Moin,
Allerdings bin ich ein wenig
verwirrt wenn einerseits von jahrelanger Gefangenschaft ohne
Anklage gesprochen wird, dann aber erklärt wird die
Administrative Haft, die dies ermöglicht, sei auf 6 Monate
begrenzt.
Nach Ablauf der 6 Monate wird sie dann eben wieder verlängert. Selbst nach israelischen Quellen gibt es verscheppte Palästinenser, die seit mehrere Jahren in Administrativhaft sitzen. Hier eine Quelle der IDF:
http://www.btselem.org/english/Administrative_Detent…
Mir ging es darum, dass unter Umständen, wie in Deutschland,
nicht erst ein vollzogenes Verbrechen strafbar ist, sondern
auch die Unterstützung oder Mitgliedschaft in einer
Organisation die solche Taten verübt strafbar ist. Ob es
entsprechende Regelungen auch in Israel gibt ist mir
unbekannt. Ich vermute es aber.
Ja, vermutlich ist das auch in Israel so. Was aber nichts mit dem vorliegenden Problem der Administrativhaft zutun hat. Wenn in Deutschland jemand verhaftet wird, dann liegt in der Regel ein Haftbefehl vor, das heißt, die Person weiß, warum sie verhaftet wird (z.B. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung).
Was der Administrativhaft in D vielleicht noch am nächsten kommt, ist der sogenannten „Polizeigewahrsam“. Dieser ist jedoch auf 24 Stunden beschränkt, dann muss die Person einem Haftrichter vorgeführt oder freigelassen werden.
Um in Israel verschleppt und in Haft genommen zu werden, reicht es völlig aus, wenn den Sicherheitskräften deine Nase nicht passt, z.B. weil du Palästinenser bist. Wenn Mitgliedschaft in der Fatah in Israel für eine Anklage ausricht, dann kann man diese Leute ja anklagen. Dass aber über Monate und Jahre hinweg nicht mal eine Anklage gegen die Leute erhoben wird, deutet wohl darauf hin, dass man gar nichts hat, weswegen man diese Leute anklagen kann.
Ich sage es nochmal ganz deutlich: Es geht hier nicht um Leute, die einer Straftat verdächtigt und angeklagt sind, und z.B. auf ihre Verhandlung warten. Die Leute, um die es hier geht, wurden noch nicht mal wegen irgend etwas angeklagt!
Und ja, sicher gibt es sowas auch in anderen Ländern auf der Welt, und zwar in Unrechtsstaaten, die immer die Hitliste der Staaten mit den größen Menschenrechtsverletzungen weltweit anführen.
Gruß
Marion