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… ist mit der SPD von heute (egal ob mit oder ohne Schulzen) nicht mehr zu machen. Nur wenn sie auf die Linkspartei angewiesen ist
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das beste ist das Ausscheiden der Grünen, die haben uns lange genug mit ihren abstrusen Ideen genervt. Ich hoffe die anderen Bundesländer folgen diesem überaus erfreulichen Beispiel.
Nur eine Politik der Mitte kann unseren Wohlstand aufrechterhalten, insofern geht das Ergebnis sehr in Ordnung. Die Bürger haben sich weder von rechts-außen noch von links-außen (Grüne) verführen lassen.
Das sehe ich anders. Ohne den Druck durch die präsente SPD (als Wahlalternative) wären erhebliche Teile der CDU geneigt, noch mehr arbeitgeber"freundliche" (oder auch -hörige) Gesetzesänderungen voranzutreiben und könnten sie evtl. auch innerparteilich durchsetzen.
Ich verstehe die SPD daher als Korrektiv. Würden beide Parteien jeweils „ihr Ding“ machen können, so sähe es sehr schlecht aus in D.
Als ein Beispiel möchte ich die befristeten Arbeitsplätze nennen. Die Arbeitgeber scheren sich einen Dreck darum, mit welcher Intention eine Partei diese zulässt, sondern nutzen den Gestaltungsspielraum vollständig aus. Das führt dazu, dass zuviele eigentliche Dauerarbeitsplätze mit ständig erneuerten Befristeten besetzt werden, damit sie nicht ihre vollen Arbeitnehmerrechte erhalten und man sie damit besser benutzen kann. Gedacht war die Befristung aber tatsächlich dazu, um Produktionsspitzen auszugleichen oder (bspw. wg. Erkrankung) vakante Stellen zu besetzen.
Hier ist es notwendig geworden, die Anzahl von Befristungswiederholungen deutlich zu verringern und den Betrieb auch daraufhin einer Kontrolle zu unterwerfen. Die CDU sperrte sich aber und die SPD hätte am liebsten alles gleich wieder zurückgefahren. So musste ein ausgleichender Kompromiß gefunden werden. Nicht das Gelbe vom Ei, aber besser als bisher.
Gruß
vdmaster
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Dazu hätte sie überhaupt erst einmal Sitze verlieren müssen. Ihr(e) Koalitionspartner in spe, die sich beide klar gegen die Maut aussprachen, haben je zwei Sitze verloren, aber nicht die SPD.
IMHO hat eher die Aussicht auf rot-rot viele frühere Nichtwähler reaktiviert, die dies verhindern wollten.
Gruß
vdmaster
Hi!
Kann man nicht einfach mal die Wahl damit erklären, dass die Saarlänger ganz offensichtlich weitgehend sehr zufrieden mit der Arbeit der dort werkenden GroKo sind?
Klar sind die 6,2 % AfD zu viel, aber das Thema wird sich im Laufe der Zeit genau so erledigen wie die Piraten sich erledigt haben - und die hatten wenigstens EINE Kompetenz.
VG
Guido
Hat zum einen möglicherweise bei einer Landtagswahl nur eine untergeordnete Bedeutung, noch dazu in einem Bundesland, wo es traditionell starke Beziehungen zum Nachbarn gibt. Zum anderen ist nicht die Grenzsicherung das Problem. Das hatte nicht mal die DDR geschafft und die mussten nur aufpassen, dass die eigenen Leute nicht abhauen, wozu schon Kilometer vor der eigentlichen Grenze mit der Grenzsicherung angefangen wurde. Wir können nicht schon auf dem Gebiet unserer Nachbarn damit anfangen. Das Problem sind die folgenden Punkte. Solange die nicht ordentlich gelöst sind, gibt es eben einen starken Sogeffekt. Stellt man den ab, ist viel mehr gewonnen, zu deutlich weniger Kosten. Denn die paar, die es dann trotzdem versuchen, kosten weniger als Hunderttausende, die jahrelang bis ewig dableiben.
Da haben SPD, Grüne und die Linke über den Bundesrat immer wieder kräftig auf die Bremse getreten, zuletzt erst Anfang März. Der eine oder andere Landtagswähler wird dies bemerkt haben und Schlussfolgerungen gezogen haben, welche Parteien in dieser Frage keine Lösung bieten und warum andere Parteien nichts von dem umsetzen konnten, was sie wollten. Alle drei Parteien haben bei gestiegener Wahlbeteiligung verloren.
Gabriel kam gerade mit der Idee um die Ecke, dass Deutschland doch ein bißchen mehr zahlen könnte, wo doch GB als Nettozahler demnächst ausfällt. Quasi noch das Gegenteil von Sparen. Hat vielleicht auch der eine oder andere mitbekommen.
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Na doch, auch das ist doch eine klare Ansage. Und die könnte der SPD in der Tat den einen oder anderen Sitz gekostet haben. Vielleicht auch der Linken, an die dann der eine oder andere angesichts dieser Option dann doch keine Proteststimme geben wollte.
Das ist so ziemlich der einzige Punkt, bei dem ich Schulz überhaupt etwas abgewinnen kann. Wenn man nämlich nach der Elternzeit bzw. Teilzeit in Elternzeit in Teilzeit weiter arbeiten möchte, dann ist man seine Vollzeitstelle los und zwar auf ewig - wenn nicht der AG ein Einsehen hat.
Ob für jemanden, der zunächst befristet in Teilzeit arbeitet, eine andere Person eingestellt wird oder nicht, ist eine Frage der Betriebsgröße und der Organisationsstruktur. Zumindest in Bezug auf ersteres könnte man das wunderbar gesetzlich regeln, wie man ja schon viele arbeitsrechtliche Sachverhalte an die Betriebsgröße geknüpft hat.
Aber ansonsten ist Schulz der Inbegriff des Linkspopulisten, aber er sieht so lieb und nett dabei aus, daß das vielen wohl gar nicht auffällt. Daß seine „Ideen“ gar nicht umsetzbar (sei es aus Kostengründen, sei es aus rechtlichen Gründen) bzw. sogar kontraproduktiv sind, ist für die meisten Leute wohl gar nicht übersehbar.
Das ist natürlich die zentrale Erklärung fürs Grobe. Aber dahinter stecken eben die Details.
Die AfD ist jetzt bereits deutlich verankerter im dt. Parteiensystem als es die Piraten jemals waren. Ich zweifel ganz erheblich daran, dass die AfD wieder verschwindet. Sie wird wahrscheinlich bleiben und sich abschleifen. Sowohl was den Abgang von Protestwählern als auch Säuberungen innerparteilicher Art angeht.
Btw sind auch 13% Linkspartei für ein westl. Bundesland deutlich zuviel. Sie lassen sich aber mit kultartiger Verehrung des ehemaligen Ministerpräsidenten Lafontaine einigermaßen erklären. Da der jetzt auch schon 73 ist, wird er wohl nicht noch einmal antreten.
Ich denke, dass wir uns in D daran gewöhnen müssen, dass es sowohl links als auch rechts an den Rändern Parteien dauerhaft etablierte Parteien gibt und die Zeit der beiden „grossen“ Volksparteien mit der FDP als Zünglein in der Mitte endgültig vorbei sind.
Die Parteinlandschaft mit 4 oder 5 Parteien in den Parlamenten ist der Normalfall geworden. Seine wir froh, dass es nicht 8 oder 9 wie in den NL sind. 
Gruß
vdmaster
Dafür lag sie zuvor bei 33, 34 und 36%. Angesichts der geringen Wähleranzahl wird es sich um eine minimale Menge von Befragten handeln, was die statistische Schwankungsbreite und Zuverlässigkeit der Prognose deutlich verschlechtert.
Im gleichen Zeitraum, in denen die niedrigen Werte der SPD liegen, liegen auch die hohen der AfD. Gut möglich, dass sich hier einige, die (zwischen 03/15 und 01/16) auf Protest aus waren, von der AfD zur CDU und SPD zurückorientierten.
Vieles ist denkbar.
Gruß
vdmaster
In den drei 2017 noch kommenden Wahlen, NRW, Schleswig-Holstein und Bundestag, liegt die AfD lt Umfragen zwischen 7 und 10%. Am ehesten schafft sie es in Schleswig-Holstein nicht, die beiden anderen sind schon so gut wie sicher.
Ich habe gestern beim Zappen die Umfragewerte zur Zufriedenheit und zu den Wunschkoalitionen gesehen und das war nun einmal sehr eindeutig.
… und dann letztendlich in der Bedeutungslosigkeit verschwinden …
Klar ist es Glaskugelleserei, aber es ist ja jetzt (ca. seit Jahresbeginn) schon ein deutlicher Abwärtstrend zu erkennen.
Wie gesagt: Die Piraten hatten wenigstens eine (zugegeben NUR eine) Kernkompetenz.
Da werde ich nicht widersprechen, wenngleich Du den Grund ja schon geliefert hast.
Naja, 4 ist ja jetzt schon seit Anfang der 90er „normal“, wenn ich an die beiden Großen, die FDP und die Grünen denke …
Da bin ich mir selbst nicht ganz einig.
Einerseits finde ich es gut, wenn man gezwungen wird, einen vernünftigen Konsens zu erzielen, andererseits verderben zu viele Köche definitiv den Brei.
VG
Guido
Kein Thema - ich rede auch nicht von 2017.
Vergleiche die Umfragewerte mal mit denen aus November!
Das wundert mich allerdings nicht. Das führe ich tatsächlich darauf zurück, dass die AFD zwar Protestwähler binden konnte, solange es die GroKo mit dem Duo Merkel-Gabriel gab. Nun ist mit Schulz aber ein neuer Akteur auf die Bühne gekommen, der viel mehr soziale Gerechtigkeit verspricht, was wahrscheinlich einige hoffnungsvoll stimmt.
Das wäre der Teil der AfD-Protestwähler, die protestieren, weil sie wirtschaftliche Nachteile durch die GroKo zu verkraften hatten oder kommende Nachteile fürchteten. Wenn dann der Onkel Vielversprecher zusätzliche Leckerli in Aussicht stellt, ist man wieder versöhnt.
Bei der AfD ist schon die ganze Zeit eine Schwanungsbreit von 3% festzustellen, Je nach aktuellen Ereignissen, vermute ich. Da zeichnet sich derzeit kein fester Trend nach unten ab.
Gruß
vdmaster
Schwankungsbreite.
Du hast recht. Aber nicht in den Landesparlamenten. Für den Bundestag müssen wir eben von 5 oder 6 ausgehen. Ja, die FDP setze ich (zumindest) für 2017 als gesetzt, weil sie wahrscheinlich von der GroKo-Müdigkeit profitieren kann.
Mal ganz im Vertrauen. Mir wäre es recht, wenn die linken Grünen endlich bundesweit mit der Linkspartei fusionierten. Bliebe nur fraglich, ob die wertkonservativen Restgrünen (ca. 50%) dann von den anderen Parteien Zulauf erhielten. Ich glaube schon, dass eine Kretschmann/Palmer-Partei (um ihr mal zwei bekannte Gesichter zu geben) ein vernünftiger Koalitionspartner für SPD und CDU sein könnte.
Gruß
vdmaster
Hi,
wenn die SPD wollte, könnte sie dies sofort zusammen mit der Linkspartei ändern. Auch die Grünen würden sich einer Zusammenarbeit im jetzigen Deutschen Bundestag kaum ohne Glaubwürdigkeitsverlust verweigern können. Man muss nicht erst abwarten, bis im Herbst die Mehrheit für solche Vorhaben möglicherweise flöten geht. Hic Rhodos, hic salta
FG myrtillus
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Nun, die Zahlen seit letztem Sommer sagen etwas anderes …
selbst bei INSA
VG
Guido
da muss ich dir leider recht geben. Die Stimmenverluste der SPD haben sich offensichtlich nicht auf die Sitzverteilung im Landtag ausgewirkt.
FG myrtillus
Dass die Bemessungsgrenze und die besondere Jahresarbeitsentgeltgrenze (hier ist die Kranken- und Pflegeversicherung im Spiel) zwei paar Schuhe sind, ist dir bekannt?
Und tatsächlich ist eine Erhöhung der Bemessungsgrenze, die derzeit bei 76.200,-€/jährlich liegt (was die Renten- und AL-Versicherung betrifft), schon im oberen Bereich der Mittelschicht angesiedelt.