Hat sich die AfD selbst überflüssig gemacht?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo!

Stundenlang verfolgte ich gestern und heute die Übertragungen von der AfD-Mitgliederversammlung zur Verabschiedung eines Parteiprogramms. Die Sitzungsleiter habe ich um ihren Job nicht beneidet, aber zum Schluss überwog mein Selbstmitleid: Vertane Zeit für eine konservative Partei mit kruden Ideen aus den 50ern und 60ern ohne die leiseste Spur von Lösungsansätzen für die gegenwärtig und zukünftig drängenden Fragen.

Bemerkenswerte Wahlerfolge hin oder her, bildete der Programmentwurf in der Hauptsache Unwählbarkeit ab (akzeptable oder wenigstens diskutable Punkte gibt es in ausnahmslos allen Parteiprogrammen). Die Erwartung, dass der unsägliche Entwurf gekippt würde, hat sich auch als Ergebnis zielgerichteter Parteitagsregie in Wohlgefallen aufgelöst. Geblieben ist nur ein Haufen überlebter, untauglicher Rezepte.

Gruß
Wolfgang

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#2

Hallo

Das Parteiprogramm der AfD halte ich für relativ unwichtig.
Die meisten AfD-Wähler sind doch wahrscheinlich so eine Art Nicht-Wähler, deren Wahlverhalten aber wesentlich deutlichere und spürbarere Auswirkungen hat als das der Nichtwähler.

Der Erfolg der AfD sollte einfach mal den Alt-Parteien deutlich zu denken geben. Tut es aber wahrscheinlich nicht in nötigem Maße.

Viele Grüße

#3

Angeblich hat die AfD die Forderung nach Verbot religiös bedingter Beschneidung gestrichen. Das ist sehr bedauerlich.

Darüber hinaus sind klare Lösungsansätze für unsere derzeit drängendsten Probleme erkennbar. Wir brauchen einen Stopp der ungehemmten Einwanderung und die Wiedereinführung gesicherter nationaler Grenzen. Zudem wird im Programmentwurf eine klare Kritik an der wuchernden Brüsseler Eurokratie formuliert.

Wenn du dich darin nicht wiederfindest, dann liegt das vielleicht auch an dir. Du ziehst oft falsche Schlussfolgerungen, wie etwa die von dir stets überzogene Darstellung einer angeblichen Schuld des Westens an Problemen in islamischen Ländern oder die Verharmlosung undemokratischer Tendenzen in der EU. Wenn irgendein Öko-Fritze sagt, das Programm der AfD sei gar nicht tofte, dann muss das ja nicht unbedingt an der AfD liegen, weißt?

#4

Ja doch ja

#5

Hallo!

Natürlich gibt es Protestwähler, aber für den etwas längerfristigeren Bestand einer Partei braucht 's im Parteiprogramm formulierte politische Ziele. Wer z. B. das Ende ungeregelter Zuwanderung anstrebt, springt zu kurz, wenn er Schließung nationaler Grenzen fordert, ohne sich damit auseinanderzusetzen, was Auslöser des Zuwanderungsdrucks ist. Ohne zuweilen höchst unbequeme Auseinandersetzung mit den Auslösern kann man den Zuwanderungsdruck nicht mindern, allenfalls auf andere Länder abwälzen.

Die AfD hofft, davon leben zu können, dass etliche Wähler zu faul/zu gleichgültig sind, vor Abgabe ihrer angekreuzten Zettel die Parteiprogramme zu lesen.

Gruß
Wolfgang

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#6

Ich schon, aber gewisse andere User leider niemals.

#7

Es hat zu keinem Zeitpunkt so etwas, wie eine ungehemmte Einwanderung gegeben. Insofern habe ich gute Nachrichten für dich: Wir müssen sie gar nicht stoppen.

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#8

Ist das so? Woran machst du das fest?

#9

Nein? Hat es nicht? Obwohl… stimmt irgendwo. Mutti hat eingeladen und Refugees sind willkommen.

#10

Tut das die Afd es denn? Dann erwarte ich eine entschiedene Absage der Afd gegenüber den Ausschreitungen zum 1. Mai durch rechte und linke Hetzer.

Gruß mki

#11

Hallo,

nun kennen wird Deine wenig überaschende Meinung. Die Frage hingegen dürfte nur vorgeschoben sein.

Solange die AfD gewählt werden wird, hat sie sich nicht selbst überflüssig gemacht. Und bisher legen sie immerhin noch eine bessere Performance hin als die abgesoffenen Piraten, die sich selbst versenkten.

Bislang waren nur die Grünen mehr als ein Strohfeuer. Die AfD ist jetzt drei Jahre alt und gar nichts deutet darauf hin, dass sie in der Versenkung verschwinden würde. Daran ändert auch kein Wunschdenken etwas, dass das Ende der AfD absieht sobald die Flüchtlingskrise überwunden wäre. Diese Entwicklung wäre eher unwahrscheinlich, zumal es rund um D fast nur Länder mit Parteien gibt, die ähnliche Forderungen erheben.

vdmaster

#12

Hallo Ultra,

Richtig. Muss nicht, aber kann. Wie weit, lässt sich nicht sagen. Die Wirklichkeit nimmt jedenfalls darauf keine Rücksicht. Kann sein, dass das Programm von der Wirklichkeit überrollte wird. Genau so möglich aber auch dass das Programm weit daneben liegt.

Auf den Nenner gebracht: Die AfD tauscht alte Barrieren lediglich gegen neue aus. Die eigentlichen Probleme sind langfristiger zu sehen: Energie- und Resscoursenhunger, Vermögens- und Einkommensscheere (Boni), Überwachung, Gleichschaltung/Demokratieabbau, Nationalismus und Krieg.

Aber wahrscheinlich weißt Du´s besser? :movie_camera:

Gruß mki

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#13

Du gllaubst doch nicht ernsthaft, dass mehr als 1% die Parteiprogramme lesen.

#14

Hallo,

grundsätlich gibt es kein Denkverbot, Soll sich jeder, der seiner Meinung Luft machen will mit anderen zu Koalitionen zusammenschließen dürfen. Sei es um den Preis aus taktischem Kalkül Kreide zu fressen. Ist ja nicht ausgeschlossen, dass er/sie sich daran verschlucken.

Die AfD ist nicht das Problem als vielmehr der wachsende Irrglaube (auch eine Art Extremismus), dass die vorherrschenden Probleme sich mit populistischen Parteiprogrammen schön reden lassen.

Die AfD eine Partei für Schönfärberei.

Gruß mki

#15

Bieten die anderen Parteien das denn? Die sagen doch auch nur dass man „die AfD mit Fakten entlarven muss“. Zuletzt wieder Herr Oppermann im TS:

„SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat davor gewarnt, die AfD
alleine mit moralischen Verurteilungen zu bekämpfen. „Empörung alleine
hilft nicht weiter“, sagte Oppermann dem Tagesspiegel. „Wir brauchen im
Umgang mit der AfD vor allem Gelassenheit und einen langen Atem.“ Es sei
notwendig, die Rechtspopulisten immer wieder in der Sache zu stellen.
„Nichts fürchten die Rechtspopulisten mehr als die harte Auseinandersetzung um reale politische Probleme“, meinte er.“ http://www.tagesspiegel.de/politik/spd-fraktionschef-thomas-oppermann-wir-brauchen-im-umgang-mit-der-afd-gelassenheit/13525054.html

Davor sein Kollege Maas:

Wann fangen die Politiker der „Etablierten“ denn mal an damit? Was haben sie für Lösungen z.B. für sowas hier: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/imame-in-deutschland-im-namen-erdogans-14208841.html

Das ist es doch was die Wähler zur AfD treibt. Da hat man das Gefühl dass "gemacht"und nicht nur geredet wird. Die AfD ist doch die direkte Folge des immerwährenden Konjunktives („Wir müssen“, „Wir sollten“) von Linken, SPD und CDU. Die Wähler die sich von denen nicht mehr verstanden fühlen gehen eben zur AfD. Wie habe ich mal irgendwo gelesen:

Es war einmal ein Restaurant namens CDUSPD. Das war sehr beliebt. Doch irgendwann fing die Köchin an zuviel Salz zu verwenden. Aller Kritik der Gäste zum Trotz machte sie weiter damit. Die Pommesbude nebenan wurde nie beachtet, aber nun gingen die ersten Gäste da hin. Und immer mehr folgten. War nur eine einfach Pommesbude, kulinarisch wahrlich kein Highlight, aber zumindest war das Essen da geniessbar und nicht so versalzen wie nebenan.

#16

Hallo Kasi,

allerdings unterscheiden sich beide Statements.

Maas(senabfertigung) hat ein Blabla-Zwitscher vor dern letzten Landtagswahlen Ende 03/16 abgegeben. Zu diesem Zeitpunkt war die allg. Linie eigentlich noch „keine sachliche Auseinandersetzung“. Das wurde nur nicht zugegeben. Anschliessend gab es die Abstrafung für die Etablierten, die sie überspielten, indem sie ihre Kleinsiege feierten und keine öfftl. Debatte über ihre extremen Niederlagen führten. Ausnahme war die Linkspartei, die eine weitere Radikalisierung ihrer Strategie beschloss.

Der Tonfall gegenüber der AfD hat sich letzthin etwas moderater gezeigt. So auch nun bei Oppermann. Die Aussagen der Konkurrenz werden verdreht, mit Unrat eingeschmiert und am Ende völlig verdreht wiedergegeben. Anschliessend gibt man die Kernforderung der Konkurrenz mit eigenen Worten wieder. Inhaltlich unterscheiden sich beide nur dem ersten Anschein nach.

Ich habe gestern in den TV-Nachrichten Frau Storch gesehen, die sinngemäß sagte, dass natürlich die assimilierten Muslime Teil Ds wären und blieben, der pol. Islam aber nicht. Dieser müsse bekämpft werden.

Der Unterschied zu Oppermanns Forderung, den radikalen politischen Islam mit aller Härte des Gesetzes zu verfolgen, ist minimal.

Gruß
vdmaster

#17

Was jetzt heißt das diese Entwicklung die Richtige ist?
Nun, auch eine Mehrheit kann irren [sofern es diese überhaupt gibt].

Vielleicht haben wir als Deutsche dadurch sogar einen Bonus und können uns noch gut 1,5 Jahre ansehen was die AfD-nahen Parteien im Ausland auf die Beine stellen können [oder auch nicht] bevor wir uns selbst wieder entscheiden dürfen.

Gruß Crack

#18

Und wie möchtest du das stattdessen nennen wenn man bei bis zu einer halben Mio Zuwandereren gar nicht weiss wer sie sind? Woran lag es dass man die nicht beim Grenzübertritt registriert hat? Krankenstand bei der Bundespolizei? Oder weil es einfach zuviele auf einmal waren?

„Bis zu einer halben Million Flüchtlinge leben einem Zeitungsbericht zufolge ohne Registrierung in Deutschland. Davon geht laut „Bild“ (Dienstagausgabe) das Bundesinnenministerium aus. „Viele Migranten melden sich nicht bei den Behörden aus Angst, abgewiesen zu werden“, zitiert das Blatt Ministeriumskreise. Ihnen bleibe dann häufig nur der Weg in die Kriminalität.“ http://www.wiwo.de/politik/deutschland/deutschland-bis-zu-500-000-unregistrierte-fluechtlinge/13403228.html

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#19

Hallo,

was heisst, dass die Entwicklung allgemein zu sein scheint. Wieso sollte nun gerade D hier einen Ausnahmefall darstellen?

Je nach Bundesland unterschiedlich. In Berlin und MacPom sind 2016 Landtagswahlen. Im Saarland, Schleswig-Holstein und NRW noch in der ersten Jahreshälfte 2017. Ich bezweifel, dass die AfD sich bis Herbst 2017 selbst zerlegen wird. Bereits als Neustart in 2013 (mit noch anderer Thematik) kamen sie aus dem Stand heraus auf 4,7%. Ich würde mich daher lieber schon mal auf eine mind. 5. Partei im BT einstellen. Eventuell werden es sogar sechs Parteien werden, da die FDP derzeit eine kleine Renaissance erlebt, was angesichts der GroKo-Gemengelage auch nicht verwunderlich ist.

Gruß
vdmaster

#20

Kleiner Nachtrag zum Vorwurfsvokabular: http://www.nzz.ch/feuilleton/aktuell/kritik-ist-keine-hetze-ueber-einen-unterschied-den-staatstragende-intellektuelle-immer-oefter-ignorieren-ld.13337

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