Hallo,
weil wir alle nicht so klug sind wie Du!
Gruß, Hans-Jürgen Schneider
Hi,
Lambert war ja schon immer 'n ganz Schlauer 
. Aber was er hier als neue Spielregel in puncto Alterspräsident vorschlägt, finde ich nur noch ekelhaft. Zu solchen Tricksereien greifen erfahrungsgemäß Leute, denen alle Sachargumente gegen die Konkurrenz ausgegangen sind. Was er weiter unten wegen der Besetzung der Ausschüsse vorschlägt, mag dagegen durchaus sinnvoll sein.
myrtillus
Ja genau. In finanzieller Not. Und das ist meines Wissens nach kein Grund einen Asylantrag zu bearbeiten. Eher müsste eine sofortige Abschiebung erfolgen.
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Und ich verweise auf meinen Smiley beim Reinsetzen dieses Sprüchleins.
Das ist natürlich eine komplexe Frage, gar kein Einwand, der ein Poesiealbumsspruch nicht gerecht werden kann - aber beachte meine schöne Anwendung des altes Grundsatzes „Omnis determinatio est negatio“ beim Definieren der Toleranz
Gruß
F.
Hallo C.,
Es ging mir nicht um die Gesetze an sich, sondern darum was für welche entstehen, wenn man gezielt gegen Gruppierungen vorgeht, möglichst ohne diese direkt zu benennen.
MfG Peter(TOO)
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„das Wesen der Toleranz ist das Gegenteil der Intoleranz“ entspräche dem alten Grundsatz, dass sich etwas als Gegenteil des anderen definieren lässt.
Falls Du aber mit Deinem auf Ironie hinweisen wolltest, so musste ich allein der hehren Wahrheit wegen auf Klarstellung drängen. Denn der Zweck heiligt nicht immer die Mittel und die Demokratie ist nicht schon deswegen angegriffen, nur weil man rein subjektiv eine „demokratische Errungenschaft“ in eventueller, zukünftiger Gefahr wähnt. Vor allem nicht, falls der Bestand der Grundrechte nicht bedroht ist.
Sonst maase ich mir demnächst noch an, das verbriefte Widerstandsrecht als aktiviert anzusehen, wenn der Nachbar für irgendeine Partei kandidiert, die mir gegen den Strich geht. Jawoll! Schweinerei sowas, diese Un-demokratendrecksau!
Ich hab ja nichts gegen demokratischen Pluralismus, aber am Ende soll gemacht werden, was ich will!
(Inschrift am Sockel des unbekannten, aber fundamentaltoleranten Kämpfers wider die Intoleranz)
Gruß
vdmaster
Das zu beurteilen ist Sache der zuständigen Behörden. Glücklicherweise ist das hier ein Rechtsstaat.
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Ja, aber das ist langweilig!
Meine Definition ist eine doppelte Negation nach des Georgii Wilhelmii Friderici Hegelii Exempli modo speculatius.
Wie anders denn (inter)subjektiv soll man diese Bedrohung denn wahrnehmen?
Das Widerstandsrecht ist ja als einigermaßen klar umrissener Rechtgrundsatz (der das Verhältnis des Bürgers zum Staat zum Inhalt hat) etwas gänzlich anderes als das, was die die Threadfrage andenkt, denke ich mir.
Ich bin ganz klar für Anarchie, aber nur mit am gscheiten Anarchen an der Spitze!
(vom wem stammt das eigentlich sinngemäß? Oskar Maria Graf?)
Gruß
F.
bin grad in der Stimmung, mich aus dem Fenster zu lehnen:
Sollte Schulz nach der BT-Wahl beide Optionen haben, wird er sich eine Weile zieren und lavieren und dann einen tiefen gezielten Griff in die sozialdemokratische Mottenkiste tun und irgendwas hervorzaubern, was ihm ein Zusammengehen mit dieser Linkspartei auf Bundesebene leider unmöglich macht:
Ihre Positionen in der Außen- und Sicherheitspolitik beispielsweise, ihre wirtschafts- und konzernfeindliche Einstellung, die internationale Kapitalgesellschaften aus dem Lande treiben und damit Arbeitsplätzchen gefährden würde oder schlicht die bei Teilen der Partei immer noch fehlende Distanzierung von der SED.
Dabei wird er sich auf die Ressentiments stützen können, die in Teilen der SPD immer noch gegen Oskar Lafontaine und seine neue politische Heimat bestehen.
Wenn der neue SPD-Vorsitzer nur nicht so grässlich vorhersehbar und durchschaubar wäre …
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Sehe ich auch so. Nur leider bedient sich der Rechtsstaat nicht der Mittel, die nach geltendem Recht angewandt werden **könnten **
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… also nach Gesprächen mit den „hart arbeitenden Menschen“ im Lande, ergo seiner eigenen Kamarilla.
… die nicht ernsthaft bestehende Abgrenzung zu linksextremistischen, verfassungsfeindlichen Gruppen, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen.
… und designierte Bundeskanzler. Oder wird die Wahl des Souveräns durch die offenkundige Akklamation der Massen per tosendem Jubel, entgrenzter Begeisterung, Spontanschwangerschaften und vielfältigen Marienerscheinungen etwa immer noch nicht anerkannt? 
Menno, dabei hat er doch als der vom Leid der allgegenwärtig wuchernden Ungerechtigkeit tief ergriffene Retter in der Not schon die schauspielende Qualität eines drittklassigen Politikerdarstellers erreicht. Mir wird fast schon nicht mehr schlecht, wenn ich seine gekünstelte Gestik (bspw. die zitternde Beckerfaust) sehe.
Ja, es wird ihm nachgesagt, dass er R2G nicht will, weil er dem rechten Flügel der SPD zuneigt. Aber bevor er in eine GroKo als Junior ginge, würde er allemal all diese Gedankengänge über Bord werfen. Denn er ist und bleibt ein durchaus machtbesessener (sicher auch selbstverliebter) und ist eben kein prinzipientreuer Politiker. Daher hängt es von der Richtung des Windes ab, wohin die Fahne weht.
Gruß
vdmaster
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rofl
Franz
Das meinst Du wohl nicht ernst, oder?
2016 hat der Bund 24 Mrd. ausgegeben, die Länder und Gemeinden etwa 20 Mrd. Auf Jahre gesehen weiter Vollalimentierung!
Wann nochmal hat die Regierung die Unterstützung der UN UNHCR um mehr als die Hälfte gekürzt? Und weshalb?
Mittlerweile geben Regierungsverantwortliche bekannt, dass es vorwiegend Migranten sind, die hier über Schlepperbanden eintreffen. Weshalb meinst Du turnen Merkel, Gabriel und Co. die ganze Zeit in Nordafrika herum? Oder versuchen jetzt gar nach Griechenland abzuschieben?
Die Armut (relative, die nicht minder schwer wiegt in einer Gesellschaft wie absolute) steigt hierzulande, ebenso wie die Einkommensschere.
Hast du mal nachgefragt, zu welchen Konditionen"Flüchtlinge" hierzulande beschäftigt werden? Mit welchen Zukunftsaussichten? Für welche Arbeitsdauerverhältnisse? Wieviele?
Vielleicht liest du außer Parteibuch mal auch was anderes.
Was besonders ärgerlich ist, dass du hier einen auf „sozial“ machst, aber keinen Gedanken an die vielen hierzulande verschwendest, die hart und gut arbeiten, aber mit Entlohnung auf niedrigster Basis abgespeist werden.
Vielleicht trollst du auch nur…
Franz
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Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí, Kommunistische Plattform, Marxistisches Forum, Antikapitalistische Linke, Sozialistische Linke und Geraer/Sozialistischer Dialog, Marx 21. Vgl. Seite 140 ff.
Kann Sarkasmus und Reste von Ironie enthalten:
Nein, sind natürlich alles „lupenreine“ Demokraten und keinesfalls Verfassungsfeinde. Und der Verfassungsschutz ist selbstredend die kapitalistische GeStaPo des Nazistaates D, oder was?
EURO?
EU?
Die Erklärung liegt wohl eher darin, dass
- Die Programme der anderen Parteien über die gängigen Medien nicht kommuniziert werden.
- Die gemeinsamen oder kontroversen Standpunkte nicht auseinandergesetzt werden, sondern pauschal „bezeichnet“ werden.
- Die Etablierten selbstverständlich alles tun, dies zu fordern und zu fördern (UP?!)
Wenn im UP steht
dann gilt das nicht für eine repräsentative D. wie hierzulande. Alle 4 bis 5 Jahre eine Wahlmöglichkeit, dann können und werden die Gewählten den Schutz dieser Zeit ausnutzen, dem Lobbyismus gnadenlos und ausgiebig zu frönen. Wenn diese etablierten Parteien dies über mehrere Wahlperioden durchführen können, dann geschehen so seltsame Dinge wie zuletzt mit der „Wahl“ eines Bundespräsidenten, der vorübergehenden Auffüllung einer Wirtschaftsministeramts, dem zu erwartenden Zuwachs an Sitzen im Bundestag nach der Wahl (um die zugesagten Pöstchen zu bewahren) oder den Dingen wie im UP beschrieben. Das ist der zügellose Missbrauch mittlerweile.
Das ist keine Demokratie.
Insofern tun Parteien wie die AFD (eine Partei ähnlichen Charakters auf der linken Seite fehlt leider noch) einem repräsentativ-demokratischen parlamentarischen System stets richtig gut. Und die Wähler sind offensichtlich bereit für Veränderungen.
Franz
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So unsympathisch mir die AfD ist - dass in einer Demokratie die Spielregeln so verdreht werden das sie sich nachteilig auf eine ungewuenschte Partei auswirken ist ein Grund fuer eine Protestwahl.
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völlig richtig! An den Fall (aus meiner Sicht die beste Variante) hatte ich jetzt gar nicht mehr gedacht. War schon automatisch davon ausgegangen, dass Schulz die Wahl praktisch im Sack hat … und er hat ja auch ausdrücklich den Anspruch erhoben, dass die SPD stärkste Partei … aber dann besteht ja doch noch Hoffnung …
Dann habe ich nämlich die Hoffnung, dass die Linkspartei - anders als seinerzeit die Grünen - sich ihre politischen Ziele nicht für ein paar lukrative Ministerposten abkaufen lässt.
FG myrtillus
Du scheinst etwas Grundsätzliches nicht verstanden zu haben - die Begriffe „Flüchtlinge“ und „Migranten“ beschreiben nicht zwei unterschiedliche Sachverhalte, sondern Flüchtlinge sind eine Teilmenge aller Migranten. Migranten sind nämlich alle Menschen, die ihren Wohnsitz von einem Land in ein anderes Verlegen: darunter sind Flüchtlinge, die dies unfreiwillig bzw. erzwungendermaßen tun.
Das hat aber nichts mit den Flüchtlingen zu tun.
Erneut zu (1)
Dieser Meinungsartikel von Daniel Friedrich Sturm bringt es auf den Punkt
Hans-Joachim „Hajo“ Funke, bis 2010 Politologie-Prof an der notorisch linken FU Berlin, sprach sich ebenfalls gegen eine „Lex AfD“ aus. Dabei ist er ausgewiesener Fundamentalgegner der AfD und lässt schon aus Prinzip kein gutes Haar an der AfD, was mitunter schon aktivistische Züge annimmt.