Nun auch Holocaustleugnung durch Migranten

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#1

Hallo,
der Judenhass geht fröhlich weiter. Nicht nur das israelische Volk ist Opfer beschämender Anfeindungen, nun werden auch die Holocaustopfer verhöhnt und dreist antisemitische Facebookposts mit kruden Verschwörungstheorien veröffentlicht:

„Doch nicht einmal auf ihrer eigenen Facebook-Seite hat die Bundesregierung den Judenhass im Griff. Denn wer die mehr als 1000 Kommentare unter dem Beitrag liest, findet neben Lob und sachlicher Kritik antisemitische Hetze. Da schrieb etwa ein Murat Ulusoy aus Frankfurt am Main, „weder die Türken noch die Araber waren es, die Toleranzte Volk der Welt mit ,Holocaust‘ lüge abgestempelt haben, Sondern IS-REAL= Zionismus=Grösste Verbrechen je die Menschheit begegnet hat!“ Unter diesen Kommentar schrieb am Montag ein anderer Nutzer: „@Bundesregierung Das dröhnende Schweigen der Bundesregierung zur strafbaren Holocaust-Verleugnung eines Murat Ulusoy (2 Kommentare oberhalb) ist erschütternd und entlarvend zugleich. Aber es ist auch symptomatisch für das Regierungsversagen insgesamt.“Darauf schaltete sich nicht etwa das Onlineteam der Regierung ein. Stattdessen antwortete Ulusoy, der laut seinem Facebook-Profil als Reiseleiter für TUI arbeitet: „Die Zionsten waren es,die alles geplant, fortgesetzt und in die Schuhe von Deutschen geschoben haben. Die Deutschen haben sogar ihre eigenes Leben riskiert um sie zu retten. (…)Aber sorry gelle,ich hatte es für einen kurzen Moment ‚vergessen‘ daß eher alles für euch im ‚ Verschwörungstheorien‘ Bereich ist,was eurer Meinung nicht entspricht“

Und Emre Cakmak:"Ich vermisse den Adolf echt Er Wuste von Anfang an das die Juden ein Dreckvolk sind"

Fühlen sich diese Dreckskerle unangreifbar? So dummdreist in ihrem Hass sind noch nicht einmal Neonazis. Ob jetzt die Gedankenpolizei der Amadeu-Antonio-Stiftung zuschlägt?
Gruß
rakete

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Deutsche Sprache und nationale Gesinnung
#2

Hallo,

gibt es freie Stellen als Community-Manager für die Internet-Auftritte der Bundesregierung? Genügend zu tun gibt es ja offensichtlich.

Ich glaube eher, dass es inzwischen Teile der Bevölkerung gibt, die kein Rechtsverständnis haben, wenn sie moderne Medien benutzen. Das gilt aus meiner Sicht und erst recht für die Benutzung von Facebook. Im Gegenzug ist die Justiz mit so vielen (aus meiner Sicht) unwichtigen Dingen beschäftigt, dass sie für solche Rechtsbrüche keine Zeit mehr hat.

Grüße

P.S.: die unwichtigen Dinge, die ich erwähnte, sind für den einzelnen Betroffenen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eminent wichtig. Allerdings könnte man die Belastung der Justiz sicher herunter schrauben, wenn man einige dieser Dinge, mit denen sie sich beschäftigen muss, besser regeln würde - wenn es also weniger Unsicherheiten gäbe, die man gerichtlich auskämpfen müsste.

Das nur am Rande, bevor ich mich wieder mal beschimpfen lassen muss. :wink:

#3

Ich will dir jetzt nicht zuuuu nahe treten, aber da kommt mir ob des ganzen Affekts folgender schöne Sinnspruch in den Sinn: „Jetzt nehmen die Moslems uns Deutschen auch noch den Antisemitismus weg!“

Gruß
F.

#4

Hi.

Und dann sagt ein gewisser Murat Citlak (aus Bochum): Stirb Israel, stirb USA und stirb Westen . Wenn ich bedenke, das ein Interpret namens H. Grönemeyer mal was von „Bochum und tief im Westen sang“, frage ich mich, was dieser „Mensch“ dann noch da will?
Wenn die ganze Welt, so seine Aussage, den Westen hasst, ist es doch an der Zeit Konsequenzen zu ziehen. Oneway Tickets sollen recht günstig sein.
Traurig auch, das die Regierung nicht in der Lage scheint solch antisemitische (und nicht nur die hier beschriebene) Sauerei zu unterbinden und strafrechtlich zu verfolgen.

#5

Also zum Beispiel durch Abschaffung des Asylrechts bzw. Umwandlung des Asylrechts in ein nicht einklagbares Gnadenrecht? Dafür.

Das Problem bei den genannten Migranten ist im Übrigen kein strafrechtliches und auch keines fehlender Community Manager. Es ist ein Problem des Irrglaubens an eine Integration.

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#6

Wundert mich nicht.

Ich glaube zu wenigen ist klar, dass man durchaus rechtsradikal und Migrant sein kann. Islamisten und Neonazis sind inhaltlich so ziemlich das gleiche. Islamisten sind schlicht und ergreifend Rechtsradikale und sollten auch so behandelt werden. Das sie den Holocaust leugnen, kann da doch nicht überraschen.

#7

Völlig deiner Meinung. Nur: Warum wird es dann geduldet, (ok, rechtlich konform) das öffentlich Flaggen des Staates Israel verbrannt werden etc.? Sollte hier nicht ein Umdenken des Gesetzgebers erfolgen um entsprechend zu sanktionieren?

#8

Ich bin mir nicht sicher, aber offenkundig scheinen sich die Extremisten leisten zu können bis zu zwei Jahre Freiheits- oder Jugendstrafe verurteilt worden zu sein, bevor sie außer Landes verwiesen werden.

Nach § 53 AufenthG ist ein Ausländer auszuweisen wenn das öffentliche Interesse am Interesse des weiteren Verbleibs überwiegt; und zwar auch im Falle sonstiger erheblicher Interessen der Bundesrepublik Deutschland.

Wenn dem Ausländer ein Aufenthaltsrecht nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei zusteht oder eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU vorliegt, darf nur ausgewiesen werden, wenn das persönliche Verhalten des Betroffenen gegenwärtig eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt und die Ausweisung für die Wahrung dieses Interesses unerlässlich ist.

Gemäß § 54 AufenthG wiegt das Ausweisungsinteresse im Sinne von § 53 Absatz 1 wiegt u.a. besonders schwer, wenn der Ausländer wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren verurteilt worden ist oder bei der letzten rechtskräftigen Verurteilung Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist

Grüße mki

#9

Ich ahnte doch, dass sich mindestens einer findet, der auf dieses Trittbrett aufspringen wird… :flushed:

Ich dachte eher an die vielen Fälle vor den Sozialgerichten.

Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust sind in Deutschland strafbewährte Handlungen.

Weiteres siehe Kommentar von @mki

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#10

Na ja. Im Wesentlichen stimme ich Dir zu, obwohl der linksextreme Judenhass dabei etwas unterschlagen wird. Der richtete sich aber in der Regel nur gegen vermeintlichen Imperialismus. Der Judenhass von Neonazis richtet sich gegen die Rasse. Der Judenhass von Islamististen richtet sich gegen Imperialismus UND Rasse. Nicht umsonst wurden bereits Vergleiche zwischen „Mein Kampf“ und „Koran“ angestellt, der wohl immerhin ziemlich gut für die Interpretation als eine faschistischen Hassschrift geeignet zu sein scheint. Diejenigen, die ihn in der von uns gewünschten liberalen Form lesen, sind (gefühlt) in der Minderheit.

Gruß
rakete

#11

Es ist durchaus möglich, dass die stammelnden Facebookhetzer die deutsche Staatsbürgerschaft haben.

Gruß
rakete

#12

Ist z.B. das Verbrennen von Flaggen nicht ohnehin als Ordnungswidrigkeit zu ahnden gewesen? Ich würde gerne sehen, was die Pro-Palästinademonstranten für Augen machen, wenn ihnen eine Plitesse des Ordnungsamtes ein Ticket schreibt :wink:.
Gruß
rakete

#13

Nur wenn vorher ein ausdrückliches Verbot der Verbrennung von Gegenständen im Rahmen der Anmeldung der Demonstration ausgesprochen wäre. So zumindest meine Info, die in den Medien breitgetragen wurde. Auf einer Demo am Berliner Hauptbahnhof war das wohl der Fall.

Ansonsten könnte man den Veranstalter und die Beteiligten vielleicht wegen Gefährdung in Anspruch nehmen. Wenn die allerdings aufpassen, dass niemand der brennenden Flagge zu nahe kommt …

Zumindest in Berlin gibt es auch sehr stabil gebaute Männer beim Ordnungsamt. Und die werden zur Not von der Polizei unterstützt. Aber lustig wäre das: „guten Tag, einmal Flagge verbrennen - macht 10 €. Wenn Sie die Asche nicht auffegen kommen nochmal 10 € oben drauf wegen Verschmutzung.“ :smiley:

#14

Diesen, ich sag mal „Alltags-Antisemitismus“ wird es in D vermutlich genauso weiterhin geben, wie auch in Frankreich , USA etc. Eine jüdische Deutsche ging z.B. mit ihren Bekannten in ein Lokal eines ebenfalls jüdischen Wirts. Dieser fragte die Begleiter, ob sie auch Juden seien. Antwort:„Wollen Sie uns beleidigen?“. Diese Form des Antisemitismus wird weggesteckt bzw. ertragen.
Nicht ertragen wird dagegen wohl die Sorte von Antisemitismus, die mit körperlicher und verbaler Gewalt ausgetragen wird. Und die wird im Augenblick nahezu ausschließlich von Personen mit Migrationshintergrund ausgeübt. Diverse Beispiele hatten wir hier in der Vergangenheit bereits diskutiert. Der o.a. Fall mit Hetze auf dem Facebookauftritt der Bundesregierung setzt jedoch neue Maßstäbe. Er zeigt die Zerrissenheit, Unentschlossenheit von Regierungsinstitutionen, was ein wenig an die Hilflosigkeit der Weimarer Republik in ähnlicher Situation erinnert.
Gruß
rakete

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#15

Ich wüsste nicht warum. Ist nicht das Verbrennen einer solchen Flagge Ausdruck höchster Kritik an einer Institution? Ich würde darin nicht einmal automatisch einen Ausdruck von Antisemitismus sehen (auch wenn die Ausführenden sehr wahrscheinlich antisemitisch sind).

Aus meiner Sicht ist die Kritik an einem Staat bzw. dessen Regierung grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Ich finde auch das Verbrennen von Deutschlandfahnen (mal abgesehen davon, dass ich politisch anderer Meinung bin), nicht grundsätzlich schlimm. Das haut in die gleiche Kerbe wie die „Deutschland verrecke“-Rufe (in Anlehnung an das unsägliche Kriegerdenkmal in Hamburg) der 90er und das „Altdeutschland wir weben dein Leichentuch“ von Heines schlesischen Webern :smile:

#16

Och, ich denke schon. Jedenfalls die „echten Fans“ des Nationalsozialismus und nicht nach dummdreister Definition „Nazi“. Allerdings wird die Kenntnis der dt. Sprache etwas besser ausgebildet sein.

Gruß
vdmaster

#17

Es ist reichlich überzogen hier schon wieder Weimar als Drohkulisse aufzubauen. Es sind eben nur Posts, die nicht zeitnah weggelöscht wurden. Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit werden sie - business as usual - zu einem Strafverfahren führen.

#18

Es gibt riesige Unterschiede. Aber beide folgen - wie einige Linke (wollen wir sie nicht vergessen) - einem totalitären Menschenbild.

#19

Von der Dimension her vielleicht. NOCH !
Eine empörte Reaktion eines Regierungssprechers, z.B. von Justizminister Maas, sollte man jedoch erwarten dürfen.

Gruß
rakete

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#20

Nenn mir doch mal so einen „Riesenunterschied“.