Rückführung von "Boat-People"

Jemand hat mal das durchaus treffende Bild geprägt, daß Afrika dem Mittelmeer seinen harten Rückenschild zuwendet, während Europa seinen weichen und offenen Unterleib darbietet. Wenns nicht anders geht, werden Flüchtlinge über kurz oder lang auch bis Marseille und Venedig fahren, da zu verbarrikadieren wird ein Vergnügen, gegen das der Limes eine Spielerei war…

Danke!

Schiffe aufspüren, die schleppertypische Eigenschaften aufweisen (klein, unbekannter Zielhafen, Personen an Deck, Takelung und Antrieb, Geschwindigkeit).
Hubschrauber und Schiffe werden herangeführt. Absetzung eines Prisenkommandos. Erste Sichtung, Festnahme Besatzung und Schlepper,

Ist das nicht egal bei einer Art von Notstand? Notfalls geht es nur mit der BruteForceMethode. Wer will Europa deswegen den Krieg erklären? Wenn ein solcher Entschluss steht, muss man ein paar diplomatische Differenzen in Kauf nehmen.
Gruß
rakete

Notstand?

Entschuldige bitte, es wird langsam etwas absurd. Deine Ausgangsfrage hatte ich schon mit meinem ersten Beitrag, so gut wie ich es konnte beantwortet. Nimm es einfach zur Kenntnis und gut ist…

Nix für ungut; Glückauf!

Vielleicht sollest Du Dich mal über die Länge der nordafrikanischen Küste sowie über die Möglichkeiten von Drohnen und Satelliten informieren…

Ich bin irritiert. Wieso sollte unsere EU-Küste nicht unsere EU-Küste bleiben. Spielst du auf die ca. 150 km zwischen Italien und Griechenland an? Die gehören zur „Ausschliesslichen Wirtschaftszone“, in der ebenfalls kontrolliert werden kann.

Aber selbst auf hoher See vor der libyschen Küste geht das im Rahmen der UN-Resolution 2240, die sich explizit gegen Schlepperaktivitäten richtet.

Ich weiß! :anguished:

Ehrlichgesagt verstehe ich diesen Satz auch nicht…

Nein, der o. g. Satz ist einfach sche… Ich versuche es nochmal:

oder

:confused: Such’ Dir irgendwas aus…

Es wird ja auch immer mal wieder gerne behauptet dass Botschaften/Konsulate „exterritoriales Gebiet“ sind. Stimmt auch nicht, Die Liegenschaft steht nur unter dem besonderen Schutz des Art. 22 des Wiener Übereinkommens.

OK, dann erspar ich mir die Wiederholung, dass Kriegsschiffe kein schwimmendes Territorium des Flaggenstaates sind. Steht ja auch so in „Deinem“ Link.
Die Diskussion entspann sich ja an dem Punkt, dass jemand behauptete, dass man die Leute nicht Afrika an Land bringen können, weil das gegen die GFK verstoße. Jedenfalls habe ich das hier:

so interpretiert, dass die GFK

bietet oder dem gar entgegenstünde.
Dem steht nach der GFK gar nichts entgegen. Einen Asylantrag kann man auf Schiffen der Bundesmarine im Mittelmeer auch nicht wirksam stellen. Also erstmal keine rechtlichen Hürden für ein solches Vorgehen. Muss es also noch praktisch mit entsprechenden Staaten verhandelt werden.
Solange kann die Bundesmarine ja in deutschen Häfen bleiben. Da kann jeder einen Asylantrag stellen, der dann auch bearbeitet werden muss. Und der Asylbewerber darf dann auch auf unsere Kosten solange und darüber hinaus hier bleiben.

Grüße

Du weißt doch genau, dass die „Aufnahmerate“ dieser Leute bei „gefühlten“ Null Prozent liegen würde. Und, dass dies dann wiederum zu „Unruhen“ in Nordafrika führen muss!

Weder die nordafrikanischen, noch die südeuropäischen Staaten, können etwas dafür.

Das ist insgesamt ein etwas komplexerer Sachverhalt, der sich nicht so „einfach“ und nicht „einfach“ mit genügend „Wahlkampf-Getöse“ lösen lässt!

Glückauf!

Und? Für uns Deutsche heißt das doch nur, dass wir unsere eigenen Grenzen schützen müssen. Erst dann werden auch die Nachbarländer und dann wiederum deren Nachbarländer ihre Grenze ebenfalls wirksam schützen.

Ist doch gut, dann kann man auch die Autofahrer wieder kontrollieren. Dann werden zum Beispiel bei uns die Einbruchszahlen rapide absinken.

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Äh, ich weiß nicht ob du’s wusstest, aber die Politik ist dazu da, Gesetze zu erlassen und zu ändern. Außerdem sollte es doch nicht verboten sein, Schiffbrüchige an ihren Startort zurückzubringen.

Wenn ich mal schätzen darf, dann vermute ich, der Anteil der Migranten, bei denen die wirtschaftliche Situation bzw. die Hoffnung auf ein besseres Leben den Ausschlag für die Emigration gegeben hat, dürfte vielleicht bei 90 Prozent liegen. Es würde mich nicht wundern, wenn es 95 oder 99 Prozent wären. Genau Zahlen dürfte es aber nicht geben, weil traditionell in unseren Zeiten immer dann keine Studien existieren, wenn einem das Ergebnis nicht passen würde.

Bezieht man deine Frage auf Deutschland, ließe sich der Anteil ziemlich genau vorhersagen. Es mag einzelne Personen geben, die tatsächlich politisch verfolgt sind und die nicht auf dem Landweg kommen. Ein chinesischer Dissident, der auf dem Frankfurter Flughafen landet, wäre so ein klassisches Beispiel. Abgesehen davon sind aber alle Zuwanderer auf dem Landweg über sichere Drittstaaten gekommen. Abgesehen vom unwahrscheinlichen Reiseverlauf Mittelmeer - Frankreich - Deutschland sogar über mehrere.

Sie kommen also alle gezielt nach Deutschland, weil sie hier die bessere wirtschaftliche Versorgung erhoffen. Der Anteil der Wirtschaftsflüchtlinge bei der Einreise nach Deutschland dürfte also - nagel’ mich bitte nicht auf den Zehntel-Prozentpunkt fest - bei 99,9 Prozent liegen.

Und das erklärt auch den grundlegenden Fehler unserer Politik: Wir nehmen Menschen auf, die nahezu alle abzuweisen wären. Zurück zu deinem eingangs erwähnten Verweis auf das Gesetz heißt das, läge man eben diesen Maßstab an, würde man fast keinen aufnehmen. Im Ergebnis ein hunderttausendfacher Rechtsbruch, nur weil man toll dastehen möchte.

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Der Verlust ist doch im Beförerungsentgelt einkalkuliert. Die Booten sind doch in der Masse gar nicht drauf ausgelegt das Festland zu erreichen. Die haben ihr Ziel erreicht, wenn sie gerettet werden. Dass diese Botte dann auch umgehend versenkt werden, nachdem jeder aufgefischt worden ist, juckt die also nicht und erhöht das Beförderungsentgelt auch nicht.