Hallo,
Schröder hat im Wahlkampf 2002 klar gestellt, dass ein Krieg
für Deutschland ohnehin nicht in Frage kommt. Damit hat er die
Resolution ad absurdum geführt. Die CDU hat versucht zu
retten, was zu retten ist. Nun kann man darüber streiten, ob
der Einmarsch ohne Mandat nicht auch eine Folge der deutschen
und französischen Haltung war. In den USA hat man das sicher
so gesehen.
Klar, DE und FR sind schuld, dass es kein Mandat für den Irak-Krieg gab! Mit der CDU hätte es einfach ein Mandat gegeben. Dass das nichts an der fragwürdigen Brgründung des Kriegs geändert hätte, sollte eigentlich jedem einleuchten. Dass die Rotgrüne Regierung im entscheidenden Augenblick richtig gehandelt hat (keinen Angriffskrieg billigen) und sich darauf beruft, geht einigen zuwieder. Wenn nun George W. Bush wieder einmal mit dem Säbelrasseln anfängt, dann sollte man annehmen, dass unsere Politiker klar Stellung beziehen, und zwar dagegen. Wer letztes Mal auf die Behauptungen der US-Regierung reingefallen ist, der sollte dieses Mal doch mehr Vorsicht walten lassen.
Die derzeit beliebte Aussage „SPD war gegen den krieg, CDU war
für den Krieg“ ist undifferenziert und auf unterstem Niveau.
Durch die Wiederholung derselben Haltung der CDU/CSU gegenüber dem Säbelrasseln Bushs kann nur der Schluss gezogen werden, dass die CDU damals mitgegangen wäre - und in Zukunft mitgehen würde! Wir können das nicht ohne grosses Risiko ausprobieren, Rot-Grün hat aber bewiesen, dass es diesen Krieg nicht so einfach mit sich machen lässt.
Klar ist aber auch, dass die Regierung in ihrer Entscheidung gestützt werden musste (Demos u.a.).
Gruss, Omar Abo-Namous