Massaker an der Meinungsfreiheit?

Hallo,

der türkische Ministerpräsident Ördogan kritisiert ein in Frankreich geltendes Gesetz, das die Leugnung von Völkermorden (u.a. an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich) unter Strafe stellt. Zu Recht?

Teilt Ihr dessen Meinung, dass durch das Völkermordgesetz das Recht auf Meinungsfreiheit massakriert würde?

Siehe jüngste Welt-onlin-Meldung: http://www.welt.de/politik/ausland/article13831180/E…

Grüße _ mki _

Hallo auch,

Teilt Ihr dessen Meinung, dass durch das Völkermordgesetz das
Recht auf Meinungsfreiheit massakriert würde?

„Massakriert“ nun nicht gerade. Sinnlos eingeschränkt? Ja, eindeutig. Viel zu diskutieren gibt es da IMO nicht.

Gruß

Anwar

Hallo,

erfreulicherweise ist es ja erlaubt, sogar Offensichtliches zu leugnen. Warum dann solche Ausnahmen gerade in Bezug auf historische „Tatsachen“? Da wird doch öfter gern mal die Wahrheit auf den Kopf gestellt, wie sich dann -leider viel zu spät- herausstellt.

Geschichte versteht sich ja heutzutage als Wissenschaft und da selbst in der Archäologie immer noch neue Erkenntnisse aufkommen, die alte, als feststehend betrachtete „Tatsachen“ komplett auf den Kopf stellen, wäre es ein Wunder, wenn dies nicht auch bezüglich historischer „Fakten“ öfter mal vorkäme.

Heutzutage geht es manchmal recht schnell, Ungereimtheiten aufzudecken, siehe Irak, der dann doch gar keine Massenvernichtungswaffen hatte …

Je älter das Forschungsobjekt, desto schwieriger wird es mangels Zeitzeugen.

LG
sine

Hallo,

ich wundere mich über die Frage und die Berichterstattung der deutschen Medien zu dem Thema. Schließlich steht das Leugnen des Holocausts in Deutschland auch unter Strafe.

Gruß
Christian

Hallo

ich wundere mich über die Frage und die Berichterstattung der deutschen Medien zu dem Thema. Schließlich steht das Leugnen des Holocausts in Deutschland auch unter Strafe.

Na das ist doch auch etwas ganz anderes, wenn Völker von Deutschen ermordet werden. Andere Völker können sowas gar nicht. Also das was da in der Türkei abging, waren bestenfalls unvermeidbare Begleiterscheinungen einer etwas größeren Polizeiaktion, aber doch niemals nicht Völkermord.
Aber Spaß beseite. Erdogan kritisiert doch sicher nicht das Gesetz an sich, sondern einfach den Umstand, dass auch dieser Völkermord darunter fällt. Das ist genauso zu bewerten, wie wenn er meint, sich in die deutschen Ermittlungen zu den Morden des „Neonazi-Trios“ einmischen zu müssen und irgendwelche Forderungen in dieser Richtung zu stellen. Wahlkampf. Genau das was er nun Frankreich vorwirft.
Um Meinungsfreiheit kann es ihn doch wohl kaum gehen. Denn sonst dürfte man doch sicher in der Türkei ganz öffentlich die Meinung äußern: Das war Völkermord. Würde mich mal interessieren, wie man dort staatlicherseits drauf reagiert.

Grüße

Hallo Christian,

ich wundere mich über die Frage und die Berichterstattung der
deutschen Medien zu dem Thema. Schließlich steht das Leugnen
des Holocausts in Deutschland auch unter Strafe.

Ich kann deine Verwunderung verstehen, andererseits ist der Holocaust (sic) ein urdeutsche Sache, während in Frankreich eben auch das Leugnen von Dingen bestraft wird, mit denen Frankreich eigentlich gar nichts zu tun hat.

Das Gesetz ist allein deshalb fragwürdig, weil sich hier die Legislative in einen höchst umstrittenen, ihr fremden Fachbereich einmischt. Wer will schon genau sagen, was „gerade noch“ ein Genozid ist und was nicht. Das es hier um Wählerstimmen geht, macht das „Geschmäckle“ nicht gerade appetitlicher.

Gruß

Anwar

Hi,

Um Meinungsfreiheit kann es ihn doch wohl kaum gehen. Denn
sonst dürfte man doch sicher in der Türkei ganz öffentlich die
Meinung äußern: Das war Völkermord. Würde mich mal
interessieren, wie man dort staatlicherseits drauf reagiert.

Na so natürlich:

http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_301_%28T%C3%BCr…

Gruß

Anwar

Hallo,

http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_301_%28T%C3%BCr…

Also als Meinugsäußerung ist es erlaubt, aber nicht als absichtlich verunglimpfende oder herabsetzende Kritik.
Werde aber nicht ausprobieren, von wem und wie das dann dort interpretiert würde ;o)

Grüße

Gabs nicht irgendwo ein Gesetz, das pi = 3 vorschreibt, oder bin ich da einer Urban legend aufgesessen?

Nick

der türkische Ministerpräsident Ördogan kritisiert ein in
Frankreich geltendes Gesetz, das die Leugnung von Völkermorden
(u.a. an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs im
Osmanischen Reich) unter Strafe stellt. Zu Recht?

Ja, ja, Ördogan. Solange jeder in der Türkei angeklagt wird, welcher hier einen Völkermord auch nur andeutet oder den offiziellen Zahlen widerspricht, solange sollte die Türkei zur Meinungsfreiheit in dieser Frage wohl besser schweigen.

Teilt Ihr dessen Meinung, dass durch das Völkermordgesetz das
Recht auf Meinungsfreiheit massakriert würde?

Ja und nein. Sicherlich sollte man auf der einen Seite auch Unsinn und Unwahres als Meinung vertreten können (dieses Forum lebt davon :wink:, allerdings kann eine Meinung eben auch andere in ihrer Meinungsfreiheit oder anderen Rechten beschränken. Hier hängt es dann ganz von der Motivation, den Hintegründen und Details ab. Leider beschränkt sich die Berichterstattung auf andere Aspekte hier.

Hallo Eli,

Ja und nein. Sicherlich sollte man auf der einen Seite auch
Unsinn und Unwahres als Meinung vertreten können (dieses Forum
lebt davon :wink:,

Sehr gut!

allerdings kann eine Meinung eben auch andere
in ihrer Meinungsfreiheit oder anderen Rechten beschränken.

Kannst Du mir bitte ein konkretes Beispiel geben, wo das der Fall gewesen ist?

Hier hängt es dann ganz von der Motivation, den Hintergründen
und Details ab. Leider beschränkt sich die Berichterstattung
auf andere Aspekte hier.

Was fehlt in der Berichterstattung Deiner Meinung nach? Worüber hätte berichet werden sollen?

Grüße mki

umgedrehte Tatsachen
Hallo Sine,

und da
selbst in der Archäologie immer noch neue Erkenntnisse
aufkommen, die alte, als feststehend betrachtete „Tatsachen“
komplett auf den Kopf stellen

Kannst Du mir dafür ein Beispiel liefern?

Gruß
Andreas

Hallo

Nun ja, dass sich ausgerechnet die Türkei hier so wortgewaltig über eine Einschränkung der Meinungsfreiheit beschwert ist schon ‚lustig’. Da könnte angesichts der so angeprangerten Gesetzgebung Frankreichs schon etwas Häme bezogen auf den in der Türkei betriebenen Geschichtsrevisionismus und die Art und Weise wie mit Kritikern umgegangen wird aufkommen. Aber auch wenn’s in der Türkei bei der Meinungsfreiheit hapert, müssen wir das in der EU ja nicht nachmachen und die EU wird sich daran messen lassen müssen, ob bei der Beurteilung der Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Türkei aufgrund von Artikel 301: Herabsetzung des Türkentums, … und den Französischen Gesetzen mit zweierlei Maß gemessen wird.

Wir haben ja in Deutschland den § 130 (Volksverhetzung), der wenn man so will u. a. die Meinungsfreiheit hinsichtlich der Leugnung des Holocausts einschränken. Eine andere Einschränkung wäre § 187 (Verleumdung). Diese Einschränkungen würde ich allerdings auch nicht missen wollen. Hierzulande wird allerdings niemand verknackt, der bloß so was äußert wie: „Also das mit, dem Holocaust, das kann ich gar nicht glauben“, da braucht es schon mehr.

Allzu dreistem und wenn es um Vertreibung und Völkermord geht auch zutiefst verabscheuungswürdigem Geschichtsrevisionismus sollte man meiner Meinung nach durchaus einen Riegel vorschieben. Den diesbzgl. Vorstoß der Franzosen finde ich deshalb nicht grundsätzlich schlecht. Es kommt aber letztendlich sehr darauf an wie das Ganze umgesetzt werden soll. Denn eines ist ganz klar, derartige gesetzliche Regelungen stellen auch immer eine gefährliche Gradwanderung dar.

Gruß
Grin

Hallo Eli,

stell Dir vor, ich habe zwei Beispiele gefunden! Akutelle sogar. Wie bestellt berichtet Focus-Online über zwei Frauen aus Israel. Die Frauen meinten, sich nicht nach den orthodox-jüdischen Glaubensregeln richten zu brauchen. Wie sie auch immer zu diesem Irrglauben kommen konnten…

http://www.focus.de/politik/ausland/uebergriffe-reli…

Klarer Fall, dass die Frauen die Meinungsfreiheit einer Ansammlung orthodoxer Juden und deren Rechte beschränkte. Die fühlten sich regelrecht massakriert. Und sie meinten, berechtigt zu sein, die Frauen massiv einschüchtern zu können. Der Glaube war´s, der ihnen das Recht gab, wie die selbst meinten. Und wie sie es meinten, diese Superhelden. Die zwei Frauen hatten um ihr Leben bangen müssen. He?! Frauen schlagen. Was ist das denn?

Welche Seite war bei || und alles in der Welt nun wirklich berechtigt sich in der persönlichen Meinungs- und Glaubensfreiheit eingeschränkt fühlen zu dürfen?

Shalom mki

Hallo mki.

allerdings kann eine Meinung eben auch andere
in ihrer Meinungsfreiheit oder anderen Rechten beschränken.

Kannst Du mir bitte ein konkretes Beispiel geben, wo das der
Fall gewesen ist?

„Eli ist ein Arschloch!“

Eine Meinung welche sicherlich keine Freiheit bedarf und öffentlich gemacht werden muss, bzw. auch nur irgend etwas relevant positiv dort verändert, dadurch, dass sie getätigt wurde.

Und hierbei geht es noch um harmloses Beispiel, womit ich selber leben könnte. In dieser Form berührt es mich nicht. Aber was ist, wenn hier auf einmal jeder diesen Satz in seine Signatur aufnimmt? Was wenn er an Häuserwänden steht? Was wenn er zum politischen Programm wird? Was wenn es nicht nur um eine Beleidigung geht? Was wenn ein Traumata berührt wird (s. Völkermord)?

Was fehlt in der Berichterstattung Deiner Meinung nach?
Worüber hätte berichet werden sollen?

Zuerst einmal liegt es ja an mir, mich hier nicht genauer zu informieren. So fiehl mir bei der mir bekannten Berichterstattung nur auf, dass eben der Hintergrund wieder einmal fehlte. Vielleicht waren die Berichte in Deutschland besser, aber warum kam es eigentlich zu der Initiative, was soll das Gesetz erreichen usw.?

Gruss,
Eli

Hallo mki.

stell Dir vor, ich habe zwei Beispiele gefunden! Akutelle
sogar. Wie bestellt berichtet Focus-Online über zwei Frauen
aus Israel.

Ja, allerdings ist es hier doch etwas gewagt, noch von „Meinungsäusserungen“ zu reden. Es wurde massiv Gewalt angewendet.

Allerdings können in bestimmten Situationen auch Meinungen, Wortäusserungen, ganz nett vorgetragen, zu ähnlichen Situationen führen, welche die Betroffenen einschüchtern und ihnen dadurch „Gewalt“ angetan wird.

Gruss,
Eli

Hallo Eli,

Allerdings können in bestimmten Situationen auch Meinungen,
Wortäusserungen, ganz nett vorgetragen, zu ähnlichen
Situationen führen, welche die Betroffenen einschüchtern und
ihnen dadurch „Gewalt“ angetan wird.

Wie soll diese Gewalt objektiv bemessbar sein?

Bedingung wäre, dass man den vermeintlichen Provokateuren zubilligt, das mitbemessen zu dürfen, ob die Persönlichkeitswerte verletzt sind oder nicht. Wäre darunter der Begriff ´Nächstenliebe´ zu verstehen?

Verletzung ist eine bleibende, nicht reversible Beeinträchtigung. Die ultraorthodoxen Glaubensherren hätten die Frauen gerade so gut an sich vorbeiziehen lassen können bei ||!. Schon nach einer Stunde wäre alles vergessen gewesen.

Hätten die zwei Frauen ihrerseit dem orthodoxen Mob nicht entfliehen können, hätte dies zu Verletzungen führen können, die nicht so leicht zu vergessen gewesen wären.

Grüße mki

Hallo Eli,

bedaure, zu den Hintergründen ist mir eigentlich auch nichts näher bekannt.

Das Motiv könnte sein, jedermann in Frankreich zur Einhaltung französische Toleranzwerte zu zwingen. Zufällig sind die Armenier in Frankfreich dadurch in besonderer Weise geschützt, weil Frankreich die Gewalttaten an den Armeniern als Völkermord deklariert. Als ob es nicht auch ein Gesetz gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auch schn tun würde. Da mag Erdogan nicht ganz falsch liegen.

Aber was Erdogan tut ist, sich in innere Angelegenheiten Frankreichs einzumischen. So prallen die Prinzipien der Anerkennung der gegenseitigen staatlichen Eigenständigkeit aufeinander. Bleibt zu hoffen, dass die Schwellköpfe eine ´europäisierende´ Lösung finden.

Grüße mki

o.t.
Hallo Andreas,

das ist eigentlich nicht so sehr mein Interessengebiet, als eher das meines Mannes, so dass ich insoweit mal en passant dieses oder jenes querlese, während ich das Areal um Bett und Sitzecke hier und da mal aufräume :wink:

In Erinnerung ist mir z. B. dass die Welt des Homer nach ansicht einiger Forscher an der Ostsee gelegen haben soll …, was für mich doch sehr „neu“ ist.

Auch um das Thema „Stonehenge“ kommen immer neue Aspekte ans Licht, z. B. http://science.orf.at/stories/1691046/

Ob diese Theorien langfristig belastbar sind, ist sicher fraglich, aber wer könnte angesichts historischer „Fakten“ so sicher sein, dass diese nicht in 50 oder 100 Jahren mal ganz anders betrachtet werden könnten/müssten?

Schon bei einem simplen Verkehrsunfall kommt es häufig vor, dass x unbeteiligte Zeugen Unterschiedliches wahrgenommen haben, von den Parteien, die gegensätzliche Eigeninteressen verfolgen, mal ganz abgesehen.

Denkverbote ändern an einer Wahrheit ebensowenig wie falsche Behauptungen :wink:

LG
sine

Teilt Ihr dessen Meinung, dass durch das Völkermordgesetz das
Recht auf Meinungsfreiheit massakriert würde?

Das ist meiner Meinung nach ganz offensichtlicher Blödsinn. Genauso blödsinnig ist allerdings, dass das französische Parlament ein Gesetz dazu beschloss. Hilft den Armeniern kein bisschen, ist eher Kindergarten.

Karl

Siehe jüngste Welt-onlin-Meldung:
http://www.welt.de/politik/ausland/article13831180/E…

Grüße _ mki _