Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner

So, jetzt bitte noch die Lottozahlen vom kommenden Wochenende.

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Es scheint, der Außerirdische hat den Körper von Scholz verlassen; nun kann Olaf auf einmal wieder Entscheidungen treffen und dem Pöbelrowdy vom Schulhof endlich die Stirn bieten.

Berlin: Das Scholz-Statement in voller Länge

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nur leider bissl spät…

Ja. :disappointed:

Hat sicher gut getan.

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Nach meinem Gefühl auch.

Ernst gemeinte Frage: wie geht es jetzt weiter? Bzw. wie kann/ darf es jetzt weiter gehen?

  • Kann der Kanzler jetzt irgendjemanden zum Finanzminister ernennen?
  • Muss das zwingend jemand aus der FDP sein? Oder ist es nur „ratsam“, dass es jemand aus der FDP ist, um diese Partei wenigstens halbwegs bei der Stange zu halten, um regierungsfähig zu bleiben?
  • Muss eigentlich die Person, die zum Finanzminister ernannt wird, Mitglied des Bundestages sein, oder kann er auch einen Fachmann ernennen, zum Beispiel einen Experten für Volkswirtschaft, der schon Artikel und Bücher verfasst hat und anscheinend einen umsetzbaren Plan für Deutschland für 5, 10, 20 Jahre hat?
  • Ist wirklich die Koalition aufgebrochen und beendet, wie mein Radiosender den ganzen morgen titelt? Müssen also alle FDP-Minister gehen? (Ich denke dabei vor allem an die (aus meiner Sicht) Fehlbesetzung des Verkehrsminister durch den Fossilaktivisten und Gesternkleber Wissing.) Oder werden die bleiben und ganz offen Opposition innerhalb der Regierung machen, bis sie entlassen werden?

Vielen Dank für Aufklärung und Einschätzung

Mit dieser Begründung aber werden die seriellen Sabotageakte Lindners (das fing mit der Coronapolitik schon an, vielleicht auch schon lange davor, ich gucke seitdem erst hin) bagatellisiert, fallen unter den Tisch.
Was da zu beobachten war gehört eigentlich geteert und gefedert.

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Erstens haben alle FDP-Minister inzwischen ihren Rücktritt erklärt. Zweitens kann der Kanzler berufen, wen immer er für geeignet hält.

Scholz hat bereits angekündigt, dass er für die in diesem Jahr noch anstehenden Gesetzesvorhaben (Rentenversicherung, Jahressteuergesetz, Asylkompromiss) eher die Union als Partner sieht und in dem Zusammenhang das Gespräch mit Merz suchen wird.

Weder der Bundeskanzler noch ein Bundesminister muss Mitglied des Bundestages sein.

Kann jetzt nicht einfach die AfD einen Misstrauensantrag gegen die Regierung stellen? :thinking:

Das müsste aber ein konstruktives Misstrauensvotum sein, und damit ist die AfD raus…

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Wissing tritt aus der FDP statt aus der Regierung aus, lese ich gerade.
Ob das nun eine gute Nachricht ist… :thinking:

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„die Parlamentarier müssen sich auch auf einen neuen Regierungschef einigen“

Ok, das ist ne ordentliche Hürde.

Hallo,

was hast Du dafür

für eine Quelle?
Ich lese derzeit nur Gerüchte und/oder Vermutungen über Wissing.

&tschüß
Wolfgang

Und Finanzminister wird ein Herr Kukies

Offiziell im „Spiegel“

Da müsste (mindestens) ein Koalitionspartner die Seite wechseln. Wie weiland Wackel-Genscher, der die Pünktchen-Partei von Rot zu Schwarz geführt hat.

Inzwischen alle Schlagzeilen - Spiegel, Tagesschau, SZ, …

Ich habe leise Zweifrl, daß die Union für Bundeskanzlerin Weidel stimmen würde

Wenn die AfD so richtig Unfrieden stiften will, könnte sie Merz vorschlagen.

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