Freie Meinungsäusserung
Jeder darf sich frei äussern.
Dies ist wichtig und auch gut für uns Alle!
Was andere machen ist total egal. Bei uns ist Das so und es ist gut das Es so ist.
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Da irrst Du dich gewaltig. Schau mal unter StGB 130 Volksverhetzung nach.
Freie Meinungsäußerung hat nichts mit Bedrohung, Beleidigung und antisemitistischen Äußerungen zu tun.
Soetwas fällt nicht unter „Freie Meinungsäußerung“.
Aber nur wenn die anderen Ausländer auch in Deutschland
wohnen!!! Und weder Israelis noch GWB wohnen in Deutschland!Woher willst Du das wissen? Jeder Jude auf der ganzen Welt hat
das REcht nach Israel zurückzukehren „Rückkehrergesetz“.
Ja und? Das man irgendwohin gehen KANN, heißt ja nicht das man das auch tut. Vor allem heißt das aber, dass man es noch nicht getan HAT.
D. h. alle Juden auf der ganzen Welt werden als Israeliten
betrachtet.
LOL. Da kenne ich einige Staaten auf der Welt, die das nicht so sehen. Die Schweiz z.B. kennt keine doppelte Staatsbürgerschaft. Und Deutschland auch nur auf Antrag.
Also jeder Jude zurück nach Israel kommen kann.
Zurück? Waren denn alle Juden schonmal in Israel?
Was GWB ist weiß ich nicht aber das kannst Du mir ja sicher
erklären.
George Walker Bush.
Und Juden wohnen in Deutschland, auch Israelis.
Ja was denn nun, Juden oder Israelis? Gegen Juden wurde ja gar nichts gesagt. Und gegen Israelis auch nur so, wenn man „Tod Israels“ als Auslöschung des Volkes versteht, was man nur mit sehr viel bösen Willen kann. Ein Land kann schließlich auch aufhören zu existieren, OHNE dass alle Bewohner ausgelöscht werden (siehe z.B. die DDR oder auch die freie Republik Texas etc.)
Grüße,
Anwar
Da irrst Du dich gewaltig. Schau mal unter StGB 130
Volksverhetzung nach.
Freie Meinungsäußerung hat nichts mit Bedrohung, Beleidigung
und antisemitistischen Äußerungen zu tun.
Lies endlich mal richtig hin, wenn Du diesen Artikel schon bemühst. Da steht was von „Einwohnern“. „Nicht-Einwohner“ kann man sehr wohl bedrohen… und die Bundesregierung tut dies ja auch manchmal. Willst Du jetzt Merkel festnehmen lassen, weil sie dem Irak gedroht hat? Nette Idee, ich wär dabei.
Grüße,
Anwar
http://de.wikipedia.org/wiki/Israel
Oder hast hast Du wirklich keine Ahnung?
Ich lass mir von DIR sicherlich nicht sagen, dass ich keine Ahnung hab. Die Leute die da wohnen heißen ISRAELIS(!) nicht Israeliten. Die Israeliten waren eine historische Volksgruppe. Wir heißen auch Deutsche und nicht Germanen oder Teutonen.
Meine Herren, keine Ahnung, aber ne große Klappe… geh doch nach Israel, da würdest Du gut hinpassen.
Grüße,
Anwar
Das ist aber nur der erste Absatz, § 130 geht aber noch weiter:
_§ 130 Volksverhetzung
(…)
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
Die Demonstration muss sich also nicht unbedingt gegen Teile der deutschen Bevölkerung richten, um den Tatbestand einer Volksverhetzung zu erfüllen.
Wüsste jetzt nicht, dass Georgie-Boy Deutscher ist oder in
Deutschland lebt oder dass Israel so eine Art deutsche
Ehrenstaatsbürgerschaft hat (oder eine deutsch Kolonie ist?).
Diesen Abschnitt musst du jetzt wohl nochmal überdenken.
Also, Dieter Nuhr ist kein wirklich großer Komiker, aber wo er
Recht hat, hat er Recht.
Das stimmt dann wieder.
Gruß
Oliver
Siehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/Israel
Es gab das Judentum schon vor dem Moslems. Die Israelis waren schon im 1000 vor Christus dort als Israeliten ansässig.
Du schreibst ja selbst von im Betreff „keine Ahnung“.
Es gab das Judentum schon vor dem Moslems. Die Israelis waren
schon im 1000 vor Christus dort als Israeliten ansässig.
Na dann auf nach Afrika… schließlich kommen wir alle von dort.
Absurde Argumentation.
Anwar
- Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der
Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse
oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln,
„Israel“ ist ein Land, keine „Gruppe“. Damit fällt dieser Bestandteil aus reiner Logik aus.
Die Demonstration muss sich also nicht unbedingt gegen Teile
der deutschen Bevölkerung richten, um den Tatbestand einer
Volksverhetzung zu erfüllen.
Nein, aber gegen eine bestimmte „Gruppe von Menschen“. Israel ist keine „Gruppe von Menschen“, sondern ein staatsrechtliches Konstrukt. Einfache Logik, einfache Antwort.
Grüße,
Anwar
PS: Auch George Bush ist keine „nationale, rassische, religiöse
oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe“ und auch kein „Teil der deutschen Bevölkerung“.
Tja, dann sollst Du aber genau hinsehen.
Und zwar Absatz 1: Frieden stören bedeutet auch gegen andere aufhetzen.
Nachzulesen unter:
http://dejure.org/gesetze/StGB/130.html
Vor allem auch Absatz 2. Dort steht durch Volkstum bestimmte Gruppen ausstachelt …
Lese es halt selbst nach.
Das was Du meinst war wesendlich früher. Also den Neandertaler lebten ca. 130.000 v. Christus.
Kannst Du in allen Geschichtsbücher nachlesen.
Vor allem auch Absatz 2. Dort steht durch Volkstum bestimmte
Gruppen ausstachelt …
Und wer hat das getan? Du hast nur von Aufstachelung gegen GWB (eine Person) und Israel (ein Land) berichtet. Mag sein, dass auch gegen Israelis gehetzt wurde, davon hast Du (als Starter dieses Threads) aber nichts geschrieben… Hellsehen kann ich nicht, was Du sagen möchtest.
Grüße,
Anwar
„Israel“ ist ein Land, keine „Gruppe“. Damit fällt dieser
Bestandteil aus reiner Logik aus.
Also „Tod den Israelis!“ ist Volksverhetzung, dagegen ist „Tod dem Staat Israel!“ in Ordnung oder wie?
Gruß
Oliver
„Israel“ ist ein Land, keine „Gruppe“. Damit fällt dieser
Bestandteil aus reiner Logik aus.Also „Tod den Israelis!“ ist Volksverhetzung, dagegen ist „Tod
dem Staat Israel!“ in Ordnung oder wie?
So verstehe ich das Gesetz. Du nicht? Da ist von Personen die Rede, nicht von staatsrechtlichen Konstrukten (aka Ländern).
Grüße,
Anwar
Das was Du meinst war wesendlich früher. Also den Neandertaler
lebten ca. 130.000 v. Christus.
Nur ist der Neandertaler kein Vorfahre des Menschen.
Kannst Du in allen Geschichtsbücher nachlesen.
Ob man da nicht eher in Biologiebüchern fündig wird?
Nur ist der Neandertaler kein Vorfahre des Menschen.
Bei einigen Menschen bin ich mir da nicht ganz sicher…
So verstehe ich das Gesetz. Du nicht? Da ist von Personen die
Rede, nicht von staatsrechtlichen Konstrukten (aka Ländern).
Klingt zumindest logisch. Die Frage ist jetzt natürlich wie der genaue Wortlaut auf der Demo war.
Gruß
Oliver
http://de.wikipedia.org/wiki/Israel
Es gab das Judentum schon vor dem Moslems. Die Israelis waren
schon im 1000 vor Christus dort als Israeliten ansässig.
Ja, und der Gründer, der Abraham kam aus
dem Irak, aus Ur in Chaldäa.
Also, und das wäre ja plausibel, müsste
man sowieso das ganze „Israel“ in den
Irak eingliedern, da ein Iraker zuerst
den Fuß darauf gesetzt hat.
Dann sind die „Juden“ nur eine Gruppe
von Irakern, die man wieder heim ins
Reich holt, oder nicht?
Grüße
CMБ