Rechtsstaatliche Prinzipien

Hallo!
Kann mir einer von euch vielleicht helfen,
was sind die aufgaben des Rechtsstaates. 

Nennen und erklären bitte mit einfachen Worten

Danke im voraus

ps. Sagt nicht das ich im Wikipedia schauen soll

Hallo

Kann mir einer von euch vielleicht helfen, was sind die aufgaben des Rechtsstaates. 

Ein Rechtsstaat hat vor allen Dingen Gesetze, an die sich alle zu halten müssen, und die nicht irgendein Diktator mal eben außer Kraft setzen kann, wenn ihm das gerade passt. Der Rechtsstaat muss natürlich auch die Möglichkeiten und den Willen haben, diese Gesetze durchzusetzen.

Außerdem stellt man sich so vor, dass ein Rechtsstaat die Menschenrechte schützt. Aber da ist man sich nicht ganz einig, denn demnach wären alle Staaten, die die Todesstrafe haben, keine Rechtsstaaten.

ps. Sagt nicht das ich im Wikipedia schauen soll

Warum nicht? Da steht doch das meiste gut erklärt?

Hm, klingt eigentlich nach Hausaufgabe. Aber jetzt habe ich es schon geschrieben, dann schicke ich es auch ab.

Also ganz kurz gesagt: Ein Rechtsstaat ist ein Staat der Rechte (also Gesetze) beschliesst
und dafür sorgt dass diese Rechte (Gesetze) auch eingehalten und praktiziert werden. Ob
die erlassenen Gesetze (Rechte) sinnvoll, human, gerecht, praktisch oder was immer sind
ist eine andere Sache. Mehr ist ein „Rechtsstaat“ nicht :smile:

Etwas ausführlicher: Ein Staat, das heisst seine Volksvertreter oder die regierenden Partei-
en, beschliessen Gesetze (quasi Anweisungen), die das Zusammenleben der Menschen regeln und bestimmen soll. Damit diese Gesetze auch von allen Menschen eingehalten werden, hat ein Staat üblicherweise kontrollierende und ausführende Organe (z.B. Beamte, Richter, Polizei usw.) die dafür sorgen dass das Recht (Gesetze etc.) eingehalten werden. Nicht immer sind die Gesetze sinnvoll oder werden vom Volk als „gerecht“ empfunden.

Übrigens wäre es sehr wünschenswert wenn sich der Staat selbst an seine Gesetze halten würde, also nicht wie beispielswese die USA die mit Quantanamo eindeutisch die eigenen rechtsstaatlichen Prinzipien, wie z.B. ein Recht auf einen Anwalt etc., verletzen. Das erschüttert das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat, das ist doch in einer Freundschaft oder in einer Familie auch nicht anders!

gruss, rommi

Hallo,

ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Ein Rechtsstaat ist dann gegeben, wenn eine (möglichst frei gewählte) gesetzgebende Versammlung (-&gt:stuck_out_tongue_winking_eye:arlament, Legislative) Regeln (Gesetze) für das Zusammenleben der Bevölkkerung beschliesst und die ausführenden Staatsorgane (->Exekutive, Regierung, Polizei) sich genauso daran halten wie die Bevölkerung. Diese beidseitige Einhaltung der Gesetze wird von den Gerichten überprüft. Die Gesetze müssen elementare Menschenrechte gewährleisten (vgl. bspw. Menschenrechtskonventionen). Willkür (staatliches Handel außerhalb der Gesetze) ist verboten.

Zu dem bereits eingebrachten Gefangenenlager Guantanamo möchte ich bemerken, dass die Gerichte der USA dort sehr wohl Einflußmöglichkeiten (in sehr engen Grenzen) hatten. Wiki klärt hier auf. Die Handlungen der US-Administration unter Bush jun. waren nach völkerrechtlich bindenden Rechtsvorstellungen völlig ungesetzlich. Eine einzige Sauerei.

Gruß
vdmaster

Hallo

an alle die schon geantwortet haben.

Also für eine Hausaufgabe braucht der Fragesteller doch mindestens 2 DIN A4 Seiten. Also reist Euch mal ein bisschen am Riemen und macht das Ganze nochmal. Diesmal aber ordentlich.

Gutes Gelingen
Grin

P

Hallo,

mit welchem Verkehrsmittel soll ich mich am Riemen reisen?

Die Mär von den DIN-A4-Seiten ist veraltet. Heutzutage reichen zwei vollgeschriebene
Smartphonebildschirme :wink:.

Gruß
vdmaster

Ob die erlassenen Gesetze (Rechte) sinnvoll, human, gerecht,
praktisch oder was immer sind
ist eine andere Sache.

Das sehe viele Juristen anders.

Mehr ist ein „Rechtsstaat“ nicht :smile:

Nach deiner Definition waren dann alle bisher bekannten Staate Rechtstaaten - denn in allen wurden Gesetze erlassen und deren Einhaltung überwacht. Das geht zurück bis zum alten Hammurabi und den Pharaonen.

Nicht immer sind die
Gesetze sinnvoll oder werden vom Volk als „gerecht“ empfunden.

Nicht immer ist alles, was das Volk als „gerecht“ empfindet, mit dem Prinzip der Rechtstaatlichkeit vereinbar …

M.

Die Mär von den DIN-A4-Seiten ist veraltet. Heutzutage reichen
zwei vollgeschriebene
Smartphonebildschirme :wink:.

Und der Lehrer sagt dann „Zeig mal her den Wisch!“? :wink:

Gruß

Michael

im Wiki hab ich schon nach gelesen aber nicht verstannden, für mich ist wiki zu kumpliziert

danke vdmaster damit kann ich was anfangen :smile:

danke man

das macht nichts ob ihr viel oder wenig schreibt hauptsache ich kann was damit anfangen
danke nochmals leute :smile:

und außerdem brauch ist es für mein Referat

Hallo,

Nach deiner Definition waren dann alle bisher bekannten Staate
Rechtstaaten - denn in allen wurden Gesetze erlassen und deren
Einhaltung überwacht. Das geht zurück bis zum alten Hammurabi
und den Pharaonen.

Im weitesten Sinne vielleicht, wenn man in autokratischen Regimen davon ausgeht, dass einfach alles was der Boss sagt Gesetz ist.
Allgemein gültige Gesetze waren in der Geschichte wohl eher die Ausnahme und sind auch heute ein stets nur anzustrebendes Ideal.

Gruß
Werner

Die Aufgaben unterscheiden sich nicht von denen anderer Staatsformen. Die Prinzipien unterscheiden sich hinsichtlich der Gewaltenteilung

Rechtsstaatliches Verhalten kannst du vergessen. Denk mal an Tröglitz. Bevor überhaupt ermittelt wird, gab es schon Schuldzuweisungen. So geht das nicht.

Ach, waren Polizei und Feuerwahr gar nicht vor Ort…?

Ermittlungsbehörde (respektive Strafverfolgungsbehörde) ist die Staatsanwaltschaft. Du kannst diese Schuldzuweisung der Staatsanwaltschaft belegen?

Oder geht es Dir nur darum, dass sehr schnell klar war, dass es sich um eine Brandstiftung handelte? Und das auch der Staatsschutz ermittelt, weil ein politisches Motiv derzeit nicht ausgeschlossen werden kann?

vdmaster

Zuerst geht es um Medien und Politiker, die sofort einfach andere beschuldigen. Bisher gab es noch nichts genaues. Daher erstmal abwarten und nicht rumblöken.

Blinde Kuh im Quark
Servus,

hast Du auch etwas zur vorgelegten Frage zu sagen?

Schöne Grüße

MM

im Wiki hab ich schon nach gelesen aber nicht verstannden, für
mich ist wiki zu kumpliziert

wenn du so liest, wie du schreibst ist das auch kein Wunder