So so, die Schwesig will unterhaltsprellenden Männern an den Führerschein!?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Guten Morgen,

die Schwesig hat mal wieder einen gaaanz tollen Vorschlag „in den Raum geworfen“:

Sehr durchdacht, dieser Plan…

Wenn ich betroffen wäre (habe glücklicherweise keine Unterhaltsverpflichtungen) und wegen dieser sogenannten „Bundesfamilienministerin“ (…außer Rand und Band?) nicht mehr fahren dürfte, gäbe es erst recht nix mehr für die Dame und den Nachwuchs. Und das nicht, weil ich ein böser Mensch bin! - Nein, ohne Auto wäre mir der Weg zur Arbeit einfach zu weit und ich bin stur…

Und ohne Arbeit - tja - da gibt es wohl auch kein Geld… :expressionless:

Eigentlich ganz logisch!

Was denkt diese Dame sich überhaupt? - Denkt die überhaupt? - Oder gibt es da Probleme beim Denken?

Offenbar glauben diese Koryphäen in Berlin, dass nur noch ein verschwindend-geringer Prozentsatz der Bevölkerung auf dem Lande lebt, wo ohne Auto in der Tat wenig „funktioniert“!? Das wäre zumindest eine mögliche Erklärung für Schwesigs neuerliche „verbale Entgleisung“ und würde (wieder einmal) eindrucksvoll darlegen, wie weit sich doch mittlerweile die „politische Kaste“, mit ihren sogenannten „Eliten“, von der Bevölkerung entfernt hat…

Gruß Oberberger

PS: Während ihrer Schwangerschaft wurde Schwesig doch vollständig durch die Lücke ersetzt, welche sie hinterließ. Die Dame ist ein (Steuer-) „Groschengrab“…

1 Like
#2

Die denkt sich wahrscheinlich das man Verpflichtungen nachzukommen hat?
Und weil bisherige Wege wohl weniger Erfolg brachten versucht man es jetzt so. Ob das richtig ist darüber lässt sich wohl streiten, in Summe packt man damit aber sicher viele an den Eiern und erreicht das Ziel…

Problemauslösend ist nicht Frau Ministerin sondern die Väter die sich vor ihrer Verantwortung drücken. Es sollte die Allgemeinheit dann also nicht interessieren wie der Einzelne zur Arbeit kommt, wenn er zahlen würde wäre das Problem doch aus Welt. Das die Allermeisten zahlen könnten wenn sie nur wollten unterstelle ich einmal.

Irgendwie habe ich das Gefühl das in Deinem Post der Täter zum Opfer gemacht wird…

Gruß Crack

#3

Ob sie denkt und was sie denkt, können wir hier im Forum schlecht beantworten.

Grundsätzlich finde ich es nicht richtig, Strafen ohne Zusammenhang zur „Tat“ festzulegen. Das lernt man eigentlich schon bei der Kindererziehung, da soll man auch eher mit „logischen Konsequenzen“ arbeiten.

Wenn jemand seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommt, obwohl er es könnte, wäre eine finanzielle Strafe mMn passender.

Beatrix

#4

Vor allem ist es ziemlich kontraproduktiv, demjenigen, der zahlen soll, die Möglichkeit zu nehmen, überhaupt erst mal das nötige Geld zu verdienen. :smirk:

Glückauf!

2 Like
#5

Führerschein wegnehmen oder Kindergeld streichen. Das sind immer so Ideen, die nie realisiert werden. Die letzte Familienministerin hatte „Deutschenfeindlichkeit“ bekämpfen wollen. Latrinenparolen.
Nach der Legislaturperiode wird sich die (zugegebenermaßen recht hübsche) Familienministerin aus dem Kabinett begeben. Sie wird genauso vermisst werden, wie alle anderen vor ihr :stuck_out_tongue_winking_eye:.

Gruß
rakete

#6

Das könnte man meinen, wenn ich ein persönliches Interesse daran hätte; habe ich aber nicht!

Mir fallen nur - ziemlich regelmäßig - die unausgegorenen Phantastereien einer offenbar geltungssüchtigen Ministerin auf…

Gruß Oberberger

2 Like
#7

Dann findest wohl vieles im StGB nicht richtig, oder?

Ich bezweifle stark, dass die Betroffenen nicht ganz genau wissen würden, warum man ihren Führscherschein einzieht. So viel traue ich dem durchschnittlichen Erwachsenen dann doch zu :wink:

Du meinst so, wie es in §170 StGB geregelt ist? Offenbar greift hierdie Strafe nicht wirklich und die Verfahren sind in der Regel sehr aufwändig.

Lg,
Penegrin

3 Like
#8

Die Idee ist doch uralt :stuck_out_tongue_closed_eyes:

#9

Ich bin im StGB nicht zu Hause.
Das Verfahren wird sich auch nicht ändern, wenn die Strafe eine andere ist.

Den Führerscheinentzug als Strafe für alles Mögliche anzudenken, finde ich nicht richtig (da gabe es doch schon mehrere Ideen, erinnere ich mich dunkel). Nur weil das vermutlich „richtig weh tun“ soll. Was macht man dann mit denen, die keinen Führerschein haben? Naja, denen könnte man das Biertrinken verbieten oder so…

Beatrix

#10

:scream:

#11

Er hat es ja schon verdient, will es aber nicht rausrücken und lieber die Allgemeinheit für seinen Nachwuchs zahlen lassen.

5 Like
#12

Sagen wir mal so: Meistens haben die Strafen keinen direkten Zusammenhang zur Tat.

Die Frage ist, ob eine Verfahren notwendig wäre. Dazu müsste man auf einen ausgearbeiteten Gesetzesentwurf warten.

Ich kenne sonst keinen Vorschlag, den Führerscheinentzug (außer bei Verkehrsdelikten) anzudrohen. Wenn du schon von ‚allem Möglichem‘ sprichst, hätte ich dazu gerne ein paar Belege.
Und ja, dass eine Strafe „richtig weh tut“ ist mehr oder weniger die Grundlage unserer Rechtsprechung…

Was macht man mit denen, die keine Geldstrafe bezahlen können?

In Großbritannien ist diese Strafe schon lange vorgesehen, also ist der Vorschlag nicht so abwegig, wie es vielleicht scheinen mag.

Grundlage für den Vorschlag ist übrigens eine Studie der Bertelsmannstiftung, aus der hervorgeht, dass 50% aller Alleinerziehenden keinerlei Unterhalt bekommen und weitere 25% bekommen weniger als ihnen zusteht. Offenbar gibt es hier ein Problem und die bisherigen Sanktionen scheinen nicht wirklich zu wirken. Was also ist falsch daran, über neue Wege nachzudenken?

Lg,
Penegrin

2 Like
#13

Er hat es ja schon verdient, kann es aber nicht mehr rausrücken, weil er nun keine Einkünfte mehr hat und das Geld selber benötigt. Des Weiteren könnte er das Geld auch nicht zum Unterhaltsempfänger bringen, weil er keinen Führerschein mehr hat.

Und nu?

Vom Staat gibt es doch nur einen Unterhaltsvorschuss, den der Unterhaltspflichtige irgendwann zurückzahlen muss (stimmt das so?).

#14

Na dieser Zusatz war wieder notwendig, stimmts? :smirk:

#15

Bitte beim Thema bleiben! :angry:

1 Like
#16

Du meinst wohl wir leben noch wie kurz nach dem Krieg?
Inzwischen gibts sogar Internet-Banking. Die Ausrede zählt also nicht.

1 Like
#17

Es gibt eine Verpflichtung zu sogenanntem „Internetbanking“. Interessant, wenn der Betroffene gar kein Konto hat!

Abgesehen davon wird es sich kein Internet mehr leisten können, da er keine Einkünfte hat…

#18

Hallo Beatrix,

Hmmm … dann müsste man logischerweise sterilisieren.

Ist da die Zwangsvollstreckung/Lohnpfändung nicht üblich?

MfG Peter(TOO)

1 Like
#19

Hi Meister Oberberger,

natürlich. Wie viele der im Bundestag oder der Regierung sitzenden Personen haben einen IQ, der höher als der von Forrest Gump ist oder können logisch denken? Guck dir mal

an. Bei den meisten davon, musst du da doch mindestens 2 zusammenfassen, damit da ein „solches“ Genie wie FG dabei herauskommt.

Ich bin unterhaltspflichtig und ich zahle korrekt. Das Problem, dass ich bei diesem Vorschlag sehe, ist, dass auch Korrekt-Zahlende mit einmal mit dieser Strafe frontiert werden, mit entsprechenden negativen Auswirkungen, versteht sich.

Gruß
VB

#20

Ich verstehe das nicht. Wieso sollte eine Strafe für eine Straftat, die ich nicht begehe, negative Auswirkungen auf mich haben?

Lg,
Penegrin

2 Like