Hallo,
aha, und worauf gründet sich Deine fachlich sicherlich sehr
versierte Einschätzung?
Da ich nicht weiß, ob die Frage ernst gemeint ist lasse ich
sie weg.
Du schreibst in den Titel „Bitte um Antwort“ aber beantwortest
meine Frage nicht. Sehr seltsam…
Du findest das seltsam?
Ich hatte den Eindruck, das sollte ironisch gemeint sein
-da du ‚fachlich sicherlich sehr versiert‘ hingeschrieben hast.
Sorry, wenn ich mich geirrt habe, aber wenn das jeamnd so deutlich hinschreibt gehe ich leiber von Ironie aus.
Zur Erinnerung: Köhler hat „den Vertrag“ nicht unterschrieben,
weil Klagen anhängig sind und er die Entscheidungen abwarten
will (aus Respekt vor dem Gericht) und nicht, weil er davon
ausgeht, daß der Vertrag verfassungswidrig ist.
Wo ist denn der Unterschied?
Ob jetzt Köhler selbst sagt: Er hält ihn für Verfassungswidrig
oder ob Er sagt, das er wartet, ob das Gericht das sagt.
Da ich nicht weiß, ob die Frage ernstgemeint ist, lasse ich
sie weg.
Tja, gleiches mit gleichem. 
Keine Sorge, sie war ernst gemeint.
Ich sehe da wirklich keinen Unterschied.
Es macht bei mir eher den Eindruck als wolle Köhler sich hinter dem BVG verstecken um nicht zuzugeben das er nicht ganz hinter dem Vertrag steht.
Nur mal zu Protokoll:
Das bedeutet also das der Erfolg einer Verfassungsklage vom
Gemützszustand und vom Image des Klägers abhängt?
Nein, das bedeutet, daß man sich immer auch überlegen sollte,
aus welchem politischen Dunstkreis jemand kommt, was dann
wieder Rückschlüsse auf die Motive zuläßt und damit letzten
Endes auf den Erfolg der Klage. Nicht umsonst wird der
Klagetext als „pathetisch“ beschrieben.
Wie der beschrieben wird ist doch egal.
Ebenfalls sind doch Motive oder der „Dunstkreis“ egal.
Wichtig ist doch nur ob das BVG „JA“ oder „NEIN“ sagt.
Wenn es nicht egal wäre und das BVG davon beeinflusst
wird ist es das was ich oben meinte.
Oder nicht?
Ich will nur darauf hinaus, daß Du nicht nur sagst, warum Du
der Ansicht bist, daß die Klage erfolgreich ist, welche
Fachkenntnisse Dich dazu bringen, daß Leute, die von der
Materie Ahnung haben, einen Erfolg bezweifeln und schließlich
die Klage auf politische Motive zurückzuführen ist.
Hast du den Vertrag gelesen? Wenigstens überflogen?
Außerdem habe ich das in diesem Baum schon gesagt, warum.
Wenn du keine Lust zum Suchen hast, sag’ es,
dann wiederhole ich es gerne nochmal.
Und mit der Klage: Es ist egal ob es politische, Ideologische, Ideelle, Religiöse, Fanatische oder sonst welche Gründe sind.
Davon ist ein Erfolg nicht abhängig.
Dachte ich bisher zumindest.
BVG sind die Berliner Verkehrsbetriebe.
Jeder weiß was gemeint ist. Aber extra für dich: BVerfG.
Ach so: Du verwendest eine absolut unpassende Abkürzung und
ich bin hier der Depp. Jetzt verstehe ich auch, warum Du nicht
verstehst, daß der Bundespräsident seine Unterschrift unter
das Zustimmungsgesetz aus Respekt gegenüber dem BverfG
aufgeschoben hat.
Bitte interpretiere nicht etwas in meine Sätze.
Jeder hat in diesem Thread und Anderen verstanden (oder haben sich nichts anmerken lassen) das ich mit BVG das Bundesverfassungsgericht meinte. Du bist der Erste der darauf hinweist.
Deswegen: Extra für dich.
Das war nicht negativ gemeint.
Und sollte auf keinen Fall so rüberkommen.
Dazu kommend das ich es noch nie verstanden habe,
das jemand aus Respekt vor jemand anders die Unterschrift oder sonstwas verweigert. Nicht nur auf die Politik bezogen.
Wenn „Respektvolles Verhalten“ ein Verweigerungsgrund ist …
Naja, ist für einen Autisten, der mit der emotionalen Ebene nichts anfangen kann einfach unverständlich. 
Also wenn du das von Anfang an gesagt hättest,
das es Respekt ist, hätten wir das hier gar nicht durchziehen müssen.
Dann hätte ich mich darausgelassen, denn mit dem Emotionalen
kann ich nichts anfangen.
Gruß
Merrick
