die einen hoffen es – die anderen fürchten es. Wenn im Herbst die Landtage in drei Ostländern gewählt werden, wird die AfD wahrscheinlich wieder sehr gut abschneiden. Sie könnte sogar in jedem der drei Bundesländer stärkste Kraft werden.
Dies, so die Befürchtungen der anderen Parteien, könnte den Themenschwerpunkt der Politik vom Klimawandel zurück auf die Flüchtlings„problematik“ verschieben. Aber warum sollte sich Berlin von der Ost-AfD die Themen aufzwingen lassen?
Diese Frage stellt auch der ZEIT-Journalist Mark Schieritz in der ZEITonline. Zunächst einmal wählt der überwiegende Teil der ostdeutschen Bevölkerung andere Parteien als die AfD. Gebiete, in denen die Partei stark ist, gehören zu den abgehängten Regionen, die keine wirtschaftliche Bedeutung besitzen. Es gibt sie in fast jedem Industriestaat. Hier rächt sich ein Teil der Bevölkerung an der Politik, indem sie radikale Parteien wählt. Natürlich trägt die Politik eine Mitschuld. Es scheint aber schier unmöglich, die Lage der Menschen an diesen Orten zu verbessern, zumal wesentliche Teile der Bevölkerung durch ihre Wahlentscheidung den Status quo zementiert. Die Industrie kehrt nicht in Gegenden zurück, die rassistisch geprägt sind. Das gleiche gilt für junge Familien. Was bedeutet das für die Bundesrepublik?
Den Umfragen zufolge kommt die AfD in den Bundesländern, in denen im Herbst gewählt wird, auf ungefähr 20 Prozent. Das sind etwa 1,7 Millionen Wähler, was wiederum rund zwei Prozent der Bevölkerung Deutschlands entspricht.
Käme es zu der von der AfD erwarteten Diskursverschiebung, bestimmten zwei Prozent die Thematik der politischen Diskussion des Landes.
Schieritz kommt zu dem Schluss:
Der Osten also übt einen diskurspolitischen Einfluss aus, der weit über sein sozioökonomisches Gewicht hinausgeht. (…) Man muss die Sorgen der Menschen im Osten ernst nehmen, aber man muss sich auch nicht alles gefallen lassen. Eine Minderheit darf nicht den Kurs der Mehrheit bestimmen.
Meine Fragen:
Ist die Resignation angebracht oder gäbe es konkrete Maßnahmen zur Verbesserungen der Situation in den betroffenen Regionen?
Gibt es dafür positive Beispiele?
Was würde geschehen, bliebe der Status quo die nächsten zehn Jahre bestehen?
Ist die Affinität zur AfD Schicksal oder nur ein temporäres Phänomen?
Die Auswahl an Themen, über die gesellschaftlich debattiert wird, obliegt nicht der Regierung. Das unterscheidet eine funktionierende Demokratie von einem totalitären Regime. Auch Frau Kramp-Karrenbauer musste sich letzthin dahingehend belehren lassen, als sie forderte, das Internet im Vorfeld von Wahlen für kritische Meinungsäußerungen zu sperren.
Es steht in unserer Demokratie auch Minderheiten frei, Themen zu debattieren. Selbst marginale Gruppierungen wie z.B. die SPD dürfen sich am gesellschaftlichen Diskurs beteiligen und auch Themen auf die Agenda setzen, wenn sie denn Gehör finden.
Du hast aber auch anscheinend schon länger keine Wahlumfragen oder -ergebnisse zur Kenntnis genommen. Im Bereich von zwei Prozent könnte im Osten vielleicht die SPD liegen, die AfD fährt jedoch seit einigen Jahren regelmäßig deutlich höhere Ergebnisse ein. Durch Totschweigen und Ignorieren löst man dieses Problem wohl auch nicht.
Bayern? Vom rückständigen Agrarland zum prosperierenden Vorzeigeland innerhalb weniger Jahrzehnte.
die Leutchen, die bei den kommenden Wahlen AfD wählen sind (Bei angenommenen 20 Prozent für die AfD) in etwa 1,7 Millionen Bürger, das entspricht 2 Prozent aller deutschen Wähler. In Ostdeutschland leben so viel Menschen wie 1905.
Jetzt verbieten wir aber gleich noch, dass über den Mietendeckel diskutiert wird. Denn die paar Leute, die in Berlin R2G gewählt haben, die fallen ja bundesweit betrachtet in den Promillebereich (außerdem waren da auch ein paar von diesen Pfui-Ossis darunter, die haben immer noch Nester in Ost-Berlin).
Wie setzten wir das um? Quotenregelungen für Medien? Die Berichterstattung ist dann der CMDGB (Consilio-Meinungs-und Diskussions-Genehmigungs-Behörde) vorzulegen, die entscheidet dann, ob die Quote ausreicht, dass darüber berichtet werden darf. Unterstützen läßt sich die CMDGB dabei von der Zeit.
Das hängt davon ab, was man mit „wieder“ meint. Nimmt man als Vergleichsmaßstab die vorangegangenen Wahlen so wird sie aus eigener Sicht mit einer Verdoppelung der Prozente fantastisch abschneiden. Nimmt man als Maßstab die BT-Wahl 2017 gilt das gleiche. Genaugenommen wird sie aus eigener Sicht allen Grund zur Euphorie haben.
Die Grünen toppen das mit einer zu erwartenden Verdreifachung in zwei von drei Ländern aber noch. Das Ergebnis einer kränkelnden Linkspartei, die langsam ihren Nimbus als die Partei, die die Interessen der Ostdeutschen gegen den bösen Westen vertritt, verliert. Und natürlich der in Schockstarre/Agonie verfallenen SPD, die sich selbst zu Grabe trägt. Zum Troste: Die FDP wurde auch schon für klinisch tot erklärt und konnte erneuert werden. Neudeutsch(-dümmlich): sie hat sich neu erfunden.
Die Wahrscheinlichkeit ist lt. Umfragen sehr gering. Insbesondere für Thüringen sprechen die letzten Zahlen sehr deutlich dagegen (Linke und CDU stärker) und in Sachsen der Schnitt der letzten Umfragen seit Jahresbeginn.
Das befürchtet man vielleicht in Deinem soziokulturellen Milieu. Aber allein schon die CDU wäre wohl gar nicht so sehr abgeneigt, wenn aus dem hysterisch aufgepumpten (Über)Thema Klimawandel etwas die Luft herausgelassen werden würde. Die machen sich in diesem Moment mehr Gedanken über die Grünen als über die AfD „aus dem Osten“. Wobei sie hier sicher eine Art Zweifrontenkampf zu führen versuchen. Anders läst sich das Gebrabbel von AKK „AfD ist mitschuldig am Mord“ nicht erklären. Das ist unterirdisches Niveau und Getrete aus purer Panik vor dem Herbst. Affenscheiße.
Und was ist für Dich überhaupt „Berlin“? Sicher nicht die Hauptstadt als solche, sondern das „politische Berlin“. Wer gehört nach Deinem Verständnis dazu?
Wie war das noch in den letzten Jahren? Zuerst wurde die AfD verspottet und als Sektierer sowie Eintagsfliege eingestuft (Anti-Euro-Partei) https://de.wikipedia.org/wiki/Alternative_für_Deutschland#Gründungsphase_2012–2013. Dann musste man zur Kenntnis nehmen, dass sie eben doch bei den meisten Landtagswahlen einzieht und damit den Etablierten immerhin schon leichte Schmerzen verursacht (der eigene Hintern hat weniger Sitze verfügbar). Die Grünen waren damals schon Antipode zur AfD. Dies aber nicht nur wegen der Euro-Frage, sondern vor allem weil sie ein kanadisches Einwanderungssystem forderten. Wie konnten die auch nur? Leistungsfähigkeit als Eintrittskarte? Aus grüner Sicht ging das gar nicht. Aber wer früher noch Sprachtests als rassistische Zumutung diffamierte, konnte ja auch nicht anders ticken,
Dann kam das Jahr 2015. Die AfD hatte sich deutlicher konservativ und nationaler entwickelt, Lucke war Geschichte. Gegen doppelte Staatsbürgerschaft, nach wie vor das kanadische Modell, immer noch gegen den Euro, keine EU-Mitgliedschaft für die Türkei. Sie hatte den Einzug bei allen Wahlen seit 2014 geschafft https://de.wikipedia.org/wiki/Alternative_für_Deutschland#Wahlergebnisse
Und dann kam die Flüchtlingskrise. Die politischen Entscheidungen, die im Kanzleramt getroffen (und auch nicht getroffen) wurden, ließ die AfD ganz klar massiv nach oben steigen. Da half auch kein Gezetere, das war eben so. So sehr auch gegen die AfD geätzt wurde, im Frühling 2016 gab es einen Wahl"schock". Mitnichten nur in den ostdeutschen Ländern. Schon im April 2016 gelobten die meisten Etablierten phrasengeübt, dass man die AfD nun entzaubern werde, indem man sie auf der Sachebene stelle. Nur scheint das nicht erfolgt zu sein. Bei den Landtagswahlen konnte sie aber nur mit geringen Ergebnissen einziehen. Woran lag es? Wer das als Mißerfolg einstuft, verkennt m.E. den Umstand, dass sie in diesen Bundesländern nur sehr schwache Landesverbände aufgebaut hatte. Bei und nach der BT-Wahl 2017 bestand doch fast schon Panikstimmung.
Wer also nun die Ergebnisse der kommenden drei Wahlen meint ignorieren zu müssen, der wird für eine Verfestigung des AfD-Erfolges sorgen. Ignoranz hat schon früher die Grünen stärker werden lassen. Erst als man ihnen Themen auch streitig machte, die scheinbare Alleinzuständigkeit abnahm, bekamen sie einen Rückschlag. Das versuchen jetzt erneut alle Parteien mit dem Thema Klimawandel. So lieb den Grünen auch die Kanzlerin war (grösste Fan-Gemeinde nach CDU und CSU), die Macht ist ihnen lieber und Merkel würden sie liebend gerne beerdigen. Eigene Macht ist dem Politiker meist das wichtiigste Gut.
Der Typ von der ZEIT will doch sichtbar nur, dass man der AfD thematisch kein Jota näherkommt. Nach seiner Parteienpräferenz wird man in anderen Beiträgen nicht lange suchen müssen. Und grünes Thema ist ja der pol. (Schein)Riese Klimawandel. Solange das hoch oben in den Meldungen gehalten wird, solange werden die Grünen wahrscheinlich einen Vorteil für sich ziehen können. Dauerhafte Ignoranz gegenüber anderen Themengebieten hat sich noch nie für die Parteien ausgezahlt.
Übrigens wird es eines Tages ebenso wie jetzt mit den Grünen und der Linkspartei auch Koalitionen mit der AfD geben, wenn sie Bestand hat. Ob es Dir gefällt oder nicht. Auch die Linkspartei und die Grünen wurden anfänglich als Paria behandelt. Aus unterschiedlichen Gründen, aber mit gleichem Ergebnis.
Nicht am gleichen Tag, aber den nachfolgenden Monaten. Das Thema Klimawandel hat ohnehin keinen Dauerbestand auf Platz 1 einer mehrheitlich gefühlten Hitliste und hatte es auch jetzt bei der EU-Wahl bzw. den LTWn nicht. Die Gründe für den Erfolg der Grünen in den Umfragen sind andere.
Das macht sie auch nicht. Aber sie kann ihn in unserem Land teilweise mitbestimmen. Immerhin sind wir föderal und kein diskursiver Zentralstaat totalitärer Prägung. Der Kurs ist immer multithematisch. Oder hast Du was gegen thematische Vielfalt?
Hä? Schicksal? Nein, das Ergebnis von realer Politik.
Was für eine groteske Verfälschung ihrer Äußerung.
Völlig richtig, aber man sollte rückständig durch strukturschwach ersetzen.
Oder hast Du mit denen auch so ein Problem wie mit den Ösis
P.S.: Ein kleines Schmankerl zum Schluss: Die AfD gehört selbst im Herbst zu den Etablierten, weil sich die dadurch definieren, dass sie bereits in der laufenden Legislaturperiode im Parlament saßen und sich erneut zur Wahl stellen.
Irgendwie sind wieder die Relativierer, Selbstberuhiger und Ewig-Gestrigen (inkl. Zeit-Autor) unterwegs.
Es geht doch schon längst nicht mehr um
weil die AFD in allen Landtagen vertreten ist und bundesweit über alles zweistellig (die gesamte Argumentationskacke von diesem Zeit-Autor ist falsch basiert, und Vergleiche mit anderen Wahlsystemen wie USA oder Begründung, dass der Brexit wegen eines einzigen Landstriches in GB zustande kam, sind absurd).
Und der Diskurs schon länger anders läuft. Was nun ansteht - nachdem sich erst dieser Tage in Görlitz alle Parteien gegen eine zusammen rotten mussten für einen nun nicht so sehr akzeptierten Bürgermeister - ist vielleicht mal die Selbstkritik, weshalb nach 30 Jahren deutsche Einheit eben keine Einheit da ist. Selbstverständlich kann man weiter so palavern
und dies dann historisch falsch begründen
weil die letzten dreißig wer regiert und Veränderungsmöglichkeit hat(te) und eine AFD seit wann politisch und mit welchen unterschiedlichen Themen im Verlauf unterwegs ist?
Ja, die AFD greift nicht nur nach dem ersten Bürgermeisteramt, sondern auch nach Regierungsauftrag in einem ersten Bundesland. Unsere „Demokratie“ wird das wie in Görlitz abwehren, aber wie lange noch? Noch funktionieren Spielchen wie
Neues Thema, neuer Hype, hier ein Rezo, dort Greta, morgen Rente, übermorgen China, dann vielleicht mal wieder Trump, …
Diese gefährliche Gratwanderung wird nicht auf Dauer funktionieren. Und die allgemeine Tendenz ist restriktiver Natur.
Dann braucht man sich aber später aber nicht hinstellen, und sagen, wir haben das alles vorausgesehen, konnten aber nichts dagegen tun.
Wer das Feld schlecht bestellt, ist für die miese Ernte verantwortlich.
Und dazu gehören die kritiklosen Wähler dieser Bauern.
Also jetzt bitte nicht mehr mit 2% und sonstigen Relativierungen daherkommen.
Verboten ist nichts. Lediglich die Frage nach dem Sinn der Erörterung bestimmter Themen wurde angesprochen.
Ich bin immer für die Wiedervereinigung gewesen und bin es noch. Sie hat (Stand 2014)
2.000.000.000.000 Euro
gekostet. Das ist in Ordnung.
Ebenso ist es in Ordnung, wenn Leutchen mit Schaum vor dem Mund hüben wie drüben im Dreieck springen und sich auf widerliche Art zu Politikern äußern.
Nur eines sollte klar sein: Wir dürfen uns hier, im ökonomisch relevanten Teil des Landes nicht davon abbringen lassen, Geld zu verdienen. Denn das Geld, das ihr ausgebt, liebe Freunde der gebremsten Produktivität wird kaum in Suhl, Cottbus oder Frankfurt an der Oder verdient, sondern eher in Frankfurt am Main, Wolfsburg und Stuttgart.
Auch ein Neonazi, der bei einer Demonstration seinen blanken Arsch in die Kamera streckt, muss hin und wieder was essen. Und die alten weissen Männer wie Reinhard Mixl (oben) müssen genügend trinken, um bei den angesagten hohen Temperaturen nicht zu kollabieren.
Das alles ist manchmal schwer zu ertragen. Aber unsere Brüder und Schwestern im Osten sollten uns das wert sein. Sie sollen uns nur in Ruhe arbeiten lassen.
Wem wird hier noch mal Rassismus, Diskriminierung, Intolleranz etc. vorgeworfen?
Du begibst dich genau auf das Niveau welches du anderen unterstellst!
na egal…
Rechnen sollte man schon können…
Wenn ich mich nicht irre haben BB, SS und TH zusammen ca. 7,15Mio Wahlberechtigte.
Wenn davon 70% zur Wahl gehen und davon 20% AfD wählen sind das absolut nur ca. 1Million Wähler und Wählerinnen bzw. Wählerwasweissich. Dies entspricht wiederum bei ca. 65Millionen Wahlberechtigen in Deutschland einem Anteil von ca.1,54% aller Wahlberechtigten.
Also lass die Kirche im Dorf.
soso…na denn hol doch die armen Ossies heim ins Reich…sind ja nur noch ca. 12,5Millionen
Bei dir gibt es doch gar kein „Flüchtlingsproblem“ und bei anderem eben auch kein „Klimawandel“
Wieso hackst du eigentlich immer auf den Zonies rum? Gibts es im erleuchteten Westen keine AfD?
Du hast ja soviel Ahnung vom Osten. Wer hat denn dafür gesorgt das der ganze Osten ausgeblutet worden ist und es kaum noch junge Leute respektive Fachkräfte gab? Ohne Infrastruktur und Fachkräfte siedelt sich nunmal niemand an. Ohne Arbeitsplätze bleiben keine jungen Familien bzw. sie wandern ab.
Noch dazu wenn sie permanent von Ossiehassern verunglimpft werden. Denke doch einfach mal über deine eigene Einstellung nach…vielleicht hast du ja auch mal dem Mum in den Osten zu fahren und mit den Menschen dort zu reden. Allerdings nicht in Oberlehrermanier!
Ebenso wie die Populisten.
Es ist einfach, ganz laut zu behaupten „Du bist nicht an Deiner (vermeintlich) schlechten Situation schuld, es sind ‚die Anderen‘, die es waren“. Das „wir“ gegen „Die“ stiftet Identität.
Dazu ein „da muss dringend aufgeräumt werden“, und schon stellt sich Jede und Jeder, der das hört, eine rosige Zukunft vor, die sie oder er auf dem Silbertablett serviert bekommt.
Und Jede Person hat da ihre eigenen subjektiven Wünsche,
Sind diese Leute dann aber „an der Macht“, dann kommt etwas, das sich nur mit einem ganz kleinen Teil der angeblich versprochenen Wunschträume deckt. (Man kann es lesen und hören, wenn man es denn möchte).
Und dann?
Magst du vielleicht noch den Rest des Artikels verlinken? Da steht nämlich, dass es mitnichten diese 2 Bio. sind, sondern im Gegenteil, die Wirtschaft unter dem Strich profitiert hat.
Aber egal, Hauptsache, wieder mal ein bisschen Ossibashing.
Hier nochmal die Wahlergebnisse der AfD in den einzelnen Bundesländern:
Zweistellig! In fast allen Bundesländern. Meine Güte, nehmt sie doch endlich mal ernst! Diese Partei kann unserer Demokratie schweren Schaden zufügen. Durch solche einseitigen Postings u.a. Oder, was glaubst du, was du mit deinen „Argumenten“ ausrichtest bei AfD-Wählern? Protest ohne Ende.
Oder glaubst du ernsthaft, dass die ganzen Grünenwähler bei der Europawahl sich mit dem Wahlprogramm der Grünen aueinandergesetzt haben? Nein! Die etablierten Parteien sind unwählbar geworden. Kein Neuwähler der Grünen hat sich damit aueinander gesetzt. Die fanden Greta gut und Rezzo. Am Gewinn der Grünen haben die Grünen selber nur einen minimalen Anteil.
Nochmal, ich finde die AfD zum Kotzen, aber mit solchen Postings erweist du den Herrschaften einen Bärendienst.
Dann sollte man da aber auch nicht die Grünen wählen, weil es dann mit der Wertschöpfung da ganz schnell vorbei sein wird, wenn erstmal jede Art der Industrieproduktion durch zusätzliche Abgaben zur „Rettung des Klimas“ erstickt wird.
Der Rest Deines Beitrages ist derartig herablassend, dass Du Dich ernststhaft fragen solltest, ob es nicht vielleicht Leute wie Du sind, wegen derer Leute im Osten die AfD wählen.
