Hi!
Trittin hat Recht
Die Ablehnungsfront der Länder gegen das Dosenpfand bröckelt.
Als erstes CDU-regiertes Land hat Baden-Württemberg angedeutet, dass es bei der Abstimmung am Freitag im Bundesrat für die Trittin-Novelle stimmen könnte.
Nicht, weil man von dem Vorhaben des grünen Umweltministers überzeugt wäre – sondern weil es das kleinere Übel sei.
Seit Monaten ist Trittin keinen Zentimeter von seinem Vorhaben abgerückt.
Er war davon überzeugt, dass er am Ende am längeren Hebel sitzen werde – und er hat damit offenbar Recht behalten. Denn selbst wenn sein Plan im Bundesrat scheitern sollte, würde es dennoch ein Dosenpfand gegeben.
1991 hatte die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung ein Gesetz beschlossen, wonach ein Pflichtpfand auf Bier- und Mineralwasserflaschen eingeführt werde, wenn der Anteil der Mehrwegquote unter 72 Prozent fallen sollte.
Dies ist schon seit einigen Jahren so.
Auch von den SPD-regierten Ländern, die gegen das Dosenpfand sind, droht Trittin kaum noch Gefahr. Der Kanzler wird beim Treffen an diesem Donnerstag mit den SPD-Ministerpräsidenten energisch für Trittins Pflichtpfand werben. Schröder dürfte wenig Lust verspüren, mit einer Niederlage im Bundesrat in die Sommerpause zu gehen.
Getränkeindustrie und Handelsketten haben es sich selbst zuzuschreiben, dass das Dosenpfand voraussichtlich ab 2002 erhoben wird. Die Industrie hat die zugesagte Mehrwegquote mehrfach unterschritten, ihre Selbstverpflichtung nicht eingehalten und wenig überzeugende Alternativangebote vorgelegt.
Das Dosenpfand ist deshalb die richtige Konsequenz – sonst hätte die Glaubwürdigkeit der Politik gelitten.
So ists fuerwahr - nicht wahr ?
Gruss
Aber ob die Händler auch ne zerknautschte Dose annehmen werden, oder wird es eine Regelung geben, wie Pfanddosen bei der Rückgabe auszusehen haben?