Pkw-Maut in D

Politik Europa-Politik
#21

Hallo,

vom Spiegel hätte man mehr erwarten können. Vielleicht wollte der Kommentator einmal die taz links überholen.

Ist Seehofers Forderung populistisch?

Ja, insoweit sie volksnah ist. Nein, insoweit sie nichts dramatisiert. An einer volksnahen Forderung ist doch nichts falsch. Schließlich sollen die Mandatsträger (und auch so ein Landeszampano aus Bayern) die Interessen des ganzen Volkes vertreten (Art.38 GG).
Alle Forderungen von Politkern sind als populistisch. Manche auch dramatisierend.

Aber der Kommentar aus dem Spiegel erfüllt alle Kriterien der Diffamierung.

Und immer noch ist mir kein Zitat untergekommen, welches belegen würde, dass Seehofer ausschliesslich Ausländer belasten will. Er verschweigt nur, dass die Maut alle treffen soll und für Deutsche dann kompensiert werden könnte. Es ist ja auch Wahlkampf. Da hopsen alle auf der Bühne rum und lallen simple Botschaften ins Mikro. Eine detaillierte Ausgestaltung serviert dabei niemand.

So wie einst die PDS: Erstes Wahlplakat „Reichtum für alle“, zweites Plakat direkt daneben „Reichtum höher besteuern“.

Gruß
vdmaster

#22

Hi,

Vielleicht wollte der Kommentator einmal die taz links überholen.

Aber mit 220 und Lichthupe…

Gruss
K

#23

getankt wird im Ausland vor der Einreise nach deutschland.

Eben nicht immer. In den Niederlanden kostet der Sprit bis zu 10 Cent per ltr. mehr als in D oder B. Also versucht der Niederländer mit dem letzten Tropfen im Tank, die erste Benzinstation in D zu erreichen und tankt auch nochmal vor seiner Heimfahrt in D voll.
(falls das Überbleibsel in der Urlaubskasse das noch hergibt)

Gruß
Nastaly

Zur

Not werden Kanister mitgenommen. So viel konsumieren Auslander
auf der Durchfahrt nicht.

#24

Moin,

Und immer noch ist mir kein Zitat untergekommen, welches
belegen würde, dass Seehofer ausschliesslich Ausländer
belasten will.

Wie soll man das denn verstehen?

http://www.csu.de/uploads/csucontent/wandzeitung_mau…

Gruß

TET

#25

Ganz klar, als dass was es ist: Eine simple Botschaft auf einem Plakat. So wie bei allen anderen Wahlplakaten.

Da steht nirgends, dass nur Ausländer eine Maut bezahlen sollen. Ist jetzt auch schon lang und breit diskutiert worden, dass dies wohl europarechtlich (Schlupflöcher außen vor) nicht möglich wäre und es somit eine Maut-Pflicht für alle geben würde.

Wobei hier noch keine Einigung darüber besteht, ob diese für deutsche Pkw-Halter kompensiert werden würde oder nicht.

Gruß
vdmaster

#26

Und auf der CSU-Hompage und in Interviews. Dabei wird überall nur über die Maut für Ausländer gesprochen. Mit großer Anstrengung kann man da natürlich ein Maut für alle hinein interpretieren. Die Absicht ist jedoch, den Eindruck zu erwecken, es würde nur Ausländer treffen.

Beschlossen ist zudem noch gar nichts, insofern natürlich auch keine Kompensation.

Gruß

TET

#27

Hallo,

Du witterst eben gerne bei den Konservativen die Ausländerfeindlichkeit. Ich glaube nicht, dass die Mehrheit hier nur unter großer Anstrengung „Maut für alle“ lesen kann.

Gruß
vdmaster

#28

Moin,

Quatsch,. Ich finde die dämliche Ausländerfeindlichkeitsgeschichte hier völlig fehl am Platz. Trotzdem hausiert die CSU damit, dass Ausländer, und nur die werden erwähnt, unbedingt eine Maut zahlen müssten. Das schliesst zwar die Deutschen nicht aus, suggeriert aber absichtlich, dass es nur die Ausländer treffen würde.

Gruß

TET

#29

Hallo,

Quatsch,. Ich finde die dämliche
Ausländerfeindlichkeitsgeschichte hier völlig fehl am Platz.

Dann hättest Du dies auch schon so sagen können.

Das die CSU diesen Punkt „nur Ausländer“ suggeriert? Hm, das kann man so sehen, man kann es auch anders sehen. Klar ist jedoch, dass sie mindestens sagen, Ausländer sollen auch zahlen, wenn Deutsche im Ausland zahlen sollen.

Aber es ist doch dasselbe, wie wenn die PDS „Reichtum für alle“ plakatiert. Oder die CDU „Wohlstand für alle“. Es wird eben auf simple Werbeaussagen reduziert, die im Hirn hängen bleiben. Dies folgt der Regel „Sind wir nicht alle ein bißchen Bluna“ oder „Nichts ist unmöglich“. Beides sind doch letztlich unwahre Aussagen bzw. Unterstellungen, wenn man darüber nachdenkt. So wie „geht nicht, gibts nicht“.

So what?

Gruß
vdmaster

#30

Tach,

Das die CSU diesen Punkt „nur Ausländer“ suggeriert? Hm, das
kann man so sehen, man kann es auch anders sehen.

Na wenn man nicht CSU-Anhänger ist, fällt das schwer.

Klar ist
jedoch, dass sie mindestens sagen, Ausländer sollen auch
zahlen, wenn Deutsche im Ausland zahlen sollen.

Und dabei dann vergessen zu erwähnen, dass dann auch Inländer zahlen müssten.

Aber es ist doch dasselbe, wie wenn die PDS „Reichtum für
alle“ plakatiert. Oder die CDU „Wohlstand für alle“. Es wird
eben auf simple Werbeaussagen reduziert, die im Hirn hängen
bleiben.

Naja, ein konkrete Forderung, wie die Einführung einer Maut für Ausländer, hat schon eine andere Qualität als Wahlkampfphrasen. Vor allen Dingen, wenn dann auch noch mit dem Scheitern einer eventuellen Regierungsbildung geworben wird.

Gruß

TET

#31

Hallo

Das die CSU diesen Punkt „nur Ausländer“ suggeriert? Hm, das
kann man so sehen, man kann es auch anders sehen.

Na wenn man nicht CSU-Anhänger ist, fällt das schwer.

Womit Du mir unterstellst, dass ich Anhänger der CSU bin und da liegtst Du nicht nur geographisch daneben. Um es zu konkretisieren: Nichts wäre für Bayern besser, als eine Verbannung der CSU in die Opposition.

Und dabei dann vergessen zu erwähnen, dass dann auch Inländer
zahlen müssten.

Nochmals: Eine politische Forderung, insbesondere solche auf Plakaten, muß keinen Anspruch auf Ausgewogenheit erheben können.

Aber es ist doch dasselbe, wie wenn die PDS „Reichtum für
alle“ plakatiert. Oder die CDU „Wohlstand für alle“. Es wird
eben auf simple Werbeaussagen reduziert, die im Hirn hängen
bleiben.

Naja, ein konkrete Forderung, wie die Einführung einer Maut
für Ausländer, hat schon eine andere Qualität als
Wahlkampfphrasen. Vor allen Dingen, wenn dann auch noch mit
dem Scheitern einer eventuellen Regierungsbildung geworben
wird.

Sehe ich anders. Es ist ja auch in Bayern derzeit Wahlkampf und da wird auch die bayrische Klientel extra versorgt. Zu der Koaltionsmindestanforderung: Das Spiel wird schon eh und je betrieben und dies quer durch alle Lager und Länder.

Gruß
vdmaster

So, genug der Worte. Mahlzeit!

#32

Moin,

Nochmals: Eine politische Forderung, insbesondere solche auf
Plakaten, muß keinen Anspruch auf Ausgewogenheit erheben
können.

Darum geht es doch gar nicht. Offensichtlich soll hier der Eindruck erweckt werden, die CSU wolle eine Maut für Ausländer. Ansonsten würde man von einer generellen Maut sprechen und im Zuge dessen darauf verweisen, dass so auch die Ausländer einen Beitrag leisten würden.

Sehe ich anders. Es ist ja auch in Bayern derzeit Wahlkampf
und da wird auch die bayrische Klientel extra versorgt. Zu der
Koaltionsmindestanforderung: Das Spiel wird schon eh und je
betrieben und dies quer durch alle Lager und Länder.

Und die bayrische Klientel wünscht sich eine allgemeine Maut? Kaum zu glauben.

Gruß

TET

#33

Servus,

auf den ersten Blick scheint eine PKW-Maut in D durchaus sinnvoll.

Auf den zweiten Blick stellen sich aber einige Fragen:

  • „Nur für Ausländer“ ist nach Europarecht nicht durchsetzbar (siehe z.B. die Diskussionen bzgl. der Maut bzw. Kurzzeitvignetten in Slowenien)

  • Bei Ausländern ließe sich nach Schätzungen ca. 0,7 -1 Mrd. € verdienen, bei Deutschen Autofahrern ca. 4 Mrd.

-> Also würde nach 1. und 2. auf jeden Fall auch eine Maut für Deutsche PKW-Fahrer kommen.

Dann stellt sich die Frage, wie man ggf. deutsche Autofahrer für die Gebühren kompensieren könnte:

KFZ-Steuer-Nachlass wäre „unfair“, da es zahlreiche Fahrzeuge gibt die von der KFZ-Steuer ausgenommen sind, also von einem Nachlass hier nicht profitieren würden, z.B. Omnibusse, Zugmaschinen und besondere Fahrzeuge in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben oder z.B. Fahrzeughalter, die wegen einer Schwerbehinderung beeinträchtigt sind.

Erhöhung der Pendlerpauschale? Auch wieder unfair, da dies nur berufstätige Pendler, nicht aber Privatfahrer entlastet.

Außerdem müsste der Nachlass EU-konform sein und ich bin nicht sicher, dass die EU so einfach einen Steuernachlass zur Kompensation der Maut zulassen würde, schließlich ist es wieder eine Ungleichbehandlung der Ausländer vs. Inländer.

Last but not least, bleibt das Problem, dass kaum eine Regierung freiwillig auf Mehreinnahmen verzichtet, wenn sie sie erst einmal durchgesetzt hat (siehe Soli) und da bei Deutschen über die Maut mehr zu holen ist als bei den Ausländern, wird man es sich zweimal überlegen, ob man hierauf verzichtet.

Außerdem sind die ca. 1 Mrd. Mautgebühren, die von einer Ausländer-PKW-Maut zu erwarten wären, wären ohnehin zu wenig um wirklich was zu bewirken. Laut BMVBS sind allein zwischen 2011 - 2015 rund 20 Mrd. € für Aus- und Neubau der Bundesfernstraßen vorgesehen. Da liegt es doch näher eine Maut für alle einzuführen und ca. 5 Mrd./Jahr abzuschöpfen… http://www.bmvbs.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrs…

Alles in allem läuft es also darauf hinaus, dass es eine Maut für alle geben wird…

Ein weiterer Aspekt ist auch noch die Gefahr, dass bei einer Maut viele versuchen würden die Autobahnen zu meiden und so Geld zu sparen (siehe z.B. Frankreich oder Deutschland nach der LKW-Maut). Das Ergebnis wären dann wunderbar gepflegte Bundesstraßen und erbärmliche Landstraßen, sowie verstopfte Innenstädte.

Gruß,
Sax

#34

Servus,

Nichts wäre für Bayern besser, als eine
Verbannung der CSU in die Opposition.

A so a Schmarrn. Des moanst aba a bloß Du. Red doch ned von wos von demst koa Ahnung host.

Pfiadi.

#35

Grüßgott,

Schlaich di!

Herrgottsakrament
vdmaster

#36

Hallo,

KFZ-Steuer-Nachlass wäre „unfair“, da es zahlreiche Fahrzeuge
gibt die von der KFZ-Steuer ausgenommen sind, also von einem
Nachlass hier nicht profitieren würden, z.B. Omnibusse,
Zugmaschinen und besondere Fahrzeuge in land- und
forstwirtschaftlichen Betrieben

Die aber alle nicht als Pkw zugelassen sind.

oder z.B. Fahrzeughalter, die wegen einer Schwerbehinderung beeinträchtigt sind.

Innerhalb gewisser Grenzen und Behinderungsmerkmale. Das ist zwar mit abzuwägen, aber die Frage ist auch, warum diese Personengruppe überhaupt befreit sein sollte. Denn die Anzahl derer, die wegen ihrer Behinderung ein Pkw nutzen müssen dürfte so gut wie identisch mit der Anzahl von Personen sein, die auch ohne die Behinderung Pkws nutzen würden.

Außerdem müsste der Nachlass EU-konform sein und ich bin nicht
sicher, dass die EU so einfach einen Steuernachlass zur
Kompensation der Maut zulassen würde, schließlich ist es
wieder eine Ungleichbehandlung der Ausländer vs. Inländer.

Hatten wir bereits „erledigt“. Die EU ist noch keine Fiskalunion, weswegen die Ausformung der Kfz.-Steuer nur dem Mitgliedsstaat obliegt. Das wird sozusagen durch die Hintertür gemanagt.

Außerdem sind die ca. 1 Mrd. Mautgebühren, die von einer Ausländer-PKW-Maut zu :erwarten wären, wären ohnehin zu wenig um wirklich was zu bewirken.

Falsch. Es sind ca. 1 Mrd., die nicht auch noch mit bisherigen Mitteln geschöpft werden müssen. Oder geschröpft, wenn man es aus einer Opferrolle heraus formulieren möchte.
Niemand will sich ja alles von Nichtdeutschen finanzieren lassen. Sie sollten nur auch an der Nutzung beteiligt werden.

Ein weiterer Aspekt ist auch noch die Gefahr, dass bei einer
Maut viele versuchen würden die Autobahnen zu meiden und so
Geld zu sparen (siehe z.B. Frankreich oder Deutschland nach
der LKW-Maut). Das Ergebnis wären dann wunderbar gepflegte
Bundesstraßen und erbärmliche Landstraßen, sowie verstopfte
Innenstädte.

Dieser Effekt tritt nur dann ein, wenn eine Maut auf Autobahnen beschränkt ist. Eine Vignettenlösung kann unproblematisch auf alle Straßen bezogen sein.

Gruß
vdmaster

#37

Tach!

etwas differenzierter betrachtet, könnte sogar was dran sein.
Für einige Nationalitäten.
Für andere eben nicht.

Wäre ich Pole, dann wäre ich auch nicht so bescheuert, ohne
volle Tankfüllung und zulässigen Reservekanister nach D zu
fahren. Das es mit der Zulässigkeit einige nicht so genau
nehmen, ist eine andere Sache. Dies passiert aber auch, wenn
mal in F die Preise niedriger sind, als in D. Als Niederländer
würde ich zusehen, dass ich den staubtrockenen Tank in D
fülle.

Es geht doch gar nicht so sehr um das Thema Tanken.
Zumindest mir nicht, denn ich tanke, wenn der Tank leer ist. Mir sind 4 Eur mögliche Ersparnis da völlig egal.

Allerdings konsumiere ich bei Reisen ins Ausland, auch im Transitland Österreich, durchaus. Einmal gehe ich (mindestens) und nochmal Kaffeetrinken. Auf einer Fahrt zum gardasee ergeben sich schon mal 3-4 Stops für Getränke und Essen.

Und genau darauf verzichten die Oranjes und die Vikinger meist. Da sieht man dann drei oder vier „fliegende Spanten“ (Wohnwagengespanne) auf dem Rastplatz, die Vesper ausgepackt und noch nicht einmal ein Kaffee aus der Kneipe.
Trotzdem fahren sie zu Zehntausenden zweimal im Jahr durch Deutschland.
Da ist es doch klar, dass eine Vignette sinnvoll wäre, zumal i.V.m. der Abschaffung der deutschen KfZ-Steuer und der damit verbundenen Administration.

Eine Vignette nur für Ausländer empfinde ich als wenig elegant. Dann doch lieber für alle, auch die Deutschen, mit einer entsprechenden Entlastung für die deutschen Autofahrer an anderer Stelle.
Das alles noch mit einer Zweckbindung der Einnahmen für die Verkehrsinfrastruktur und ich wäre happy… :wink:

Gruß,
M.

#38

Moin,

Das alles noch mit einer Zweckbindung der Einnahmen für die
Verkehrsinfrastruktur und ich wäre happy… :wink:

Du glaubst auch noch an den Weihnachtsmann, oder?:wink:

Gruß

TET

#39

Moin,

das Rechtfertigungsproblem könnte sich aber ergeben, wenn die Besitzer umweltfreundlicher Kleinwagen durch die Abschaffung der KFZ-Steuer deutlich geringer entlastet werden als die völlig überflüssiger SUVs.

Gruß

TET

#40

Hallo,

das Rechtfertigungsproblem könnte sich aber ergeben, wenn die
Besitzer umweltfreundlicher Kleinwagen durch die Abschaffung
der KFZ-Steuer deutlich geringer entlastet werden als die
völlig überflüssiger SUVs.

Nein, die Kfz.-Steuer würde ja nicht abgeschafft werden. Sondern lediglich so umgeformt, dass der Beitrag für die Maut herausgerechnet wird, wobei dies natürlich nicht so deklariert wird.

Aber, das Problem würde bei bereits steuerbefreiten Fahrzeugen bestehen oder bei Fahrzeugen, für die eine Kfz.-Steuer erhoben wird, die geringer als die Kompensation wäre. Und damit für der steuernde Effekt der Kfz.-Steuerbefreiung bei diesen Fahrzeugmodellen verpuffen.

Und zuletzt: SUV sind keinsfalls überflüssig. Sie eignen sich hervorragend als schwere Zugfahrzeuge bei hoher Anhängerlast, sind für viele Förster und Forstarbeiter sinnvoll und auch als Architekt oder Bauing. kann man sie bei größeren Baustellen sehr gut gebrauchen. Was völlig überflüssig ist, ist die Ausuferung in der Anschaffung von SUVs. Damit die Ehefrau des Architekten auf ihren Mobilitätsexkurisionen zwischen Tennisplatz, Supermarkt und Friseur sich in Sicherheit wähnt, benötigt sie wahrlich keinen SUV. Aber die sieht man sehr oft. Vor allem, wenn sie zwei Parkplätze belegen, weil sie mit den Ausmaßen ihres Kleinpanzers nicht klarkommen. Genauso wie der Mr. Wichtigmann, der auf Geschäftsfahrt seinem Anspruch auf freie Fahrt dadurch untermauern möchte, dass er den vor ihm fahrenden Pkw-Fahrer mit seinem SUV fast schon sexuell belästigt.

Gruß
vdmaster