Update - Demokratie light

ach ja, Schulzens „hart arbeitende Menschen“, wie konnte ich die vergessen! Wo doch die SPD jetzt die Menschen und ihre Probleme in den Mittelpunkt stellen will. Warum ist auf diesen schlicht genialen Trichter eigentlich vorher niemand gekommen?

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Ich darf doch sehr bitten! :angry:

Die glorreiche SPD hat sich schon immer für die Menschen und ihre Probleme interessiert, sofern gerade Wahlen anstanden. Und bei den stets dementen Wählern scheint die Masche, die sie seit Jahrzehnten fahren, auch prächtig anzuschlagen. Schulz lutscht doch lauter olle Parolen vor. Nix neues, nix zukunftsweisendes und mit Ehrlichkeit hat es ohnehin nichts zu tun. Schulz hat die Agenda von Anfang 2010 maßgeblich mitgetragen. Nur der depperte Wähler schnallt es (noch?) nicht.

Dass die alte Tante SPD nach der Wahl ohnehin ihren bisherigen Stiefel fortführt, dürfte doch klar sein. Da ist nix durchdacht oder auch nur gegenfinanziert. Weil auch das ganze Wahlprogramm bislang nur aus heisser Populistenluft besteht. Schulz ist ein mäßig geschickter Illusionist, der sein Publiikum nach Strich und Faden verarscht bzw. ver- und auch vorführt. Die SPD hat sich in hysterische Euphorie gejubelt, nachdem der Alte (Siggi) endlich abgetreten ist.

Weiteren Aufwind bekommt er durch die latente Merkelmüdigkeit im Lande. Wäre sie eine gute Parteipolitikerin gewesen, dann hätte sie bereits vor zwei Jahren ein(e)n Nachfolger(in) installiert und aktiv mit aufgebaut. Aus purer Dankbarkeit, dass die Alte auch endlich abtritt, hätte man mehrheitlich CDU gewählt. Mit einem lauten Danke, Anke … äh … Angie! :hand:

Gruß
vdmaster

100% Widerspruch.

Flüchtlinge suchen Schutz. Und wenn jemand dazu bereit ist, gewährt er Asyl. Völlig unabhängig davon, ob es ein „guter oder schlechter“ Mensch ist (man denke beispielsweise an die Nazis in Lateinamerika, Snowden oder Idi Amin). Die Motivation ist Angst um das nackte Übereben. Und die Bereitschaft, wohltätig zu sein oder Schutz zu gewähren.

Migranten suchen Vorteil. Ebenso unabhängig davon, ob es gute oder schlechte Menschen sind. Die Motivationen sind „Gier“ und Hoffnung auf Verbesserung der eigenen bisherigen Situation. Ohne Überlebensnot.

Asylsuchende erwarten nicht lebenslange Versorgung, sie betrachten ihre Situation als vorübergehend, Migranten suchen dauerhafte Veränderung andernorts.

Das einzige, was ihnen gemeinsam ist, sind Not und meist Armut. Gedanklich, sprachlich, inhaltlich sollte man daher diese beide Gruppen sorgfältig trennen, denn sonst trifft man Fehlentscheidungen (siehe weiter unten, dein zweiter Einwand).

Wenn ich hier nun argumentiere, dass kaum Flüchtlinge angekommen sind, dann liegt dies daran, dass der Schutz um das Überleben (sofern er denn tatsächlich erforderlich ist) von Afghanistan bis Zentralafrika nicht alleine in Zentral- und Nordeuropa gefunden werden kann. Hier sind andere, rein migrationsbedingte Motivationen entscheidend.

Im Zusammenhang mit Verschärfung der Armut hierzulande hat es selbstverständlich sehr direkten Zusammenhang. Denn die „Flüchtlinge“ und „Migranten“ haben genau eine Gemeinsamkeit mit den Armen hierzulande: Die Armut!!!

Dieses Phänomen bei Migranten existiert schon seit den 60-er Jahren. Die höhere Arbeitslosigkeit anteilmäßig, oder der höhere Anteil an Hartz IV. Dies betrifft auch aktuelle und zukünftige Flüchtlinge und die allermeisten Migranten.

Regierungspolitisch haben wir nun seit etwa 2014 bis heute einen Schlingerkurs sondergleichen erlebt:

Aufgrund zunehmenden Drucks diverser (teils selbstverschuldeter) „Völkerwanderungsanzeichen“ hat man sich entschlossen, diesen Druck abzubauen. Im Vordergrund standen stets Asyl, und Humanität. Diese Argumentation hatte Bestand bis Mitte/Ende 2016 (nicht zuletzt wegen Köln oder Berlin). Seither weicht man kolossal ab vom bisherigen Asylgedanken.

Es wird in Sachen Asyl unterschieden in Gut und Böse (Gefährder). Man unterscheidet in sichere und nicht sichere Herkunftsländer, indem man Teilgebiete oder ganze Staaten als sicher betrachtet. Nur beim Thema Syrien ist man sich noch uneinig, obgleich auch dieses Land „sichere“ Gebiete vergleichsweise vorweisen kann (ich denke, es ist diesem unsäglichen Merkelschen Königsmechanismus geschuldet). Die eigentliche Wahrheit, vorwiegend bestehende Migration zu unterbinden, verschweigt man geflissentlich.

Franz

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Wenn es denn so ist (keine Ahnung, war doch eher Schröder), dann wäre das sogar ein Punkt, der für Schulz spräche. Allerdings macht er heute natürlich einen auf Kämpfer für die soziale Gerechtigkeit. Ist schon echt unsozial, hunderttausende ehemalige Langzeitarbeitslose müssen jetzt wieder früh aufstehen und sich abrackern, echt gemein so was.

Ein Volk steht wieder auf, na toll,
bei Aldi brennt noch Licht.
Du weißt: Deiche brechen richtig,
oder eben nicht.

Dennoch hast du Unrecht. Wenn du mir nicht glaubst, dann vielleicht Wikipedia: Völkerrechtlich gelten jene Migranten als Flüchtlinge, deren Status durch die Genfer Flüchtlingskonvention geregelt ist. Nach dieser politischen Vereinbarung haben so definierte Flüchtlinge gewisse Rechte, die Migranten insgesamt nicht zugestanden werden, zum Beispiel das Recht auf Asyl.

:paw_prints:

Naja, hinsichtlich einer Konvention. Einer rechtlichen.

Mir geht es eher um Ehrlichkeit, Respekt, Überzeugungen. Und dahingehend sehe ich rückblickend, dass Recht gebrochen wurde, mit Ethik begründet, und jetzt geht das anders herum auch?!

Taktisches Verhalten, ausgerichtet am eigenen Machterhalt. Zwei Fehler in kürzester Zeit. Da bin ich empfindlich und kritisch.

Franz

Mir geht es zunächst nur um den Sprachgebrauch (für eine inhaltliche Diskussion habe ich gerade keine Zeit): Flüchtlinge sind eine Teilmenge aller Migranten. Wenn in einem Text das Wort Migrant verwendet wird, bedeutet das nicht, dass es sich dabei nicht um einen Flüchtling handeln kann.

:paw_prints:

In den Kosten des Bundes (21,7 Mrd.) sind allerdings 7,1 Mrd. für die Bekämpfung von „Fluchtursachen“ und 9,3 Mrd. an Finanzhilfen für Länder und Gemeinden.

Damit käme ich auf 32,4 Mrd. in D und weitere 7,1 Mrd. auswärtig. Insbesondere wie bei den 7,1 Mrd. bereits seit langem fließende Gelder für NGOs und UNHCR direkt aus D und aus EU-Töpfen eingeflossen sind, würde mich schon interessieren.

Auch, wtf man sich unter der Bekämpfung von Fluchtursachen vorstellen soll. Sind das die bessere Versorgung der Flüchtlingslager in Nachbarländern von Kriegsgebieten, irgendwelche Schulprojekte irgendwo in der Sub-Sahara oder Computerkurse in Afghanistan?

Es ist nicht weit hergeholt, dass es zahlreiche Akteure geben wird, die sich für ihre Projekte kräftig am Staatssäckel bedienen und das mit Fluchtursachenbekämpfung etikettieren, obwohl es damit rein gar nichts zu tun hat.

Gruß
vdmaster

So ein Unfug. In einer reichen Gesellschaft ist die „nur relative“ Armut immer noch ein Zustand, der (im Vergleich zur absoluten Armut) leichtes Leben möglich macht. In einer ohnehin durchschnittlich armen Gesellschaft kann schon die relative Armut den Hungertod bedeuten. DIe absolute erst recht. :angry:

Ja, ist denn schon Weihnachten?

Daher das Anarchogekegel mit dem (Anscheins)Hegel. :smirk:
Unter besonderer Mißachtung der Grammatik?!?!

Latein ist der Grund für meine PTBS. Und bei einem Zuviel steh ich immer vor dem inneren Amoklauf mit dem Kopf gegen die nächste Wand. :stuck_out_tongue_closed_eyes:

Nicht „individuell subjektiv“, sondern „kollektiv objektiv“ (soweit Objektivität menschenmöglich ist). Ich meinte damit, dass nicht jeder Hirni sich zum Richter darüber aufschwingen darf, ob die Demokratie nun bedroht ist oder nicht. Auch keine Kleingruppe und auch keine gesellschaftlichen Großakteure wie einzelne Parteien. Es muss schon weitgehend common sense sein.

plus ausreichend Munition, um diese demokratische Anarchie auch gehörig zu verteidigen. Bspw. gegen den nächsten Brauereibesitzer, der ungerechtfertigt seine Bierbestände nicht teilen will. :smirk:

Kann Dein Anarch auch gut diktieren?

Null Ahnung. Aber der Spruch gefällt mir. :wink:

Gruß
vdmaster

Cool, dass du deinen Selbstzerstörungsmechanismus so freimütig mitteilst.
Das hat schon fast Siegfried’sche Qualität.

Du siehst das m.E. zu „rechtlich“, was auch die Metapher vom „Richter“ nahelegt …
Es geht doch schlicht darum, was jeder Einzelne, jede einzelne Partei, jede Gruppe tun kann und will, wenn sie meint, Widerstand gegen eine (aus der jeweiligen Perspektive betrachtet) demokratiefeindliche Partei zu leisten. Da kann man doch vorher keinen Common Sense und keinen Volonté Générale fragen müssen.

Natürlich!
Der diktiert mir immer meine Artikelchen hier.

Gruß
F.

Bitte sehr, ein Speerstoss in mein lateintraumatisiertes Hirn würde einiges einfacher machen. Vor allem meine kurzfristige Terminplanung. :grin:

Solange der Widerstand den Staat nicht beschädigt, zivil-argumentativ bleibt und nicht zu Mitteln der Gewalt greift.

So ein Un-rechts-system. :smirk:

Gruß
vdmaster