Vorstufe für Übergriffe auf Flüchtlinge sein kann – die Sprache kommt häufig vor der Tat.“

Wie gesagt hast du natürlich ein Recht darauf, deine eigene Meinung zu dem Thema zu haben und sie zu äußern. Du hast aber kein Recht dazu, so zu tun, als wäre deine Meinung die einzig gültige und jede anders lautende Meinung völlig absurd und sofort abzulehnen.

Lg,
Penegrin

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