Urteil des Kölner Landgerichtes

Politik Inlandspolitik allgemein
#21

Rainer das siehst du leider falsch, ich habe Wut auf das System, was sich zu unfähig darstellt etwas dagegen zu unternehmen.

Ich verurteile nicht einen einzigen von diesen H4 Empfängern, wurden sie doch in etwas hinein gezwungen was sie eigentlich noch mehr abqualifiziert, worunter sie eh schon leiden!

Mich stimmt das ganze traurig und wenn ich jetzt auch noch an die Öffnung des EU Arbeitsmarktes denke, dann wird mir und ich bin nicht arm rein seelisch noch schlechter als es ohnehin schon ist.

Man fühlt sich irgendwo ausgeliefert und geopfert, aber kommst du aus deiner Haut raus, du hast eine Erziehung hinter dir durch deine Eltern und die haben dir Werte vermittelt, die du gern weiter geben würdest…doch leider hindert dich das System Merkel daran und vorher war es Kohl oder Schröder, wer sagt dir denn das die Politik ehrlich ist?

Die Geschichte der Menschheit lehrt uns es war noch kein Politiker ehrlich…

LG

#22

Hallo,

Rainer das siehst du leider falsch, ich habe Wut auf das
System, was sich zu unfähig darstellt etwas dagegen zu
unternehmen.

Du hast ja auch nicht gegen Hartz IV Empfänger gehetzt, auf Deinen Beitrag habe ich nicht geantwortet.

Aber was sehe ich falsch? Daß 98% der Empfänger von Sozialleistungen lieber vom Erlös der eigenen Arbeit leben würden, wenn es möglich wäre, ist eine Tatsache. Daß ‚der-weiß-vielleicht-was‘ gern den Einruck vermitteln möchte als wäre es nicht so ist auch offensichtlich.

Mit solchen Lügen die Opfer der Marktwirschaft zu Tätern umzuetikettieren bezeichne ich als Hetze. Ich wüsste nicht was falsch daran sein sollte.

Gruß Rainer

#23

Zigaretten sind doch kein Luxusartikel.
Hallo

Genauso sieht es mit Alkohol und Zigaretten aus. Es sind Luxusgüter, die ein Mensch nicht zum überleben braucht, sondern sie eben genießt.

Alkohol kann eventuell ein Luxusgut sein, aber Zigaretten sind es bestimmt nicht. Sie sind ein Suchtmittel, was natürlich auch auf Alkohol zutreffen kann, und ebenso auf Glücksspiele.

Wer süchtig ist, für den hat das Suchtmittel oberste Priorität, ob er will oder nicht. Das ist kein Luxus, sondern ein Elend.

Es ist aber gewollt, dass die Leute rauchen, sonst würde man ja ein vernünftiges und wirkungsvolles „Nichtraucher-Schutzgesetz“ auf die Beine gestellt kriegen.

Man kann durch solche Maßnahmen wie weitgehendes Rauchverbot fast überall keinen Raucher vom Rauchen abhalten. Aber ganz bestimmt kann man damit Leute davon abhalten, überhaupt mit dem Rauchen anzufangen, wenn die Raucherei von Anfang an so wenig Spaß macht. Aber das will man ja offensichtlich nicht.

Übrigens, was dieses Urteil betrifft: Wie ich das verstanden habe, ist es nicht dem Alg II Empfänger verboten, Lotterielose zu kaufen. Es ist einem Lotterieverkäufer verboten, einem Alg II Empfänger Lotterielose zu verkaufen. Das ist ein ziemlich großer Unterschied. Das ist ungefähr so, wie wenn ein Bankangestellter nicht an arme Rentner Papiere verkaufen darf, von denen er weiß, dass sie bald wahrscheinlich nichts mehr wert sind.

Viele Grüße

#24

Gruß Rainer…

leicht schwieriger Kandidat, sicher wollen alle, nur kann mann niemanden zwingen für 3,50 € arbeiten zu gehen und das ist es was ich so schrecklich finde…ich finde es den Menschen gegenüber und der Gesellschaft, die sich ja als ehrenwert hinstellt und aber gar nicht so ist schofelig…bei mir würde keiner unter 10 € angestellt, denn die Menschen müssen leben können um die Gesellschaft zu erhalten.

Ansonsten hätten wir irgendwann das was schon mal war und leider ist die Menschheit dabei sich zu wiederholen!

Thommy

#25

Hi Tommy,

leicht schwieriger Kandidat, sicher wollen alle, nur kann mann
niemanden zwingen für 3,50 € arbeiten zu gehen und das ist es
was ich so schrecklich finde…ich finde es den Menschen
gegenüber und der Gesellschaft, die sich ja als ehrenwert
hinstellt und aber gar nicht so ist schofelig…bei mir würde
keiner unter 10 € angestellt, denn die Menschen müssen leben
können um die Gesellschaft zu erhalten.

da sind wir einer Meinung.
Wenn Jemand für €3,50 arbeitet und dazu HartzIV beziehen muss ist das eine Subvention des Arbeitgebers, denn der hat die billige Arbeitskraft und die Steuerzahler zahlen den Lebensunterhalt der Arbeitskraft.

Dazu muss ich der HartzIV-Empfänger noch vorschreiben lassen, was er mit dem Geld tun darf. Der Mindestlohn wäre schon mal ein schritt in die richtige Richtung, mal sehen, was nach der nächsten Wahl passiert.
Schröder hat den Mindestlohn nicht eingeführt, Frau Merkel auch nicht …

Gruß Rainer

#26

Was glaubst du warum ein Bundespräsident Köhler gegangen ist, nicht wegen seiner falschen Entscheidungen, sondern weil er genauso gedacht hat wie ich. Bei dem stehe ich im Gästebuch und er hat mit seiner Meinung die er hatte vollkommen recht…ich hatte diese Meinung schon vorher.

Was bleibt denn jemandem der 10€ verdient, maximal 7,50€ in der Stunde und nach der Öffnung des EU - Arbeitsmarktes wird es noch schlimmer, dann gehen noch mehr Menschen für dieses Geld arbeiten und bei allen wird es noch weniger:

…wir kommen also wieder im Frühkapitalismus an, anstatt in einer ordentlichen Gesellschaft!

Gruß Thommy

#27

Hallo,

Was glaubst du warum ein Bundespräsident Köhler gegangen ist,
nicht wegen seiner falschen Entscheidungen, sondern weil er
genauso gedacht hat wie ich. Bei dem stehe ich im Gästebuch
und er hat mit seiner Meinung die er hatte vollkommen
recht…ich hatte diese Meinung schon vorher.

Was bleibt denn jemandem der 10€ verdient, maximal 7,50€ in
der Stunde und nach der Öffnung des EU - Arbeitsmarktes wird
es noch schlimmer, dann gehen noch mehr Menschen für dieses
Geld arbeiten und bei allen wird es noch weniger:

Es wird früher oder später einen Mindestlohn geben. Wenn sich Deutschland dabei an seine Wirtschaftskraft erinnert, wird man sich an Luxemburg orientieren müssen. Dann sind wir über 10 Euro.

…wir kommen also wieder im Frühkapitalismus an, anstatt in
einer ordentlichen Gesellschaft!

Ich bin gespannt, welche Partei sich damit pofilieren wird, das nicht zuzulassen. CDU/CSU und FDP fallen als Lösung aus, die könnten jetzt etwas tun, wollen sie aber nicht. Die SPD hatte die Chance, hat aber HartzIV erfunden und die Hetzjagd auf die HartzIV-Empfänger gleich mit.

Gruß Rainer

#28

OT
Hallo,

Fahre aber nicht nach Tschechien, die haben eine Straße in
Topqualität schon vor der Wende besser gebaut als jeder
Wessi…lautlach!

und mit einer unvorstellbaren Geschwindigkeit.

Das habe ich mal in Prag erlebt.

Ein Straßenabschnitt, etwa 2 km. Morgens bin ich mit der Straßenbahn da lang gefahren. An Nachmittag wurde die Straßenbahn umgeleitet, da war die Hälfte schon 3 Meter tief ausgebaggert. Am nächsten Morgen ist die Straßenbahn wieder dort lang gefahren. Nur die neue Straßenbeleuchtung anzuschließen hat drei Tage gedauert.

Wenn ich hier sehe, wie lang es dauert nur einen Kreisel zu bauen …
Was hier in 6 Monaten gebaut wird, schaffen die Tschechen in sechs Stunden. :smile:

Gruß Rainer

#29

Was ist eure Meinung dazu?

Dass die Leute, die durch ihre Arbeit die Steuern erwirtschaften (und das ist immer noch die demokratische Mehrheit in diesem Land), es vermutlich sinnvoller finden, wenn davon Richter bezahlt werden, als wenn davon HartzIV-Empfänger Lotterielose kaufen.

Gruß
M.

#30

Hallo

Genauso sieht es mit Alkohol und Zigaretten aus. Es sind Luxusgüter, die ein Mensch nicht zum überleben braucht, sondern sie eben genießt.

Alkohol kann eventuell ein Luxusgut sein, aber Zigaretten sind
es bestimmt nicht. Sie sind ein Suchtmittel, was natürlich
auch auf Alkohol zutreffen kann, und ebenso auf Glücksspiele.

Und auf WoW und Shopping, nur gehen wir erst mal davon aus, dass über ALG2 keine Sucht finanziert werden muss (sonst werden innerhalb weniger Wochen Suchtpotentiale aufgetan, von denen man heute noch nicht träumen mag). Ob man bei Suchtverhalten für ALG2 Menschen (oder einfach für arme Menschen) eher Therapieplätze anbietet, steht auf einem anderen Blatt.

Es ist aber gewollt, dass die Leute rauchen, sonst würde man
ja ein vernünftiges und wirkungsvolles
„Nichtraucher-Schutzgesetz“ auf die Beine gestellt kriegen.

Noch wirksamer als das bestehende? Die Zigaretten werden immer teurer, in öffentlichen Gebäuden darf kaum noch geraucht werden, die Werbung ist quasi auf Kino und Plakatwände beschränkt, Zigarrettenautomaten funktionieren nur noch mit Ausweis. Was kann da ausser ein Verbot noch kommen?

Man kann durch solche Maßnahmen wie weitgehendes Rauchverbot
fast überall keinen Raucher vom Rauchen abhalten. Aber ganz
bestimmt kann man damit Leute davon abhalten, überhaupt mit
dem Rauchen anzufangen, wenn die Raucherei von Anfang an so
wenig Spaß macht. Aber das will man ja offensichtlich nicht.

Bei aller Liebe, den Absatz hab ich nicht verstanden. Das einzige, was ich in der Richtung beipflichte, ist die Tatsache, dass die Steuererhöhung nur schrittweise passiert und nicht in einem großen Schritt.

Übrigens, was dieses Urteil betrifft: Wie ich das verstanden
habe, ist es nicht dem Alg II Empfänger verboten, Lotterielose
zu kaufen. Es ist einem Lotterieverkäufer verboten, einem Alg
II Empfänger Lotterielose zu verkaufen. Das ist ein ziemlich
großer Unterschied. Das ist ungefähr so, wie wenn ein
Bankangestellter nicht an arme Rentner Papiere verkaufen darf,
von denen er weiß, dass sie bald wahrscheinlich nichts mehr
wert sind.

Dann darf ein Bankangestellter auch einem jungen Millionär keine Papiere verkaufen. Das ist Falschberatung und wird gerade mehrfach ziemlich massiv bestraft. Warum sollte ein Rentner da mehr Schutz genießen als jeder andere? Da gilt übrigens das, was (zumindest in meiner Erinnerung) Herr Henkel gesagt hat: Kaufe nichts, was Du nicht verstehst. Und wenn bei einem unerfahrenen Rentner da nur das Sparbuch bleibt, dann sollte er auch nur sein Geld für 1,5 % aufs Sparbuch packen.
Zum Urteil: Es ist wahrscheinlich nur der Tatsache vorgebeugt, dass ein ALG2-Empfänger einem Lottostellenbetreiber eine Klage hinterher wirft, weil der ihn zum Spielen verführt hat. So wie der Nichtraucher vorm Raucher beschützt werden muss, muss der ALG2-Empfänger vorm unnötigen Geldausgeben beschützt werden. Und der Dicke vor Süssigkeiten (siehe die, zum Glück gescheiterte, Ampel auf Lebensmittel), der Jugendliche vor Computerspielen und SchülerVZ, der Stuttgarter vor S21 und der Mensch vor der Eigenverantwortung.

Wer schützt eigentlich mich vor denen, die mich schützen wollen?

Gruß

ALex

#31

Wach auf!

#32

Na Alex, da stehst du aber mit deiner meinung wohl allein. Zigaretten sind durch ihre Inhaltsstoffe so aufgebaut um erst einmal ein Suchtverhalten zu entwickeln.

So haben doch Silbernitrate in einer Zigarette was eigentlich aus einem reinen Naturprodukt bestehen sollte nix verloren oder?

Von diesen Stoffen sind aber soweit ich weiß bis zu 800 in jeder Zigarette.

Das geht weiter mit der Ampel auf Lebensmitteln, der größte Schwachsinn der je erfunden wurde und nur eine faule Ausrede um sich vor der Verantwortung zu drücken.

Frag doch mal die Merkel, die ist nun nicht gerade das is(ß)t was man Gardemaß nennt, weder ein Kostverächter und schon Kohl und Schröder waren ebenso.

Frag dich mal eher was der Industrie gestattet ist, was überhaupt nicht in einen Körper gehört, das es im Grunde schon Körperverletzung ist…Chemikalien ohne Ende…Haltbarkeitsmacher…die im Körper weiter wirken, schließlich sind wir aus Fleisch und Blut.

Die Konservieren aber auch die Krankheiten, welche wir in uns tragen und sind körperlich kaum abbaubar.Allein durch den Verzehr solcher Nahrungsmittel entstehen den Kranken- und Rentenkassen jährlich Milliardenverluste.

Man sollte sich mal wieder auf das einfache verlegen, je komplizierter alles gemacht wird kommt auch kompliziertes zurück, versteh und so schließt sich der Kreislauf der Wirtschaft, während deiner versagt auf Grund solcher Mittelchen!

#33

Moin!

Wirklich „sarkastisch“ ist es eigentlich, einem Transferleistungsempfänger so viel aus dem hart erarbeiteten Steueraufkommen zu geben, dass er davon auch noch zocken gehen kann…

M.

#34

Noch etwas…eigentlich kann man Gesundheitsämter abschaffen, während sie Fleischer und Gaststätten etc. schließen wegen angeblich unsauberer Arbeitsweise, gibt es in der Großindustrie Gammelfleischskandale etc. und eben die Verabreichung dieser Mittelchen Rezeptfrei an jeden!

Der Staat im Staate sollte sich selbst abschaffen, denn er ist der größte Verbrecher den man auf dieses Volk los gelassen hat!

#35

Irrtum wie schon erwähnt über 90 % derer sind arbeitswillige, die nur auf Grund einer völlig falschen Politik, nicht zum Zuge kommen…wer schütz denn in diesem Land die Menschen, welche genauso 25 Jahre und länger in einer Firma gearbeitet haben und dann auf Grund der Unfähigkeit der Chefetage abgewickelt werden, für solche Menschen bricht eine Welt zusammen!

Zocken ist doch viel mehr Politiker zu wählen, für 250% die große Klappe, aber keine 50 % stehen dahinter…True Lies …sage ich da nur!

Wer dazu seine Augen verschließt ist der Versager, da er ein Ja-Sager ist.

#36

Irrtum wie schon erwähnt über 90 % derer sind arbeitswillige,
die nur auf Grund einer völlig falschen Politik, nicht zum
Zuge kommen…

Hi,

das es diese Arbeitswilligen gibt, bezweifle ich nicht, daß es aber über 90% sein sollen schon.

Wenn Du mal auf der anderen Seite des Schreibtisches eines Arbeitgebers sitzt, der händeringend Facharbeiter sucht, wirst Du verstehen, was ich meine.

Gruß
Tina

#37

Ich hab mir schon mal Verpflegung geholt, das wird bestimmt
noch sehr lustig hier :smile:

Hörma!

Du sollst nicht Chips und Bier holen, Du sollst Arbeiten und die Kosten Deines Studiums zurückzahlen.

Also auf jetzt, hopp hopp!

*bg* Gruß
Tina

#38

Hallo,

Nun hat das Landgericht Köln sein Urteil bekräftigt, hinsichtlich des Wettspielverbotes für Hartz IV Empfänger.

Das war überhaupt nicht Gegenstand des Verfahrens. Können wir mal die Urteilsbegründung lesen? Also nicht die Urteilsbegründung, die da ein x-beliebiger Zeitungsschreiberling hineininterpretiert. Worum ging es in der verhandelten Sache? Hat da jemand tatsächlich einen Hartz-IV-Empfänger dazu verurteilt nicht mehr Lotto spielen zu dürfen? Fand da Verfahren überhaupt vor einem Sozialgericht, dass ja für Alg-II-Empfänger zuständig wäre, statt?

Nun liebe Richter des Landgerichtes Köln, mehrere Millionen Menschen sind der Meinung, ihr sollt erst mal eure eigenen Studiengebühren für das was Euch die Allgemeinheit zur Verfügung gestellt hat zurück zahlen, denn Ihr habt kein Recht dazu über andere zu urteilen,

Hm, ich dachte bisher, genau dafür sind die da. Aber vielleicht kann man sowas ja in Zukunft als 1-€-Job anbieten.

Allein die Rückzahlung aller Vorschüsse für diesen Personenkreis des Rechtswesen zzgl. der Staatsanwälte und Rechtsanwälte, sowie Notare würde die Bundesrepublik Deutschland komplett entschulden.

Dafür müssen wir aber noch schnell die Mathematik ein wenig anpassen.
Die Aufwendungen für ein Jurastudium rangieren immerhin am unteren Ende der Skala. Ich behaupte daher einfach mal, dass der von Dir geforderte Beitrag nicht mal die Neuverschuldung eines Jahres auffangen würde.

Wenn man Judikative,Legislative und Exekutive mal etwas einfacher gestalten würde, wir wären allen anderen zehn Schritte voraus!

O.K. Ich mache den ersten Vorschlag zur Vereinfachung: Ersatzlose Abschaffung des SGB II.

Deutschland ist egal wohin man kommt nur noch eine Schlaglochrepublik, dafür hat man nicht so viel Geld! Nee, das geben ja alle die aus, die nichts machen.
Ich erinnere mich gut wie man sich über die ehemalige Ostzone eschoffierte,nur waren dort die Straßen besser

Von welchem Jahr und welcher Straße redest Du? Aber gut möglich, dass die Straßen irgendwo besser waren als irgendeine Schlaglochpiste heute. Allerdings hatten die auch nicht annähernd soviele Straßen und Autos wie heute. Also nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.

und die Züge kamen pünktlicher

Naja, pünktlich ist sicher relativ. Gab es denn in der DDR überhaupt Statistiken über sowas? Dürfte sowas negatives öffentlich diskutiert werden? Wie hoch war die Höchstgeschwindigkeit und wieviele langsamfahrstrecken gab es?

und alles war einfacher.

Dann hast Du nicht regelmäßg die Grenze überquert. Oder erzähl noch mal, wie einfach es war nicht in der FDJ zu sein, den Wehrdienst zu verweigern oder einen Studienplatz zu bekommen. Von Bananen und PKWs wollen wir gar nicht erst anfangen.

Ich danke jedem für einen Beitrag, der dieses Land mal aus seinem Dornöschenschlaf weckt!

Es liegt sicher vieles im Argen und tatsächlich nähern wir uns, zumindest was Straßen und Gesundheitswesen angeht langsam wieder DDR-Niveau an. Ob das aber nun daran liegt, dass der Staat ein Glücksspielmonopol mit Bedingungen zu verteidigen versucht, die er selbst nicht einhalten mag, möchte ich mal bezweifeln.

Grüße

#39

Du sollst nicht Chips und Bier holen, Du sollst Arbeiten und
die Kosten Deines Studiums zurückzahlen.

Ja Mami!

#40

Wenn Du mal auf der anderen Seite des Schreibtisches eines
Arbeitgebers sitzt, der händeringend Facharbeiter sucht, wirst
Du verstehen, was ich meine.

Die Firmen sind selbst schuld, wenn da unfähige Personaler sind.