Schulz ins AA? Und weiteres

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

schadet Schulz mittlerweile der SPD mehr als er ihr nutzt und sollte er auf das Amt als Aussenminister verzichten, um die Partei nicht zu schädigen? Wäre ein Einzug ins AA für die Partei schädigend?

Sollte der erst vor zwei Monaten mit ca. 80% bestätigte Vorsitzende Nahles als Nachfolgerin vorschlagen und diese allein vom Vorstand gewählt werden oder wäre diese Personalie nicht ebenfalls eine Angelegenheit für eine Delegiertenversammlung auf einem (Sonder)parteitag bzw. einen Mitgliederentscheid?

Wie ist der angebliche Erneuerungswille der SPD eigentlich zu bewerten, falls Nahles Vorsitzende wird? Immerhin war sie bereits seit 10 Jahren Vorstandsmitglied der Fraktion und 9 Jahre lang Generalsekretärin der SPD. Oder reiccht bereits ihre Geschlechtszugehörigkeit für das Label „Erneuerung“?

Und hat sich Merkel durch ihre „Großzügigkeit“ gegenüber der SPD bei der Postenvergabe selbst geschadet?

Wird Seehofer die ihm rechtlich gegebenen (Zurückweisungs)Möglichkeiten von Asylbewerbern an der Grenze zwischen A und D nutzen? https://www.bundestag.de/blob/514854/0bdb98e0e61680672e965faad3498e93/wd-3-109-17-pdf-data.pdf

Wie lange hält eine GroKo (mit den bislang bekanntgewordenen Personalien) wahrscheinlich?

Gruß
vdmaster

#2

Hier wedelt der Schwanz mit dem Hund.
Sch

#3

Hallo!

  1. Schulz schadet die SPD und unserer Demokratie (noch die beste) von allen.
  2. Nahles beschädigt die SPD, sie kann/darf nicht anders handeln.
  3. Merkel schadet unserer Demokratie, aber sie hat ihren Kopf durchgesetzt, Respekt!
  4. Es ist schade, ich kann weder CDU+CSU+SPD wählen, sondern nur die AFD.
  5. Das schadet uns nichts, wir haben es so verdient!
  6. Es kann doch nicht sein, das über uns Wähler hinweg, eine SPD-Mitgliederbefragung bestimmt, wer Minister wird.
  7. Weshalb wählen wir Bürger noch?
  8. Demnächst dürfen nur SPD-Mitglieder wählen gehen, das wäre sogar für die Steuerzahler billiger!
    MfG
#4

Zunächst wird abgestimmt ob der Koalitionsvertrag seitens aller SPD Mitglieder überhaupt angenommen wird. Wenn ja, wird er Außenminister, wenn nein wird von allen vorgeschlagenen Ministern aller beteiligten Parteien niemand Minister und dann kommt´s - hoffentlich - zu Neuwahlen.
Es sei denn die SPD Führung setzt sich schlichtweg über den negativen Mitgliederentscheid hinweg. Seitens Schultz wäre das ja nichts Neues. ramses90

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#5

Die Beteligten wollten immer und die wollen immer noch, insofern werden die auch bis zur nächsten Wahl 2021 miteinander regieren. Für ihre Pöstchen (trotz „ich werde auf keinen Fall in eine Regierung Merkel eintreten!“) können sich die Damen und Herren ganz schön verbiegen, und ihre Basis werden sie schon weichklopfen.

Welcher Erneuerungswille? Ich sehe da keine neue Politik, es ist jetzt genauso wie in der letzten Legislatur, die SPD bedient ihre erdodierende Stammwählerschaft, ansonsten werden ein paar kosmetische Korrekturen und ein paar Wortluftblasen gestartet, aber ändern tun sie nichts. Natürlich kündigen sie dies und jenes vollmundig an, aber naja, da werden jetzt erstmal Kommissionen mit Prüfaufträgen gebildet, am Ende tut sich nichts, was Mutti Merkel nicht auch will. Die Geldschleusen in Richtung Südeuropa würden sie natürlich gerne öffnen, wo sie ja jetzt Außen- und Finanzministerium haben, aber dazu bräuchten sie eine europäische Einigung, und die bekommen sie wohl nicht.

Nein.

Nicht sich selbst, nur ihrer Partei. Bei Merkel ist zwar der Lack ab, aber die Dame ist ja „alternativlos“. Die Luft ist auch raus, also wird sie jetzt noch ein bißchen regieren, dann wird sie wohl irgendwann gehen. Ihre geschichtliche Leistung hat sie ja bereits gebracht, Europa in der Euro-Krise und der Flüchtlings-Krise angeführt, jetzt passiert wahrscheinlich nicht mehr viel. Eine Begrenzung der Amtszeit auf zwei Legislaturperioden, wie das manche andere Länder kennen, hätte meines Erachtens durchaus eine Berechtigung.

#6

Hi,

sein Ansinnen dürfte innerhalb der SPD die GroKo-Gegner stärken. Und wenn die GroKo nicht zustande kommt, ist das meiner Ansicht nach gut für die SPD und gut für Deutschland und gut für mich. Sollte Schulz tatsächlich Außenminister werden, sehe ich die Gefahr, dass er von ausländischen Vertretern als glaubwürdiger Verhandlungspartner nicht ernst genommen wird („wer einmal lügt, …“)

ich habe kürzlich mal in der SPD-Satzung gestöbert. Soweit ich mich erinnere, ist die Wahl des Vorstands und insbesondere der Ersten Vorsitzerin dem Parteitag vorbehalten.

Nahles wäre für mich da nicht glaubwürdig.

könnte sein. Inzwischen dürfte jeder, auch in der CDU erkannt haben, dass die Frau nicht die Interessen Deutschlands und nicht die der CDU verfolgt sondern die eigenen und insbesondere das Ziel, auf der Bundeskanzel zu bleiben. Auf dem geplanten CDU-Parteitag könnte Merkel durchfallen mit ihrem Koalitionsvertag. Ist nicht sehr wahrscheinlich, aber auch nicht ausgeschlossen.

ich hoffe, sie kommt gar nicht zustande.

FG myrtillus

#7

Da Schulz nun anstelle Außenminister zu werden lieberr mit dem Papst eine Herrenboutique in Wuppertal eröffnet ist das nicht auszuschließen…

#8

Nope!

:pensive: Thank God!
:pray:

#9
  1. Auch wenn es uns Steuerzahler nochmals viel Geld kostet: Ich bin für Neuwahlen.
  2. Seit 1. Kurt Schumacher+ 2. Helmut Schmidt + 3. Gerhard Schröder (1. sehr gut, 3. ertragbar) war ich für die SPD, aber jetzt schwimme ich.
  3. Weil die heutige SPD nur noch ein Vermögen schöpfender Haufen ist.
    MfG
#10

Hallo, wieso kommt ihr denn alle immer mit der AfD ???

Das ist doch der kaputteste Haufen den es gibt.

Nur Meckern und (schlimmer) Hetzten, aber keine echten durchführbaren Vorschläge.

Viele AfDler sind normale Bauern im Osten Deutschlands und wissen - wenn sie gefragt werden - nichts aber auch garnichts über den Sinn und Zweck und über die Ziele der AfD.

Und wenn sich (gerade noch rechtzeitig) eine Frauke Petry sogar verabschiedet hat und solange diese Partei noch immer reine Hetzer wie Beatrix von Storch und Björn Höcke beherbergt, ist es keine demokratische Partei !!!

Was ich nicht begreife ist, warum so wenig Menschen begreifen, dass „Die Linke“ nicht nur sehr gute und kompetente Mitglieder hat, sondern auch viele vernünftige Maßnahmen vorschlägt.

Mein Traum einer Regierung wäre noch immer Rot/Rot = SPD + LINKE … ihr würdet staunen, dass sich in dem seit 50 Jahren eingefahrenen Muff dann wirklich vieles ändern würde … und zwar positiv!

Grüße Bernd :dolphin:

#11

Zur INFO:

Schulz hat heute früh bekannt gegeben, dass er auf das Amt des Außenministers VERZICHTET !!!

Ich persönlich hoffe, dass es weiterhin Gabriel machen kann/darf, denn er war ein prima Außenminister !!!

#12

Hallo!
Die AFD ist derzeit die einzige Partei die zuerst an Deutschland und an uns deutsche Steuerzahler denkt.
MfG

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#13

Hallo!
Bitte kläre mich auf:
Wie ist dann … ich (un) persönlich) … zu verstehen?
MfG

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#14

will er jetzt doch Parteivorsitzer bleiben ???

#15

Das frag ich mich auch aber wer weiss was er jetzt wieder ausbrütet, denn dass er statt auf der Regierungsbank auf ´nem Abgeordneten Stuhl platz nimmt, glaube ich erstmal nicht. ramses90

#16

also mir ist er nur als (Rüstungs-) Industrie-Marionette unangenehm aufgefallen.
Übrigens ebenso wortbrüchig wie Martin.
Gabriel wollte die Rüstungsexporte auch mal reduzieren.
Stellt sich die Frage: Was ist besser, Pest oder Cholera?
Gruß Michael

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#17

Es wäre mir neu, dass über ihn abgestimmt werden soll. Nach meinen (evtl. fehlerhaften) Informationen soll er lediglich „debattiert“ werden. Da ihr Kettenhund und Einpeitscher Tauber gesundheitlich sehr angeschlagen ist, könnte es diesmal aber tatsächlich passieren, dass es zu Anträgen kommt, die dem Willen der Mutti entgegenstehen. Man erinnere sich daran, dass beim letzten Parteitag ein Antrag mit dem Stichwort „Obergrenze“ durch Tauber in letzter Sekunde abgebogen werden konnte.

Gruß
vdmaster

#18

Für diese Begrenzung bin ich schon lange.

Gruß
vdmaster

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#19

Auf wieviele bist Du denn hier gekommen. So rein zahlenmäßig?

Auch wenn ich persönlich Deine Ansicht über die Linkspartei und ihr Personal nicht nachvollziehen kann … so wenig waren es nun auch nicht. Immerhin 9,2% all derjenigen, die sich zur Urne schleppen konnten.

Tja, diese Konstellation wird die von Dir vollmundig verteilten Vorschusslorbeeren sicher nicht einlösen müssen. Jedenfalls nicht in den mindestens nächsten 10 Jahren. Wahrscheinlich auch nicht in den nächsten 20.

#20

Wie nett von ihm und wie weitsichtig. Scheinbar der letzte Ausweg, bevor er vom SPD-Vorstand geköpft worden wäre. Durckgesickert ist mittlerweile, dass man ihm keine andere Wahl mehr ließ.