RECHTSruck

[vdmaster]

wenn die SPD wollte, könnte sie dies sofort zusammen mit der Linkspartei ändern.

Dir ist schon klar, dass damit umgehend Neuwahlen ausgelöst werden würden?

So ein Abstimmungsverhalten würde den Koalitionsfrieden brechen, der -vertrag wäre hinfällig. Dies zöge sehr wahrscheinlich die Stellung der Vertrauensfrage nach sich. Wahrscheinlich seitens Merkel nur widerwilligst, aber wg. des internen Drucks aus der Partei unumgänglich. Wir wissen ja, wie ungern sie sich selbst entscheidet, sondern meist entschieden wird („von hinten denken“, also nachdem sie jeweils die Umfragen gelesen hat ).

Die Folge wäre, dass die BT-Wahlen vorgezogen werden müssten.

Nun denken wir uns mal in so ein SPD-Präsidiums Hirn rein. Ich weiss, es tut weh. Würde es der Wähler gutheissen, wenn wir ihm kurzfristig eine Neuwahl einbrocken? Vielleicht nicht, weil er doch eine gewisse Ordnung und Berechenbarkeit der Vorgänge mag. Mit anderen Worten: So ein Schuss könnte am Ende glatt nach hinten losgehen und der SPD auch den letzten Hauch einer Siegchance rauben. Verlässlichkeit ist ein wichtiges Qualitätsmerkmal für Parteien. Das leidet schon so im Laufe der Zeit. Da muss man nicht noch mit dem MG draufhalten, um ihm endgültig den Garaus zu machen.

Hic Rhodos, hic salta

Ceterum censeo … es ist alles nicht so einfach, nur weil man es persönlich möchte.

Du magst evtl. rot-rot-grün im Bund präferieren. Aber das kann auch heftige Gegenbewegungen auslösen. Im eigentlich strukturell notorisch roten Saarland kämen sie auf 47%, wenn die saarländischen Chaos-Grünen nicht abgesoffen wären. 2012 hatten alle drei zusammen fast 52%.

Schon in einem Bundesland ist die Koalitionsbildung nicht einfach. Auf Bundesebene wg. extremster Differenzen in einigen Politikbereichen um so mehr.

Gruß
vdmaster

[Hans_J_rgen_Schneider]

Hier mal eine Erinnerung an die Wirklichkeit.

Kompetenz beim Thema Flüchtlinge im Urteil der Saarland-Wähler:

Die größte Kompetenz beim Thema „Flüchtlinge“ trauen mit 41 Prozent die Befragten der CDU zu vor der SPD mit nur 18 Prozent (Linke: 6 Prozent, AfD 5 Prozent alle anderen Parteien jeweils weniger als 3 Prozent; keine Partei: 6 Prozent; weiß nicht: 19 Prozent).

http://www.presseportal.de/pm/7840/3587806

Das ist so lächerlich, was unser AfDler absondert. Die AfD ist mit einiger Sicherheit auf dem Weg in die Marginalisierung. Trump hat dabei geholfen, der Brexit, in der nächsten Zeit werden die Wahlen in Frankreich dabei helfen, weil Marine Le Pen scheitern wird, Hannelore Kraft wird in NRW im Mai deutlich gewinnen, die AfD wird auch dort einstellig bleiben. Schleswig Holstein kann ich schwer einschätzen.

Eine Vorentscheidung über das Schicksal der AfD wird die Bundestagswahl bringen. Am besten wäre es, sie kämen mit ein paar Hanseln in den Bundestag und könnten sich vier Jahre blamieren. Das ist dann das Ende.

Die Partei tut zur Zeit alles, sich selbst zu demontieren. Das wird sicher noch sehr lustig.

Gruß, Hans-Jürgen Schneider

[Anonym_0c8a6b5dc601]

Mir wäre es recht, wenn die linken Grünen endlich bundesweit mit der Linkspartei fusionierten. Bliebe nur fraglich, ob die wertkonservativen Restgrünen (ca. 50%) dann von den anderen Parteien Zulauf erhielten. Ich glaube schon, dass eine Kretschmann/Palmer-Partei (um ihr mal zwei bekannte Gesichter zu geben) ein vernünftiger Koalitionspartner für SPD und CDU sein könnte.

1. Die Grünen sind überhaupt nicht mehr grün.
2. Die Grünen eines Kretschmann sind neoliberal und durchaus konsensfähig zu Union und SPD.
3. Die anderen Grünen sind nicht einmal im Ansatz „links“: https://www.die-linke.de/die-linke/wahlen/wahlprogramm-2017/

Deine Unkenntnisse politischer Programme links von rechts sind zwar erwähnenswert, keinesfalls rühmlich.

KGE übrigens ist keine Grüne, sondern verwirrt.

Franz

[vdmaster]

Trump hat dabei geholfen, der Brexit, in der nächsten Zeit werden die Wahlen in Frankreich dabei helfen, weil Marine Le Pen scheitern wird

Also hilft alles dabei, dass die AfD auf dem Weg in die (lediglich „gefühlte“) Marginalisierung ist?

Bisher war man doch überwiegend davon ausgegangen, dass Trump und Brexit, obwohl sie faktisch herzlich wenig miteinander zu tun hatten, den Rechtspopulisten (EU-weit) Auftrieb gäben.

Die SPD wird sehr wahrscheinlich (angesichts offenbar auch trotz Erfahrung unbelehrbarer Wähler) erneut stärkste Kraft werden. Verwundernd, weil die H. Kraft sich durch Unsichtbarkeit und Tatenlosigkeit hervortat. Falls der Schulz-Hype anhalten sollte. Es ist nur wenige Monate her, dass CDU und SPD auf Augenhöhe lagen.

Allerdings wird die Frage sein, welche Koalition wer bilden kann. Und hier deutet sehr viel darauf hin, dass rot-grün allein nicht klarkommt. Die Linkspartei könnte an der 5%-Hürde scheitern und dann käme es auf die FDP an.

die AfD wird auch dort einstellig bleiben.

Och, von Null auf Acht- oder Neunkommairgendwas wird sie sicher jubilieren lassen.

MLP wird im ersten Wahlgang wahrscheinlich die Nr.1 und anschliessend im zweiten Wahlgang gegen den (Not)Kandidaten eines Allparteienbündnisses scheitern. Nur Angsthäschen gehen überhaupt davon aus, dass sie Präsidentin werden kann. Natürlich noch ihre Ultrafans. Nüchtern betrachtet hatte sie von Beginn an keine Chance. Andererseits hat man schon Pferde vor der Apotheke kotzen sehen. Deutlich interessanter dürfte das Ergebnis des 1. Wahlgangs im Hinblick auf kommende Parlamentswahlen in F bzw. der EU sein.

Eine Vorentscheidung über das Schicksal der AfD wird die Bundestagswahl bringen. Am besten wäre es, sie kämen mit ein paar Hanseln in den Bundestag

Zumindest diesen Teil werden sie Dir sicher erfüllen.

Die Partei tut zur Zeit alles, sich selbst zu demontieren.

Den Eindruck habe ich allerdings nicht. Aber mir ist klar, dass Du gerne den Eindruck erwecken möchtest.

Anscheinend läuft alles auf einen (nicht offiziell verkündeten) Lagerwahlkampf hinaus. Die Wähler wollen aber kein R2G und sehen rechts keine koalitionsfähige Mehrheit. Evtl. werden sie so wählen, dass nur eine erneute GroKo eine realistische Option ist. Es ist noch ein halbes Jahr bis zur Wahl. Eine lange Zeit in der sehr viel passieren kann.

[Ultra_78f7d2]

Zum anderen ist nicht die Grenzsicherung das Problem. Das hatte nicht mal die DDR geschafft und die mussten nur aufpassen, dass die eigenen Leute nicht abhauen, wozu schon Kilometer vor der eigentlichen Grenze mit der Grenzsicherung angefangen wurde. Wir können nicht schon auf dem Gebiet unserer Nachbarn damit anfangen. Das Problem sind die folgenden Punkte. Solange die nicht ordentlich gelöst sind, gibt es eben einen starken Sogeffekt.

Dem stimme ich zu. Ich sehe die Wiedereinführung nationaler Grenzen zwar als notwendige Maßnahme an, jedoch kann es nur ein Baustein von vielen sein. Wirklich wichtig wären diejenigen Maßnahmen, mit denen man die Anreizwirkung entschärft.

Das sage ich hier auch regelmäßig immer wieder den Menschen, die mit dem angeblichen „Schießbefehl“ ankommen. Solche martialischen Maßnahmen werden, bei einem vernünftigen politischen Gesamtpaket, gar nicht notwendig sein. Dann wird die Grenzsicherung sich nur auf den Rest konzentrieren und überdies den Zweck haben, die europäischen Nachbarländer ebenfalls zur Grenzsicherung anzuhalten (denn sonst stranden die Migranten bei ihnen).

Da haben SPD, Grüne und die Linke über den Bundesrat immer wieder kräftig auf die Bremse getreten, zuletzt erst Anfang März. Der eine oder andere Landtagswähler wird dies bemerkt haben und Schlussfolgerungen gezogen haben, welche Parteien in dieser Frage keine Lösung bieten und warum andere Parteien nichts von dem umsetzen konnten, was sie wollten. Alle drei Parteien haben bei gestiegener Wahlbeteiligung verloren.

Richtig. Diese Parteien entfernen sich von allen Bürgern - egal, ob arm oder reich. Es geht nur noch um Symbol- und Klientelpolitik, im Fokus stehen nur die gegenwärtigen oder ehemaligen Minderheiten.

Gabriel kam gerade mit der Idee um die Ecke, dass Deutschland doch ein bißchen mehr zahlen könnte, wo doch GB als Nettozahler demnächst ausfällt. Quasi noch das Gegenteil von Sparen. Hat vielleicht auch der eine oder andere mitbekommen.

Na Logn, Gabriel muss doch als Außi zu den ganzen Ländern reisen, die sich unter anderem über den Exportüberschuss Deutschlands beklagen.

[Anonym_8fac4f0afe1e]

Hi,

Dir ist schon klar, dass damit umgehend Neuwahlen ausgelöst werden würden?

darauf könnte es hinaus laufen. Allein die Vorstellung, wie die Politclowns in Berlin aufgeregt umeinander flattern „Huch - Wahlen? Jetzt schon? Das passt mir aber gar nicht!“ hätte was. Ein guter Politiker muss und wird jederzeit bereit sein, Verantwortung zu übernehmen und sich einer Wahl zu stellen und kann sich nicht auf feststehende Rituale oder Termine berufen!

Dies zöge sehr wahrscheinlich die Stellung der Vertrauensfrage nach sich. …
Die Folge wäre, dass die BT-Wahlen vorgezogen werden müssten.

nicht zwingend! Zunächst bliebe abzuwarten, wer alles der Kanzlerin das Vertrauen ausspricht und ob so nicht eine von der CDU/CSU ungewollte Vertrauensmehrheit zustande käme. Und sollte die Merkel’sche Vertrauensfrage tatsächlich abschlägig beschieden werden, hätte der Bundestag die Möglichkeit, seiner Auflösung zuvorzukommen, indem er Schulzen zum Kanzler wählt. Würde spannend …

Würde es der Wähler gutheissen, wenn wir ihm kurzfristig eine Neuwahl einbrocken?

Ob die BT-Wahlen nun im Herbst oder ein paar Monate früher stattfinden … wäre mir (dem Wähler, oder genauer: einem Wähler) erst mal ziemlich wurscht …

2012 hatten alle drei zusammen fast 52%.

Es ist geradezu ermüdend typisch für die SPD, dass sie Chancen nicht nutzt, wenn sie da sind.

FG myrtillus

[Ultra_78f7d2]

Die AfD ist mit einiger Sicherheit auf dem Weg in die Marginalisierung.

Sind wir hier bei „Wünsch dir was“?

Du machst den Fehler, den viele machen und weswegen auch zum Beispiel Finanzkrisen zustande kommen. Du nimmst den Status quo wahr und glaubst, es wird ewig so weiter gehen. Was werden denn die Leute, die aktuell einem Schulz nachhängen, weil sie ja mal arbeitslos werden könnten und Schulz Wohltaten beim ALG I usw. verspricht, machen, wenn die Wirtschaft tatsächlich einbricht und sie an die Wohltaten für die Flüchtlinge denken?

Du rechnest dir ja auch bei deinem Aktienvermögen den jährlichen Buchgewinn aus, genau so denken manche, dass es mit Integration, Schuldenabbau usw. so weitergeht wie in den letzten Jahren. Dabei hätte ich nichts dagegen, jedoch schwanken die deutschen Exportmärkte und der Euro hält nur noch wenige Jahre.

Ach ja:

Die größte Kompetenz beim Thema „Flüchtlinge“ trauen mit 41 Prozent die Befragten der CDU zu

…welche mehr und mehr die Konzepte der AfD postuliert. Den Link dazu hatte ich gegeben.

[vdmaster]

Gabriel kam gerade mit der Idee um die Ecke, dass Deutschland doch ein bißchen mehr zahlen könnte, wo doch GB als Nettozahler demnächst ausfällt.

Das entspricht doch einer Ausformulierung eines Schulzziels nach der Wahl. Er sagte doch kürzlich, dass er ein deutliches Signal zur „Stärkung“ Europas zu geben beabsichtige.

Sagt eigentlich noch jemand Europäische Union oder hat man sich schon allgemein auf den „alternativen Fakt“ Europa festgelegt?

Gruß
vdmaster

[vdmaster]

Allein die Vorstellung, wie die Politclowns in Berlin aufgeregt umeinander flattern „Huch - Wahlen? Jetzt schon? Das passt mir aber gar nicht!“ hätte was.

Ja, aber eben nur den kurzfristigen Lustgewinn (Schadenfeude) des leicht gehässigen Zuschauers. Ich schliesse mich dabei durchaus dieser Gruppe an.

Zunächst bliebe abzuwarten, wer alles der Kanzlerin das Vertrauen ausspricht und ob so nicht eine von der CDU/CSU ungewollte Vertrauensmehrheit zustande käme.

Die Vertrauensfrage lässt sich leicht mit dem Gesetzesvorhaben kombinieren. Denn zuerst müsste ja ein Entwurf eingebracht werden, der drei Lesungen und eine (beratende) Konsultation des Bundesrates nötig macht.

hätte der Bundestag die Möglichkeit, seiner Auflösung zuvorzukommen, indem er Schulzen zum Kanzler wählt. Würde spannend …

Ähh, theoretisch schon (Schmidt->Kohl, 1982). Die CDU hat 311 von 631 Stimmen. Die Mehrheitsfähigkeit liegt somit bei 316 Stimmen. Hm, ich glaube nicht, dass die derzeitige Opposition dazu faktisch fähig wäre. Aber die CDU freut sich sicher über wenigstens fünf, wahrscheinlich jedoch erheblich mehr Überläufer oder zukünftig Fraktionslose.

R2G ist schon als geplantes Ziel ein Projekt, das enorme Klüfte überbrücken müsste und ein Leute zusammenbringen soll, die sich am liebsten gegenseitig erwürgen würden. Denk mal an Bündnis90 und die SED-Nachfolgepartei. Da flattern keine Schmetterlinge im Bauch, sondern eher geballte Fäuste. Und bei der SPD gibt es auch konservative Anteile, die schon Magenschmerzen bei den Fundi-Grünen hätten, aber sicher nicht mit Altstalinisten paktieren wollen.

Ich glaube, Tauber legt dann schon mal die Beitrittsformulare aus.

wäre mir (dem Wähler, oder genauer: einem Wähler) erst mal ziemlich wurscht …

Eben. Nur eine Stimme unter vielen. Ich erinnere erneut an 1982.

Sitzverteilung 1980: SPD: 228 , CDU/CSU: 237 , FDP: 54, Grüne gescheitert
Kanzlerwende 1982: Kohl durch konstruktives Mißtrauensvotum zum Kanzler gewählt
Sitzverteilung 1983: SPD: 202 , CDU/CSU: 255 FDP: 35 und Grüne: 28.

Die (Koalitions)„Verräter“ wurden massiv abgestraft. Das wäre die Rolle, in der sich die SPD befände. Ich glaube, dass bei den anschliessenden Bundestagswahlen (die sich terminlich minimal verschieben könnten), der Wähler dem R2G-Projekt einen Denkzettel verpassen würde. Und die AfD würde wahrscheinlich ebenfalls deutlich profitieren.

IMHO kommt es also ganz sicher nicht zu einer konspirativen Gesetzesänderung, nur weil es rechnerisch möglich wäre.

Es ist geradezu ermüdend typisch für die SPD, dass sie Chancen nicht nutzt, wenn sie da sind.

Wieso eigentlich die SPD? Nicht jeder will aus der NATO raus und einen devoten Kuschelkurs mit Moskau. Genau dahin wollen aber die Linken, incl. DDR light mit allerlei sozialistischem Verstaatlichungsirrsinn.

Gruß
vdmaster

[Hans_J_rgen_Schneider]

Hallo,

Bisher war man doch überwiegend davon ausgegangen,

Bin ich „man“?

Ich habe diese Meinung schon immer vertreten. Erste Prüfung meiner Thesen war übrigens die Wahlen in den Niederlanden.

Was die AfD betrifft, bekam ich von meinem Ausschnittdienst gerade in den letzten Tagen eine Menge Schlagzeilen über Querelen in den Landesverbänden. Frauke hat geweint!

Gruß, Hans-Jürgen Schneider

[Hans_J_rgen_Schneider]

Oje, Ultra,

so stellt sich Klein-Erna die Börse vor. Da sitzt ein dummes Schaf in der Ecke und rechnet seinen „Buchgewinn“ aus. An der Börse gewinnt man keine Bücher, da geht es um Geld.

Ich kriege hier ständig die Kurse von den wichtigsten Börsen der Welt in Realtime. Dazu Nachrichten. Wenn ich ein so naives Weltbild wie Du hätte, wäre ich längst pleite.

ich versuche täglich, so gut wie möglich, die politische Situation zu analysieren.

Wir werden sehen, wer recht behält.

Übrigens haben an der Saar nur fünf Prozent der Wähler die größte Kompetenz in der Flüchtlingsfrage bei der AfD gesehen.

Gruß, Hans-Jürgen Schneider

[Anonym_8fac4f0afe1e]

Hi,

du hast natürlich weitgehend recht, argumentierst aber in eingefahrenen Gleisen. Die Vorstellung, dass Schulz bis zur BT-Wahl nichts außer Wahlkampf macht, finde ich beängstigend. Ich suche immer noch nach einer Gelegenheit, die Schulzen erlaubt und zwingt zu zeigen, was er wirklich will und ob er nicht nur reden sondern auch politisch arbeiten kann oder eben doch ein Schwätzer ist.

Und was ein Mensch nicht nur wünscht, sondern wirklich will, offenbart - nicht nur der Außenwelt sondern auch ihm selbst - (frei nach Schopenhauer) allererst die Tat.

FG myrtillus

[vdmaster]

Als neuer Vorsitzender sitzt er vornehmlich vor. Als Kanzlerkandidat wird er sechs Monate Dauerwahlkrampf machen, der von gelegentlichen Interviews unterbrochen wird. Wenn also in Kürze der AfD-Hoecke mal wieder irgendwas daherschwadroniert, was dem Feuilleton zuwider ist, dann schwadroniert Sch(n)ulz anschliessend, wie sehr ihm der Hoecke zuwider sei.

Ich schreibe Hoecker ohne ö, weil dem was fehlt. Ausserdem erinnert er mich an Hoecker. Hoecke, Sie sind raus! Wieso das denn?

Letztlich wird Sch(n)ulz im Rahmen des Wahlkrampfs auch noch etwas minimale Programmarbeit machen. Ich finde, dass er somit vierfachbelastet ist: Vorsitzender, Programmatiker, sch(n)ulzensingender Wahlkrampfer und auch noch EU-Parlamentspräsident auf gefühlte Lebenszeit.

Als Vorsitzender kann er „Kante zeigen“, weil er der Koalition das Leben um so schwerer machen wird, je näher der Wahlsonntag kommt. Viel Zeit hat er nicht, weil ja auch die Sommerpause bevorsteht. Die fängt am 30.06.17 an. https://www.bundestag.de/parlament/plenum/sitzungskalender/bt2017/420890

Gruß
vdmaster

[Ultra_78f7d2]

so stellt sich Klein-Erna die Börse vor. Da sitzt ein dummes Schaf in der Ecke und rechnet seinen „Buchgewinn“ aus. An der Börse gewinnt man keine Bücher, da geht es um Geld.

Du weißt jetzt nicht ernsthaft nicht, was ein Buchgewinn ist.

Ich kriege hier ständig die Kurse von den wichtigsten Börsen der Welt in Realtime. Dazu Nachrichten. Wenn ich ein so naives Weltbild wie Du hätte, wäre ich längst pleite.

ich versuche täglich, so gut wie möglich, die politische Situation zu analysieren.

Offenbar wolltest du mich nicht verstehen. Wer an der Börse agiert und schlau ist, wird sich nicht mit Gewinnen brüsten. Denn diese können schnell weg sein.

Genau so ist es aktuell mit den guten Wirtschaftsdaten. Oder mit den Flüchtlingszahlen. Oder mit der EU. Wenn wir uns auf der aktuellen Lage ausruhen, kann sich das bitter rächen. Bis heute gibt es keinen Zukunftsplan für den Euro. Bis heute hat man keine Maßnahmen gegen die ungesteuerte Zuwanderung getroffen. Bis heute hat man keine Reformanstrengungen für Brüssel begonnen. Und das alles, weil man sich einredet, die angeblichen Rechtspopulisten würden schon verschwinden, man brauche nichts zu tun.