Hallo,
schon öfter passiert. Liegt an der aktuellen Lage TÜR-PKK.
Mazyek:
Jene, die meinen, hier in Deutschland ihre Konflikte auszutragen, die haben sofort ihr Recht, hier zu weilen in Deutschland, verwirkt. Die haben hier nichts zu suchen
Den Satz von einem CDUler oder gar CSUler rausgeballert und es würde wieder von überall her unqualifizierte Kommentaren hageln. Fremdenfeindlichkeit schüren, rechte Parolen verbreiten, von den wahren Problemen ablenken, Zündeln, Marodieren, geistige Brandstifterei und ähnlich dümmliches Blabla.
Natürlich hat Mazyek zweierlei im Sinn:
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Er stellt selbst eine Forderung in den Raum, die ein Großteil der deutschen Bevölkerung bereitwillig unterschreiben würde. Damit sammelt er Sympathiepunkte und kommt ähnlichen Forderungen aus konservativen Kreisen zuvor.
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Er vertritt eine zwar populäre, aber nur kaum umsetzbare Forderung. Solange nicht schwerwiegende Straftaten begangen und gerichtlich mit mindestens 3 Jahren sanktioniert werden, wird auch niemand ausgewiesen. Geschweige denn, dass Personen im Besitz einer Doppelstaatsbürgerschaft die deutsche entzogen werden würde. Aber die haben die Geflüchteten ja auch (noch) nicht.
Inwieweit der Schutz der GFK überhaupt aufgehoben werden könnte, weiß ich nicht. Ich zweifel aber daran, dass die Sanktion (Link) hier auch zum Zug kommen kann. Ich lasse diese Wissenslücke gerne von anderen schliessen.
Unterm Strich: Mazyek frodert etwas, was nur in Ausnahmefällen Anwendung finden würde. Zudem ist der ZDM von minderer Bedeutung bei den in D lebenden Muslimen. Natürlich darf er so eine Forderung aufstellen, andere „natürlich“ nicht.
Eine gelungene PR-Aktion. Bedeutend wichtiger ist, dass er die muslimischen Gemeinden auffordert, ehrenamtlich tätig zu werden.
Gruß
vdmaster