Ich habe einen Artikel entdeckt, aus dem hervor geht, wie desinteressiert die Bundesbürger an der Europawahl sind, die DIESES Jahr stattfindet. Selbst den Zeitpunkt hat die Hälfte der Deutschen nicht auf dem Kasten…
Kann das sein oder bzw. darf das sein? Immerhin entsendet Deutschland 99 Abgeordnete, die zu unseren Gunsten auf die Gestaltung der europäischen Politik einwirken können.
Hier findet ihr den Artikel:
Hi
Kann das sein oder bzw. darf das sein?
Ist hier in Ö auch nicht viel anders.
Immerhin entsendet
Deutschland 99 Abgeordnete, die zu unseren Gunsten auf die
Gestaltung der europäischen Politik einwirken können.
Kennst Du einen dieser Abgeordneten?
Hierzulande sieht und hört man nämlich (namentlich) von den EU-Abgeordneten eigentlich nur vor den Wahlen oder bei einem Skandal. Aber sonst sind die so gut wie unsichtbar - bis auf eine Ausnahme. Da verwundert es eigentlich wenig, daß an der Wahl wenig Interesse herrscht. Noch dazu ist DIE EU für die meisten Menschen etwas Abstraktes, etwas das dort in Brüssel Dinge beschließt, die man dann zu schlucken hat, ob man will oder nicht.
Frag jemanden, ob er weiß, daß die EU sich mit Gurkenkrümmung beschäftigt oder damit, daß Konfitüre keine Marmelade ist und Du wirst von den meisten Leuten hören, daß sie davon wissen. Aber frag nach dem Namen eines Abgeordneten oder die Aufgabe des EU-Parlaments und Du wirst auf großes Schweigen stoßen.
Nein, das ist vermutlich nicht schuld der EU, aber es ist trotzdem so.
Gruß
Edith
Es gibt meiner Meinung nach einfach ein viel zu großes Komunikationsproblem zwischen der EU und ihren Einwohnern.
Ich musste eben gerade das Wahldatum googeln und habe festgestellt, dass es nur noch 2 Wochen bis zum Wahltermin sind…
Und ich muss sagen das sich zumindest in der BRD die Parteien bzw. Politker bisher zumindest relativ bedeckt halten was sie für die EU wollen und eher Bundestagswahlkampf betreiben. Es liegt also nicht nur an den Wählern sondern auch den Verantwortlichen.
Gruß johaensen
Mich verwundert dieses Thema nur ungemein. Möglichkeiten, etwas mitzubestimmen durch meine Stimme als deutscher Bürger, würde ich mir nicht entgehen lassen. Weiterhin muss ich in dem Punkt Recht geben, dass die Verantwortlichen zu wenig machen, um die Wähler zu informieren. Mir ist letztens zu Ohren gekommen, dass Flyer vom Europaminister existieren sollen, wovon ich aber auch noch keinen gesehen habe…
Kennst Du einen dieser Abgeordneten?
Zu diesem Punkt. Nein, die Abgeordneten kenne ich nicht, aber man wählt ja auch die Parteien, die dann die Abgeordneten bestimmen und aussenden. Ich habe mich da bei Statista.com etwas informiert. Die bereiten die Dinge zur Europawahl interessant auf.
Hier z.B. aktuell:
Hi
Kennst Du einen dieser Abgeordneten?
Zu diesem Punkt. Nein, die Abgeordneten kenne ich nicht, aber
man wählt ja auch die Parteien, die dann die Abgeordneten
bestimmen und aussenden.
Das ist schon richtig. Aber trotzdem wüßte ich gerne, wen die Partei zu schicken gedenkt.
Es gibt ja auch bei diesen Wahlen Listenplätze.
Ich würde niemals einfach nur eine Partei wählen. Bei mir ist jede Wahl auch eine Wahl von Persönlichkeiten. Selbst wenn ich diese nicht direkt wählen kann.
Aus diesem Grund ist mir die EU eigentlich viel zu abstrakt, um wirklich eine Motivation zu haben, hinzugehen.
Ich werde es vermutlich aber trotzdem tun, einfach weil ich das Wahlrecht ansich sehr wichtig finde.
Gruß
Edith
Da gebe ich dir recht. Natürlich würde man gerne genaueres zu den Personen wissen, die Deutschland im Europaparlament repräsentieren soll. Dennoch denke ich, dass es manchmal auch reicht, wenn die Parteien bekannt sind und man weiß, was die genau wollen. Wobei diese ja momentan in ihrem kleinen Bundeswahlkampfkrieg festzustecken scheinen…
Sorry, habe gerade erst gemerkt, dass der Link nicht funktioniert. Momentan sieht das Meinungsbild der Deutschen auf jeden Fall so aus:
Hallo!
Ich würde niemals einfach nur eine Partei wählen. Bei mir ist
jede Wahl auch eine Wahl von Persönlichkeiten. Selbst wenn ich
diese nicht direkt wählen kann.
Halt Stop, wobei du im Endeffekt recht hast! Du wählst jedenfalls die Personen direkt, denn bei Wahlen wählt man (auch bei Verhältnismäßigkeitswahlrecht) nicht die Parteien, sondern Listen und damit die auf dieser Liste stehenden Personen. Diese Personen sind nicht von Parteien auswechselbar. Die Wahl einer Partei (und damit ein indirektes Wahlrecht) wäre in Österreich bundesverfassungswidrig.
In Österreich verwirrend, weil beides gleich heißt, nämlich „Partei“. Wir müssen aber unterscheiden zwischen einer politischen Partei, das ist beispielsweise die SPÖ oder die ÖVP und einer Wahlpartei. Das ist eine Liste mit Personen, die zur Wahl kandidieren. Diese haben dann meistens die gleichen Bezeichnungen wie die Parteien, denen die Kandidaten dieser Listen angehören. Wenn man allerdings jetzt SPÖ wählt, dann wählt man nicht die Partei, sondern die Personen, die auf der Liste stehen, die diese Bezeichnung trägt!
Darum ist es aber z.B. möglich, dass Kandidaten des BZÖ bei einer Wahl als Wahlpartei „Die Freiheitlichen“ antreten.
Das Vorzugsstimmenwahlrecht ermöglicht die Reihenfolge der Personen auf den Listen zu ändern. Kommt sehr selten vor, aber beispielsweise bei der letzten EU-Wahl bei den Freiheitlichen ist das passiert.
Ergänzend jetzt noch für unseren Nationalrat, ähnlich aber auch im EU-Parlament:
Wieder davon zu unterscheiden sind die Parlamentsklubs (=Fraktionen). Die Abgeordneten sind direkt gewählt und haben ein freies Mandat, d.h. sie können sich zu Clubs zusammenschließen wie sie wollen. Normalerweise werden natürlich Kandidaten einer Partei auf der Liste mit Personen der gleichen Partei kandidieren und sich dann wieder entsprechend der Parteizugehörigkeit als Club zusammenschließen.
Zulässig ist es aber auch anders: die Gründung des LIF Klubs aus Abgeordneten der FPÖ sowie nach Abspaltung des BZÖ der gemeinsame Klub aus FPÖ- und BZÖ-Abgeordneten bis 2006 unter der Bezeichnung „Die Freiheitlichen“ sind Beispiele.
Gruß
Tom
Hallo Tom
Danke für Deine interessanten Ausführungen 
Einiges davon war mir zwar vage bewußt, aber nicht wirklich bekannt
Darum ist es aber z.B. möglich, dass Kandidaten des BZÖ bei
einer Wahl als Wahlpartei „Die Freiheitlichen“ antreten.
Was die „echten“ Freiheitlichen ja gar nicht gut fi(a)nden 
Gruß
Edith
Hi
repräsentieren soll. Dennoch denke ich, dass es manchmal auch
reicht, wenn die Parteien bekannt sind und man weiß, was die
genau wollen.
Es ist ja heutzutage nicht mehr so einfach zu wissen, was die Parteien genau wollen. Denn die meisten drehen sich doch mittlerweile auch wie die Fähnchen im Wind, wenn es nötig ist.
Sorry, habe gerade erst gemerkt, dass der Link nicht
funktioniert.
Das ist ein „Problem“ von w-w-w. Aber ich habe den Link dann trotzdem noch hingekriegt.
Gruß
Edith
Hallo Lane,
ist doch logisch. 1) Die meisten Leute wissen nicht mal, was das europäische Parlament eigentlich macht. Berichtete wird fast ausschliesslich über die Kommission. 2) Von praktische keiner Partei ist bekannt, welches Programm aie in Bezug auf die EU hat. 3) Von praktisch keiner Partei ist bekannt, welche Kandidaten es gibt. 4) Es gibt praktisch keine Kommunikation zwischejn den Bürgern und den EU-Abgeordneten. 5) Selbst von Bundestagsabgeordneten wird mehr über die EU geschimpft (geschumpfen?) als gelobt. Es gibt keinerlei Aufklärung. 6) In D wähle ich für die EU eine Partei, keinen Kandidaten. Da vermisse ich den Gedanken der Demokratie ein wenig.
Resultat: Kein Schw… interessiert sich für die Europawahl, warum soll man dem Wähler dann deswegen Vorwürfe machen.
Ralph
Nur 2 Wochen?
Ich musste eben gerade das Wahldatum googeln und habe
festgestellt, dass es nur noch 2 Wochen bis zum Wahltermin
sind…
Hallo johaensen,
also ich gehe erst in gut 7 Wochen zur Wahl.
Gruß, Joshi
derungültigwählenwird
Hallo,
Resultat: Kein Schw… interessiert sich für die Europawahl,
warum soll man dem Wähler dann deswegen Vorwürfe machen.
weil der Wähler das ändern könnte? Es ist mit der Politik das gleiche wie mit allen anderen Themen: noch nie war so viel Wissen so bequem und billig für praktisch jeden Menschen verfügbar.
Genutzt wird es freilich nur von den wenigsten. Die Mehrheit beschränkt sich auf kritiklosen Konsum der großen Medien oder das sinnlose Gebrabbel von einsamen Erleuchteten. Selbst recherchieren, um die vorliegenden Informationshäppchen zu hinterfragen oder gar eine unabhängige, eigene Meinung zu bilden… Ach woher, viel zu anstrengend.
Sauer
Christian
Die Henne und das Ei
Hallo Christian,
das Parteiengesetz (PartG) (Hervorhebungen von mir)
Gesetz über die politischen Parteien (PartG)
Allgemeine Bestimmungen
Erster Abschnitt
Inhalt
§ 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien
§ 2 Begriff der Partei
§ 3 Aktiv- und Passivlegitimation
§ 4 Name
§ 5 Gleichbehandlung
§ 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien
(1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe.
(2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern , zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen, auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluß nehmen, die von ihnen erarbeiteten politischen Ziele in den Prozeß der staatlichen Willensbildung einführen und für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen.
Wer war also zuerst da, die Henne oder das Ei?
Ralph
PS: Das ändert nichts an der Tatsache, dass ich bei der Europawahl nicht dem m.E. geeignetsten Kandidaten meine Stimme geben kann.
Ralph
Hallo,
Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der
politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem
Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche
Aufgabe.(2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens
des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit,
indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen
Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und
vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen
Leben fördern ,
willst Du mir damit sagen, daß die Parteien diese Aufgaben nicht erfüllen oder meinst Du, daß sie die Aufgabe solange nicht erfüllt haben, bis sich jeder Wahlberechtigte informiert hat? Wenn ersteres: bitte begründen. Wenn zweiteres: unerfüllbar.
Gruß
Christian
Hallo,
Resultat: Kein Schw… interessiert sich für die Europawahl,
warum soll man dem Wähler dann deswegen Vorwürfe machen.weil der Wähler das ändern könnte? Es ist mit der Politik das
gleiche wie mit allen anderen Themen: noch nie war so viel
Wissen so bequem und billig für praktisch jeden Menschen
verfügbar.
billig und schnell? wer will sowas…
aber mal im ernst: wer kauft etwas, was er nicht kennt.
wenn die EU wirklich daran interessiert waere, was der waehler denkt, dann wuerde sie werben. aber wofuer? werbung bedeutet ja, man macht sich abhaengig vom kunden. und das ist die EU nunmal nicht:smile:
je weniger der buerger weiss, desto besser, sonst kommt er noch auf die idee zu fragen, warum was wie gemacht wird und gefaehrdet das schon so instabil gebaute kartenhaus EU.
Ich habe einen Artikel entdeckt, aus dem hervor geht, wie
desinteressiert die Bundesbürger an der Europawahl sind, die
DIESES Jahr stattfindet. Selbst den Zeitpunkt hat die Hälfte
der Deutschen nicht auf dem Kasten…
Kann das sein oder bzw. darf das sein?
offensichtlich ist die EU nicht am buerger interessiert. warum, war in irland und frankreich zu sehen.
es fehlt einfach nur richtige werbung.
Wissen ist Macht - nix wissen macht auch nix.
aber mal im ernst: wer kauft etwas, was er nicht kennt.
wenn die EU wirklich daran interessiert waere, was der waehler
denkt, dann wuerde sie werben. aber wofuer?
Tja, ich wäre auch dafür, daß den Bürgern jenseits von Big Brother, Formel 1 und Marienhof etwas ins Hirn geprügelt würde, aber das läßt sich wohl nicht umsetzen.
Aber albern ist es schon, daß hier einige verlangen, von der EU besser über sich selbst informiert zu werden und das aus gleich zwei Gründen: die Internet-Seite der EU ist voll mit Informationen über den Aufbau, die Abläufe, die Dokumente usw. Alles fein säuberlich in allen Amtsprachen abrufbar.
Den zweiten Grund finde ich aber viel witziger: die Deutschen haben doch praktisch durchgängig keinen Plan vom eigenen politischen System. Zweitstimme? Überhangmandat? Bundesversammlung? Bundesrat? Vermittlungsausschuß? Alles bömische Dörfer und wenn man dann noch dem Abgeordneten fragt, der den Bürger in Stadt- oder Kreisrat, im Land- und Bundestag vertritt, wird es gleich ganz abenteuerlich.
Aber die EU ist an der Unwissenheit der Bürger selber schuld. Ja, nee, is klar.
je weniger der buerger weiss, desto besser, sonst kommt er
noch auf die idee zu fragen, warum was wie gemacht wird und
gefaehrdet das schon so instabil gebaute kartenhaus EU.
Die Gefahr, daß der Durchschnittsbürger etwas weiß, ist an sich schon gering. Erstaunlich genug, daß die EU so viel Geld für Öffentlichkeitsarbeit ausgibt, obwohl man doch wissen müßte, daß man damit Minderheitenkommunikation wie Arte oder 3Sat betreibt.
Wenn sich dann der Bürger hinstellt und behauptet, die EU wäre doch froh darüber, daß der Bürger so unwissend ist, wäre das sehr lustig, wenn es nicht so traurig wäre.
Aber ich hörte schon davon, daß die Generation doof inzwischen in allen Altersstufen vertreten ist. Eine Theorie, die täglich mittlerweile genauso oft praktisch bestätigt wird wie das Newton´sche Gravitationsgesetz.
Gruß
C.
willst Du mir damit sagen, daß die Parteien diese Aufgaben
nicht erfüllen oder meinst Du, daß sie die Aufgabe solange
nicht erfüllt haben, bis sich jeder Wahlberechtigte informiert
hat? Wenn ersteres: bitte begründen. Wenn zweiteres:
unerfüllbar.
Hihi, das zweite ist eine lustige Idee, aber wirklich unerfüllbar. Nein, was ich meine ist folgendes: Ich habe auch von verschiedenen Parteimitgliedern, MdB und MEP schon „Beschwerden“ gehört, dass der Bürger bzgl. der EU vollkommen uninformaiert ist. Ich habe aber noch von keiner Partei bei mir in der Ecke irgendwelche Veranstaltungen o. ä. zur Europapolitik mitbekommen. Das scheint es einfach nicht zu geben. Und indem man irgendwelche Informationen auf eine Website klatscht, die aber auch keiner kennt, damit macht man es sich zu einfach. Zumindest zu einfach, um sich dann zu beschweren.
Lange Rede, kurzer Sinn: Bzgl. der EU erfüllen die Partieen IMHO ihre Aufgabe nicht.
Wohlgemerkt, die websites der EU sind leicht zu finden wenn amn will. Die EU hat aber mt dem deutschen Parteiengesetz nichts zu tun, das ist Sache der deutschen Parteien.
Gruß
dito
Christian
nein, Ralph
aber mal im ernst: wer kauft etwas, was er nicht kennt.
wenn die EU wirklich daran interessiert waere, was der waehler
denkt, dann wuerde sie werben. aber wofuer?Tja, ich wäre auch dafür, daß den Bürgern jenseits von Big
Brother, Formel 1 und Marienhof etwas ins Hirn geprügelt
würde, aber das läßt sich wohl nicht umsetzen.Aber albern ist es schon, daß hier einige verlangen, von der
EU besser über sich selbst informiert zu werden und das aus
gleich zwei Gründen: die Internet-Seite der EU ist voll mit
Informationen über den Aufbau, die Abläufe, die Dokumente usw.
Alles fein säuberlich in allen Amtsprachen abrufbar.
ein freund von mir hat ein cafe mit vermietbaren raeumen. ich hatte oft mit ihm diskutiert daruebern warum er bestimmte artikel und service-angebote und die raeume nicht aushaengt - werbung macht.
seine antwort war: der kunde fragt doch, wenn er was will.
dass mein freund weniger einnahmen als ausgaben hatte, hat ihn dabei nur gewundert, mehr nicht.
nach wochenlangen kampf und vielen neuen schildchen von den angeboten steigen die einnahmen langsam…
doch mit welchen schildchen kann die eu werben? und was hat sie davon - hat sie sich doch selbst gegruendet und ihre gesetze so gestaltet, dass nicht der buerger waehlt. warum also sollte sich der buerger mehr fuer die EU interessieren als mal im monat ein paar nachrichten darueber zu lesen.