Der Widerstand gegen Merkel wir immer heftiger. Selbst die eigenen Reihen stehen nicht mehr hinter der Politik der Kanzlerin. Die Politik, die von der Kanzlerin praktiziert wird, erinnert mich immer mehr an die Vogel Strauß Haltung, Kopf in den Sand und ausharren.
Ich halte Neuwahlen für unumgänglich. Wie seht Ihr das? (Antwortet bitte sachlich und mit Begründung)
Ich kann das mittlerweile nicht mehr so häufig. Oder so durchgehend. Dieses sachlich antworten. Dennoch versuchsweise:
Bei 80% Regierungskoaliton, alle hoch erhobenen Hauptes, ob der Genickstarre aufgrund tagtäglichen Kopfnickens,
OK, ich hör ja schon wieder auf…
Franz
Ich hatte heute ein Gespräch mit einem Kunden und wir kamen überein, das Merkel das Ende der Legislaturperiode nicht mehr erleben wird, jedenfalls nicht als Kanzlerin. Mit OK von der SPD übernimmt Schäuble bis zum regulären Wahltermin. Wesentlich unberechenbarer wäre eine Lösung über die Vertrauensfrage.
Mit dem Gedanke könnte ich mich auch anfreunden. Merkel komplett aus der Politik nehmen und H. Schäuble übernimmt bis zu den nächsten Wahlen. Wäre sicher auch die beste Lösung für die CDU so könnten sie vielleicht etwas Vertrauen zurückgewinnen.
was willst du mir damit sagen? Bist du auch der Meinung dass Merkel weg muss?
Ich bin der Meinung, das sie seit geraumer Zeit die Kontrolle über ihre Politik verloren hat. Ob sie „weg muss“…, keine Ahnung.
Einerseits ja, andererseits sehe ich momentan nichts und niemanden, der verantwortlich übernehmen könnte. Besser gesagt, möchte. Merkel hat über die Jahre hinweg eine derartig bürgerfeindliche Atmosphäre geschaffen, zusammen mit SPD und Grünen auch schwierigste außenpolitische Verhältnisse und Abhängigkeiten, nicht zuletzt auch jedwede persönliche Etablierung von politischen Persönlichkeiten durch Demission ausgeschaltet, dass außer unfähigen Protestpotential niemand bereit wäre, das Ruder ernsthaft zu übernehmen. Man kann doch nur verlieren als Nachfolger.
Ist aber nur meine persönliche Meinung 
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Franz
Echt? Ist mir noch gar nicht so aufgefallen.
So haben es doch die Deutschen am liebsten? Deswegen ist die sicher mit so hoher Mehrheit wiedergewählt worden.
Und dann? Ist jemand anderes dran, der den Kopf in den Sand steckt.
Das Volk in der breiten Masse will doch gar keine Veränderungen. Ich fürchte, dass es sich erst dann dazu aufrafft, wenn sowas wie in Köln in der Silvesternacht öfter passiert. Darauf wartet die Kanzlerin wahrscheinlich. Vorher lassen sich in Deutschland grundlegende Veränderungen gar nicht durchsetzen. Da wird alles zu tode gequatscht und bedacht.
Grüße
Hallo,
„Man hört immer nur die, die am lautesten brüllen!“
Dass die stark unzufrieden Menschen derzeit überdurchschnittlich laut sind merkt jeder. Aber die zufriedenen hört keiner denn diese haben ja keinen Grund zu schreien.
Oder mit nüchterner Logik erklär mir doch mal:
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Warum sollte die CDU ihre Kanzlerin absetzen? Vielleicht sind 20% innerparteilich gegen Sie, aber dann sind immer noch 80% dafür außerdem stellen sie das Kanzleramt und einen Großteil der Regierung, was danach nicht gesichert wäre.
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Warum sollte die SPD die Kanzlerin abschießen? Sie sind in der Regierung, sehr viel mehr Macht bekommen sie nicht. Sie haben unter Merkels schwarz rot mehr durchbekommen als sie in 100Jahren schwarz gelb geschafft hätten. Viele SPDler gehen, zwar nicht mit der CDU, aber mit Angela Merkel selbst konform.
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Warum sollten die Grünen gegen Merkel arbeiten? Sie würden die Einwanderungspolitik nicht großartig ändern. Die Energiewende ist geplant und wird genauso gut oder schlecht umgesetzt wie jede andere Regierung es könnte. Der Atomausstieg ist beschlossene Sache. Auch sie haben ähnlich wie die SPD unter Merkel viele Ziele erreicht.
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Was hat die Linke zu melden? Ihr Derzeitiges Programm hört sich für mich so an als wollte Sahra Wagenknecht Persönlich mit dem Bus nach Syrien und alle abholen. Mit ihrer jetzigen Stimmenzahl könnten sie gar nicht mehr von ihrem Parteiprogramm realisieren als Merkel es schon für sie macht.
Die NPD, FDP, … guter Witz…
Einzig die CSU bleibt. Und die haben zwar in Bayern >50% aber nicht in der BRD.
Ich denke Sie bleibt sie bis zum Ende der jetzigen Legislaturperiode und tritt nach 12 Jahren Kanzleramt einfach nicht mehr an. Ich sehe da einige parallelen zu Helmut Kohl und der Einführung des Euro.
Wenn Du mich vor zwei Jahr gefragt hättest, ob ich möchte, das Merkel zurücktritt, hätte ich ja gesagt - weil ich sie damals für eine Populistin gehalten habe, die ihr Mäntelchen nach dem Wind dreht.
Seit der Flüchtlingskrise sehe ich das anders. Tatsächlich hat die Frau doch Ideale und Werte, die sie auch gegen massiven Widerstand aufrechterhält. Das hätte ich ihr nicht zugetraut.
Was meiner Meinung nach Merkel richtig erkannt hat (und vielleicht hat ihr ihre DDR-Vergangenheit dabei geholfen): Man kann Menschen, die in derart großen Massen fliehen, nicht mehr aufhalten.Zumindest nicht mehr mit Mitteln, die einem demokratischen, menschlichen Rechtstaat zur Verfügung stehen. Wir können die Leute an den Grenzen verrecken lassen, wir können sie mit Maschinengewehren niedermetzeln, oder wir nehmen sie auf. Sehr viel anderes bleibt uns nicht übrig. Da kann ein Herr Seehofer noch so medienwirksam und populistisch Obergrenzen fordern: Die faktische Realität von 20.000 oder 50.000 oder 100.000 Menschen, die an den Grenzzäunen rütteln, kann er damit nicht ändern. Das war 1989 so, und das wird heute so sein. Und das nicht zu begreifen, ist Vogel-Strauß-Politik. Glaubt ihr, dass irgendjemand, der an der Grenze steht, umkehrt, weil Seehiofer eine Obergrenze eingeführt hat? Die Leute werden kommen. Wir werden sie zurückschicken, und sie werden wiederkommen. Und wiederkommen und wiederkommen.
Sollte es heute Neuwahlen geben, würde ich - zum erstenmal in meinem Leben - Merkel wählen. Weil sie in merinen Augen die einzige ist, die nicht völlig im Wolkenkuckucsheim lebt, was die Flüchtlinge betrifft.
Ja: Die Flüchtlimngskrise wird uns eine Menge abverlangen. Aber ich möchte auch nicht in einem Staat Leben, der seine Grenzen mit Gewalt gegen flüchtende Menschen verteidigt, egal in welche Richtung. Und ich vermute mal: Merkel möchte das nicht wieder haben.
Gruß,
Max
Ich halte es immer noch für einen erheblichen Unterschied, ob ein Staat seine Bürger einsperrt oder seine Grenzen nach aussen sichert.
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Es wird eher anders herum sein. Die Erosion in der CDU dürfte schlimmer sein, als in der SPD, nur tragen die Konservativen das nicht so nach aussen. Schon vor der Flüchtlingskrise gab es eine enorme Unzufriedenheit, weil überwiegend SPD Projekte umgesetzt wurden. Das ist bis heute nicht besser geworden.
Hallo,
ist schon mal falsch. Die eigenen Reihen stehen nicht mehr geschlossen hinter Merkel. Das haben sie schon seit einiger Zeit nicht mehr getan, auch wenn uns der Parteitag etwas anderes suggerieren sollte.
Die CSU hat sich mehr oder weniger deutlich für eine Obergrenze und die Grenzsperrung ausgesprochen.
Die AfD ebenso, was aber im BT derzeit unbedeutend ist.
Die Opposition hat sich gegen jede Art von Erschwernis ausgesprochen und würde tlw. (prozentual kaum abschätzbar) lieber noch mehr Flüchtlinge pro Jahr ins Land lassen.
Die SPD ist gegen eine Obergrenze und hierin gespalten. Ein Teil möchte mehr, ein Teil die aktuelle Situation durchziehen, ein anderer wäre für Grenzsperrungen und eine Obergrenze.
Natürlich hat die Kanzlerin auf der europäischen Ebene vollständig versagt und jedwede Hoffnung auf eine europäische Einigung mit Verteilung aller Flüchtlinge ist schon fast als geistige Verwirrung zu diagnostizieren. Die Türkei wurde zwar offiziell ins Boot geholt und soll die Flüchltingsbewegung ebenfalls verringern helfen, wird diese Vereinbarung aber nur zu Teilen umsetzen (können?). Von europäischer Sicherung der Außengrenze ist nach wie vor kaum etwas zu sehen. Einzig in der nordafrikanischen, spanischen Exklave, wo sie durch massive Grenzanlagen fast vollständig durchgesetzt wird. Wie weit es derzeit mit den Sammelzentren im europäischen Grenzbereich gediehen ist, ist mir unklar.
Schweden und Dänemark haben ihre Grenzen faktisch dicht gemacht. Es werden bereits an der dt.-österreichischen Grenze und wohl auch an der österreichisch-slowenischen Personen ein geringer Prozentsatz von Personen abgewiesen.
Merkel ist durch zwei sehr namhafte, ehemalige Verfassungsrichter der Rechtsverletzung (mit unterschiedlicher Intensität und auf höherem, staatsrechtl. Niveau [bzgl. der Aufgabenerfüllung EU, BRD, Bundesland]) bezichtigt worden. Das sollte man keinesfalls auf die leichte Schulter nehmen und wird auch nicht vergessen werden.
Die Mehrheitsverhältnisse im BT werden damit nicht geändert und kein einziger Parlamentarier verliert damit seinen Sitz. Daher könnte der BT jederzeit eine(n) neuen Kanzler(in) wählen oder für Neuwahlen sorgen.
Bereits in 10/15 hat sich die Mehrheit der Deutschen für eine Obergrenze ausgesprochen. In 01/15 eine kleine Mehrheit für eine Obergrenze von 200.000. Das entspräche der Anzahl von Anträgen aus 2014.
Nun zur Crux: Das Volk hat keine Entscheidungsbefugnis, sondern muss sich (gewaltlos) an seine Repräsentanten wenden. Die Repräsentanten sitzen auf ihren Stühlen und hätten die Möglichkeit eine Obergrenze durchzusetzen. Nur wieviele der BT-Mitglieder sind für eine Obergrenze? Das ist schlicht unbekannt. Nichts deutet darauf hin, dass es die Mehrheit wäre.
Wie würden aber die Deutschen bei einer Neuwahl abstimmen? Alle bisherigen Umfragen der letzten Wochen deuten auf eine Neuauflage der GroKo hin. Oder bekommst Du eine andere Koalition rechnerisch auf die Reihe und politisch zustande. Die INSA-Umfrage sollte man außen vor lassen. Die hat systematische Schwächen.
So wird Merkel nur über den innerparteilichen Druck (und den der Schwesterpartei) zu bewegen sein, falls sie nicht selbst hinschmeißt. Wer weiß, vielleicht möchte sie sogar (völlig hypothetisch) als strategische Option die Spaltung von der CSU und die CDU weiter nach links bringen, um der SPD Wähler abzutrotzen. Damit wäre sie mittiger verankert. Bundesweit würde die CSU der AfD massiv Wähler streitig machen und die SPD käme von links und rechts in Bedrängnis. Auch wäre die CDU koalitionsfähiger mit den Grünen. Viel ist vorstellbar und wenig spricht dafür, dass das Ergebnis gut wird.
Gruß
vdmaster
Ich gebe dir Recht, dass das konservative Lager derzeit, außer von Seehofer, nicht bedient wird. Aber ich denke sie werden ihren Ärger bis 2017 größtenteils herunterschlucken und dann dort versuchen einen Kanzlerkandidaten aus ihren Reihen an die Spitze der CDU zu befördern. Alles andere wäre meiner Meinung nach politischer Suizid.
Hallo,
die sie angesichts der Mehrheitsverhältnise haushoch gewinnen würde. Auch dann, falls sie die Vertrauensfrage mit der Sachfrage „Flüchtlingspolitik“ verbände. Aber es käme dann zu einer namentlichen Abstimmung. Aus dem Anteil der eigenen Parteimitglieder, die auch angesichts dieser Öffentlichkeit noch den Mumm hätten, mit NEIN zu stimmen, ließe sich der Rückschluß ziehen (ein paar Angsthasen noch draufgezählt) ob sie ernsthaft angeschlagen ist.
Wäre dem so, dann stellte sich die Charakterfrage „gehen oder durchziehen“. Ich schätze sie so ein, dass sie möglichst bis zum Ende bleibt, um der Schmach zu entgehen. Evtl. gegen den innerparteilichen Vorschlag, bei der nächsten Wahl nicht mehr anzutreten (sehe ich eh so). Ob man ihr in der CDU vertrauen sollte? Sie gilt innerparteilich als knallharte Terminatorin. Nicht, dass demnächst noch einige „Leichen“ einbetoniert werden 
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Die Schäuble-Variante scheint mir aber durchaus ebenfalls vorstellbar.
Gruß
vdmaster
Hallo,
Unsinn, auch hier hat sie natürlich eine populistische Entscheidung getroffen. Sie hat aber den Weitblick für ihr tun vermissen lassen und nicht damit gerechnet, dass sich der Wind so schnell dreht.
Weil sie nicht weiß, wie sie aus der Nummer wieder rauskommen kann. Die ausländische Presse ist da durchaus nüchterner: Natürlich bedeutet ein Ende der offenen Grenzen Merkels Ende.
Das ist eine Kapitulationserklärung für jeden souveränen Staat!
Gruß
Tycoon
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Hallo,
so wird es kommen!
Gruß
Tycoon
Ich bin auch der Meinung dass es ein Nachfolger sicher sehr schwer hat. Ich bin aber auch der Meinung dass ein Nachfolger nur gewinnen kann, denn wenn der Kurs von Merkel beibehalten wird, wird Deutschland untergehen und wenn wir untergehen geht Europa mit uns unter. Das Ergebnis von Merkels Politik wird dann sein, dass Europa so wie wir es kennen (offene Grenzen, alle Nationen friedlich nebeneinander, Freundschaften Grenzübergreifend……) nicht mehr geben wird und wieder mal ist Deutschland schuld!
Allein seit Jahresbeginn sind schon wieder 51.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Wer kann so dumm sein, zu glauben, wir schaffen das??? Das kann nur Merkel sagen
Die Kapazitäten bei Aufnahme, Versorgung und Integration der Flüchtlinge ist schon lange weit überschritten
Du hörst dich ziemlich resigniert an. Wir sollten aber nicht resignieren, eigentlich sollte die Stimme des Volkes bis in die letzte Ecke Berlins zu hören sein. Klar wir, die hier in Deutschland leben, sind es nicht gewohnt gegen die Regierung zu sprechen aber so wie es ausschaut müssen wir das lernen. Daher nimm den Kopf aus dem Sand!!!
Halloooo, wo warst du im Urlaub hattest du schönes Wetter? Hattest du keine Gelegenheit am öffentlichen Leben teilzunehmen?